|
Archiv Januar - März 2017 |
|
|
|
Links Link von Regierungspräsidentin abgesegnet
Duisburgs OB zum 31.10.2017 entlassen
|
|
Ganz schön clever, Herr Oberbürgermeister!
Duisburg, 06. April 2017 -
Mit Schreiben vom heutigen Tag hat Frau
Regierungspräsidentin Anne Lütkes den Oberbürger-meister
der Stadt Duisburg, Sören Link, auf dessen eigenen
Antrag mit Ablauf des 31.10.2017 aus dem
Beamtenverhältnis auf Zeit entlassen.
Die nun
notwendige Neuwahl des Oberbürgermeisters / der
Oberbürgermeisterin in Duisburg soll nach der Planung
der Stadt Duisburg mit der Bundestagswahl am 24.09.2017
zusammengelegt werden. Der endgültige Wahltermin wird
von der Bezirksregierung noch festgelegt.“
|
|
|
|
Duisburg, 31. März 2017 - Duisburger Politik
bekennt sich zum Bürgerbegehren
Die Kampagne
„Ja zu Duisburg – kein DOC“ nimmt Gestalt
an und sie schlägt Wellen. Nun geben auch die
Ratsfraktionen Bündis90/Die Grünen, Die Linke und die
Bürgerlich Liberalen öffentlich ihre Unterstützung
des Bürgerbegehrens bekannt und kritisieren den
Grundsatzbeschluss des Rates scharf. In der letzten
Woche hat das Duisburger Bündnis gegen den Bau eines
Designer-Outlet-Centers ein Bürgerbegehren beantragt,
zurzeit wird der Antrag von der Stadtverwaltung geprüft.
mehr
|
|
Bericht aus dem Rat
Ratssitzung vom
13.03.2017
Bei OB-Rücktritts-Diskussion lehnten sich
die 'Sozen' lächelnd zurück
Eva Selic (Fraktion PSL), Jochem
Knörzer
|
|
Ganz schön clever, Herr Oberbürgermeister!
Duisburg, 13. März 2017 -
Bereits zu Beginn der Sitzung präsentierte der
Oberbürgermeister den Fraktionen eine schriftliche
Erklärung zu seinem Rücktritt und den vorgezogenen
Wahlen als Tischvorlage. Dazu brachte die CDU ebenfalls
eine Tischvorlage ein, bei der es sich lediglich um
einen Antrag auf Berichterstattung zu den zusätzlichen
sächlichen und personellen Aufwendungen für das
Haushaltsjahr 2017 handelt.
Um den Antrag und
die OB Wahl entspann sich eine 40 minütige Diskussion,
in der sich eine entspannte SPD zurücklehnte und den
Ereiferungen der anderen Fraktionen fast kommentarlos
lauschte. Lediglich der OB sah sich zu einigen
Rechtfertigungen genötigt. Dem Antrag der CDU wurde
einstimmig zugestimmt mit der Ergänzung, die
möglicherweise eingesparten Kosten für 2018 ebenfalls
aufzuführen.
mehr
|
|
Persönliche Erklärung des
Oberbürgermeisters Sören Link zur OB-Wahl in Duisburg
BZ-auf ein Wort von Jochem
Knörzer
|
|
Duisburg, 09.
März 2017 - OB Sören Link lud sehr kurzfristig zu einer
persönlichen Pressekonferenz um 14 Uhr ins Duisburger
Rathaus. Bereits um 14:02 Uhr erhielten wir die
nachfolgende Erklärung.
... "Ich will es nicht
unnötig spannend machen: Ich bin bereit, mein Amt als
Oberbürgermeister niederzulegen, um mich am Tag der
Bundestagswahl dem Votum der Wählerinnen und Wähler zu
stellen."
mehr
|
|
Raserei auf der B8 muss aufhören!
|
|
Duisburg, 03. März 2017 - Seit Jahren
fordert die Hamborner Politik, dass die Raserei auf der
B8 in Hamborn aufhört. Die Stadt Duisburg hat seit Ende
2015 einen Blitzer im Bereich der hierfür
eingerichteten Tempo 30 Zone aufgestellt. Leider aber
nur in eine Richtung. Das Resultat dieser Maßnahme war,
das die Raserei sich nach kurzer Zeit auf die unbewachte
Straßenseite konzentrierte.
Nun hat
Oberbürgermeister Sören Link der Verwaltung den Auftrag
gegeben auch auf der gegenüberliegenden Seite einen
zusätzlichen Blitzer aufzustellen.
„Uwe Heider,
Hamborner Bezirksbürgermeister und ich freuen uns, dass
der Oberbürgermeister die Sorgen und die Sicherheit der
Menschen ernst nimmt und hier mit der Tempo-Überwachung
in beide Richtungen durchgreift“, erklärt der
Landtagsabgeordnete Frank Börner.
Straßen sind
keine Rennstrecken. Die Bürger haben ein Recht auf
Sicherheit im Straßenverkehr und die Anwohner ein Recht
auf ihre Nachtruhe.
|
|
Neujahrsempfang 2017 „Runder
Tisch Marxloh e. V.“
Sabine Keßler
|
|
Duisburg, 17. Februar 2017 - Der 'Runde Tisch Marxloh e.
V.' hatte zum Neujahrsempfang 2017 geladen, auch
das Team Nord der Wählergemeinschaft Bürgerlich Liberale
'BL' mit Sabine Keßler und Frank Triebel war der
Einladung gerne gefolgt.
mehr
|
|
Kreisverband Duisburg der PIRATEN
hat einen neuen Kreisvorstand gewählt
|
|
Duisburg, 15. Februar 2017 - Am 13.02.2017
führte der Kreisverband Duisburg im Café Museum am Kant
Park seine erste Mitgliederversammlung 2017 durch.
