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August und September 2006 |
Anhörungen zu KiBiz und zur Landesbank NRW |
In zwei öffentlichen
Anhörungen nehmen Experten in dieser Woche zum „Gesetz zur frühen
Bildung und Förderung von Kindern“ und zum „Gesetz zur Änderung des
Gesetzes über die Landesbank Nordrhein-Westfalen und zur Änderung
anderer Gesetze“ Stellung. Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern In einer gemeinsamen öffentlichen Anhörung holen der Ausschuss für Generation, Familie und Integration (Vorsitz Andrea Milz, CDU), der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Vorsitz Wolfgang Große Brömer, SPD) und der Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform (Vorsitz Edgar Moron, SPD) am Dienstag, 28.08.2007 und am Mittwoch, 29.08.2007, (14.00 Uhr/ 10.00 Uhr im Plenarsaal des Landtags) Stellungnahmen von Sachverständigen zum „Kinderbildungsgesetz“ ein. Eingeladen sind u.a Experten aus Wissenschaft, Bildungsarbeit, Eltern- und Pädagogenverbänden. Der Gesetzentwurf der Landesregierung zielt darauf ab, mit einer verbesserten frühkindlichen Förderung dem aus den Ergebnissen der PISA-Studie deutlich werdenden Nachholbedarf in der Bildung und Förderung von Kindern zu begegnen. Kindertageseinrichtungen sollen danach künftig ein eigenes Bildungs- und Erziehungskonzept haben, Sprachförderung soll in die Regelaufgabe der Einrichtungen übernommen werden. Die Zusammenarbeit mit Schulen soll intensiviert werden, die Einrichtungen zu „Familienzentren“ ausgebaut werden. Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist umstritten. Die Kritiker sehen in ihm keine Grundlage für tatsächliche Verbesserungen. Die Anhörung wird in vier Blöcken durchgeführt. Am Dienstag, 28. August werden Fragen zu Bildung, Sprachförderung und Familienzentren sowie im zweiten Block zur Mitwirkung der Eltern, zur Zusammenarbeit mit Grundschulen und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf diskutiert. Am Mittwoch, 29. August stehen Fragen zu Bedarfsentwicklung und Betreuungsstruktur sowie zur Finanzierung im Mittelpunkt. Änderung des Gesetzes über die Landesbank Nordrhein-Westfalen Der Haushalts- und Finanzausschuss (Vorsitz Anke Brunn, SPD) informiert sich am Donnerstag, 30.08.2007 (11 Uhr, Raum E3 D01), bei Vertretern des DGB und des Gesamtpersonalrats der NRW.BANK über die Positionen der Arbeitnehmer zum Gesetzentwurf der Landesregierung. Neben der Umbenennung der Landesbank in NRW.BANK soll das „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Landesbank Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Gesetze“ die Vertretung der Arbeitnehmer in den Ausschüssen des Verwaltungsrates neu regeln: Dem Verwaltungsrat sollen künftig nur noch solche Arbeitnehmervertreter angehören, die in einem Dienstverhältnis zur NRW.BANK stehen. Damit soll den geänderten Haftungsbestimmungen im neuen Public Corporate Governance Kodex der NRW.BANK Rechnung getragen werden. |
Aktuelle Stunden zum Krankenhausgestaltungsgesetz und zur Bildungspolitik |
Montag, 20.
