1 

Beschlussvorlagen  

2 

Baubeschluss zum Erhalt der Funktionstüchtigkeit des Sperrtores Marientor für den Hochwasserschutz
hier: Sanierung Pumpengebäude und Sperrtor mit seinen maschinentechnischen Einrichtungen  
 - einstimmig

3 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an Gemeindestraßen hier: Bauprogramm 2011 
 - einstimmig

4 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an klassifizierten Straßen hier: Bauprogramm 2011  
- einstimmig

5 

Um- und Ausbau von städtischen Brunnenanlagen an Gemeindestraßen hier: Bauprogramm 2011  
- einstimmig

6 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken am Innenhafen Duisburg hier: Bauprogramm 2011  
- einstimmig

7 

Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau von Gemeindestraßen im Bezirk Mitte  
Antrag auf Änderung der Prioritäten: "Pappenstr./Mülheimer Str." statt "Alte Lotharstr."
- einstimmig

8 

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit
seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 hier: Beratung in den Bezirksvertretungen  
Antrag: Unterer Kalkweg Asphalt statt Pflastersteine wegen Krankentransporte
Anmerk.: Stand bereits im Konjunkturpaket II - Warum nicht ausgeführt?

9 

Kinder- und Jugendförderplan 2010-2014  
- einstimmig

10 

Denkmalschutz - Villa, Wilhelmshöhe 6 in 47057 Duisburg (ZA-2008-0002)  
- einstimmig

11 

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Kapelle mit 50 Sitzplätzen, Falkstraße 113, 47058 Duisburg (Az.: A 2010-0134)  - einstimmig

12 

Errichtung eines Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage, Schifferstraße 52, 47059 Duisburg (Az.: BN 2010-0263) - 330 Stellplätze für Polizei - einstimmig

13 

Erweiterung einer Verkaufsstätte mit mehr als 700 m,² Verkaufsfläche, hier: Anbau einer Backvorbereitung mit TK-Zelle, Koloniestraße 78, 47057 Duisburg (Az.: BN 2010-0302)  - einstimmig

14 

Änderung einer Kirche mit Räumen für mehr als 200 Personen, hier: Umnutzung einer Wohnung zu Pfarrräumen, Karl-Jarres-Straße 152, 47053 Duisburg (Az.: BN 2010-0300)  - einstimmig

15 

Nutzungsänderung von Büromarkt in Fahrradfachmarkt und Erweiterung, Harry-Epstein-Platz 2, 47051 Duisburg (Az.: BN 2010-0290)  - einstimmig

16 

Nutzungsänderung von den erdgeschossigen Gemeinderäumen der Kirche Sankt Peter, Brückenstraße 30 zu Räumen für die Duisburger Tafel, Brückenstraße 28 - 30, 47053 Duisburg (Az.: BN 2010-0103)  - einstimmig

Mitteilungsvorlagen  

17 

Konjunkturpaket II;
hier: Aktueller Sachstand  - Kenntnisnahme

18 

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
hier: Fehlende Seiten in der Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept  - Kenntnisnahme

19 

Modellversuch "Gemeinschaftsschule" (Schulversuch gem: §25 Abs.1 und §4 SchulG)  - Kenntnisnahme

20 

Anmeldungen an Grundschulen zum Schuljahr 2011/12  - Kenntnisnahme
Anmerk.:
- lt. Vorlage 19 Anmeldungen für Wrangelstraße, aktuell sollen es nach unseren Informationen aber 25 sein.
- Schulleiter der GS Obermauerstraße fordert Erhalt der Schule, Schule befindet sich auf der Fläche "Alte Berufsschule", die gesamt von einem Investor entwickelt werden soll. Man sollte sich jetzt Gedanken machen, wohin der Standort der GS verlegt werden kann!

21 

Sachstandsbericht Barrierefreiheit im ÖPNV 2010  
- Kenntnisnahme

22 

Bebauungsplan Nr.1158-"Zeus-Gelände"
- Beantwortung des gemeinsamen Antrags der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 06.12.2010 (Drucksache Nr. 10-1784/1) -  
- An den Dringlichkeitsbeschluss über vorrangige Entwicklung des Krieger-Geländes erinnert

23 

Denkmalschutz Karl-Lehr-Tunnel  
- Kenntnisnahme

24 

Erweiterung des Hochseilklettergartens Duisburg- "Wasserwelt Wedau" hier: Erteilung einer Befreiung nach § 67 Abs.1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)  
- Antrag auf Feststellung von Baumschäden im aktuell benutzten Bereich durch Gutachten

