Duisburg, 16. Juni 2010 -  Die Frauen der SPD Walsum wählen einen neuen Vorstand auf ihrer Jahreshauptversammlung am Dienstag, dem 22. Juni 2010, um 18.30 Uhr, in der Gaststätte Am Rubbert, Heerstraße.

Die Jusos der SPD Friemersheim laden ein zu ihrem nächsten AG-Treffen am Dienstag, dem 22. Juni 2010, um 19.30 Uhr, im Stellwerk Hof, Am Stellwerk 33. Auf der Tagesordnung stehen Berichte aus Partei- und Verbandsgremien sowie die Planung der zukünftigen AG-Arbeit.

Am Mittwoch, dem 23. Juni 2010 startet die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Friemersheim zu ihrer Jahresfahrt. Diesmal geht es nach Grefrath zu Toni’s Bauerncafé, nach Kempen in die malerische Altstadt und zur Besichtigung des Kramer Museums. Die Fahrt kostet 25,00 Euro und beinhaltet die Hin- und Rückfahrt, eine Niederrheinische Kaffeetafel sowie die Eintritts-reise für das Kramer Museum. Abfahrtzeiten: 9.00 Uhr ab Lindenallee/Stadtwerke, 9.10 Uhr ab Lindenallee/Haltestelle Behringstraße, 9.20 Uhr ab Friemersheimer Markt und 09.30 Uhr ab Rathaus vor der Aral Tankstelle. Anmeldungen und weitere Informationen bei Manfred Müller, Tel.: 02065/709400.

Zur Mitgliederversammlung mit anschließendem Grillfest lädt die Arbeits-gemeinschaft 60 plus der SPD Rumeln-Kaldenhausen für Freitag, den 25. Juni 2010, um 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte Kapellener Straße, ein. Manfred Dietrich, Rechtsanwalt und Kreisvorsitzender der AWO, informiert über das Thema „Unterhaltspflicht von Angehörigen“. Danach findet das traditionelle Sommergrillfest statt. Für einen einmaligen Kostenbeitrag von 4,00 Euro werden Steaks, Grillbauch und Würstchen mit Beilagen angeboten. Gäste sind herzlich willkommen.

Die SPD Ungelsheim/Mündelheim/Serm und die AWO Süd laden ein zu einem gemeinsamen Sommerfest am Samstag, dem 26. Juni 2010, ab 11.00 Uhr, rund um die AWO Begegnungsstätte Braunlager Straße. Angeboten werden Bier vom Fass, Kaffee und Kuchen, Gegrilltes u.v.m. Für die musikalische Unterhaltung sorgt Horst Rehfeld. Weiter sind geplant musikalische Darbietungen mit Petra, Aufführungen der Singgruppe Ungelsheim, Auftritt des Clownpaars Anna und Lars. Außerdem steht die Landtagsabgeordnete Gisela Walsken für Gespräche und Anregungen zur Verfügung. Alle Bürger, die bei volkstümlichen Preisen mitfeiern möchten, sind herzlich eingeladen.

„Nordrhein-Westfalen nach der Wahl“, dies ist das Thema einer Bürgerversammlung der SPD Meiderich, die am Dienstag, dem 29. Juni 2010, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Mismahl am Markt/Alte Zeit, stattfindet. Sören Link, MdL, wird als fachkundiger Referent die aktuelle Situation im Landtag erläutern und steht anschließend für Diskussionen zur Verfügung. Interessenten sind herzlich eingeladen
 

Duisburg, 16. Juni 2010 - Die Duisburger Sozialdemokraten beklagen mit dem Tod von Helmut Prinz in der vergangenen Woche den Verlust eines langjährigen, aktiven Mitglieds. Prinz wurde 83 Jahre alt.
Bereits 1953 war er in die SPD eingetreten, Ende der 1950er Jahre gehörte er für viele Jahre dem Vorstand an, wo er sich in erster Linie um die Bildungsarbeit der Partei kümmerte. Als einer von nur zwei Duisburger Delegierten nahm er am legendären Parteitag der SPD 1959 in Bad Godesberg teil, wo mit der Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogramms die Öffnung der SPD zur linken Volkspartei vollzogen wurde. Später wurde Helmut Prinz städtischer Dezernent für Personal und Organisation.
„Helmut Prinz gehörte zu den wichtigsten Persönlichkeiten der SPD Duisburg in der Nachkriegszeit“, erklärt Parteichef Ralf Jäger. „Gemeinsam mit seiner Familie trauern wir um unser Mitglied.“

