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Duisburg, 13. September 2017 - "Was
verheimlicht Sören Link?", fragt sich 'Ja zu Duisburg
- kein DOC' nach der Podiumsdiskussion am gestrigen
Dienstag mit den OB-Kandidaten in der heutigen
Pressemitteilung.
Ausverkauftes Haus. Da hat so mancher Geistlicher sicher
Tränen in den Augen.
Gerhard Meyer (rechts) ist gegen ein DOC auf dem
Krieger-Gelände, befürwortet den Vorschlag von Profi
Walter Brune,
der ein FOC in der City
verteilen würde. Vom
Averdunk-Center bis zum Münzplatz in der Altstadt.
In der Podiumsdiskussion am 12. September zur
Outlet-Thematik war ein großer Kritikpunkt die Art und
Weise wie der Ratsbeschluss zur Realisierung des
Design-Outlet-Centers auf der Fläche des alten
Güterbahnhofes zustande kam. Mehrfach fiel der Vergleich
„Ratsbeschlüsse wie Sturzgeburten“. Einiges spricht nun
dafür, dass Sören Link bei der Podiumsdiskussion nicht mit
offenen Karten spielte und Informationen falsch
darstellte.
Sollte dem so sein, stellt man sich die
Frage: Warum?
V. l. Erkan Kocalar (Linke), Sören Link (SPD), Gerhard
Meyer und Thomas Wolters (FDP)
Nein, bei Gerhard Meyer
habe ich die Partei nicht vergessen, er besitzt einfach
kein Parteibuch, wird aber von CDU, Die Grünen, Junges
Duisburg und Bürgerlich-Liberale unterstützt.
Im
Vorfeld hatten die Organisatoren der Podiumsdiskussion
dazu aufgerufen, Fragen einzusenden. Eine Frage an Sören
Link lautete: „Wann haben Sie erstmalig die Pläne von
Herrn Krieger zum DOC gesehen?“
Seine Antwort lautete
auf wiederholte Nachfrage: „Es muss irgendwann rund um die
Expo-Real gewesen sein, die Immobilienmesse im letzten
Jahr, wo Herr Krieger nochmal mit mir über das DOC geredet
hat“. Die Expo-Real fand im Jahr 2016 vom 4. bis zum 6.
Oktober in München statt.
Sollte Sören Link die
Wahrheit gesprochen haben, und er dort das erste Mal die
Pläne des DOC auf dem Güterbahnhofsgelände gesehen haben,
fragen wir uns: Wo waren diese Pläne als am 1.2.2017 der
Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst wurde?
Wieso berichtete die
WAZ bereits am 6. Juli 2016 – also drei Monate zuvor:
„Duisburger SPD und CDU begrüßen Outlet-Pläne am Bahnhof“?
Dort heißt es unter anderem: „SPD und CDU
unterstützen Pläne von Grundstückseigentümer Kurt Krieger,
auf dem alten Güterbahnhof ein Markenmode-Center zu
entwickeln.“
Weiter zitiert wird dort der Fraktionsvorsitzende der SPD,
Herbert Mettler: „Zunächst müsse geklärt werden, ob es
rechtlich überhaupt zulässig ist, auf dem Gelände ein
Outlet-Center zu bauen.“
Besonders wichtig
erscheint uns hier der folgende Punkt: „Krieger wird nun
mit seinen Gutachten vorab prüfen, ob die große
Textilmeile genehmigungsrechtlich möglich ist. Erst dann
kann es überhaupt zu einem neuen Planungsverfahren kommen,
das den langen Weg durch die Beschluss-Instanzen und
Genehmigungsbehörden gehen muss. Da die Nutzung eine
gänzlich andere ist als für das ursprünglich geplante
Möbelhaus, muss ein komplett neuer Bebauungsplan erstellt
und letztlich beschlossen werden. Dazu gehört auch wieder
ein Bürgerbeteiligungsverfahren und die Offenlegung der
Pläne.“
Wo sind diese Gutachten? Wo sind denn die
Entwürfe, die Herr Link bei der Expo-Real gesehen haben
soll? Wieso wurde der Bürger und der Rat der Stadt im
Vorfeld nicht informiert? Wieso fand der
Grundsatzbeschluss vom 1.2.2017 in so einer
„Hauruck-Aktion“ statt?
Fragen, die sich
auch die Wähler zum Bürgerentscheid stellen sollten.
Das FOC (Hamborn) ist tot, es lebe das DOC!
„Zum Zeitpunkt der Beerdigung des FOC in Hamborn hatte
sich Frau Edda Metz, Geschäftsführerin der Krieger
Grundstück GmbH bereits dahingehend geäußert, dass die
Krieger-Gruppe das Outlet am Bahnhof bauen könnte“, so
Claudia Leiße, Sprecherin der Grünen im Rat der Stadt
Duisburg.
Ein Beleg dafür ist ein Artikel der
Rheinischen Post vom 19. Februar 2016. Also bereits acht
Monate vor der Expo-Real und zehn Tage vor der "Aufhebung
des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1179 –
Obermarxloh FOC" (29.2.2016) durch den Rat der Stadt
Duisburg.
Im
RP-Artikel vom 19.2.2016 heißt es: „Mit der Absage des
FOC ist das Vorhaben, ein Outletcenter in Duisburg zu
bauen, möglicherweise noch nicht restlos vom Tisch. Aus
der Politik wird berichtet, dass es Überlegungen gibt, ein
abgewandeltes Projekt auf dem Güterbahnhofsgelände
anzusiedeln. Der Eigentümer Kurt Krieger soll seine Idee,
dort ein großes Möbelhaus zu errichten, aufgegeben, aber
zugleich Interesse gezeigt haben, dort ein DOC zu bauen -
ein Designer-Outlet-Center. Ähnliche Gedankenspiele für
die Nutzung der riesigen Brache gab es schon in der
Vergangenheit. Sie waren aber sehr bald vom Tisch gewischt
worden, weil keiner wollte, dass unsere Innenstadt den
gleichen Absturz erlebt wie die von Oberhausen nach dem
Bau des CentrOs.“
„Sollte sich herausstellen, dass es bereits vor der Absage
des FOC in Hamborn Absprachen zwischen Krieger und der
Stadt Duisburg gegeben und Herr Link bewusst Informationen
zurückhält, wäre das ein handfester Skandal“, so Frank
Oberpichler, Sprecher der Initiative „Ja zu Duisburg –
kein DOC“. Hier rechts, daneben 'Knüllermarkt'-Chefin
Petra Manoah.
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