Bebauungsplan Nr. 1178 - Hochfeld - "Wanheimer Straße"
1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss 

Kantpark hier: Förderantrag für den „Planungs- und Beteiligungsprozess zum Umbau des Kantparks“ im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Duisburg (IHI) 

Szenetreff

Neben dem Lehmbruck Museum ist das Cafe Museum ein weiterer Kulturtreff - haje

Behandlung Anhörung Vorberatung Vorberatung Entscheidung
Betreff Kantpark hier: Förderantrag für den ,,Planungs- und Beteiligungsprozess zum Umbau des Kantparks" im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Duisburg (IHI) Beschlussentwurf 1.

Der Beantragung und Umsetzung der Maßnahme B2 ,,Planung und Umbau Kantpark" des IHI mit dem ersten Förderantrag ,,Planungs- und Beteiligungsprozess zum Umbau des Kantparks" zum Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2015 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 100.000 EUR wird vorbehaltlich einer Genehmigung des Haushaltes/des Kreditrahmens 2015 durch die Kommunalaufsicht zugestimmt.
Für den angestrebten Umbau des Kantparks wird nach dem durchgeführten Planungs- und Beteiligungsprozess für den Vorentwurf ein weiterer Beschluss eingeholt, um darauf basierend einen zweiten Förderantrag (STEP 2016) zu stellen.

1. Ausgangslage
Das IHI wurde am 08.07.2013 mit der DS 13-0744 im Sinne eines ,,städtebaulichen Entwicklungskonzeptes" gemäß § 171b Abs. 2 BauGB als Grundlage für die weitere Cityentwicklung und die Umsetzung des ,,Masterplans zur Entwicklung der Duisburger Innenstadt" beschlossen. Gemäß o.g. Drucksache wird den politischen Gremien mit dieser Vorlage eine separate Beschlussvorlage für die Einzelmaßnahme B2 ,,Planung und Umbau vorgelegt.
Die Maßnahme bleibt inhaltlich und hinsichtlich des Finanzrahmens identisch mit den Ausführungen und Zielrichtungen des IHI. Nach Abstimmung mit dem Fördergeber soll die Maßnahme in zwei Schritten beantragt werden: Der erste Antrag beinhaltet den Planungs- und Beteiligungsprozess, bei dem unter Einbeziehung der Öffentlichkeit die Rahmenbedingungen und Ziele für die Umbauplanung ermittelt werden. Das Beteiligungsverfahren soll durch ein externes Büro moderiert und begleitet werden. Der erste Förderantrag wird fristgerecht für das Programmjahr 2015 (STEP 2015) bis September 2014 bei der Bezirksregierung gestellt.
Mit dem Ergebnis des Beteiligungsprozesses wird der ,,Umbau Kantpark" als zweiter Antrag für das Programmjahr 2016 (STEP 2016) gestellt. Die Inhalte und der Ablauf des Planungs- und Beteiligungsprozesses sowie die Ausschreibung der Beratungs- und Moderationsleistungen wurden vom Verwaltungsvorstand in seiner Sitzung am 10.06.2014 beschlossen. Eine Beauftragung der Beratungs- und Moderationsleistungen soll Anfang 2015 bzw. nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung 2015 erfolgen. Eine Teilbeauftragung der Maßnahme B2 ,,Planung und Umbau Kantpark" steht unter dem Vorbehalt der Mittelbewilligung durch den Fördergeber.
Die Anerkennung des IHI mit Festsetzung des Gesamtkostenrahmens wird für Ende des Jahres 2014 erwartet.

2. Städtebauliche Situation und Einordnung der Maßnahme in das IHI
Der rund 7 ha große Immanuel-Kant-Park ist einer der bedeutendsten Freiräume der Innenstadt. Als zentrale und wohnungsnahe Grünfläche hat er eine wichtige Erholungsfunktion für die Menschen in der City. Darüber hinaus beherbergt der Kantpark das Wilhelm-Lehmbruck-Museum und ist somit als Kulturstandort weit über Duisburg hinaus von Bedeutung.
Aufgrund seiner nicht mehr zeitgemäßen Gestaltung und Ausstattung und der sozialen Problemlagen kann der Freiraum seine wichtigen Funktionen jedoch nur noch mangelhaft erfüllen. Eine städtebaulich-funktionale Aufwertung ist zwingend notwendig, damit der Kantpark den aktuellen und zukünftigen Anforderungen der Nutzerinnen und Nutzer gerecht. Zudem soll seine Anbindung an die Handelslage Düsseldorfer Straße / Königstraße gestärkt werden.
Mit einem schlüssigen Gesamtkonzept soll der Park deutlich aufgewertet und seine Funktion für die Innenstadt nachhaltig gestärkt werden. Dies steht im Kontext zu den IHI-Maßnahmen ,,Neugestaltung des Portsmouthplatzes" (Fertigstellung 2016/2017) und ,,Umbau der Friedrich-Wilhelm-Straße" (ab 2016), die künftig als Boulevard eine repräsentative Verbindung vom Hauptbahnhof zum Kantpark schaffen soll.