Duisburg, 11. Juni 2010 - Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat auf ihrer Unterbezirkskonferenz am 08. Juni 2010 einen neuen Vorstand gewählt. Christa Pfeffer, die 16 Jahre lang das Amt der Vorsitzenden ausübte, zog sich aus der 1. Reihe zurück, steht dem Vorstand jedoch weiter als Stellvertreterin zur Verfügung, um der neuen Vorsitzenden stets mit Rat und Tat zur Seite stehen zu können.
Zu ihrer Nachfolgerin wurde die Neudorferin Martina Stecker mit großer Mehrheit von den anwesenden Frauen gewählt. Ute Heuveldop wurde als zweite Stellvertreterin in ihrem Amt bestätigt. Weiter wurden Sarah Philipp, Schriftführerin, Ilonka Frese, stellv. Schriftführerin und Anna Junk zur Bildungsreferentin gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch 13 Beisitzerinnen. Nach den Wahlen beglückwünschte Martina Stecker alle neu gewählten Vorstandsmitglieder und freut sich auf eine vertrauens-volle Zusammenarbeit.

SPD: Termine und Veranstaltungen
Duisburger Sozialdemokraten bei der Wahl des Bundespräsidenten

Duisburger Sozialdemokraten bei der Wahl des Bundespräsidenten
Duisburg, 10. Juni 2010 - Fünf Wahlmänner und –frauen aus Duisburg werden an der Bundesversammlung teilnehmen, die am 30. Juni den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Alle ge-hören der SPD an. Für den Bundestag sind die direkt gewählten SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug dabei. Als Vertreter Nordrhein-Westfalens wurden gestern vom Landtag in Düsseldorf Parteichef Ralf Jäger MdL, seine Stellvertreterin Gisela Walsken MdL sowie Zülfiye Kaykin, Mitglied in Hannelore Krafts Kompe-tenzteam zur Landtagswahl, gewählt.
Ralf Jäger lässt keine Zweifel aufkommen, wer die Stimmen der Duisburger Ver-treter erhalten wird: „Mit Joachim Gauck haben SPD und Grüne die Persönlichkeit aufgestellt, die jetzt für unser Land gebraucht wird. Das sieht auch die Mehrheit der Menschen in Deutschland so. Er steht mit seiner Biografie für Integration und Er-munterung.“

Termine
Die SPD Großenbaum/Rahm diskutiert auf einer öffentlichen Bürgerver-sammlung am Dienstag, dem 15. Juni 2010, um 18.30 Uhr, im Vereinshaus des Kleingartens am Reiserweg, mit der Landtagsabgeordneten Gisela Walsken über die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen und die Rolle der SPD in der künftigen Landespolitik. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die SPD Walsum lädt ein zu einer Mitgliederversammlung für Dienstag, den 15. Juni 2010, um 18.30 Uhr, in der Gaststätte Zur Einigkeit, Bahnhofstraße. Ralf Jäger, MdL und Vorsitzender der SPD Duisburg informiert über das Thema „NRW nach der Wahl – Wie geht es nun weiter?“ Außerdem werden die geplanten Aktivitäten für das laufende Jahr 2010 vorgestellt.

„NRW nach der Wahl – Was nun?“ Darüber informiert die Landtagsabge-ordnete Gisela Walsken auf einer Mitgliederversammlung der SPD Hütten-heim/Huckingen am Donnerstag, dem 17. Juni 2010, um 18.30 Uhr, im Vereinsheim KGV Angerperle, Über dem Bruch (Zugang zwischen den Häu-sern 26-32).

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu einer Besich-tigung des Duisburger Rathauses am Montag, dem 21. Juni 2010. Treffpunkt ist um 16.00 Uhr vor dem Haupteingang des Rathauses, Burgplatz. Inte-ressenten können sich anmelden bei Irene Antzok, Tel.: 330688.
 

SPD: Termine und Veranstaltungen

Duisburg, 13. Mai 2010 - Die AG 60 plus der SPD Homberg und Baerl laden ein zu einem Informationsbesuch des Schiffer-Berufskolleg Rhein am Bürgermeister- Wendel-Platz 1. Der Besuch findet statt am Dienstag, dem 18. Mai 2010, um 14.00 Uhr. Interessenten sind können sich anmelden bei Wilhelm Hamacher, Tel.: 02066/32746.