Begründung
Die Tree2Tree GmbH Oberhausen plant, den 2008 im Rahmen des Tourismusprojekts „Wasserwelt Wedau“ eingerichteten Hochseilklettergarten zu erweitern. Die ca. 13.600 m² große Erweiterungsfläche befindet sich zwischen der Wiese an der Bezirkssportanlage (BSA II) und dem Sportplatz selbst.
Das Areal überschneidet sich mit einem Landschaftsschutzgebiet. Somit ist eine Befreiung nach § 67 Abs.1 Bundesnaturschutzgesetz erforderlich.
Der Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde wurde in seiner Sitzung am 23.11.2009 beteiligt. Der Beirat hatte in dieser Sitzung die Zustimmung zu der beantragten Befreiung zurückgestellt und beschlossen, dass die Naturverträglichkeit des Vorhabens durch eine artenschutzrechtliche Prüfung dargelegt wird. Der Fachbeitrag liegt nun vor und er belegt in der artenschutzrechtlichen Konflikteinschätzung, dass eine Beeinträchtigung
von planungsrelevanten Vogelarten nicht zu besorgen ist. Auch in Bezug auf die übrigen Vogelarten sind keine erheblichen Nachteile durch den
bestehenden Hochseilklettergarten und auch durch die geplante Erweiterung erkennbar.
Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag wurde dem Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde, wie gewünscht, in seiner Sitzung am 25.10.2010 vorgestellt.
Der Beirat vertritt die Auffassung, dass die Ergebnisse der avifaunistischen Kartierung keine Erweiterung des Hochseilklettergartens zulassen, da u.a. durch das Gutachten belegt wird, dass nur noch störungsunempfindliche Arten im Bereich des Hochseilklettergartens  brüten und andere Arten wie z.B. der Grünspecht nicht mehr anzutreffen ist.
Der Erteilung der beabsichtigten Befreiung nach § 67 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz hat der Beirat mit sechs Gegenstimmen, sieben Enthaltungen und keiner Zustimmung widersprochen mit der Folge, dass der Umweltausschuss über den Widerspruch zu unterrichten ist.
Der Argumentation des Beirates kann die Verwaltung nicht folgen, sondern empfiehlt dem Ausschuss, eine Befreiung nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) auszusprechen, da das Gutachten zu dem Schluss kommt, dass durch Besucher des Klettergartens zwar Störungen hervorgerufen werden, diese aber als so gering anzusehen sind, dass sie für die nachgewiesenen Arten keine erhebliche Störung darstellen und eine Beeinträchtigung der planungsrelevanten Arten nicht erkennbar ist. Das Auffinden von Brutvorkommen im vorhandenen Klettergarten weist auf das geringe Störpotenzial der Kletteraktivitäten, bei den vorkommenden Arten, hin. Das vorliegende Gutachten hat auch erneut die Ergebnisse aus den Untersuchungen zum vorhandenen Klettergarten sowie zum Parallelkanal bestätigt, die den Gesamtbereich, aufgrund der vorhandenen Erholungsnutzungen, als unsensibel einstufen.

25 

DUISBURGER UMWELTTAGE 2011 "Klimaschutz - selbstgemacht"  
- Kenntnisnahme

26 

Mündliche Mitteilung der Verwaltung  

Nachtrag Beschlussvorlagen  

27

Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2011  
- Novum: Alle Bezirksvertreter haben sich enthalten!
Gemeindeordnung NRW - § 50 Abstimmungen
(1) Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
(5) Bei Beschlüssen und Wahlen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.

28

Sortimentsliste für die Stadt Duisburg
hier: Beschluss  

29

Bebauungsplan Nr. 1132 -Neuenkamp- "Essenberger Straße"

Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur öffentlichen Auslegung  

30

Bauvoranfrage: Nutzungsänderung (gastronomischer Betrieb) von Friseurladen in zwei Spielhallen, Kammerstraße 2 - 4, 47057 Duisburg (Az.: A 2011-0002)  

31

Errichtung einer Verkaufsstätte mit mehr als 700 m² Verkaufsfläche, hier: Errichtung eines SB-Marktes mit 799 m² VK-Fläche, einer Bäckereiverkaufsstelle mit Cafe mit 82 m² und eines Drogeriemarktes mit 290 m² VK-Fläche, sowie 86 Stellplätzen, Kommandantenstraße 62 - 68, 47057 Duisburg (Az.: BN 2010-0273)  

32

Nutzungsänderung (bauliche Anlage für gewerbliche Zwecke) von Druckerei und Wohnung in Ausbildungsstätte, Weidenweg 65, 47057 Duisburg (Az.: BV 2010-1841)  

33

Errichtung einer Gaube und Dachgeschossausbau, Nutzungsänderung von Abstellräumen in Seminarräume, Tersteegenstraße, 47053 Duisburg (Az.: BV 2010-1808)  

34

Errichtung eines Garten- und Geräteschuppens, Lintorfer Straße 34 a, 47055 Duisburg (Az.: BV 2010-1683)  

35

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Duisburg vom
19. November 1992 hier: Verlängerung der Geltungsdauer  

