1 

Niederschrift der öffentlichen Sitzung  

Beschlussvorlagen  

2 

Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2010  - einstimmig
Dr. Lothar Tacke von der SPD kritisierte: "Es gab mal einen Ratsbeschluss, wonach nur 20 dieser Zeiten genehmigt werden sollten. Nun stellen wir eine Aushöhlung fest. 2008 gab es 21, 22 in 2009 und jetzt sind 23 dieser Tage beantragt."

 

3 

Bauprogramm 2010 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg  - einstimmig
 

4 

Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau von Gemeindestraßen im Bezirk Mitte  - einstimmig
 

5 

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 und des Haushaltsplans 2010 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts 2010 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013 hier: Beratung in den Bezirksvertretungen  
Dr. Lothar Tacke (SPD) kritisierte, dass 2013 zwei Berufskollegs in Duisburg geschlossen werden sollen, wobei jetzt das neue Berufskolleg in Neudorf gebaut wird, da hätte man vorausschauend denken können.
Gisela Schnelle-Parker von den Grünen sprach von einer Rotstiftliste und der sozialen Fürsorge, die die Bezirkspolitiker für die rund 110.000 Menschen, die im Bezirk Mitte leben, haben und forderte alle Ihre Kollegen auf, kluge und verlässliche Politik zu betreiben.
Fredy Wagemeier von der CDU sprach von einer Zwangsjacke, bei der keinerlei Spielraum für Änderung gegeben sei.
Ingrid Jost von den Linken: "Wir sind doch nicht angetreten, um Kultur oder Soziales oder im Jugendbereich zu streichen. Dies ist ein Gedankengefängnis und man muss für dieses Haushaltssicherungskonzept viel mehr Zeit haben. Deshalb beantrage ich, diese Vorlage als erste Lesung zu sehen." Da ihr Antrag nur von ihr selbst und den Grünen unterstützt wurde, war er abgelehnt.
Die gesamte Beschlussvorlage wurde aber angenommen.

6 

Ausbau der Oranienstraße in Duisburg-Duissern  
Nur die Linke lehnte ab, Mehrheit dafür
Die Ablehnung von Ingrid Jost (Linke) zur Neugestaltung der gesamten Straße und auch die weitere Anbindung zum Duissernplatz bezog sich auf den Wegfall von 16 hochstämmigen Bäumen. Bezirksamtsleiter Wolfgang Komorowski erklärte, dass von 16 auf 27 Bäume aufgestockt und eine neue Allee entsteht, wobei die neuen Bäume bei der Neupflanzung schon einen Umfang von bis zu 30 cm haben sollen. Die Bürgersteige werden zusätzlich von 1,40 m bisher auf die doppelte Breite von 2,80 m gebracht, wobei zusätzlich noch ein Schutzstreifen mit extra Markierung für die Radfahrer angebracht wird.
Ein weiterer Knackpunkt für die Bezirkspolitiker war die Fußgängerbedarfsampel vor dem Eingang zur Gesamtschule Mitte sowie die Frage nach Flüsterasphalt auf der gesamten Straße. Der Asphalt soll tatsächlich eine lärmmindernde Qualität wie auf der schon umgesetzten Konjunkturpaket II-Maßnahme an der Schweizer Straße erhalten. Die Bezirksvertreter waren aber einer Meinung, dass es keine  unnötigen Kosten für die Einrichtung einer Mittelinsel geben soll. Sie fordern den Erhalt der jetzigen Bedarfsampel. Diesem Antrag der SPD schlossen sich alle an. Bemängelt wurde, dass man für solch ein Projekt für die Bürger, die Anwohner und auch das Bürgerforum mit einbinden sollen.

