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Duisburg, 10. Dezember 2009 - Bei den Mitteilungen
der Verwaltung gab es den Punkt Neue Einsatzausfahrt
am Polizeipräsidium. Hier soll vom Polizeipräsidium
aus gesehen eine Linksabbiegermöglichkeit geschaffen
werden, die per Ampelanlage ohne Gefährdung der
anderen Verkehrsteilnehmer eine schnelle
Einsatzausfahrt ermöglicht.
Dies wäre natürlich - sofern
das möglich sein könnte - eine gute
Abbiegmöglichkeit für die Anwohner im Bereich
neben und hinter dem Polizeipräsidium. Aber das
ist derzeit nur Wunschdenken, da diese neue
"Einsatzausfahrt" nur für die Polizei vorgesehen
ist und zudem vom Land bezahlt wird.
In der heutigen Sitzung der BV Mitte verkündete
Bezirksamt Mitte Amtsleiter Wolfgang Komorowski,
dass die Ergebnisse des Bürgerforums Mitte am 2.
Februar 2010 im Rahmen der vom Bezirk Mitte
durchgeführten Haushaltstage präsentiert werden.
Stattfinden soll das in der Aula der
Globus-Schule. Ebenfalls in der
Globus-Aula findet am 21. Januar die
Bürgerbeteiligung zum Bebauungsgebiet
Johanniterstraße statt. Am 18. Februar steigt
die Bürgerbeteiligung zur Duisburger Freiheit im
Rathaus.
In Hochfeld im
Bereich Immendahl gab es heute den einstimmigen
Beschluss zur Einrichtung der zwei Jahre leer
stehenden Hallen des ehemaligen Baumarktes
Marktkauf mit dem neuen Investor,
dem Einrichtungshaus Poco. Und: Die
Essenberger Straße erhält - siehe Top 25 - neben
einer Bäckerei mit Cafe auch einen Penny- und
KiK-Markt, womit die Nahversorgung dort für die
ältere Bevölkerung im fußläufigen Bereich
gesichert ist. Für großen Unmut bei Grünen
und Linken sorgte auch die umfangreiche
Bäumfallmaßnahme im Zuge des Neubaus des
Berufskolleg Mitte (Top 26.) in Neudorf sowie
bei der Einrichtung einer Lärmschutzwand in
Kaßlerfeld (Top 13).
Ob in Neudorf allerdings der Vorschlag der
Grünen und Linken hier die hochstämmigen Bäume
umzupflanzen, realisiert werden könnte, konnte
keiner beantworten.
Bei zwei Sportvereinen aus
dem Sportpark gibt es höheren Sanierungsbedarf.
Die eigentlichen Investitionszuschüsse können
erst 2010 in Anspruch genommen werden, um aber
dem ASCD bei der Sanierung der Küche sowie den
Freien Schwimmern die Sanierrung der Terrasse
nach Hochwassereinfluss schon jetzt zu
ermöglichen, wurde zum einen 35 000 Euro (ASCD)
und zum anderen (Freie Schwimmer) 24 500 Euro
von den Bezirkspolitikern abgesegnet.
Harald Jeschke
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Beschlussvorlagen |
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Wahl von Mitgliedern für den Stadtteilausschuss
Hochfeld der Entwicklungsgesellschaft
Es sollten vier Vertreter
gewählt werden und es gab auch vier Vorschläge. CDU
und SPD schlugen per
gemeinsamer Liste Joachim Schneider (CDU), Theo
Peters (SPD-Ratsherr aus Hochfeld) sowie die
ehemalige SPD-Ratsfrau Andrea Demming-Rosenberg aus
Hochfeld vor. Hinzu gesellte sich Mustafa Arslan
(Grünen-Ratsherr aus Hochfeld).
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3 |
Benennung der Kümmerer Jugend im Stadtbezirk Mitte
Mit der Installation des
Jugendparlamentes hat sich diese Einrichtung
eigentlich überholt, zumal im nächsten Jahr in allen
Bezirken Jugendparlamentarier - auch in der
Schulkonferenz - mitwirken sollen.
Benannt wurde auch für die
"Restzeit" trotzdem: Für die CDU wurde Mark Cuypers,
für die SPD Atila Ülger, die Linke benannte Ingrid
Jost und die Bündnis-Grünen Dirk Schönhagen.
