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Duisburg, 16. Januar 2021 - Die Polizei in Dortmund,
Düsseldorf und Gelsenkirchen hat am 15. Januar den
Testbetrieb für Distanzelektroimpulsgeräte aufgenommen.
„Heute starten wir die Pilotphase und übergeben die ersten
Distanzelektroimpulsgeräte an die Beamtinnen und Beamten des
Wachdienstes. Diese werden sie intensiv in der polizeilichen
Praxis testen. Erst wenn wir ganz sicher sein können, dass
sie uns wirklich nützen, werden wir entscheiden, ob wir die
neue Waffe flächendeckend für die NRW-Polizei einführen“,
sagte Innenminister Herbert Reul, bei einem Medientermin in
Dortmund.
Seit September 2020
hat sich eine Projektgruppe beim Landesamt für Zentrale
Polizeiliche Dienste mit den Vorbereitungen des Piloten
auseinandergesetzt und sich um die Ausbildung und das
Training der Polizistinnen und Polizisten sowie um die
Anschaffung der Geräte gekümmert.
„Mir geht auch im
Testbetrieb keine Beamtin und kein Beamter mit einem
Distanzelektroimpulsgerät auf die Straße, ohne mit dem Gerät
vollumfänglich vertraut zu sein. Beim Einsatz einer solchen
Waffe gibt es sicherlich Chancen, aber auch Risiken. Hier
muss gut abgewogen werden“, so Reul.
Das
Distanzelektroimpulsgerät, kurz DEIG, wird durch die
Polizistinnen und Polizisten offen, das heißt gut sichtbar,
getragen und ist an seiner gelben Signalfarbe sofort zu
erkennen.
„Ich wünsche mir, dass schon beim Anblick des
DEIG und dem Wissen um die neuen Möglichkeiten der
Beamtinnen und Beamten, der ein oder andere davon abgehalten
wird, die Polizei anzugreifen. Dann hätten wir schon viel
gewonnen“, ergänzte der Innenminister.
Muss das Gerät
dennoch eingesetzt werden, sendet es nach Abschuss zweier
Elektroden Stromimpulse aus, die auf das menschliche
Nervensystem wirken. Es kommt zu einer neuromuskulären
Lähmung, die den Aggressor kurzzeitig handlungsunfähig macht
und die Polizistinnen und Polizisten in die Lage versetzt,
die Person zu überwältigen, ohne weitere Gewalt anwenden zu
müssen.
Von heute an werden
zunächst die Polizistinnen und Polizisten in Dortmund,
Düsseldorf und Gelsenkirchen das neue Einsatzmittel prüfen.
Die Waffen sollen hierbei grundsätzlich nur in statischen
Einsatzlagen erprobt werden, bei denen andere Zwangsmittel
im Hinblick auf eine sichere Lagebewältigung nicht
erfolgversprechend sind. Voraussichtlich ab Ende nächster
Woche wird sich dann auch noch die Polizei im
Rhein-Erft-Kreis an dem Test beteiligen. Hier kam es
aufgrund der Corona-Pandemie zu Verzögerungen bei der
Schulung der Beamtinnen und Beamten.
Bei der Auswahl der
Pilotbehörden wurde darauf geachtet, dass sie die ganze
Bandbreite der polizeilichen Arbeit im Land abdecken und die
Testergebnisse repräsentativ für die gesamte
nordrhein-westfälische Polizei sein dürften. Mindestens
zwölf Monate soll nun die Erprobungsphase dauern. Im
Frühjahr 2022 werden dann die Ergebnisse des Pilotprojektes
vorliegen und anschließend ausgewertet. Auf der Grundlage
des Abschlussberichtes wird anschließend über die Einführung
der Distanzelektroimpulsgeräte für die NRW-Polizei
entschieden.
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