7 

Haushaltssicherungskonzept 2010
hier: Reduzierung der Zuschüsse für die Begegnungs- und Beratungszentren sowie die Seniorentreffs  - Mehrheit
die beiden Vertreter der Grünen, eine der Linken und ein SPD-Vertreter waren dagegen

8 

Abschluss eines neuen Pachtvertrages zwischen der Stadt Duisburg und dem Duisburger Schwimmverein 1898 e.V.  - einstimmig

9 

Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Interkulturelle Urbanität" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  einstimmig

10 

Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Duisburg 2027: Stadt der Gleichberechtigung der Frauen! Gleichberechtigt leben, arbeiten und wohnen" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  einstimmig

11 

Errichtung eines Kassenhauses an der MSV-Arena, Margaretenstraße, 47055 Duisburg (Az.: BV 2010-0013)  - einstimmig

12 

Errichtung einer Stellplatzanlage mit 80 Pkw-Stellplätzen und einer Einfriedung (Höhe 1,60 m), Marientorstraße, 47053 Duisburg (Az.: BV 2010-0015)  - einstimmig
Die Maßnahme gilt für die Beschäftigten der umliegenden Unternehmen, die zumeist Dauermieter sind.

13 

Änderung einer Schule, hier: Aufstellen von 5 Klassenräumen (Steinbart-Gymnasium, Sanierung) in Containerbauweise für den Zeitraum 11/2009 bis bis 12/2010, Realschulstraße 43 - 45, 47051 Duisburg (Az.: BN 2009-0302)  - einstimmig

14 

Eingabe gem. § 24 GO NW hier: Einrichtung von Stellplätzen für Wohnmobile in Duisburg (Sechs-Seen-Platte, Regattabahn, Toeppersee)  - einstimmig

15 

Eingabe nach § 24 GO NRW
Beschilderung Esmarchstraße, Zanderstraße, In der Ruhrau  - mehrheitlich

16 

Beeinträchtigungen durch Ginkgo-Bäume im gesamten Duisburger Stadtgebiet  - einstimmig
Dem Austausch der im Straßenbereich vorhandenen weiblichen Gingko-Bäume durch männliche Exemplare wird zugestimmt. Allein im Bereich Stadtmitte existieren 80 weibliche Gingko-Bäume, deren Früchte durch den Buttersäuregeruch den Anwohner erhebliche Probleme bereiten. Die Erneuerung bzw. Austausch der Bäume im gesamten Stadtgebiet (158 weibliche Bäume) verursacht Kosten in Höhe von 120.000 Euro (750 Euro je Baum). Die Erneuerung soll im Herbst 2010 sowie in der 2. Etappe 2011 erfolgen. Derzeit findet als kurzfristige Entlastung für die Anwohner eine tägliche Nassreinigung (Kosten pro Tag und Baum 20 Euro, jährlich 1200 Euro) statt.

17 

Baumfällmaßnahmen auf verschiedenen städtischen Grundstücken im Stadtgebiet Duisburg  - einstimmig
Die Entfernung einzelner Bäume erfolgt aus Sicherheitsgründen, da diese Bäume in der Nähe von Spielplätzen zu finden sind.

Mitteilungsvorlagen  

18 

Erfahrungsbericht zur Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet von Duisburg; hier Unfallstatistik  Kenntnisnahme
Nach Diskussion kam man überein, dass die Politiker interfraktionell alle Wünsche und Forderungen sammeln, um dann neu zu entscheiden, welche Ampelanlagen weiter abgestellt bleiben oder wieder angestellt werden sollten.

19 

Mündliche Mitteilungen  

Hausabholung für Altpapiercontainer
Christian Klein von den Wirtschaftsbetrieben berichtete von den 10 Standorten für Altpapiercontainer, die im Bezirk Mitte als sehr problematisch für die Anwohner gelten. Nach vielen Beschwerden von Bürgern und intensivem Einsatz von 18 Müll-Sheriffs sollen nun acht Standorte (darunter Bismarckstraße und Neudorfer Straße) per Hausabholung bedient werden, bei den zwei unterirdischen Standorten (Hochfelder Markt und Michaelsplatz) wird eine andere Lösung angestrebt.

