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Duisburg, 23. Mai 2017 - Mit einem
Marsch vom Forum zum Rathaus Duisburg, wurden heute 22.500
Unterschriften von DOC-Gegnern an die Duisburger
Stadtverwaltung übergeben.
Sammeln vor dem Forum, denn ...
... Klappern gehört zum Handwerk!
Als Selbstständiger und Selbst-Verantwortlicher, wie
mittig im Hintergrund Boris Roskothen und vorne rechts der
Vorsitzende des Einzelhandelsverbandes Duisburg, Lars
Hoffmann, kennt man den täglichen Kampf.
Lars
Hoffmann, Inhaber des 'City Electroniker' stellt klar:
"Mit dem Bürgerbegehren wollen wir eine positive Zukunft
für unsere Stadt sichern. Leerstand und fehlende
Neuansiedlungen sind vor allem das Ergebnis einer
andauernden Planungsunsicherheit. 19 Jahre lang wurde der
Bau großer Einkaufszentren angekündigt. Das hat
Investitionen in Bestehendes verhindert, potenzielle
Interessenten von Duisburgs Innenstadt ferngehalten und
ihre Entwicklung massiv geschwächt. Erfahrungen, die der
hiesige Einzelhandelsverband in den letzten Jahren machen
musste. Ist das Outlet endlich vom Tisch, wird das der
Innenstadtentwicklung einen Schub geben. Davon sind
wir fest überzeugt. Der Ausgang der Unterschriftensammlung
hat die Weichen gestellt."
Die Unterschriften wurden im Rahmen eines Bürgerbegehrens
gegen das geplante „Designer-Outlet-Center“ auf dem
Gelände des Alten Güterbahnhofs in den letzten sechs
Wochen im gesamten Stadtgebiet mit Erfolg gesammelt und
heute zum Rathaus gebracht.
Es war schon eine medien-begleitete kleine Prozession, die
sich auf das Rathaus zu bewegte.
Der Oberbürgermeister, der im Wahlkampf in jede Kamera
lächelt, die er erblickt, schickte heute die Herren
Heinrich Janßen und Burkhard Beyersdorff von der
Stadtverwaltung vor. Sie nahmen die etliche Kilogramm
schweren Unterschriften entgegen. Das DOC-Gegner-Bündnis,
bestehend aus Duisburger Händlern, Die Grünen, Die Linke,
Bürgerlich-Liberale, die später noch hinzugestoßene SGU
und auch FDP, hat am Wochenende die gültigen Stimmen
festgestellt.
Die Stadtverwaltung muss nun nachzählen. Mit einer
Rückmeldung der Stadtverwaltung wird in der kommenden
Woche gerechnet.
„Es ist einfach überwältigend zu
sehen, wie viele DuisburgerInnen den Erhalt und die
Attraktivierung unserer Innenstadt zu ihrem Thema gemacht
haben. Ein deutliches Zeichen für mehr und direkte
Demokratie. Die DuisburgerInnen wollen selbst über die
Gestaltung ihrer Stadt entscheiden“, betonte Gerd Schwemm,
einer der Verantwortlichen des Bürgerbegehrens und
Fraktionsführer der Grünen.
Eingangsstempel drauf und die Gültigkeit überprüfen und
bestätigen ist jetzt Aufgabe der Verwaltung.
Die
erste Hürde zum Bürgerentscheid ist nun genommen. Ist das
Begehren erfolgreich, wovon die Initiatoren ausgehen, wird
der Rat der Stadt bei seiner nächsten Sitzung am 3. Juli
2017 entscheiden müssen, wie sie in der Sache weiter
verfährt. Zwei Möglichkeiten stehen zur Auswahl: Entweder
löst der Rat seinen Grundsatzbeschluss zum Bau des DOCs
vom 01. Februar auf oder es kommt zum Bürgerentscheid.
Dirk Uhlig, Inhaber von Optik Uhlig,
geht es bei dem Sachverhalt auch um eine grundsätzliche
Einstellung: „Die Duisburger sollten an einer solch
grundlegenden Gestaltung ihrer Stadt teilhaben und
mitentscheiden dürfen, da sie das Bild ihrer Stadt
maßgeblich prägen wird. Hierbei geht es um
Grundsätzliches. Wir sollten uns die Frage stellen,
welches Gesicht wir Duisburg in Zukunft geben möchten und
ob ein rein konsumbasiertes Konzept wie ein Outlet-Center
zu dieser Zukunft gehören soll? Diese Ausrichtung darf
nicht nur von ein paar Wenigen bestimmt werden.