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4 |
Benennung der Vertreterin/ des Vertreters sowie
ihrer/seiner Stellvertreter/innen in der erweiterten
Schulkonferenz
Der SPD-Vorschlag mit der Benennung von Martin
Schuhmacher als stimmberechtigtes Mitglied, Karin
Diehl (SPD) als stellvertretend Stimmberechtigte
sowie als beratende Mitglieder Gisela
Schnelle-Parker (Grüne) und Ingrid Jost (Linke) ging
bei vier Gegenstimmen der Grünen und Linken so
durch. Wie in Top 3 gab auch hier die gemeinsame
Strategie von CDU und SPD den Ausschlag.
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Benennung der Mitglieder der AG-Baum für den Bezirk
Mitte
Benannt
wurden Konrad Junkers (CDU), Reinhard
Meyer (SPD), Dirk Schönhagen (Grüne) und Michael
Dubielczyk (Linke).
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Benennung der Mitglieder der AG-Pflege des
Ortsbildes für den Bezirk Mitte
Hier
wurden einstimmig die
Fraktionsvorsitzenden gewählt.
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Sitzungsplan 2010 einstimmig |
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Auflösung der Gottfried-Könzgen-Schule,
Gemeinschaftshauptschule Gutenbergstraße, 47051
Duisburg, zum 01.08.2010
mehrheitlich bei 4 Enthaltungen (SPD) und einer
Nein-Stimme
Hier wurde sozusagen eine
faktisch schon eingetreten Sache nun zum formalen
Vorgang. Dr. Lothar Tacke von der SPD hat bei
der Schließung Bedenken wegen der Schüler aus
Neuenkamp und Kaßlerfeld, die nun weitere Wege in
kauf nehmen müssten. Er wünschte sich Alternativen,
die keine längeren Fahrwege verursachen.
In dem Zusammenhang fraget
Gisela Schnell-Parker nach, was den mit der
Grundschule Obermauerstraße sei. "Ist hier ein
Abriss oder Neubau geplant?" Das konnte ihr die
Verwaltung nicht beantworten, da dies in den
Zuständigkeitsbereich des Immobilien-Managements
Duisburg fällt. Aber: Diese zur Zeit zweizügige
Grundschule wird auch weiterhin gebraucht
Zum vorliegenden Fall
Gemäß § 82 Abs.
4 SchulG kann eine Hauptschule auch mit einer Klasse
pro Jahrgang unter anderem auch dann fortgeführt
werden, wenn den Schülerinnen und Schülern der Weg
zu einer anderen Hauptschule nicht zugemutet werden
kann.
Diese Bestimmung findet im vorliegenden Fall keine
Anwendung, weil die Schülerinnen und
Schüler, die eine Hauptschule besuchen wollen, die
Möglichkeit haben, die umliegendenStandorte in zumutbarer Weise zu erreichen.
Nach Abschluss des Anmeldeverfahrens für das
Schuljahr 2009/10 ergibt sich folgende
Schülerprognose:
Unter Berücksichtung der Stellungnahme der
Schulkonferenz ist daher die
Auflösung der Schule in folgendem Verfahren geplant:
- Die Gottfried-Könzgen-Schule wird zum Stichtag 01
.08.2010 endgültig aufgelöst. Die zum Schuljahr
2010/2011 noch verbleibenden 106 Schüler/innen
werden zum Stichtag der Auflösung unter
Berücksichtigung der Raumsituation sowie der
Elternwünsche - je nach Herkunft - an die
umliegenden Halbtagsstandorte
Gerneinschaftshauptschule Hitzestraße oder
Gemeinschaftshauptschule Gneisenaustraße, bzw. an
den Ganztagsstandort Emil-Rentmeister-Schule,
Gemeinschaftshauptschule Gitschiner Straße verlegt.
Nach Möglichkeit sollen bestehende Klassenverbände
erhalten bleiben.
3. Finanzieue Auswirkungen
Durch die Auflösung der Gottfried-Könzgen-Schule
werden Einsparungen bei den
Betriebskosten und bei der Ausstattung der Schule
erwartet. Uber die künftige Nutzung des
Gebäudes muss noch entschieden werden.