20

Wirtschaftsplan 2010 DuisburgSport  - mehrheitlich
Nur die Grünen waren dagegen
In der Vorlage geht es um Einsparungen bei Betriebs- und Energiekosten, um das derzeitige Defizit von 1,7 Millionen zu drücken. Dr. Lothar Tacke ließ hier erneut kein gutes Haar an Betreiber DuisburgSport und wünscht sich lieber eine Rückkehr zur alten Organisationsform.

21

Haushaltssicherungskonzept 2010, hier: Erhöhung Nutzungsentgelte Sportstätten, Maßnahmen-Nr. 4-520005  einstimmig
Der Beschluss sieht die Neufassung der Tarifordnung Sport mit einer Erhöhung von Nutzungsentgelten vor. Ziel so der Bezirksamtsleiter sei, den städtischen Haushalt um rund 300.000 Euro zu entlasten, zumal der bisherige Tarif aus dem Jahr 1995 stammt. Das löste heftige Diskussionen aus. Gisela Schnelle-Parker (Grüne): "Können die Vereine denn dieses stemmen, wenn das schon jetzt in diesem Jahr von Ihnen verlangt wird. Da geht doch die Jugendarbeit kaputt. Deshalb sollten diese Erhöhungen frühestens 2011 erfolgen." Die Vorlage wurde einstimmig verabschiedet, ebenso aber auch der Antrag der SPD, den zukünftigen Vorschlag der gesamten Erhöhung vom Stadtsportbund ab 2011 zu folgen.

22 N

Haushaltssicherungskonzept 2010; hier: Anpassung der Eintrittsentgelte für die städt. Hallen-, Kombi- und Freizeitbäder, Maßnahmen-Nr.: 4-520004  - mehrheitlich (Grüne und Linke lehnten ab)
Die seit 2002 bestehenden Eintrittsentgelte der städtischen Bäder sollen moderat angehoben werden, wobei Hartz IV-Empfänger dabei nicht mehr als zuvor bezahlen. Grünen-Vertreterin Schnelle-Parker nannte den Kindertarif mit Haushalten mit maximal 4 Kindern eine Frechheit.

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Verkauf/Überlassung der Eissporthalle
Der Oberbürgermeister wird beauftragt umgehend alle Maßnahmen einzuleiten, die geeignet sind, den Betrieb der Eisporthalle nach Ablauf des Überlassungsvertrages ohne Belastung des städtischen Haushaltes zu ermöglichen. - mehrheitlich (ein Grünenvertreter, ein Linkenvertreter lehnten und eine Enthaltung des zweiten Grünenvertreters)
Ziel der Maßnahme ist es im Haushaltssicherungskonzept 420.000 Euro einzusparen. 
 

26  

Aufstellung der Skulptur "David" von Hans-Peter Feldmann im Kantpark  einstimmig bei Stimmenthaltungen

27  

Haushaltssicherungskonzept 2010;
hier: Änderung der Satzung der Stadt Duisburg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)  e

28  

Errichtung eines Gastronomiegebäudes, Liebigstraße, 47053 Duisburg (Az.: BN 2009-0133)  

29

Erweiterung der Freilagerflächen, Am Parallelhafen 30, 47059 Duisburg (Az.: BN 2010-0018)  

30

Umbau und Erweiterung eines Einzelhandelsfilialbetriebes mit Waren aller Art einschl. frei verkäuflicher Arzneimittel, Kulturstraße 37, 47055 Duisburg (Az.: BN 2009-0203)  

31  

Umbaumaßnahmen im "Duisburger Hof" (Bauteil A, 1. OG bis 5. OG), Neckarstraße 2, 47051 Duisburg (Az.: BN 2009-0286)  

32

Haushaltssicherungskonzept 2010 hier: Erfahrungsbericht zum Verfahren nach § 3 Abs. 4 Bezirkssatzung, 5-620004  

33  

Denkmalschutz - St. Vincenz Krankenhaus, Papendelle 6, 47051 Duisburg-Mitte (ZA 2009-0014)  

