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Archiv April - Juni 2016

Sieg der Vernunft
'PSL-Fraktion im Rat der Stadt

Duisburg, 21. Juni 2016 - Die Fraktion PIRATEN-SGU-BL begrüßt die Entscheidung des Integrationsrates, den Beschluss vom 07. Juni 2016 - Duisburger "Integrationsrat" stellt sich mit "Resolution" gegen deutsche Demokratie -
Beschimpfung und Bedrohung unterstreichen mangelnden Integrationswillen und 'Erdogan-Treue'
-
aufzuheben, mit der er den Beschluss des Deutschen Bundestages, die Massentötung von hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord einzustufen, als Lüge bezeichnet hatte.

Trotzdem wirft die Tatsache, dass der Integrationsrat, der den Antrag von Ratsherrn Rainer Grün, DaL, mehrheitlich unterstützte, kein gutes Licht auf das aktuelle Selbstverständnis des Integrationsrates.

Für die Umsetzung der Zielvereinbarung mit der Stadt Duisburg, deren Hauptanliegen die Förderung und Sicherung des friedlichen und gleichberechtigten Zusammenlebens der in Duisburg wohnenden Menschen aus verschiedenen Kulturen, Religionen und Herkunftsländern ist, bedarf es vieler Protagonisten, auch im Integrationsrat, der hier vorbildlich vorangehen sollte.

OB Sören Link schlägt Rat neuen Sprecher der Geschäftsführung des IMD vor
Und wer ist 'Christoph Weber'
Jochem Knörzer

Duisburg, 15. Juni 2016 - Die Stadt teilte in einer Pressemitteilung mit, dass Christoph Weber neuer Geschäftsführer beim Immobilienmanagement Duisburg (IMD) werden soll. Der Rat der Stadt entscheidet in seiner Sitzung am Montag, 20. Juni, über die Personalie.

Weber soll neben der technischen Betriebsleitung auch Sprecher der Geschäftsführung werden. Der Personalentscheidung ging ein mehrstufiges Auswahlverfahren voraus, welches von einer Personalberatung begleitet wurde.

Der 52-jährige parteilose gebürtige Essener ist verheiratet und leitete zuletzt das Property Management einer Münchner Immobilienfirma. Weber hat das Immobilienfach von der Pike auf gelernt: Nach einer Ausbildung zum Bauzeichner und seinem Architekturstudium bildete er sich zum Immobilienökonom weiter und bekleidete diverse Führungspositionen in der Immobilienwirtschaft.

Im Internet schein 'Christoph Weber, Architekt, geboren in Essen, 52 Jahre alt' ein unbeschriebenes Blatt zu sein. Wer also ist Christoph Weber, der in die Fußstapfen von, dem politisch geschassten, Uwe Rohde treten will?

Da muss man ganz genau hinsehen, denn aufgrund der vorherrschenden Selbstbedienungs- und Mitnahmementalität der Sozen und Schwarzen kann man denen nur noch so weit trauen, wie man sie werfen kann ...

 

Duisburger "Integrationsrat" stellt sich mit "Resolution" gegen Deutschland
Beschimpfung und Bedrohung unterstreichen mangelnden Integrationswillen und 'Erdogan-Treue'
OB Sören Link: „Beschluss des Integrationsrates ist inakzeptabel und rechtswidrig“
Jochem Knörzer

Duisburg, 08. Juni 2016 - Am Dienstag, 07.06.2016, nahm sich der Duisburger "Integrationsrat" die Freiheit, andere sagen 'Frechheit', eine "Resolution" gegen die Entscheidung des Deutschen Bundestages, der den Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich 1915 am 02. Juni 2016 als 'Völkermord' einstufte, zu verabschieden.

In dieser "Resolution", vielmehr ein Abrechnen mit Deutschland und den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die sich nicht gegen diese Entscheidung des Deutschen Bundestages gestellt hatten, ist von 'eine Lüge ist eine Lüge und bleibt eine Lüge', von Verleumdung der Türkei'  die Rede. Bundestagsabgeordneten wird - Erdogan like - 'Nähe zur terroristischen
PKK' unterstellt.
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Was lange währt, wird doch noch gut!
BL entschärft Gefahrenstelle

Duisburg, 17. Mai 2016 - Fast 1 Jahr haben Verwaltung und WBD gebraucht, um die Gefahrenstelle auf der Moerser Straße zu entschärfen. Immer wieder parkten dort rücksichtslos Autos, um die direkt an die Ausfahrt grenzende Kindertagesstätte schnellstens zu erreichen.

