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Öffentlicher Teil: |
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1 |
Begrüßung durch die Bezirksbürgermeistein Frau
Ulitzka und
Genehmigung der Tagesordnung
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2 |
Vorstellung des Herrn Beigeordneten Andree Haack,
Dezernat für
Wirtschaft und Strukturentwicklung
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3 |
Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung der
Bezirksvertretung Mitte
am 07.06.2018 zur Kenntnis
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Haushaltsberatungen
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4 |
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 und
des Haushaltsplans
2019 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen
Ergebnis- und
Finanzplanung bis 2022 hier: Beratung in den
Bezirksvertretungen
-Beschlussvorlage-
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5 |
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 und
des Haushaltsplans
2019 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen
Ergebnis- und
Finanzplanung bis 2022
hier: Entwurf Stellenplan 2019
-Beschlussvorlage-
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6 |
Sachstandsbericht zur Ergebnisrechnung und zum
Haushaltssanierungsplan
für den Fachbereich 90 – Amt für bezirkliche
Angelegenheiten - für den
Zeitraum Januar bis Juni 2018
-Mitteilungsvorlage-
Kenntnisnahme |
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Beschlussvorlagen
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7 |
Fortschreibung des Einzelhandels- und
Zentrenkonzepts der Stadt Duisburg
– Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger
öffentlicher Belange –
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8 |
Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg einstimmig
beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ziel der EU-Umgebungslärmrichtlinie ist es,
schädliche Auswirkungen und
Belästigungen durch den Umgebungslärm zu verhindern,
ihnen vorzubeugen
oder sie zu vermindern. Die Umsetzung der
EU-Umgebungslärmrichtlinie
verläuft in einem zweistufigen Verfahren. Zunächst
erfolgt eine
Bestandsanalyse in Form einer Kartierung des
Umgebungslärms der durch
den Straßenverkehr, den bundeseigenen und den
städtischen
Schienenverkehr, durch Flughäfen und durch große
Industrie- und
Gewerbeanlagen verursacht wird. Im Anschluss daran
werden
Belastungsschwerpunkte definiert und geeignete
Maßnahmen zur
Verminderung der Geräuschbelastung dargestellt. In
einem Turnus von
fünf Jahren sind die erstellten Lärmkarten und
Lärmaktionspläne zu
überprüfen und gegebenenfalls zu überarbeiten.
Auf der Grundlage der seitens der Stadt
durchgeführten Lärmkartierung,
wurden 149 Lärmbelastungsschwerpunkte identifiziert,
in denen in der
Wohnnachbarschaft die Lärmpegel von 70 dB(A) am Tag und/oder
60 dB(A) in der Nacht erreicht oder überschritten
werden.
Diese Pegel werden als Auslösewerte für die
Lärmaktionsplanung vom
Ministerium für Umwelt und Naturschutz,
Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Landes NordrheinWestfalen
(MUNLV) im Runderlass
„Lärmaktionsplanung“ empfohlen. Der Lärmaktionsplan
erläutert das
insgesamt zur Lärmminderung verfügbare
Maßnahmenportfolio, erklärt
sowohl die Wirkungsweise aber auch die
Umsetzungsschwierigkeiten bei
einzelnen Maßnahmen und beschreibt bereits
umgesetzte und geplante
Lärmminderungsmaßnahmen im Stadtgebiet.
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9 |
Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und
Ausbau von
Gemeindestraßen 2019 im Bezirk Mitte
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10 |
Bauprogramm 2019 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und
Neubau an Bundes-,
Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau
von
Radverkehrsanlagen an Bundes-, Landes- und
Kreisstraßen in Duisburg
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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11 |
Neupositionierung der Taxistände und
Einrichten einer Ladezone auf der
Friedrich-Wilhelm-Straße (Heuserstraße –
Düsseldorfer Str.) in DU-Mitte
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Problembeschreibung / Begründung Im Zuge der
Absicherung der
Fußgängerzone soll eine Ladezone am nördlichen
Fahrbahnrand der
Friedrich-Wilhelm-Straße (zwischen Heuserstraße und
Düsseldorfer Straße)
eingerichtet werden. Damit soll eine Anlieferung
ermöglicht werden, ohne
dass die Lieferanten in den abgesicherten Bereich
hineinfahren müssen.