4. Rechtsfragen
Bei der Auflösung der Gottfried-Könzgen-Schule
handelt es sich um eine Maßnahme, die gern.§ 81 Abs. 2 SchuiG vorn Schulträger zu beschließen
ist und der Genehmigung durch die Bezirksregierung
Düsseldorf bedarf. Für den Auflösungsbeschluss ist
gern. § 41 Abs. 1 Buchstabe 1 der Gemeindeordnung
des Landes Nordrhein-Westfalen der Rat der Stadt
Duisburg zuständig.
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9 |
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage,
Brockhoffstraße 16, 47053 Duisburg (Az.: A
2009-0125) einstimmig
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Bauvoranfrage zur Errichtung von 9 Komfortwohnungen,
Pulverwg 39, 47051 Duisburg (Az.: A 2009-0082) einstimmig
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Vergrößerung der Geschäfts-Filiale, Brückenstraße 60
- 62, 47053 Duisburg (Az.: BN 2009-0107) einstimmig |
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Straßenreinigungs- und Winterdienstverzeichnis einstimmig
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Mitteilungsvorlagen |
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Errichtung einer Lärmschutzwand im Zuge der
Umsetzung der Verflechtungs- und
Beschleunigungsspur Kaßlerfelder
Straße/Autobahnzubringer A 40, Baumfällungen im Zuge
des Umbaus des Knotenpunktes Am Blumenkampshof / Am
Schlütershof / Kaßlerfelder Straße
hier: gemeinsamer Antrag zu den Drucksachen 08-0352,
07-2029 und 08-0411
Kenntnisnahme
1. Die o. g.
Lärmschutzwand wird, wie von der Bezirksvertretung
Mitte am 13.03.2008 einstimmig beschlossen, durch
Duisport umgesetzt. Mit der. Baumaßnahme soll laut
Aussage von Duisport Anfang November 2009 begonnen
werden.
2. Im Zuge des Umbaus des Knotenpunktes Am
Blumenkampshof/Am Schlütershof/ Kaßlerfelder Straße
müssen 10 städtische Straßenbäume (Platanen mit
Stammumfängen von 90 — 190 cm) entfernt werden, die
der Baumschutzsatzung unterliegen. Darüber hinaus
müssen weitere 3 städtische Straßenbäume gefällt
werden, die nicht der Baumschutzsatzung unterliegen.
In dem angrenzenden, derzeitigen Ruhrverbandgelände
müssen weitere 6 Bäume mit Satzungsmaß (Stammumfang
85 - 140 cm) sowie 28 Bäume, die nicht der
Baumschutzsatzung unterliegen, gefällt werden.
Mit dem o. g. Antrag der Bezirksvertretung Mitte vom
13.03.2008 wurde einstimmig der Ausgleich aller 47
zu fällender Bäume im Verhältnis 1: 3 gegenüber
Duisport gefordert.
Die Verwaltung hat mit Schreiben vom 20.03.2008
Duisport aufgefordert für die zu fällenden 47 Bäume
Ersatzpflanzungen im Verhältnis 1 : 3 vorzunehmen.
Duisport hat jedoch gegenüber der Verwaltung keine
Bereitschaft gezeigt, über das gemäß
Baumschutzsatzung verpflichtende Maß hinaus
Ersatzpflanzungen vorzunehmen.
Rechtlich besteht seitens der Stadt kein Anspruch,
Forderungen bezüglich Ersatzpflanzungen über die
Baumschutzsatzung hinaus durchzusetzen. Die Satzung
zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Duisburg
vom 06.08.2001 stellt die alleinige Rechtsgrundlage
für die Verwaltung dar, die sie ermächtigt, einen
Ausgleich für zu fällende Bäume im Stadtgebiet
einzufordern.
