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Öffentlicher Teil:
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Begrüßung durch den
Bezirksbürgermeister
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2
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Niederschrift der 18.
öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Süd vom
13.10.2016 Kenntsnahme
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3
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Fragestunde für Einwohner nach §
22 e der Geschäftsordnung des Rates der Stadt
Duisburg
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Haushaltsberatung
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4
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Haushaltsreden der
Fraktionsvorsitzenden/Einzelmitglieder
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Beschlussvorlagen
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5
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Festlegung der Reihenfolge der
Arbeiten zum Um- und Ausbau von Gemeindestraßen 2017
im Bezirk Süd
Mehrheitlich beschlossen (11
Ja-Stimmen)
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6
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Bauprogramm 2017
hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes,
Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau
von Radverkehrsanlagen an Bundes-, Landes- und
Kreisstraßen in Duisburg
Kenntsnahme
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7
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Wirtschaftsplan 2017 des
Immobilien-Management Duisburg
Einstimmig beschlossen
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8
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DuisburgSport Wirtschaftsplan
2017
Mehrheitlich beschlossen
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Vorlage des Entwurfs der
Haushaltssatzung 2017 und des Haushaltsplans 2017
mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020; hier:
Beratungen in den Bezirksvertretungen
Mehrheitlich beschlossen (9
Ja, 2 Nein)
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10
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Vorlage des Entwurfs der
Haushaltssatzung 2017 und des Haushaltsplans 2017
mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020
hier: Entwurf Stellenplan 2017
Einstimmig beschlossen
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11
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Straßenreinigungs- und
Winterdienstverzeichnis
Einstimmig beschlossen
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Anträge/Anfragen
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Anfrage der CDU-Fraktion; hier:
Investitionsplanung IMD
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Mitteilungsvorlagen
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13
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Kommunalinvestitionen in Duisburg
(KIDU)
Investitionsoffensive in den Jahren 2015 bis 2018
mit einer Zuwendungssumme von rd. 73,03 Mio. EUR und
einer förderfähigen Gesamtinvestitionssumme von rd.
81,15 Mio. EUR
hier: Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
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14
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„Familienhilfe sofort vor Ort“
und „Opstapje“ – Prävention im Vorfeld der Hilfen
zur Erziehung
Kenntnisnahme
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15
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Aufsuchung von
Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in dem
Feld "Ruhr"; Antrag der Wintershall Holding GmbH
Kenntnisnahme
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16
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Mitteilung über erteilte
Baugenehmigungen für den Monat September 2016
Kenntnisnahme
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Eingabe gemäß § 24 GO NRW; hier:
„Klimawandel und die Städte“
mehrheitliche beschlossen (7
Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung)
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18
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Mündliche Mitteilungen des
Bezirksbürgermeisters/des Bezirksamtsleiters
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