Alle, die das Begehren unterschrieben haben, haben das
auch getan, weil sie demokratisch beteiligt werden
möchten.“
Sollte es zum Bürgerentscheid
kommen, haben die Duisburger die Möglichkeit, zu
entscheiden. Vorgesehen ist es, den Entscheid zeitgleich
mit der vorgezogenen Wahl des Oberbürgermeisters und der
Bundestagswahl im September stattfinden zu lassen. Dann
können alle Duisburger abstimmen und ihr Kreuzchen für
oder gegen den Bau eines Design-Outlet-Center zu setzen.
Bündnis übergibt mehr als 22.000 Unterschriften an
Stadtverwaltung
Duisburg, 23. Mai 2017 - Am heutigen
Dienstag hat das Bündnis aus Duisburger DOC-Gegnern mehr
als 22.000 gültige Unterschriften an die Duisburger
Stadtverwaltung übergeben. Diese wurden im Rahmen des
Bürgerbegehrens gegen das geplante
„Designer-Outlet-Center“, das auf dem Gelände des Alten
Güterbahnhofs entstehen soll, in den vergangenen sechs
Wochen im Stadtgebiet gesammelt. Knapp 10.900 gültige
Unterschriften werden für ein erfolgreiches
Bürgerbegehren benötigt. Wann die Stadt eine offizielle
Rückmeldung geben wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch
unklar.
Sechs Wochen haben die Unterstützer des Bürgerbegehrens
Unterschriften gesammelt und das mit Erfolg. Gerd Schwemm,
einer der Verantwortlichen des Bürgerbegehrens und
Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN, ist über den
Ausgang sehr erfreut: „Es ist einfach überwältigend zu
sehen, wie viele DuisburgerInnen den Erhalt und die
Attraktivierung unserer Innenstadt zu Ihrem Thema gemacht
haben. Ein deutliches Zeichen für mehr und direkte
Demokratie. Die DuisburgerInnen wollen selbst über die
Gestaltung Ihrer Stadt entscheiden.”
Insgesamt
haben über 22.000 Duisburger das Begehren unterschrieben,
mehr als 21.000 Stimmen hat das Bündnis bei einer
Vorzählung am Wochenende für gültig befunden.
Nachzählen muss nun die Stadtverwaltung.
„Mit dem
Bürgerbegehren wollen wir eine positive Zukunft für
unsere Stadt sichern“, stellt Lars Hoffmann, Inhaber des
City Electronicer, klar, „Leerstand und fehlende
Neuansiedlungen sind vor allem das Ergebnis einer
andauernden Planungsunsicherheit. 19 Jahre lang wurde der
Bau großer Einkaufszentren angekündigt, das hat
Investitionen in Bestehendes verhindert, potentielle
Interessenten von Duisburgs Innenstadt ferngehalten und
ihre Entwicklung massiv geschwächt. Erfahrungen, die der
hiesige Einzelhandelsverband in den letzten Jahren machen
musste. Ist das Outlet endlich vom Tisch, wird das der
Innenstadtentwicklung einen Schub geben. Davon sind wir
fest überzeugt. Der Ausgang der Unterschriftensammlung
hat die Weichen gestellt.“
10.879 gültige Stimmen
werden gebraucht, damit das Begehren als erfolgreich gilt.
Grundlage dafür bildet die Zahl der Einwohner. Da diese
in Duisburg derzeit bei 502.117 liegt, müssen 3 % der
Wahlberechtigten das Begehren unterschrieben haben;
wahlberechtigt sind in Duisburg 362.655.
„Wir sind
begeistert vom Ausgang der Unterschriftenaktion“, erklärt
Jan Harm, Centermanager von Forum und Königsgalerie. „Bis
kurz vor Schluss haben Duisburger volle
Unterschriftenlisten abgegeben oder die ausliegenden
unterschrieben. Nach unserem Eindruck ist das Interesse
der Bürger kontinuierlich gewachsen. Das stimmt uns für
die zweite Phase in hohem Maße positiv.“
Wie lange
die Stadt für das Zählen der Unterschriften brauchen
wird, steht noch nicht fest. Die erste Hürde zum
Bürgerentscheid ist jedenfalls genommen. Ist das Begehren
erfolgreich, wovon die Initiatoren ausgehen, wird der Rat
der Stadt bei seiner nächsten Sitzung am 3. Juli
entscheiden müssen, wie sie in der Sache weiter
verfährt. Zwei Möglichkeiten stehen zur Auswahl:
Entweder löst der Rat seinen Grundsatzbeschluss zum Bau
des DOCs vom 1. Februar auf oder es kommt zum
Bürgerentscheid.
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