Die SPD Ortsvereine der Innenstadt und die SPD Friemersheim laden ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung unter dem Thema „Freiheit und Gerechtigkeit! Kulturabend zum 147. Gründungstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, dem 21. Mai 2010, um 18.30 Uhr, im Café Museum, Kantpark. Der Eintritt ist frei. Der Programmablauf sieht wie folgt aus: !8.30 Uhr Eröffnung durch den Vorsitzenden der SPD Stadtmitte Stefan Reinschmidt und Grußworte von Bärbel Bas, MdB.
18.45 Uhr Freiheit: Lieder von Demokratie und Republik, Gesang und Gitarre Rolf Stöckel. 19.15 Uhr Freiheit und Gerechtigkeit: Zu den Traditionen des Demokratischen Sozialismus referiert Prof. Dr. Bernd Faulenbach, Vorsitzender der Historischen Kommission der SPD. Nach einer kurzen Pause geht es ab 19.45 Uhr weiter mit Gerechtigkeit: Arbeiterlied und Kampfgesang, Gesang und Gitarre Rolf Stöckel. 20.15 Uhr „Wer g’scheit ist, wählt sozialdemokratisch!“ Ausschnitte aus sozialdemokratischen Filmen der 20er / 30er Jahre. 20.30 Uhr Abend- und Lagerfeuerlieder, Gesang und Gitarre Rolf Stöckel. 21.00 Uhr Abschied und Ausblick.

Unter dem Motto „SPD Walsum – Wir kümmern uns!“ lädt die SPD Walsum ein zum 1. Talk in Walsum für Dienstag, den 25. Mai 2010, um 18.00 Uhr, in der Gaststätte Zum Johanniter, Lehmkuhlplatz 60. Folgende Themen sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden: Kraftwerkspark, Vergrößerung Kohlehafen, Projekt Walsum an den Rhein, Kaufland in Walsum und Factory Outlet Center (FOC). Als sachkundiger Gesprächspartner steht Jürgen Dressler, Beigeordneter der Stadt Duisburg, zum Thema Stadtentwicklung – speziell für den Duisburger Norden- zur Verfügung.

Die SPD Althamborn/Obermarxloh lädt zu ihrer nächsten Versammlung zum Thema Ergebnis und Analyse der Landtagswahl in NRW mit dem Vorsitzenden der SPD Duisburg und Landtagsabgeordneten Ralf Jäger für Dienstag, den 25. Mai 2010, um 19.00 Uhr, im Ratskeller Hamborn, Duisburger Straße.

Die SPD Rumeln-Kaldenhausen lädt ein zu einer Bürgerversammlung am Dienstag, dem 25. Mai 2010, um 19.30 Uhr, in den Räumen der AWO Rumeln-Kaldenhausen, Kapellener Straße. Thema: Analyse der Landtagswahl mit dem Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff sowie das Thema Generationenübergreifendes Wohnen in Rumeln-Kaldenhausen. Maren Walla-Kaufmann, Vorsitzende der Gruppe „WIR“ (Wohnen im Ruhestand) stellt ihr Projekt an der ehemaligen Kirchfeldschule vor.

CDU-Fraktion sieht sich durch aktuelle Forsa-Umfrage bestätigt

Duisburg, 30. April 2010 - Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg sieht sich durch eine aktuelle Forsa-Umfrage in Ihrer Position für das dreigliedrige Schulsystem bestätigt.
76% aller der Wahlberechtigten in NRW lehnen demnach die Schaffung einer Einheitsschule ab. „Hierbei wird wieder einmal deutlich,“, so Peter Ibe (CDU), „dass die Politik der SPD vollkommen an den Menschen vorbei geht. Die Kinder werden hierbei zum Spielball für irgendwelche Wunschvorstellungen der SPD. Wichtig ist jedoch, dass die Politik, gerade auch hier in Duisburg, gemeinsam mit den Eltern, Schülern und Lehrern Wege findet, jedem Kind die Förderung zu geben, die es benötigt.“

Weiter geht aus der Umfrage hervor, dass gerade einmal 20 % der Wahlberechtigten eine Einheitsschule hier in NRW befürworten. Bei den Befragten mit Hauptschulabschluss lehnen 73% die Einheitsschule ab, bei den Befragten mit mittlerem Abschluss sind es 79%.
Der Sprecher der CDU im Schulausschuss, Peter Ibe, sieht in der Umfrage auch ein deutliches Votum der Betroffenen: „77% der Schüler und Studenten sind gegen die Einheitsschule. Die SPD wünscht sich einen Einheitsbrei, doch bei denen, die wirklich betroffen sind, ist eine deutliche Ablehnung zu erkennen. Die Politik darf nicht einfach am Elternwillen vorbei irgendwelche Schulen abschaffen. Verhindern kann man dies nur, indem man die CDU stärkt.“

Junges Duisburg räumt auf!