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Mündliche Mitteilung der Verwaltung |
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Nachtrag |
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Beschlussvorlagen |
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Gruppenplastiken "Begegnungen", ehemaliger Standort
"Berliner Brücke"
von der Verwaltung
zurückgezogen
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Errichtung einer Terrassenüberdachung am
Vereinshaus, Kulturstraße 77, 47055 Duisburg (Az.:
BV 2009-1214) einstimmig
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17 |
Anbringung einer Giebelbemalung und Errichtung eines
Dibondschildes, Kalkweg 10, 47055 Duisburg (Az.: E
2009-0228) einstimmig
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18 |
Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit 29
Mietwohnungen und einer Tiefgarage mit 30
Pkw-Stellplätzen, Roßstraße, 47058 Duisburg (Az.: BV
2009-1377)einstimmig |
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19 |
Errichtung einer baulichen Anlage nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz, hier: § 16 BImSchG,
Errichtung eines Abfallzwischenlagers (Bauschutt und
Altholz), Kaßlerfelder Straße 137, 47059 Duisburg (Az.:
GA 2009-0017)
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20 |
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lagerplatzes,
Wörthstraße 173, 47053 Duisburg (Az.: A 2009-0134)
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21 |
Nutzungsänderung: Umbau und Erweiterung ehem.
Marktkauf zu Einrichtungsmarkt mit Lager,
Fehrbellinstraße 50, 47053 Duisburg (Az.: BN
2009-0211) einstimmig
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22 |
Errichtung von Werbeanlagen, hier:
Dibondschildanlage, Bannerrahmensystem und
Lichtanlage, Oststraße 159 - 171, 47057 Duisburg (Az.:
E 2009-0236)
einstimmig |
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23 |
Umbau und Erweiterung eines Hotels, Düsseldorfer
Straße 131 - 137, 47051 Duisburg (Az.: BN
2009-0221) einstimmig
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24 |
Nutzungsänderung von Lager- u. Büroräume in
Werbeagentur, Oststraße 159, 47057 Duisburg (Az.: BV
2009-0613) einstimmig
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25 |
Errichtung einer Verkaufsstätte mit mehr als 700 m²
Verkaufsfläche, hier: Errichtung eines SB-Marktes,
eines Fachmarktes, einer Bäckerverkaufsstelle mit
Cafe und 74 Stellplätzen, Essenberger Straße, 47059
Duisburg - Az.: BN 2009-0217
einstimmig
Die Essenberger Straße
erhält neben einer Bäckerei mit Cafe auch
einen Penny- und KiK-Markt, womit die Nahversorgung
dort für die ältere Bevölkerung im fußläufigen
Bereich gesichert ist.
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26 |
Baumfällmaßnahme auf einer städt. Fläche im Bereich
zwischen Mülheimer Straße, Pappenstraße,
Bismarckstraße und Memelstraße in Duisburg-Neudorf
Baumaßnahme: PPP-Projekt "Neues Berufskolleg
Mitte"
mehrheitlich bei Nein-Stimmem von Grüne und Linke\
Liste der zu
fällenden Bäume
Lfd. Nr.: Baum-Nr.: Baumart Umfang in cm Begründung
1 500 Akazie 100 Bereich Baukörper
2 501 Akazie 100 Bereich Baukörper
3 1065 Rotbuche 360 Arbeitsraum Baugrube
4 1028 Ahorn 150 Bereich Baukörper
5 1027 Ahorn 130 Bereich Baukörper
6 1066 Birke 120 Bereich Baukörper
7 1067 Kiefer 120 Bereich Baukörper
8 1068 Kiefer 100 Arbeitsraum Baugrube
9 1071 Pappel 120 Arbeitsraum Baugrube
10 1080 Kiefer 150 Arbeitsraum Baugrube
11 1072 Pappel o Arbeitsraum Baugrube
12 1073 Pappel wo Arbeitsraum Baugrube
13 1074 Pappel 120 Bereich Sportplatz
14 1075 Pappel ioo Bereich Sportplatz
15 1076 Pappel 120 Bereich Sportplatz
16 1077 Pappel 120 Bereich Sportplatz
17 1078 Pappel 150 Bereich Sportplatz
18 1079 Rotbuche 150 Bereich Sportplatz
19 1082 Pappel 090 Bereich Sportplatz
20 1081 Pappel 120 Bereich Sportplatz
21 1083 Pappel 120 Bereich Sportplatz
22 1084 Pappel 120 Bereich Sportplatz
23 1085/7 Pappel 150 Bereich Sportplatz
24 814 Linde 170 Bereich Tiefgaragenzufahrt
25 816 Linde 200 Bereich Tiefgaragenzufahrt |