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Sitzung am 20. August 2015 - 17:00 Bezirksamt Sittardsberg

 

Öffentlicher Teil:

1

Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister 

2

Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Süd vom 21.05.2015 

3

Fragestunde für Einwohner gem. § 22 e der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Duisburg 

Beschlussvorlagen 

4

Umgestaltung und barrierefreier Ausbau der Grünanlage Karl-Harzig-Park in
Duisburg-Ungelsheim 

 

5

Spielplatzsanierung 2016 

6

Kooperation des Kneipp-Verein Duisburg e. V. 1925 und des Bürger-Schützen-Verein Duisburg-Wedau 1925 e. V. auf dem städtischen Gelände am Strohweg 7, 47269 Duisburg 

7

GGS Schule am See Am See 22 in 47249 Duisburg hier: Sanierung der Pausen-WC-Anlage 

8

Dauerhafte Erteilung der Betriebserlaubnis der städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Stadtbezirk Süd 

9

Bebauungsplan Nr. 1227 - Hüttenheim - "Mannesmannstraße/Ehinger Straße"
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1152 - Hüttenheim - "Mündelheimer Straße"



2. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1227 -Hüttenheim - "Mannesmannstraße/
Ehinger Straße"
3. Prioritätenliste
4. Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 

 

Anträge/Anfragen 

10

Renovierung der Gesamtschule Süd 

 

11

Umweltbelange im Rahmen der Bebauung an der Straße „Im Licht“ 

 

Mitteilungsvorlagen 

12

Sachstandsbericht zur Ergebnisrechnung und zum Haushaltssanierungsplan für das Bezirksamt Süd für den Zeitraum Januar bis Juni 2015 

 

13

Investitionsmaßnahmen 2015 

14

Bedarfsanmeldung der Betreuungsangebote in Duisburger Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2015 entsprechend der Bestimmungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz); hier: Sachstand zum 15.03.2015 sowie Auswirkungen auf den Bedarfsplan für Kinder mit besonderem Förderbedarf 

 

15

Anmeldungen und Aufnahmen an den weiterführenden Schulen in Duisburg 

 

16

Modellprojekt "Familienzentren" des Landes Nordrhein Westfalen 

 

17

Gleichlautende Anträge der Fraktionen von SPD und GRÜNE/Die Linke sowie Frau Röder - Bürgerliche-Liberale - (BV Rheinhausen: DS 15-0306) und der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Trzaskaz, Die Linke (BV Homberg/Ruhrort/Baerl: DS 15-0399)

hier: Verkehrskonzept im Zuge der Brückensperrung auf der A 40 

 

18

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Mai 2015 

19

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Juni 2015 

20

Übersicht - Flächen für die Wohnbebauung 

 

21

Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters/des Bezirksamtsleiters 

 

2. Nachtrag 

*

Beschlussvorlagen 

22 *

Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Bissingheim im Bereich zwischen Bissingheimer Straße und A 3 sowie in Wedau im Bereich zwischen Kalkweg, Sportpark Wedau/Regattabahn, Masurenallee und Am See 

 

23 *

Projekt "Stadtverträgliche Lkw-Navigation Ruhr" - Definition von Lkw-Vorrangrouten für Duisburg 

 

24 *

Sanierung der Hausgärten in Wanheim-Angerhausen und Hüttenheim 

25 *

Erlass der Rechtsverordnung des Bodenschutzgebietes Duisburg Süd 

26 *

Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 1234 - Huckingen - "Am Alten Angerbach" 

 

27 *

Bebauungsplan Nr. 1168 1. Änderung -Buchholz- "Am Schellberg"


1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss 

 

*

Anträge/Anfragen 

28 *

Erneuerung der Mittelstreifen-Leitbaken auf der B288 

29 *

Unterhaltungspflicht an den Bahnhöfen Großenbaum und Rahm sowie Beantragung der Förderung des Anti-Graffiti-Anstrichs beim VRR 

 

30 *

Schrankenanlagen im Bereich Duisburg-Wanheim 

31 *

Mittel zur Pflege des Ortsbildes 

*

Mitteilungsvorlagen 

32 *

25 Jahre Kleingartenuntersuchungen in Duisburg 

33 *

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Juli 2015