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Duisburg, 28. September 2017 - Zu
Beginn der insgesamt straffen und erstaunlich kurzen
Sitzung gratulierte Ratsherr Mettler Herrn
Oberbürgermeister Sören Link zur Wiederwahl und dankte
allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen. Es folgte eine
Präsentverteilungsaktion an den Oberbürgermeister.
Im Anschluss wurde Beigeordnete Frau Dr. Lesmeister
offiziell vom Oberbürgermeister verabschiedet und Ratsherr
Sevket Avci für den ausgeschiedenen Thomas Kempken
verpflichtet.
Hauptthema am Anfang der Sitzung war
die Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes 2018, zu dem sowohl Oberbürgermeister Link
als auch die Kämmerin Frau Prof. Diemert eine Rede
hielten. Prof. Diemert stellte einen ausgeglichenen
Haushaltsplan vor, der allerdings aufgrund der Änderungen
in der Landesregierung etliche Unwägbarkeiten enthalte.
Die deutlichsten Zuwachszahlen bei den Bedarfen gebe es im
Bereich Soziales und Jugend.
Zum Sitzungsplan 2018
gab es zwei Anträge sowohl von der Linken als auch von
Bündnis 90/Die Grünen. Die PSL-Fraktion unterstütze den
Antrag der Linken auf Erweiterung des Sitzungsplanes auf
sechs Sitzungsumläufe, dieser wurde allerdings
mehrheitlich wie auch der Antrag der Grünen auf neun
Ratssitzungen/Jahr abgelehnt.
Zum
Dringlichkeitsbeschluss „Ganzjährige Sicherung der
Fußgängerzone Königstraße“ (TOP 19) gab es unsägliche
Kommentare seitens der Ratsherren Lücht und Malonn.
Ratsherr Wedding kritisierte die mangelnde Dringlichkeit
des nur neun Tage vor der Ratssitzung erfolgten
Beschlusses.
Danach folgte eine zügige Sitzung
ohne weitere Besonderheiten. Allen Beschlussvorlagen wurde
mehrheitlich zugestimmt. Erst beim TOP 47 entspann sich
beim Antrag der Linken auf eine Resolution zum
Sozialticket eine längere Diskussion, der Antrag wurde
nicht einstimmig beschlossen.
Keine der gestellten
Anfragen wurde in der Ratssitzung beantwortet, sondern die
Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.
Rückfragen zu in der Niederschrift beantworteten Anfragen
der vorherigen Sitzung wurden nicht zugelassen.
Im
Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Die
Ratssitzung endete um 17:33 Uhr.
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