Hierbei durften die Duisburger neben vielen PIRATEN aus
den Kreisverbänden der Nachbarstädte wie Krefeld,
Oberhausen, Bochum, Wesel sowie dem Münsterland
auch
MdL Monika Pieper und drei Mitglieder des
Landesvorstandes der Partei begrüßen. Diese
unterstützten den Kreisverband bei der Abarbeitung der
umfangreichen Tagesordnung dann auch tatkräftig durch
die Übernahme von Versammlungsämtern.
Nachdem die
Mitglieder gemäß Tagesordnung erst eine ausgiebige
Debatte über die zukünftige Ausrichtung des
Kreisverbandes geführt hatten, wurde der Schwerpunkt der
Versammlung angegangen und ein neuer Vorstand gewählt.
Die Wahlen fielen wie folgt aus: Im Amt als
erster Vorsitzender wurde Kurt Klein mit 75% der
abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt.Ebenfalls mit 75%
der Stimmen wurde Dirk Küsters als zweiter Vorsitzender
im Amt bestätigt.
Als Neuzugang wurde mit 80% der
Stimmen Stephanie Nöther zum Schatzmeister gewählt. Die
hauptberufliche Bilanzbuchhalterin verstärkt damit den
Kreisverband mit ihrer Sachkompetenz und Erfahrung als
ehemalige Landesschatzmeisterin.
Im Amt als
Beisitzer wurden mit 75% der Stimmen ebenfalls bestätigt
Susanne Klüter und Armin Wittrin.
Der dritte Posten
als Beisitzer ging mit 70% der Stimmen an Lars Kroll.
Aus Sicht des Kreisverbandes besonders erfreulich an
dieser Personalie ist, dass die Mitglieder des
Kreisverbandes hiermit einem Vertreter der unter 30
Jährigen Vorstandsverantwortung übertrugen und somit
auch die Perspektiven und Schwerpunkte dieser
Wählergruppe im Vorstand direkt vertreten sind.
Dazu meinte der Vorsitzende Kurt Klein am Ende der
Veranstaltung: "Ich danke allen Teilnehmern das sie an
einem Montag Abend einen solchen Versammlungsmarathon
durchgehalten haben. Hierbei gilt mein Dank besonders
den anwesenden Gast-PIRATEN, ohne den der reibungsfreie
Ablauf so nicht hätte gewährleistet werden können. Es
unterstreicht den erfolgreichen Beginn der engen
Vernetzung der benachbarten Kreisverbände ohne die ein
erfolgreicher und flächendeckender Wahlkampf für den
Landtag und den Bundestag 2017 bei der derzeitigen
Mitgliederzahl nicht zu stemmen wäre. Mit der
überwiegenden Bestätigung der bisherigen Amtsinhaber und
der Verstärkung durch die beiden Neuzugänge haben die
Mitglieder des Kreisverbandes einen Vorstand gewählt,
der seine gesamte Kraft in eine optimierte
Wahlkampfunterstützung unserer Direkt- und
Listenkandiaten für die Wahlen 2017 investieren wird."
|
|
Erdogan macht den Hitler
und keiner schaut hin
Kurden demonstrieren mit
kurdischem "Beelzebub" gegen den türkischen "Teufel"
Jochem Knörzer
|
|
Duisburg, 03. Februar 2017 - Von Duisburg-Buchholz aus
zogen heute Morgen überwiegend kurdische Studenten in
einem Demonstrationszug Richtung Düsseldorf.
Auch gegen den Staatsterror in der Türkei, ausgehend von
Präsident Erdogan, der sich ja gerade per
Präsidialverfassung vom türkischen Volk zum
Alleinherrscher, zum Sultan, eben zum Diktator küren
lässt. Dazu scheint er ja auch seine 'Endlösung' der
Kurdenfrage anzustreben. Kurz gesagt, 'er macht den
Hitler'.
mehr
|
|
Duisburger Opposition
geschlossen gegen ein Outlet Center am Hauptbahnhof
Politik in Duisburg macht nur noch wütend!
GroKo 'SPD/CDU' tritt
Demokratie erneut mit Füßen!
Jochem Knörzer
|
|
IHK und Einzelhandel erst eine Woche später dran
Duisburg, 01. Februar 2017 - "Friss und stirb" scheint
es bei der 'Großen Koalition' aus 'Sozen' und 'Schwatten',
angeführt von Sauerland-Nachfolger Oberbürgermeister
Sören Link, in Bezug auf politische Entscheidungen gegen
die Parteien und Wählergruppen in der Opposition, gegen
diese Stadt und somit gegen die Bürgerinnen und Bürger
Duisburgs, zu heißen.
Anders ist das Einbringen
und Durchsetzen der Beschlussvorlage DS 17-0025,
erstellt gerade einmal acht (8!) Tage vor der
kurzfristig anberaumten
heutigen Sondersitzung des Rats der Stadt Duisburg,
'Grundsatzbeschluss zur Realisierung eines Designer
Outlet Center (DOC) auf der Fläche der Duisburger
Freiheit Süd' ja gar nicht zu deuten
mehr
Bericht aus dem Rat
Ratssondersitzung vom 01.02.2017
GroKo SPD/CDU
beschließt Outlet am Hauptbahnhof
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