Begründung
Der vorliegende Unterschutzstellungstext, zu dem mit dem Landschaftsverband Rheinland das erforderliche Benehmen hergestellt wurde, benennt alle wesentlichen, das Denkmal konstituierenden Elemente und liefert die Begründung für die Unterschutzstellung im Sinne von § 2, Abs. 1 DSchG NRW: „Denkmäler sind Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht.
Ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sachen bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische,
wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen.“
Das v. g. Denkmal wird in die Denkmalliste mit den folgenden Angaben eingetragen:
Kurzbeschreibung des Denkmals
Mehrflügeliger, als drei- bis viergeschossiger, grau geschlemmter Backsteinbau in
neogotischer Formensprache ausgebildeter Gebäudekomplex, der stadtbildprägend im Zentrum der ab 1850 geplanten Duisburger Neustadt gelegen ist.

34  

Denkmalschutz -Stadthaus Friedrich-Albert-Lange-Platz 7, Moselstraße 42, Erftstraße 2 und 4, 47051 Duisburg-Mitte (ZA 2008-0050)  

Der vorliegende Unterschutzstellungstext, zu dem mit dem Landschaftsverband Rheinland das erforderliche Benehmen hergestellt wurde, benennt alle wesentlichen, das Denkmal konstituierenden Elemente und liefert die Begründung für die Unterschutzstellung im Sinne von § 2, Abs. 1 DSchG NRW: „Denkmäler sind Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sachen bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte
und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen.“
Das v. g. Denkmal wird in die Denkmalliste mit den folgenden Angaben eingetragen:
Kurzbeschreibung des Denkmals
Über unregelmäßigem Grundriss dreiseitig geschlossener, Stadtbild prägender
Gebäudekomplex mit Natursteinfassaden.
Darstellung der wesentlichen charakteristischen Merkmale des Denkmals
Geschichte und Lage
Baujahr: 1924-26, 1955-56, 1965, 1974
Auftraggeber: Stadt Duisburg
Architekten: 1924-26 Oberbaurat Beigeordneter Pregitzer, Baurat Bräuhäuser, Baurat Lüdecke. 1955-56 Tamm.
Der Gebäudeblock des Stadthauses bildet zusammen mit den Häusern Erftstraße 2-4 einen dreiseitigen, geschlossenen Komplex zwischen Friedrich-Albert-Lange-Platz, Moselstraße und Erftstraße. Im Zuge der Bebauung des Wasserviertels als Stadterweiterungsgebiet Ende des 19. Jahrhunderts entstand mit der damaligen Adresse Pulverweg 55, heute Erftstraße 2, hier 1892 das erste Gebäude auf bis dahin unbebautem Gelände. Bauherr war G. v. Eicken, dessen Witwe die zweigeschossige, repräsentative Villa mit Dekor der Neorenaissance 1929
an die Rheinisch-Westfälische Beamtenbank veräußerte, die ihrerseits dann den Ausbau einschließlich des Nachbargebäudes Erftstraße 4 betrieb. Dabei verschwand der Fassadendekor von 1892. Noch 1952 war der Bankdirektor Adolf Lips der Eigentümer. Nach Brandschaden im Zweiten Weltkrieg über Jahre nur notdürftig gedeckt, wurde 1979 ein Teil des Gebäudes im 2.OG als Aktenraum für das Stadthaus umgenutzt, später der ganz Komplex einbezogen.

