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Öffentliche Sitzung am Donnerstag, 15. September 2011

 

Die Sitzung umfasste im öffentlichen Bereich 33 Tagesordnungspunkte und sie begann gleich mit dem TOP 32.  

Ein Vertreter der Verwaltung und ein Mitarbeiter eines Dortmunder Büros stellten uns das Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept für den Stadtbezirk Meiderich-Beeck vor. Dieses Konzept enthält keine Detailplanungen sondern nur Wünsche und Vorstellungen allgemeiner Art und zwar für die ganze Stadt. Da hierfür keine Fördergelder in Anspruch genommen werden können, bleiben für  die Kommune 100.000 € Kosten, so wie mir der Herr Geesen auf meine diesbezügliche Frage antwortete. 

Als zweiter Tagesordnungspunkt wurde der TOP 27 aufgerufen. Die SPD hatte hier einen Antrag zur Parkordnung auf der St.-Vither-Str. gestellt. Nach quälender Diskussion, in der deutlich wurde, dass die Politik die jetzige Regelung nach Beschwerden der Anwohner wieder rückgängig machen will, aber durch die aktuelle Finanzlage nicht weiß, wann, ging der Antrag durch.

 

An Top 3 (alt) ging es noch einmal um Hochofengas-Fackeln, die neu gebaut werden sollen. Herr Gänzler (Grüne) wetterte dagegen, konnte ihn aber überzeugen und damit einen einstimmigen Beschluss herbeiführen.

 

Alle folgenden Tagesordnungspunkte gingen einstimmig durch und auch zu den folgenden Mitteilungsvorlagen gab es zwar Diskussionen, die sich aber in `Wir nehmen das zur Kenntnis´ erschöpften.

 

Hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 21 und 22 (nach alter Tagesordnung), da ging es um die Modernisierung von Anlagen zur Harzherstellung. Es gab Fragen, Ob es bei dem geplanten Kindergarten der ev. Kirchengemeinde Obermeiderich an der Emilstr. zu geänderten Immissionen kommen würde. Die  Verwaltung verneinte das mit dem Hinweis, es ginge hier nur um Modernisierungen.

Das heißt also, der Prozess bleibt gleich, nur die Technik ändert sich und damit gibt es auch keine Emissions- oder Immissionsänderungen.

Der Meidericher Apotheker, Rudolf Kley, enthielt sich bei diesen beiden Tagesordnungspunkten.