Als Bezirksvertreterin der Bürgerlich-Liberalen (BL) in Rheinhausen wurde Angelika Röder von Bürgern auf diesen Misstand angesprochen. Die BL-Vorsitzende hat sich an die Verwaltung gewandt und sich mit ihr mehrfach beraten.

Das Resultat kann sich letztendlich sehen lassen:

Bushaltestelle (links anschließend) sowie Querungshilfe sind wieder gefahrlos zu nutzen.

 

Ratsfraktion 'Piraten-SGU-BL' öffnet Bürgerbüro
Rot/Schwarz zockt ab, 'die Kleinen' tun was für die Bürger!

Duisburg, 10. Mai 2016 - Ab Donnerstag, dem 12. Mai 2016, steht das Bürgerbüro der Ratsfraktion "PIRATEN-SGU-BL" für den Publikumsverkehr offen. Das Bürgerbüro befindet sich auf der Bismarckstraße 111 in 47057 Duisburg-Neudorf und ist zunächst jeden Donnerstag von 14 - 18 Uhr (ausgenommen Feiertage) besetzt. mehr

 

Piraten-SGU-Bürgerlich Liberale watschen SPD-Fraktionsführer Mettler ab
Der wahre Grund, warum sich Parteien zusammenschließen

Duisburg, 02. Mai 2016 - Nachfolgende Pressemitteilung der PSL-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg erreichte uns heute.

Selbstherrlich und willkürlich haben am 25.04.2016 im Rat der Stadt SPD und CDU die Änderung der Fraktionszuwendungen beschlossen. Die massiven Kürzungen vor allem für kleine Fraktionen begründete Ratsherr Mettler (Fraktionsvorsitzender SPD) damit, dass sich Minderheiten lediglich zu Fraktionen zusammenschließen würden, um Gelder abzugreifen.

Der Grund, warum sich Ratsfrau Britta Söntgerath (PIRATEN), Ratsherr Karsten Vüllings (BL) und Ratsherr Karlheinz Hagenbuck (SGU) 2014 zusammengeschlossen haben, ist so einfach wie naheliegend.

Als Fraktion konnte PIRATEN-SGU-BL bislang über 30 Anträge im Rathaus stellen. Eine beachtliche Anzahl und Motivation für das zweite Drittel der Legislaturperiode. Als Einzelkämpfer hätte die Geschäftsordnung des Rates nicht einen einzigen davon erlaubt und die Stimmen von fast 5000 Wählern wären einfach verpufft.

Ratsherr Hagenbuck, Fraktionsvorsitzender von PIRATEN-SGU-BL stellt dazu fest: „In Anbetracht der ausgeprägten Selbstbedienungsmentalität der SPD, angefangen bei dem satten Plus bei den beschlossenen Fraktionszuwendungen bis hin zu fragwürdigen Personalbesetzungen, stellt sich die Frage, wer sich nun wirklich in den Rat der Stadt wählen ließ, um Gelder abzugreifen.“

Dass sich die Fraktion PIRATEN-SGU-BL durch die Beschneidung der Fraktionszuwendungen nicht von ihrer Arbeit abhalten lassen wird, daran lässt Ratsherr Hagenbuck keine Zweifel aufkommen. Auch ab dem 01.01.2017 werde sein Dreierbündnis lästig sein, nachhaken und wichtige Ideen und Vorschläge in den Rat einbringen.

Gut so!
Denn vor allem kleinere Fraktionen sind es, die erheblich zu einer demokratischen Kultur in einer Stadt beitragen. Leider haben SPD und CDU hier noch einigen Nachholbedarf.

 

SPD/CDU ändern Fraktionsgelderzuwendung
Kommentare der Piratenpartei und Wählergruppe Bürgerlich -Liberale

Duisburg, 25. April 2016 - Im Laufe des heutigen Nachmittages erreichte uns folgende Mitteilung der 'PIRATEN':
In seiner Sitzung am Montag hat der Rat der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit von SPD und CDU.
Die beiden Fraktionen können sich nun über deutlich höhere Zuwendungen freuen. mehr

Der Griff in die Fraktionskassen der kleinen Bündnisse durch SPD und CDU ist daher ein sehr durchschaubares Manöver.