36

Umbau der Grünanlage Carstanjens Garten in Duisburg-Neudorf   Abgelehnt 

Begründung
In Duisburg-Neudorf, zwischen Mülheimer Straße, Pappenstraße, Bismarckstraße und Memelstraße, entsteht aktuell das neue Berufskolleg Mitte. Die Architektur ist geprägt durch zwei Baukörper, die durch gläserne Brücken verbunden sind und eine lichtdurchflutete Magistrale bilden. Diese ist zentraler Treffpunkt und mündet am Haupteingang im Norden an
der Grünanlage „Carstanjens Garten“. Hieraus entwickelt sich das enorme Potential der städtischen Grünanlage als verbindender moderner Quartiersplatz.
Im Jahr 1951 als Grünanlage mit Kinderspielplatz ausgewiesen, stellt sie aktuell eine unauffällige Anlage dar. Sie bildet den räumlichen Übergang zur Mülheimer Straße.
Die Bestandsanalyse, die auf die neue städtebauliche Situation hin ausgerichtet wurde, beinhaltet:
a) die Neuordnung der Fläche unter Berücksichtigung des erhaltenswerten Baumbestandes und
b) die konsequente Öffnung des „Carstanjens Garten“ als Quartiersplatz zur Vernetzung und Einbindung des Haus der Wirtschaftsförderung, des Berufskollegs und der zugeordneten Grünachse.
So entsteht ein transparentes Entree mit Charakter, hohem Wiedererkennungswert und hoher Aufenthaltsqualität als Treffpunkt und Spielplatz.
Der „Carstanjens Garten” bindet zudem den im Zusammenhang mit dem Berufskolleg geplanten und finanzierten neuen Grünzug entlang der Pappenstraße bis zur Bismarckstraße an und ergänzt somit die innerstädtische Vernetzung der Grünanlagen zum Tectrum. Der Park bietet nicht nur der in der Nähe wohnenden Bevölkerung, sondern auch den Beschäftigten der in der Nachbarschaft angesiedelten Büros bzw. Verwaltungen und nicht zuletzt den Schülern und dem Lehrpersonal Möglichkeiten für kurzfristige Erholung.
Locker angeordnete Aktionsfelder in Form von Wiesen- und Gräserinseln und einem zentralen Bewegungsfeld strukturieren höhenabgestuft die Fläche. Lichtbänder, ausgehend vom Haus der Wirtschaftsförderung, spannen sich in „Lichtfächern“ über den Platz, zeichnen Bewegungslinien auf der Platzfläche und geben Anknüpfungspunkte zur Umgebung (Gebäude, Eingänge, Haltepunkte ÖPNV). Der zentrale Durchgang als Hauptverbindung vom ÖPNV an der Mülheimer Straße zum Berufskolleg mit offenem weitläufigen Eingangsbereich lässt Raum für die schnelle Anbindung an die Umgebung und führt auf den inneren Platz, dessen lange Bänke sich an den Laufachsen im Durchgangsbereich orientieren.
Die Aktionsfelder innerhalb der farbigen Multifunktionsfläche zwischen den Gräserinseln betten sich als bunte hügelige Spielplatzfläche ein und lassen, ergänzt durch einzelne Spielpunkte, der Phantasie freien Lauf für vielseitige spielerische Aktivitäten. Für die Umsetzung der Planung ist es erforderlich, 11 Bäume mit Stammumfängen von 80 -300 cm, die der Baumschutzsatzung unterliegen, zu entfernen.
Als Ersatz werden im neuen Grünzug „Carstanjens Garten“ insgesamt 40 Bäume neu gepflanzt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Grünanlage ist in ihrem jetzigen Zustand nicht geeignet, den zu erwartenden, alltäglichen Nutzerdruck von ca. 2600 Schülern, der im Wesentlichen vom ÖPNV an der Mülheimer Straße ausgeht, verkehrssicher aufzunehmen und einen barrierefreien Zugang zum neuen Berufskolleg zu gewährleisten. Dementsprechend erfüllt der vorgesehene Umbau die Voraussetzungen nach § 82 GO NRW.

NachtragAnträge/Anfragen  

37

Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Gruppenplastik "Begegnungen", Aufstellung der 7 -köpfigen Gruppenplastik im Kreisverkehr Duissernplatz  - einstimmig

38

Antrag der Fraktion Die Linke: Ampelanlage an der SCHAUINSLAND-REISEN-ARENA  - einstimmig (12 Ja, 3 Enthaltungen)

Nachtrag Mitteilungsvorlagen  

39

Integrierte Sportentwicklungsplanung (ISEP) für Duisburg  - Kenntnisnahme

40

Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Duisburg  - Kenntnisnahme

41

Prüfauftrag zur Anlage eines Katasters für "Schrottimmobilien"  - Kenntnisnahme

42

Wirtschaftsplan 2011 des Immobilien-Management Duisburg hier: Berichterstattung über die in den Bezirken geplanten Unterhaltungsvorhaben über 25.000 Euro gem. 37 Abs. 1 GO NW  - Kenntnisnahme

43

Verschiedenes  

43.1 

"WWF Earth Hour 2011" - Teilnahme der Stadt an der Aktion  - Kenntnisnahme