Duisburg, 26. April 2010 - Das jüngste Duisburger Wählerbündnis, JUNGES DUISBURG, hat am vergangenen Wochenende seine Serie „JUDU räumt auf!“ fortgeführt. Die jungen Duisburger haben bereits über ihr gesamtes Bestehen verschiedene Spielplätze und beliebte Orte von Müll und Unrat befreit.
„Uns ist es wichtig, dass wir ehrenamtlich ein Zeichen setzen und so zeigen, dass es Jugendliche gibt die nicht nur Dreck erzeugen, sondern sogar welchen wegmachen“, kommentiert Ratsherr Stephan Krebs die Aktion. „Wir waren wieder mit acht Aktiven vor Ort und konnten mehrere Tüten Müll sammeln, die nun nicht mehr auf dem Spielplatz liegen“, führt Duisburgs jüngster Ratsherr fort.

(v.l) Felix Feykes, Claudia-Katharina Jürgens, Krystina Hartmann, Stephan Krebs, Lisanne Wiegratz und Christiane Wedding

Diesmal haben die jungen Duisburger den Kinderspielplatz auf dem Franz-Lenze Platz in Duisburg Walsum gesäubert. „Einen Kinderspielplatz sauber zu halten finden wir besonders wichtig. Hier sollen Kinder und Eltern schließlich unbeschwerte Stunden verbringen – ohne Müll im Sand und Glas unter der Schaukel“, kommentiert Christiane Wedding die Wahl des Spielplatzes.
Junges Duisburg wird diese Aktion auch weiterhin beibehalten und in regelmäßigen Abständen beliebte Orte sauber halten und somit zeigen, dass es Wählerbündnisse gibt, die auch abseits der politischen Gremien etwas für Duisburg tun.

SPD - Arbeitnehmer (AfA) laden zur Betriebsrätekonferenz

Duisburg, 21. April 2010 - Zu einer Konferenz der Betriebs - und Personalräte laden die SPD - Arbeitnehmer (AfA) alle interessierten Kolleginnen und Kollegen am

Dienstag, dem 27.04.2010 um 17 Uhr
in das Gebäude des Betriebsrates ThyssenKrupp Steel AG
1. Stock, Tor 1 - Kaiser - Wilhelm - Str. 100, 47166 Duisburg

ein.
Thomas Schlenz, Konzern - Betriebsratsvorsitzender der Thys-senKrupp und Guntram Schneider sind Referenten

"Bei dieser Veranstaltung", so der AfA - Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, "ist uns ganz besonders wichtig, dass Betriebs- und Personalräte mit der Po-litik ins Gespräch kommen: Beide Bereiche leisten eine enorm wichtige Arbeit für die Gesellschaft. Umso bedeutender ist es, dass sie im Dialog sind. Besonders freuen wir uns, dass Thomas Schlenz, der als Betriebsrat die tägliche Arbeit der KollegInnen kennt und gleichzeitig Mitglied des SPD - Parteivorstandes ist, uns als Referent zur Verfügung steht. Genauso wie Guntram Schneider, der amtierende DGB - Vorsitzende NRW und zukünftige Arbeitsminister einer von der SPD geführten Landesregierung. Beide kennen die betriebliche Praxis und wissen, worüber sie reden. Die idealen Voraussetzungen für eine interessante Veranstaltung." Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Junge Union Rheinhausen:
"Dominik Brunner ist eine Heldenfigur. Er hat Zivilcourage gezeigt"

Duisburg, 14. April 2010 - Das Münchner Amtsgericht hat in einem ersten Prozess im Zusammenhang mit dem tödlichen Übergriff auf Dominik Brunner ein erstes Urteil
gefällt. Der 18-jährige Christoph T. wurde unter anderem der gefährlichen Körperverletzung für schuldig gesprochen. Die Haftstrafe soll ein Jahr und sieben Monate andauern, jedoch zur Bewährung ausgesetzt werden.

