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Wiesbaden/Duisburg, 30. August 2024 -
Deutschland hat am heutigen Morgen erstmals seit
August 2021 wieder Rückführungen von afghanischen
Staatsangehörigen in ihr Herkunftsland durchgeführt.
Es handelte sich hierbei um afghanische
Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte
Straftäter waren, die kein Bleiberecht in
Deutschland hatten und gegen die
Ausweisungsverfügungen vorlagen.
Die
Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten große
Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von
Rückführungen in solchen Fällen zu erreichen und hat
die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck
unterstützt. Angesichts der bekanntermaßen
schwierigen Rahmenbedingungen hat Deutschland
regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten,
um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese
Unterstützung ist die Bundesregierung sehr dankbar.
Rückführungen
Die
Bundesregierung hält daran fest, solche
Rückführungen durchzuführen. Das
Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das
Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern.
BZ auf ein Wort
Wer an Leib und Leben gefährdet ist und in
Deutschland Schutz sucht, muss willkommen sein!
Allerdings müssen die Schutzsuchenden die Ursachen,
die zu ihrer Flucht geführt haben, an den
europäischen, an unseren Grenzen zurücklassen.
Dazu gehören die rückständigen, diskriminierenden
und gefährdenden, teils menschenverachtenden Regeln
ihrer Gesellschaft, dazu zählt auch die Lüge
Religion.
Unsere Gesetze und Gesellschaftsformen
müssen zwingend akzeptiert werden. Und man sollte
sich an der Grenze ausweisen können!
Europa wird
insbesondere von einer Vielzahl junger Männern
überschwemmt, die ihre religiösen Gesetze und
altertümlichen Gesellschaftsformen mitbringen und
uns aufzwingen wollen.
Völlig indiskutabel!
Nicht nur diese Bundesregierung hat bis dato in
dieser Sache völlig versagt!
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