Der Neubau des Stadthauses unter der Bezeichnung "Neubau Stadtverwaltungsgebäude am Pulverweg" war notwendig geworden durch die Raumnot im Rathaus, das keine Erweiterungsmöglichkeit bot. Die Planungen unter der Leitung von Oberbaurat Beigeordneter Pregizer begannen 1923 für das langgestreckte Grundstück Moselstraße 42 vom Eingangsbau mit Turm bis einschließlich Kopfbau am Friedrich-Albert-Langeplatz und den 5 anschließenden Fensterachsen nach Westen. Der Bauantrag vom August 1923 wurde am 26.1.1924 mit Veränderungen noch einmal gestellt (jetzt mit horizontaler Gliederung
s.u.), die Ausführungspläne unterzeichnete Baurat Lüdecke. Der offizielle Baubeginn erfolgte am 1.12.1923. Ab 23.12.1924 zeichnete Baurat Bräuhäuser verantwortlich. Die Schlussabnahme erfolgte am 30.1.1926 und galt dem 1. Bauabschnitt mit 825 qm Grundfläche und 2.400 qm Nutzfläche. Der 2. Bauabschnitt für die nördlich an den Turm anschließende Eckbebauung Moselstraße / Erftstraße war bereits Bestandteil der ersten Konzeption, wurde jedoch erst später und verändert ausgeführt (s.u.). Dokumentiert durch zeitgenössische Fotos standen nach 1926 am heutigen Friedrich-Albert-
Lange-Platz zwischen dem Neubau des Stadthauses und dem Bestandsbau Erftstraße 2 noch zwei ältere Wohnhäuser. Sie sind mit ihren tiefen Grundstücken sowohl in einer Entwurfszeichnung (Stadtarchiv Bestand 600/301) verzeichnet als auch in der fotografischen Dokumentation der Gesamtplanung wohl aus demselben Jahr (Stadtarchiv Bestand 600/104). Die Zeichnung 1923 dokumentiert zudem eine Änderung im Grundriss: Der Kopfbau wurde soweit verlängert, dass eine gerade Fluchtlinie mit dem Stadttheater entstand. Dazu wurde die Querpassage für Fußgänger neu eingefügt.
Im Zweiten Weltkrieg erlitt der südliche Flügel mit dem Kopfbau Bombenschäden 1946/47 Stadtarchiv), dabei wurden das Dach bis zum Turm und im Rumpfflügel am Friedrich-Albert-Lange-Platz das 4. OG zerstört und anschließend notdürftig geschlossen.
Die links benachbarten Wohnhäuser wurden völlig zerstört. Ein weiteres Fotodokument um 1952 zeigt bereits statt einer Rekonstruktion des ursprünglichen Walmdaches das Staffelgeschoss in seinem heutigen Erscheinungsbild. Die Trümmer der beiden Wohnhäuser haben zu diesem Zeitpunkt offenbar noch bestanden. Da ein Luftbild von 1954 mit der im
Bau befindlichen Liebfrauenkirche bereits den Südflügel in heutiger voller Länge zeigt, muss dieser Erweiterungsflügel bis zum Anschluss an das Eckhaus Erftstraße 2 unter Aufnahme von Geschossgliederung und Fassadendekor kurz nach 1952 entstanden sein. Die Orientierung am historischen Bestand lässt eine spätere Entstehung unwahrscheinlich erscheinen, da bereits 1956 der Erweiterungsflügel vom Turmbau nördlich bis Ecke Erftstraße und dieser folgend bis zum Anschluss an das Haus Erftstraße 4 als fünfgeschossiger Riegel plus Sockelgeschoss in anderem Erscheinungsbild mit völlig glatten Lochfassaden ausgeführt wurde, Baugesuch 15.8.1955, Architekten Tamm und Adolph
(Verfasser der Ansichten).
1965 erfolgt die Aufstockung des Erweiterungsflügels Friedrich-Albert-Lange-Platz um das Staffelgeschoss und Einrichtung der Hausmeisterwohnung mit Terrasse. 1973 Verlegung der Pförtnerloge, 1974 Brandschutzmaßnahmen, 1975 Aufgabe der Wohnung im 4. OG.
 

Mitteilungsvorlagen  

35

Konflikte mit Kanadagänsen, Nilgänsen und Graugänsen
hier: Sachstand zur Durchführung von Maßnahmen zur Reduzierung der Bestände an den größeren Gewässern in Duisburg  

36  

Verschiedenes  

36.1 

Errichtung eines Flachtransparentes (Name ändert sich), Kölner Straße 51, 47051 Duisburg (Az.: E 2010-0019)  einstimmig

36.2 

Wirtschaftsplan 2010 des Immobilien-Management Duisburg hier: Berichterstattung über die in den Bezirken geplanten Unterhaltungsvorhaben über 25.000 Euro gem. § 37 Abs. 1 GO NW