Er hatte ihren Angaben zufolge gestanden, an einem gewaltsamen Übergriff auf vier Kinder in einer S-Bahn beteiligt gewesen zu sein, der dem tödlichen Angriff auf Brunner vorausgegangen war. Der zur Tatzeit 17-Jährige war aber nicht mehr dabei, als seine beiden Freunde Markus S. und Sebastian L. Brunner später am Bahnhof Solln zu Tode prügelten, weil sich dieser schützend vor die Kinder gestellt hatte.
Dieses Ereignis löste eine Debatte um die Sicherheit in der Öffentlichkeit sowie Jugendgewalt aus.
"Dominik Brunner ist eine Heldenfigur. Er hat Zivilcourage gezeigt, als andere tatenlos zuschauten und ließ sein Leben dafür. Christoph T. war zwar nicht bis zum Ende dieser schrecklichen Tat dabei, jedoch steht doch fest, dass gefährliche Körperverletzung begangen wurde. Ihn jetzt nicht der gerechten Strafe zuzuführen wäre Dominik Brunner gegenüber beschämend. Man darf diesen gefährlichen Täter nicht mit dem Samthandschuh streicheln, denn er gehört in das Jugendgefängnis und nicht auf freien Fuß!", so Alan Günes, JU-Vorsitzender.
Günes befürchtet zudem, dass junge Menschen diese laue Bestrafung alsobligatorisches Exempel ansehen und nicht vor solchen Taten zurückschrecken. In dieser Hinsicht sei die Rechtsprechung intakt.

Bürgersprechstunde in Neuenkamp und mehr...

Duisburg, 14. April 2010 - Die nächste Bürgersprechstunde mit dem SPD-Ratsherrn und Bürgermeister Manfred Osenger sowie dem SPD Bezirksvertreter Dr. Lothar Tacke findet am Dienstag, dem 20. April 2010, von 15.00 bis 18.00 Uhr in den Räumen des "Mittendrin" auf der Javastr. 37 in Neuenkamp statt.

Mit diesen Sprechstunden will der SPD Ortsverein verstärkt und dauerhaft in der
Öffentlichkeit präsent sein. Die Bürgerinnen und Bürgern haben die Möglichkeit, direkt mitzuteilen, wo sie der Schuh drückt. Ihre Anregungen werden nicht nur aufgenommen, es folgen auch Taten. So ist zum Beispiel das Halteverbot vor dem Kindergarten an der Benediktstraße jetzt durchgesetzt worden.

Die Jusos der SPD Duisburg laden ein zu einem Mitgliederstammtisch am Freitag, dem 16. April 2010, um 20.00 Uhr, im HundertMeister, Goldstraße. An diesem Abend will man nicht nur über politische Themen diskutieren, sondern in geselliger Runde beisammen sitzen und sich näher kennen lernen. Interessenten sind herzlich willkommen.

Zu einem Besuch der Ditib-Gemeinde Eyüp Sultan in Wanheim laden die Süd-Jusos der SPD Duisburg alle Interessierten für Samstag, den 17. April 2010, herzlich ein. Der Besuch bietet die Gelegenheit, einen Teil der islamischen Kultur näher kennen zu lernen. Der Imman der Gemeinde wird durch die Moschee führen und alle Fragen beantworten. Treffpunkt ist um 13.50 Uhr auf dem Parkplatz des ATU bzw. Netto auf der Ehingerstraße.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu ihrem monatlichen Treffen am Montag, dem 19. April 2010, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße. Wilhelm Hamacher, Vor-sitzender des Seniorenbeirates, wird über die Aufgaben und Tätigkeiten des Seniorenbeirates berichten.

„NRW vor der Wahl – Warum Schwarz-Gelb beendet werden muss“, dies ist das Thema zu dem Gisela Walsken, MdL, auf einer Veranstaltung der SPD Wanheimerort am Montag, dem 19. April 2010, um 19.00 Uhr, im Seniorenzentrum der AWO, Im Schlenk 1-3, berichten wird. Interessenten sind herzlich willkommen.

Die SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu einer Veranstaltung zum Thema „Lärmschutz beim Weiterbau der B 288 im Bereich Großenbaum“ am Dienstag, dem 20. April 2010, um 18.00 Uhr, im Vereinshaus des Kleingartens am Reiserweg. Informieren werden Norbert Broda von Straßen NRW und Gisela Walsken, MdL.