August 2007 - Mit der Diskussion über den Antrag der SPD-Fraktion
beginnt am Donnerstag, 23. August 2007, im Rahmen einer Aktuellen Stunde
das Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen auf Antrag der Fraktionen
von CDU und FDP das Thema "SPD plant Abschaffung der Gymnasien - Unser
Land braucht keine rückwärtsgewandte Schulstrukturdebatte". Entwurf
des Krankenhausgestaltungsgesetzes: |
JugendMedienEvent im Landtag NRW - 10-jähriges Jubiläum mit Medien live, Diskussionen, Publishers Night |
Düsseldorf, 14. August 2007
- Rund 500 Nachwuchsjournalisten aus ganz Deutschland sind am Freitag,
den 17. August ab 10.30 Uhr im Landtag NRW zu Gast. Unter dem Motto
„Jugend im Parlament“ eröffnet Landtagsvizepräsident Edgar Moron die
Veranstaltung. Die Veranstaltung ist Teil des JugendMedienEvents 2007, das von der Jungen Presse NRW e.V. organisiert wird und an diesem Wochenende in Essen, Köln und Düsseldorf stattfindet. Landtagspräsidentin Regina van Dinther unterstützt die Veranstaltung: „Der offene Dialog ist kennzeichnend für eine pluralistische Gesellschaft; er ist außerdem Basis für eine vertrauenswürdige und transparente Politik. Die Beteiligung besonders von jungen Bürgerinnen und Bürgern an den politischen Diskussionen ist dabei besonders wichtig. Sie gewährleistet neue Kraftzufuhr.“ Der Landtag stellt Räume und Technik für das JugendMedienEvent zur Verfügung und sorgt für die Verpflegung der Nachwuchsjournalisten. Diskussionsthemen: · Was treibt Jugendliche in die Gewalt? (mit Prof. Karl Lauterbach, MdB; Monika Düker, MdL) · Studiengebühren - was bringt's? (mit Stefan Berger, MdL; Kai Gehring, MdB; Patrick Schnepper, Asta Köln) · Ist die Schule in Deutschland fair? (mit Schulministerin Barbara Sommer, Andreas Schleicher, PISA-Koordinator) · Was hat die Jugend zu sagen? (mit Sylvia Löhrmann, MdL; Michael Alberg-Seberich, Bertelsmann-Stiftung; Nils Janssen, Kinder-und Jugendrat NRW) Die Hälfte der jungen Medienleute geht vormittags zunächst in unterschiedliche Redaktionen in Düsseldorf und Köln, schaut "alten Journalistenhasen" über die Schulter und erlebt so "Medien live". Am Nachmittag kommen auch diese Veranstaltungsteilnehmer in den Landtag. Neben der Aktion im Landtag steht den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein umfangreiches Bildungsprogramm bevor: In 140 Seminaren referieren Profis rund um das Thema Journalismus. Im Rahmen einer Plenumsdiskussion an der Fachhochschule für Oekonomie und Management in Essen erörtern die Jugendlichen das Thema „Generation Praktikum“. Abends erwartet die Jugendlichen eine Kinopreview, die „Young Publishers Night“ und die Gala zum zehnjährigen Jubiläum von JugendMedienEvent. Prominente Unterstützung bekommt die Veranstaltung unter anderem von den Schirmherren Peer Steinbrück, Ulrich Wickert, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, das 2006 Ort des JugendMedienEvents war. Das JugendMedienEvent hat sich zum Ziel gesetzt, den Jugendlichen die Verantwortung von Politik und Medien näher zu bringen. Hier haben junge Journalisten die Möglichkeit, hinter die Kulissen von Politik und Medien zu schauen. |
Anhörungen zu Feinstaubproblem, Gemeindeordnungsreform, Krankenhausgestaltungsgesetz, CO2 – freie Kernkraftwerke, Landeswahlgesetz, geschlechtergerechtes Präventionskonzept im Gesundheitsbereich |
Düsseldorf, 10. August 2007
- In der kommenden Woche finden im Landtag NRW insgesamt sieben
öffentliche Anhörungen statt, eine am Montag und Dienstag, drei am
Mittwoch und zwei weitere am Donnerstag zu folgenden Themen: |
Jugendgerechte Politikvermittlung - Landtag kooperiert mit School of Governance |
Die
Förderung von jugendgerechten Formaten zur Politikvermittlung steht im
Mittelpunkt der Zusammenarbeit des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der
NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. In dieser
Woche beginnen drei Studenten der School of Governance ihre Praktika in
der Verwaltung des Landtags NRW. Die Zusammenarbeit war zwischen
Landtagspräsidentin Regina van Dinther und Professor Dr. Rudolf Korte
vereinbart worden. |
Bürgersprechstunden des Petitionsausschusses - Anhörung zum Personalvertretungsrecht |
Bürgersprechstunden des Petitionsausschusses
Anhörung zum
Personalvertretungsrecht |
Bereits über 3.000 Bürger bei Besuchersonntagen im Landtag |
Düsseldorf, 16.
Juli 2007 - Wie sieht das Parlamentsgebäude
am Düsseldorfer Rheinufer von innen aus? Antworten auf diese Frage
bieten die Besuchersonntage des nordrhein-westfälischen
Landesparlaments. Schon seit Mitte April öffnet der Landtag sonntags in
der Zeit von 11 bis 16 Uhr für Besucherinnen und Besucher seine Pforten.
