Duisburg, 26. November 2018 -
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr
Oberbürgermeister, wir werden heute viele Reden hören und
dabei wenig Überraschendes erfahren. Ich werde mich
deshalb kurz fassen. Kommen wir also zu dem
Wichtigsten: Wir als SPD-Fraktion stimmen dem Haushalt
zu. Wir stimmen zu, weil: - Dieser Haushalt
ausgewogen und vernünftig ist! - Es gibt keine neuen
Schulden. Keine neuen Belastungen. Und das zum
wiederholten Mal. - Das ist nicht hoch genug zu
bewerten. Daran haben alle ihren Anteil. Da gilt es auch
den Menschen in unserer Stadt „Danke“ zu sagen, die diesen
Weg mehrheitlich mitgehen. - Der Haushalt 2019 bietet
eine realistische Perspektive für die Zukunft unserer
Stadt. - Wir haben uns als SPD-Fraktion für die
Verbesserung bei dem Thema zusätzliches Personal in der
Stadtverwaltung stark gemacht. Auch die Erhöhung der
Straßenbaumittel ist drin. - Wir erwarten natürlich,
dass sich das auch für die Bürger positiv niederschlägt.
- Wir begrüßen es sehr, dass der Zoo endlich auf ein
solides Fundament gestellt wird. Der Zoo ist ein
wichtiger Imageträger unserer Stadt. Ohne Zoo können und
wollen wir uns Duisburg nicht vorstellen. - Wir
investieren weiter. Zum Beispiel in die Schulen, in die
Straßen und die Infrastruktur. - Bildung, Kultur,
Soziales, Integration oder Sport – alles Dinge, die das
Leben in Duisburg liebens- und lebenswert machen. Hier
gibt es mit uns keine Abstriche! - Kostenloser
Büchereiausweis, Schnuppermitgliedschaft in Sportvereinen,
selbst zu wählender Eintritt in den städtischen Museen,
mehr Sozialarbeiter, Sanierung von Spielplätzen, mehr Geld
für die Aidshilfe oder die Einrichtung eines
Verhütungsmittelfonds. - Wir nutzen auch kleine
Spielräume, da wo es geht. Und das in allen Bereichen.
- Wir packen aber auch die Strukturen selbst an, wo es
notwendig ist. Stichwort: IMD In Duisburg entstehen
ganz neue Stadtquartiere. Wir schaffen attraktiven
Wohnraum. Stichwort Sechs-Seen-Wedau, Mercatorviertel,
Angerbogen, Barbara-Quartier und und und - Die Stadt
kann endlich wieder selbst darüber bestimmen, was auf den
Flächen des alten Güterbahnhofs passiert. Hier ergeben
sich großartige Möglichkeiten für die weitere
Stadtentwicklung. - Der Haushalt hat die richtige
Balance und stellt die richtigen Weichen für unsere Stadt.
- Die wirtschaftliche Entwicklung Duisburgs ist besser
denn je. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit
20 Jahren. Und das waren nur einige Beispiele.
Das alles zeigt ganz klar: Duisburg entwickelt sich
positiv! Es überrascht nicht, dass Umfragen belegen,
wie gerne die Menschen hier leben! Wir haben echte
Besuchermagneten, die viele auswärtige Gäste anziehen.
Der Landschaftspark Nord ist so ein Beispiel. Die
Industriekultur ist etwas, worauf wir zurecht stolz sein
können. Duisburg hat aber noch viel mehr zu bieten. Von
Natur und Grün über Kultur bis hin zu lebendigem
großstädtischen Leben. Sie und ich wissen das. Uns als
Vertreter dieser Stadt würde es gut zu Gesicht stehen,
wenn wir das Positive herausstellen. Duisburg sollte
nicht aus parteitaktischen Überlegungen heraus
schlechtgeredet werden. Duisburg ist eine Stadt, die
sich wandelt. Natürlich gibt es weiterhin viel zu tun!
Herausforderungen gibt es, aber sie müssen auch nicht
maßlos übertrieben werden.
Ich kann Ihnen
versprechen: Wir als SPD-Fraktion arbeiten weiter
konsequent daran, die Stadt voranzubringen. Gemeinsam mit
unserem Oberbürgermeister Sören Link. Gemeinsam mit allen,
die an der Gestaltung Duisburgs ernsthaft mitarbeiten
wollen. Duisburg muss aber auch endlich die Unterstützung
bekommen, die der Stadt zusteht. Zum Beispiel bei den
steigenden Kosten im Sozialbereich. Wir lassen nicht
locker, damit die Kommunen entlastet werden. Wir brauchen
außerdem dringend einen Altschuldenfonds. Es muss einen
echten Schuldenschnitt geben. Alleine kann das keine
Kommune lösen.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr
geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Abschluss noch etwas
Grundsätzliches: Ich halte es für richtig, mit
größtmöglicher Zustimmung und Mehrheit hier im Rat die
großen Themen anzupacken. Lassen Sie uns positiv nach
vorne blicken. Zum Wohle von Duisburg. Für die Menschen in
unserer Stadt. Der Haushalt 2019 ist eine gute,
realistische Grundlage dafür. Keine Luftbuchungen,
kein Wünsch-dir-was, sondern eine seriöse und solide
Etatplanung! Wir als SPD-Fraktion stimmen dem
ausdrücklich zu! Mein Dank gilt unserem
Oberbürgermeister Sören Link, den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Verwaltung und unserer Kämmerin Dörte
Diemert.
Liebe Dörte, dein Weggang ist ein Verlust
für Duisburg. Der Haushalt 2019 ist wieder das
Resultat hervorragender Arbeit. Das wurde ja auch
rheinaufwärts registriert. Wir wünschen dir alles Gute
für deinen weiteren Weg. Ich bin überzeugt, dass wir
heute für einen guten Nachfolger stimmen. Und auch
sonst gute Personalentscheidungen treffen werden.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
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