Das SPD-Sportforum lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung über die aktuelle Situation des Sports in Duisburg unter dem Thema „Hat der Sport in Duisburg noch eine Zukunft?“ am Dienstag, dem 20 April 2010, um 18.00 Uhr, im Restaurant der Regattabahntribüne, Kruppstraße 30b. Gesprächsteilnehmer sind Herbert Mettler, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und des Sportausschusses Duisburg, Reinhold Spaniel, Beigeordneter der Stadt Duisburg, Heinz-Gerd Janssen, Betriebsleiter DuisburgSport und Uwe Busch, Geschäftsführer des Stadtsportbundes Duisburg. Eröffnet wird die Veranstaltung durch Rainer Bischoff, MdL und Mitglied im Sportausschuss des Landtages, die Moderation übernimmt Bülent Aksen.
 

Schüler Union ignorierte Post von der NPD

Duisburg, 26. März 2010 - Die meisten Schulen haben vor Post von der NPD erhalten. Darin hetzt die rechtsextreme Partei gegen den Islam und ruft zur Teilnahme an einem Wettbewerb namens „Wir oder Sharia“ auf. Anbei befanden sich "braune" Wahlaufkleber.
"Die meisten Schülervertretungen haben das NPD-Schreiben ignoriert und samt dem beigelegten Material in den Müll geworfen. Das war die richtige Entscheidung und zeigt, welch eine Vernunft junge Menschen schon haben und Widerstand gegen diesen Manipulationsversuch leisten.", so Alan Günes, Kreisvorsitzender der Schüler Union Duisburg.
Wir in der Schüler Union stehen für gegenseitige Toleranz und werden rassistische Parteien unter keinen Umstände dulden.
"Ich warte auf den Tag, an dem der Verfassungsschutz seine Pflicht wahrnimmt und diese Organisation endlich verbietet", so Günes zum Schluss.

Zu den aktuellen Werbebriefen der NPD an die Schülervertretungen erklärt Schulministerin Barbara Sommer: "In einer Schulmail haben Innenminister Wolf und ich alle Schulleitungen nochmals darauf hingewiesen, dass es die gebotene politische Neutralität der Schule verbietet, Werbematerial politischer Parteien oder Einladungen zu parteipolitischen Veranstaltungen an Schülerinnen und Schüler, Lehrerkollegien oder Eltern weiterzuleiten. Schule darf nicht als Postverteilstelle für parteipolitische Werbung genutzt werden. Ich freue mich, dass die Schulen, so weit mir bekannt ist, dementsprechend handeln. Und ich bin stolz auf unsere Schülerinnen und Schüler, dass sie entschlossen den platten, extremistischen Parolen entgegentreten."

Der Brief an die Schülervertretungen fügt sich in die Reihe islamfeindlicher Propaganda der NPD ein. "Die hetzerischen Inhalte verunglimpften die hier lebenden Muslime. Am Ende landet der Brief da, wo er hingehört: im Mülleimer", erklärte Innenminister Dr. Ingo Wolf zur aktuellen Propagandaaktion der NPD.

Innen- und Schulministerium haben bei Bekanntwerden der Aktion sofort reagiert und die Schulen über den perfiden Propagandaakt der NPD informiert. Die Anfragen, die den Verfassungsschutz zu dem Brief der NPD erreichen, zeigten, wie sensibel Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Schulleitungen mit dem Thema Rechtsextremismus umgingen. Einige Schulen hätten mit der Vorbereitung von Projekttagen begonnen. "Das zeigt, dass die NPD an unseren Schulen auf Granit beißt", meinen Sommer und Wolf.

"Das ist auch ein Erfolg der umfangreichen Aufklärungsarbeit der Landesregierung", betonten beide Minister. Der Innenminister erinnerte an die Comicreihe "Andi" des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Mit bisher 250.000 verteilten Heften des Comics gegen Rechtsextremismus haben wir viele Schulen sensibilisiert. "In über 100 Vorträgen an Schulen und bei den Präventionstagen, auf denen wir zusammen mit Jugendschutz.net und der Landeszentrale für politische Bildung mehrere Hundert Schülerinnen und Schüler erreichen, werden solche Vorfälle thematisiert", so Minister Wolf.