Bislang haben in diesem Jahr über 3.000 Bürgerinnen und Bürger die
Möglichkeit genutzt, um die Bürger- und Wandelhalle sowie die
Zuschauertribüne des Plenarsaals zu besichtigen. |
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Mittwoch, 27. September 2006: Die Fraktionen von CDU und FDP haben diese Aktuelle Stunde beantragt: Schulen, die erfolgreich ihre Schüler individuell fördern, sollen mit einem "Gütesiegel Individuelle Förderung" ausgezeichnet werden. Der Landtag soll die damit verbundene Einführung eines Wettbewerbselements an den Schulen begrüßen und über Wege diskutieren, wie ein möglichst großes schulisches Engagement für die Schülerförderung und für die Qualitätssteigerung der Schulen zu erreichen ist.
Donnerstag, 28. September 2006: Die
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN greifen mit ihrem
Antrag auf eine Aktuelle Stunde Meldungen auf,
nach denen eine "Spitzenrunde" Schritte zum
Ausstieg aus dem subventionierten
Steinkohlebergbau skizziert haben soll. Danach
sollen alle offenen Fragen um die RAG bis zum
Frühjahr in einem Gesamtpaket entschieden und
die Zukunftsfähigkeit des weißen Bereichs in der
RAG gesichert werden. Außerdem soll das
grundsätzliche Auslaufen des subventionierten
Bergbaus beschlossen worden sein. |
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Fußball fördert Integration - Landtagspräsidentin besucht WM-Finale der Menschen mit Behinderung |
Düsseldorf, 15.
September 2006 -
Das Finale der Fußball-WM der
Menschen mit geistiger Behinderung besucht am morgigen Samstag
auch Landtagspräsidentin Regina van Dinther. Im Leverkusener
Stadion treffen im Endspiel die Niederlande, die das deutsche
Team im Halbfinale besiegt hatte, auf Saudi-Arabien.
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Düsseldorf, 14. September 2006 |
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Düsseldorf, 11. September 2006 |
Aktuelle Stunden mittwochs und donnerstags
im Plenum
Das Münsterland lädt zum regionalen
Themenabend - Abwechslungsreiches
Bühnenprogramm und „Münsteraner Markplatz“
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Düsseldorf, 5. September 2006 |
Hans-Joachim Reck legt Mandat nieder |
Staatsbesuch von Marek Jurek im Landtag von Nordrhein-Westfalen |
Düsseldorf, 29. August 2006 - Auf Einladung von Bundestagspräsident Norbert Lammert und Landtagspräsidentin Regina van Dinther besuchte heute der Präsident des Sejm der Republik Polen, Marek Jurek, den Landtag Nordrhein-Westfalen. Marschall Jurek trug sich am Morgen im Empfangsraum der Landtagspräsidentin in das Gästebuch des Parlaments ein. Im Anschluss informierte sich die polnische Delegation bei einem Rundgang durch das Parlamentsgebäude über aktuelle landespolitische Themen. Regina van Dinther berichtete zudem von der Arbeit der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzende sie ist. Die Gesprächsteilnehmer machten deutlich, dass man den Ausbau der guten Beziehungen zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen weiter vorantreiben wolle, unter anderem auf dem Gebiet von Städte- und Schulpartnerschaften. Van Dinther: "Ich selber habe polnische Vorfahren und freue mich daher jedes Mal, wenn sich die guten Beziehungen beider Länder weiter intensivieren."
