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3. Mai ist Welttag der Pressefreiheit
„Medien für Demokratie: Journalismus und Wahlen in Zeiten der Desinformation“

Duisburg, 03. Mai 2019 – Der Welttag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Medien für Demokratie: Journalismus und Wahlen in Zeiten der Desinformation“. In über 50 Veranstaltungen setzen sich Expertinnen und Experten weltweit für das Recht auf Meinungsfreiheit und den Zugang zu Informationen ein. Auf der zentralen Veranstaltung in Addis Abeba, Äthiopien, wird der UNESCO/Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit an die inhaftierten Journalisten Kyaw Soe Oo und Wa Lone aus Myanmar verliehen.
Prof. Dr. Maria Böhmer, Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission betont anlässlich des Welttags: „Journalistische Berichterstattung spielt eine zentrale Rolle bei der politischen Meinungsbildung, insbesondere im Vorfeld von Wahlen.“ Sie solle neutral die Vielfalt der Positionen vermitteln, um Bürgerinnen und Bürgern informierte Entscheidungen zu ermöglichen.
„Weltweit, auch in Europa und Deutschland, beobachten wir einen erschreckenden Anstieg von Desinformationskampagnen, besonders über soziale Medien. Das ist eine gefährliche Entwicklung für die Demokratie. Unabhängiger und professioneller Journalismus ist hier mehr denn je gefordert, um Meinungen Fakten gegenüberzustellen und Transparenz zu schaffen“, so Böhmer weiter.
Aufgrund ihres Einsatzes für die Presse- und Meinungsfreiheit und eine transparente Berichterstattung erhalten in diesem Jahr Kyaw Soe Oo und Wa Lone aus Myanmar den UNESCO/Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit. Die beiden Journalisten wurden nach ihrer Festnahme in Yangon am 12. Dezember 2017 zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt, nachdem sie für die Nachrichtenagentur Reuters über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Myanmars Teilstaat Rakhine berichtet hatten.
Thema ihrer Dokumentation waren Verbrechen an den Rohingya. Der Preis wird am 2. Mai in Addis Abeba verliehen. Der Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit wird seit 1997 jährlich von der UNESCO vergeben. Er zeichnet Personen oder Organisationen aus, die oft unter hohem Risiko einen herausragenden Beitrag zur Verteidigung oder Förderung der Pressefreiheit geleistet haben. Der Preis ist nach dem kolumbianischen Journalisten Guillermo Cano Isaza benannt, der 1986 vor dem Redaktionsgebäude seiner Zeitung in Bogotá hingerichtet wurde.
Die UNESCO hat als einzige Sonderorganisation der Vereinten Nationen das Mandat, die Meinungs- und Pressefreiheit zu schützen. Sie unterstützt den Aufbau unabhängiger und pluralistischer Medien. Besonders in Krisen- und Konfliktregionen hilft die UNESCO freien und unabhängigen Medien dabei, Prozesse der Konfliktlösung, der Demokratisierung und der Friedenssicherung voranzutreiben und zu gestalten.
Mit zahlreichen regionalen Projekten fördert sie die Aus- und Fortbildung von Journalisten. Auch die Sicherheit von Journalisten ist ein Aspekt der Meinungs- und Pressefreiheit: Die UNESCO prangert die Ermordung von Journalisten an und fordert verstärkte Maßnahmen zur Aufklärung von Verbrechen an Journalisten.


Pressefreiheit verteidigen und Demokratie stärken
Kulturstaatsministerin Grütters fördert Leipziger Zentrum für Presse- und Medienfreiheit  


Am heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters:
„Die Freiheit der Presse und damit ein unabhängiger Journalismus sind Voraussetzung einer informierten Öffentlichkeit und grundlegend für unsere Demokratie. Die Vielfalt unserer Medienlandschaft erlaubt es den Menschen, sich eine eigene Meinung zu bilden - hiervon profitieren wir alle. Jede autoritäre Herrschaft beginnt damit, Intellektuelle, Kreative und Künstler buchstäblich mundtot zu machen. Mit Sorge sehe ich, wie vielerorts, vor allem aber in der Türkei viele Journalistinnen und Journalisten derzeit inhaftiert werden. Pressefreiheit muss immer wieder neu errungen und verteidigt werden - in Deutschland aber auch in vielen anderen Teilen der Welt wie aktuell in Österreich. Ein transnationales Zentrum, das die Pressefreiheit pflegt, ist dringend notwendig.“

Aus diesem Grund wird die BKM das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (EZPMF) mit insgesamt 100.000 Euro aus dem Kulturetat fördern. Das Leipziger Zentrum versteht sich als eine offene Plattform zum Thema Medienfreiheit. Es sammelt Daten zu Angriffen auf Medienschaffende weltweit und gibt ihnen die Möglichkeit, sich international zu vernetzen.

Für Journalistinnen und Journalisten, die in ihrem Heimatland verfolgt werden, ist das Leipziger Zentrum auch ein Refugium: Über das „Journalists in Residence“-Programm können sie temporär in Deutschland Zuflucht finden.

Monika Grütters weiter: „Auch die Arbeit der Deutschen Welle ist angesichts der Bedrohung der Pressefreiheit weltweit notwendiger denn je. Ihr Angebot ist oftmals die einzige Alternative zu gezielter Desinformation und staatlicher Propaganda. Die Deutsche Welle steht für Pressefreiheit und objektive Berichterstattung weltweit. Deshalb wollen wir sie weiter stärken.“

Das Leipziger EZPMF besteht seit 2015 und wurde von Medienschaffenden, Verlagen, Medienrechtsexperten und Gewerkschaften aus insgesamt 16 europäischen Nationen in der Rechtsform einer europäischen Genossenschaft gegründet (SCE). Es erhält neben der Förderung durch die Kulturstaatsministerin auch Fördermittel vom Freistaat Sachsen sowie der Europäischen Kommission, der Stadt Leipzig und der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig. Das Zentrum ist politisch unabhängig.