Die 5 bestehenden Taxistände, die derzeit am
nördlichen Fahrbahnrand
platziert sind, sollen zur gegenüberliegenden Seite
der
Friedrich-Wilhelm-Straße (im Längsparkstreifen am
südl. Fahrbahnrand)
verlegt werden.
Umfang der Maßnahme
Diese angestrebte
Neupositionierung macht den Umbau der jetzigen
Taxistände zu einer
Ladezone, erforderlich. Dabei sind die Bordstein-
und Rinnenanlage neu zu
setzen und die Pflasterfläche der zukünftigen
Ladezone auf Fahrbahnniveau
abzusenken. Des Weiteren muss der Längsparkstreifen
aus der südlichen
Fahrbahnseite verlängert und die Beschilderung
angepasst werden.
Kosten
Die Kosten für diese Umbaumaßnahme werden auf ca.
30.000,00€
geschätzt. Sie sind Bestandteil der mit DS 18-0236
beschlossenen
Gesamtkosten der Absicherung der Fußgängerzone
Königstraße/Kuhstraße
und werden aus Haushaltsmitteln bereitgestellt, die
im Wege der
Planfortschreibung nach 2018 übertragen wurden.
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12 |
Straßenreinigungs- und Winterdienstverzeichnis
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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13 |
Sitzungsplan 2019 einstimmig
beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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14 |
Spielplatzsanierung 2019 |
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Anträge/Anfragen
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15 |
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, hier:
Neuasphaltierung der
Fasanenstraße
Neuasphaltierung der Fasanenstraße - Antrag
in der BV Mitte
Auf Initiative der CDU Hochfeld/Wanheimeort wurde
ein gemeinsamer
Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Anwohner der
Fasanenstraße nicht mit
Anliegerkosten zu belasten.
Der Zustand der Fasanenstraße hat sich durch den
Umleitungsverkehr, den die
Anwohner nicht zu verantworten haben, erheblich
verschlechtert. Die bisher
erfolgten Ausbesserungen haben nur für eine
kurzfristige Verbesserung gebracht,
was nicht ausreicht. Wir haben die Verwaltung gebeten, auch zu prüfen, ob
die
Kosten nicht aus anderen Mitteln - für den Umbau
der Straßenbahnhaltestelle Im
Schlenk - bestritten werden können.
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Mitteilungsvorlagen |
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16 |
Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den
Monat August 2018
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17 |
Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den
Monat September 2018
Kenntnisnahme
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18 |
Notdienste an den Wochenenden in den
Bürger-Service-Stationen (BSS)
Kenntnisnahme
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19 |
Beantwortung des Antrags 18-0414 der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen
und der Fraktion Die Linke: "Sondersitzung zur
aktuellen Schulentwicklung"
Kenntnisnahme
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20 |
Förderprogramm KOMM-AN NRW
hier: Veröffentlichung einer Dokumentation zur
Durchführung des
Förderprogramms KOMM-AN NRW 2016 und 2017 in
Duisburg
Kenntnisnahme
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21 |
Mündliche Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin |
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22 |
Mündliche Mitteilungen der Verwaltung |
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23 |
Veränderungssperre Nr.
113 -Neuenkamp- Satzungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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24 |
DuisburgSport Wirtschaftsplan 2019
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
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25 |
Theater Duisburg, Neckarstraße 1-3 in 47051 Duisburg
hier: Erneuerung der Antriebs- und Steuerungstechnik
der Orchesterpodien
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 |