Auf dem Bild von links nach rechts: Landtagsvizepräsident Edgar Moron, Landtagspräsidentin Regina van Dinther, Präsident des Sejm der Republik Polen, Marek Jurek, Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie Landtagsabgeordnete Rita Klöpper
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62.000 Bürger kamen zu den Tagen der offenen Tür |
Landtagspräsidentin: "Zeichen für lebendiges Interesse an
unserer Demokratie" |
Düsseldorf, 25. August 2006 - *Fußballweltmeisterschaft der Menschen mit Behinderung 2006* |
Landtag wirbt für Fußball-WM der Menschen mit Behinderung Zweite Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr: Vom 27. August bis zum 17. September findet die WM der Menschen mit Behinderung in Deutschland statt – Hauptgastgeber ist NRW. Eröffnet wird die 4. Fußball WM der INAS-FID (International Sports Federation for Persons with Intellectual Disability) im Beisein der Landtagspräsidentin Regina van Dinther mit einer Feier am Sonntag, 27. August, um 15 Uhr in der Kölnarena. Im Landtag wird die WM der Menschen mit Behinderung bereits seit Januar mit einer besonderen Telefonpausenmusik unterstützt: Gespielt wird der offizielle Song dieser Fußballweltmeisterschaft "FC Leidenschaft – There is a dream". Landtagspräsidentin Regina van Dinther wird als Zuschauerin an den Spielen der deutschen Nationalelf teilnehmen und freut sich, "dass wir in NRW mit solchen Großereignissen Sympathie für Menschen mit Behinderung schaffen. Diese zweite Fußball-WM in Deutschland wird nicht nur Fußball auf hohem Niveau bieten, sondern auch die Integration behinderter Menschen fördern. Deshalb wirbt der Landtag für diese WM." Insgesamt spielen 16 Teams, eingeteilt in vier Gruppen, um die Fußballweltmeisterschaft. Die deutsche Nationalmannschaft unter Cheftrainer Willi Breuer spielt in der Gruppe A gegen Japan, Russland und Nordirland. Diese Vorrundenbegegnungen werden in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Das Eröffnungsspiel zwischen Deutschland und Japan beginnt am 29. August um 12.15 Uhr in der MSV-Arena in Duisburg. Das Finale wird am 16. September in der Leverkusener BayArena ausgetragen. Die Tickets für die WM-Spiele sind, mit Ausnahme des Finales, kostenlos zu erhalten und können unter www.inas-fid-wm2006.de bestellt werden. |
Düsseldorf, 23. August 2006 |
Einladung in den Landtag 60 Jahre Landtag NRW: Tag der offenen Tür am 26. und 27. August Zum Tag der offenen Tür am Samstag und Sonntag, den 26. und 27. August 2006, jeweils von 10 bis 18 Uhr, laden die Präsidentin des Landtags, Regina van Dinther, und die vier Landtagsfraktionen die Bürgerinnen und Bürger in das nordrhein-westfälische Parlamentsgebäude in Düsseldorf ein: Nonstop werden ein Bühnenprogramm, Filmvorführungen, Lesungen, Theater, Andachten, Vorträge, Infostände und Konzerte präsentiert. Zur Eröffnung findet am 26. August um 10 Uhr ein ökumenischer Gottesdienst in einem Großzelt vor dem Landtag statt. Der Landtag liegt beim Bürgerfest zum 60-jährigen Landesjubiläum mitten in der Partymeile: Denn zwischen Hafen, Stadttor und Burgplatz beteiligen sich viele Institutionen und Einrichtungen an den beiden NRW-Tagen. Klar, dass auch der Landtag dabei ist.
Wo
empfängt die Landtagspräsidentin Staatsgäste? Wie entsteht ein Gesetz?
Was kann der Petitionsausschuss tun, wenn ich Probleme mit Behörden
habe? Neugierige und wissbegierige Besucherinnen und Besucher werden an
den beiden Tagen ebenso auf ihre Kosten kommen wie all diejenigen, die
sich einfach unterhalten lassen möchten. Denn an beiden Tagen geht es um
mehr als nur das Öffnen der Pforten: um Begegnungen, Gespräche,
Informationen und Blicke hinter die Kulissen. Und anlässlich des
60-jährigen Bestehens auch um Erinnerung: Zeitzeugen werden befragt,
Filme zur Entstehungsgeschichte des Landtagsgebäudes und über die
ehemaligen Landtagspräsidenten gezeigt und Fotos ausgestellt. Auf der
Bühne im Foyer und bei den Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und
Grünen gibt es jede Menge Einzelveranstaltungen. Programmüberblick Im Kinosaal des Landtags laufen drei verschiedene Filme über NRW, seine Ministerpräsidenten und seine Geschichte Quiz und Rallye zur Landesgeschichte für junge Leute Die Landestheater NRW lesen die Landesverfassung Tanz, Gesang, Kabarett auf mehreren Bühnen Zeitzeugen der Anfangsjahre berichten Talk über die "Respect"-Kampagne, unter anderem mit Olaf Thon Stündliche Andachten in den Räumen der Stille Präsentation von Luftaufnahmen in der Wandelhalle Versteigerung zugunsten von Unicef Stündliche Vorträge durch den Besucherdienst des Landtags
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