3. Beschreibung der Maßnahme / Inhalte des Förderantrages
Die Planung zum Umbau des Parks soll mit breiter Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen, um die Qualität und die Akzeptanz des Konzeptes sicherzustellen. Hierzu sollen die bereits bestehenden privaten Initiativen rund um den Kantpark (wie z.B. Kants Garten), die Akteurinnen und Akteure des sogenannten ,,Runden Tisches Kantpark", lokale Institutionen und Verbände, ebenso Anrainer, die nicht organisierte (ortsnahe) Bürgerschaft, die lokale Wirtschaft, die Fachverwaltung, städtische Eigenbetriebe und Politik zur Mitwirkung eingeladen werden. Zudem setzt der Prozess mit der Beteiligung von drei Planungsbüros auf die Einbindung externem Fachwissens.
Ziel des Planungs- und Beteiligungsprozesses ist es, die Erforderlichkeit zur funktionalen Verbesserung des Parks zu erörtern und einen konsens- und förderfähigen Vorentwurf zur Umgestaltung des Kantparks zu entwickeln. Zum Abschluss der Beteiligungsphase soll dem Rat der Stadt der Vorentwurf zur Umgestaltung des Parks zur Entscheidung vorgelegt werden. Mit Zustimmung des Rates kann auf dieser Grundlage die Ausbauplanung und letztlich der Umbau des Parks erfolgen. Hierfür wird der zweite Förderantrag zu dieser Maßnahme gestellt.
Die Maßnahme ,,Planung und Umbau Kantpark" gliedert sich in drei Phasen mit folgenden Inhalten.
1. Phase: interne Sondierung (bis Frühjahr 2015)
In einer Verwaltungswerkstatt mit allen betroffenen Dienststellen, den WBD und dem IMD werden die relevanten Rahmenbedingungen für die Planung des Kantparks identifiziert und abgestimmt. Ein Ergebnispapier zu den Rahmenbedingungen wird der Politik als Basis für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgelegt.

2. Phase: öffentliche Beteiligung (Frühjahr 2015 bis Sommer 2015)
Eine zweitägige Leitbild- und Zukunftswerkstatt mit der Bürgerschaft, allen relevanten Akteuren, sowie Vertretern aus Politik und Fachverwaltung dient der Sammlung von Anregungen und Ideen, stimmt inhaltliche und gestalterische Ziele ab, definiert ein Motto/Leitbild für den Kantpark und formuliert die Aufgabenstellung für die anschließende Planungswerkstatt.
In einer ca. vierwöchigen Planungswerkstatt erarbeiten drei beauftragte Landschaftsarchitekturbüros auf Basis der Vorgaben aus der Leitbild-/Zukunftswerkstatt je einen Gestaltungsentwurf. Dabei kann die Öffentlichkeit in Zwischenpräsentationen mit den Planern in Dialog treten und Anregungen und Kritik für die weitere Bearbeitung einbringen.
Die Auswahl eines Entwurfes soll über ein Gremium, dessen Zusammensetzung mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Bürgerschaft, Anliegern und externen Fachleuten vorgesehen ist, erfolgen. Der Siegerentwurf wird dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt. Hiermit findet der erste Förderantrag zur Maßnahme ,,Planung und Umbau Kantpark" seinen Abschluss.

3. Phase: Ausbauplanung und Umbau Kantpark (Herbst 2015 ­ Winter 2017) Auf Grundlage des politisch legitimierten Entwurfes wird der zweite Förderantrag ,,Umbau Kantpark" fristgerecht im Sommer 2015 eingereicht (STEP 2016) und die Ausbauplanung beauftragt. Nach Herbeiführen eines Baubeschlusses durch den Rat und der Bewilligung der Fördermittel kann die Ausschreibung der Bauleistungen und der Umbau des Kantparks erfolgen. Die Fertigstellung der neuen Parkanlage ist in 2017 geplant. Der dargestellte Prozessablauf wird in Zusammenarbeit Moderationsbüro vertieft und ggf. konzeptionell angepasst. mit dem beauftragten

4. Finanzierung und Städtebauförderung
Die Kosten für die Maßnahme B2 ,,Planung und Umbau Kantpark" betragen wie im IHI dargestellt insgesamt 1.500.000 brutto.
Diese Kosten gliedern sich wie folgt: Planungs- und Beteiligungsprozess (siehe Punkt 3, Phasen 1 und 2) Geschätzte Kosten: 100.000 Beantragte Förderung: 80.000 (Fördersatz 80 %) Förderantrag STEP 2015

Umbau Kantpark:Geschätzte Kosten: 1.400.000 Förderantrag STEP 2016

Anträge/Anfragen 

Antrag der DWG-Fraktion; hier: Zooparkplatz besser bewirtschaften 

Mitteilungsvorlagen 

Kindertagesbetreuung: Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze