Aktuelle Informationen
Die Sitzung des Umweltausschusses war gut besucht. Unter dem Punkt aktuelle Informationen gab es seitens Dr. Griebe den Sachstand zur neuen Umweltzone in Duisburg, die beträchtlich auf 150 Quadratkilometer Gesamtfläche ausgeweitet werden soll. Am 4. August 2008 war die Umweltzone in Kraft getreten. Schnell war klar, dass es zwischen den einzelnen Kommunen Lücken zu schließen galt. Dies soll nun nach ausführlichen Untersuchungen nun umgesetzt werden. In der ersten Phase nach dieser Einführung der neuen Umweltzone Duisburg die roten, anschließend die gelben Plaketten rausgenommen werden. Seitens des Gremiums wurde auf die kleineren Betriebe hingewiesen, die dabei doch besonders berücksichtigt werden sollten.
Vor dem Tagesordnungspunkt 5 erlaubte der Ausschuss, den Vogelexperten Karl-Heinz Dietz seine Sicht der Dinge zum Artenschutz darzulegen. Der engagierte Naturkundler und Hobby-Ornithologe sprach von einer neuen Artenschutzsatzung, die seiner Einschätzung nach nur als "unter aller Sau" zu bezeichnen sei, da er zu viele Fehler ausgemacht haben will.
Stadtdirektor Dr. Peter Greulich wies auf die in den folgenden Tagesordnungspunkten anstehenden Bebauungen, bei denen die Artenschutzprüfung vorgenommen werden muss. "Planungsrelevante Maßnahmen müssen überprüft werden und auch wenn ich Herrn Dietz sehr lange kenne, sehr schätze und auch von seinen Kenntnissen weiß, gab es eine Prüfung durch die obere Landschaftsbehörde bzw. der Bezirksregierung, bei der der Experte zu einem anderen Ergebnis als Herr Dietz kam. Wenn es z. B. bei den Waldohreulen um Störungen im Bereich des Nahrungsgebietes durch die Planungsmaßnahmen kommt, so können diese Vögel eben fliegen, um sich entsprechende Nahrung zu besorgen. Rein rechtlich, so die Bezirksregierung, wäre also nichts einzuwenden, da lediglich eine vorübergehende Störung vorliegt."
Zum Tagesordnungspunkt 18 Carstanjens Garten gab es Bedenken, Erklärungen und am Ende durchaus wohlwollende Zustimmung.
Volker
Heimann vom Umweltamt erklärte: "Zunächst war bei dieser
Maßnahme eine Baumfällung von 19 Bäumen angesagt, dann konnten
wird dies auf elf reduzieren. Die Bezirksvertretung Mitte hatte
am Planungsort mit uns diskutierte, aber wir hatten nichts von
einer Ablehnung gehört. Umso überraschter waren wir, dass die BV
Mitte diese Maßnahme ablehnte. Nach Gesprächen mit Anwohnern und
Bürgerschaftlichen Vereinigungen wird nun ein neues Konzept
vorgelegt, dass nur sechs Baumfällungen und eine Verpflanzung
eines Baumes mit großem Stammumfang vorsieht und wir die
Schülerströme mit einbezogen haben. Bei den sechs Bäumen handelt
es sich zudem um Bäume, bei denen durch Sturm die Kronen schwer
beschädigt wurden. " Das neue Konzept mit weniger Fällungen nahm
der Ausschuss wohlwollend zu Kenntnis. Der neue Plan wird nun am
24. März dem Arbeitskreis der BV Mitte und am 31. März 2011 zum
Beschluss der BV Mitte vorgelegt.
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Genehmigung der Tagesordnung
Beschlussvorlagen
Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts 2011 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 hier: Beratung in den Fachausschüssen Nein FDP, DWG Enthaltung
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.31 -Röttgersbach-
hier: 1. Aktualisierung der Begründung
2. Beschlussfassung Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 1103 - Rumeln-Kaldenhausen - ehemalige
Kirchfeldschule
1. Anpassung des Planbereiches
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 1132 -Neuenkamp- "Essenberger Straße"
Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur öffentlichen Auslegung Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 687 1.Änderung -Röttgersbach- Im Holtkamp
hier: 1. Entscheidung über Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 1150 -Röttgersbach- "Ziegelhorststraße"
1. Beschluss zur Verkleinerung des Geltungsbereiches
2. Beschluss zum beschleunigten Verfahren
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung Kenntnisnahme
Bebauungsplan 990 -Hochemmerich-
Beschluss zur öffentlichen Auslegung Kenntnisnahme
Baubeschluss zur Deichsanierung/Deichrückverlegung im Rheinbogen Duisburg-Mündelheim als Vorberatung einstimmig
Ausbau
der A 59
Gestaltung des neuen Bahnhofsvorplatzes Kenntnisnahme
Auf der Gest in Duisburg-Baerl hier: Fällung von Bäumen zurückgezogen
Baubeschluss zum Erhalt der Funktionstüchtigkeit des Sperrtores
Marientor für den Hochwasserschutz
hier: Sanierung Pumpengebäude und Sperrtor mit seinen
maschinentechnischen Einrichtungen als
Vorberatung einstimmig
Baumfällmaßnahme auf dem städt. Grundstück Julius-Leber-Straße/Auf dem Dudel im Ortsteil Rheinhausen-Bergheim Kenntnisnahme
Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Windenergieanlagen im Essenberger
Bruch
FDP Nein
Eingabe gem. § 24 GO NRW
hier: Planung von drei Windenergieanlagen im Essenberger Bruch
geschoben
Bürgerantrag des Umweltforum Duisburg gemäß § 24 GO NRW Feinstaubbelastung in Duisburg einstimmig
Umbau der Grünanlage Carstanjens Garten in Duisburg-Neudorf
Aktueller Entwicklungsstand zur Ausarbeitung des Nahverkehrsplans für Duisburg
Es gab Kritik an die Verwaltung, da kein Referent der Verwaltung eingeladen worden war geschoben
DUISBURGER UMWELTTAGE 2011 "Klimaschutz - selbstgemacht"