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Download der Unterschriftenliste: Neuanfang für Duisburg |
Duisburger SPD-Termine |
Duisburg, 16. August 2012 - Die SPD Hüttenheim-Huckingen
lädt ein zu ihrer Mitgliederversammlung am Montag, dem 20.
August 2012, um 18.15 Uhr, im Vereinsheim des
KGV-Angerperle, Über dem Bruch, (Zugang zwischen den Häusern
26-32, Garagenhof), 47259 Duisburg. Auf der Tagesordnung
steht u.a. die Wahl der Delegierten/Ersatzdelegierten für
die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl.
Zu einem
Sommer-Kaffeetrinken auf der Rheinpromenade am Rheinpark
trifft sich die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Duissern
am Montag, dem 20. August 2012, um 16.00 Uhr, im
„Ziegenpeter“, Liebigstraße 70, 47239 Duisburg.
Die
SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld lädt alle Mitglieder zu einer
Besichtigung des Duisburger Rathauses für Dienstag, den 21.
August 2012, ein. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr am
Mercatorbrunnen/Burgplatz. Nach der Besichtigung werden die
Delegierten/Ersatzdelegierten für die Wahlkreiskonferenz
Bundestagswahl gewählt.
„Euro-, Finanzmarkt-,
Banken- und Staatsschuldenkrise(n)“, zu diesem Thema lädt
die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD- Walsum alle
interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Der
Referent, Diplom-Ökonom Florian Dohmen, wird den Teilnehmern
die Ursachen der Krise, die Auswirkungen auf die Kapital-,
Güter- und Dienstleistungsmärkte ebenso erläutern wie die
Probleme öffentlicher Staatsverschuldung. Ferner wird man
sich mit der aktuellen Situation Spaniens, der Banken, der
Rolle der Ratingagenturen und der Notwendigkeit der
Regulierung der Finanzmärkte befassen. Die Veranstaltung
findet statt am Donnerstag, dem 23. August 2012, um 16.30
Uhr, in der AWO Begegnungsstätte Tannenweg 6, 47179
Duisburg.
Die SPD Betriebsgruppe ArcelorMittal Ruhrort und Hochfeld
lädt ein zu ihrem diesjährigen Sommerfest, dass sie
gemeinsam mit der IG Metall am Freitag, dem 24. August 2012,
ab 18.00 Uhr, im Vereinshaus der Sportanlage Wacker Walsum,
Kerskenweg 40, 47179 Duisburg, feiern. Mit diesem Abend will
man sich bei den Mitgliedern für ihre geleistete Arbeit
bedanken. Familien und Freunde sind ebenfalls herzlich
willkommen.
Duisburg, 13. August 2012 - Die Schwusos der SPD Duisburg
laden ein zur Gründungsversammlung der Arbeitsgemeinschaft
Lesben und Schwulen in der SPD Duisburg am Donnerstag, dem
16. August 2012, um 20.00 Uhr, in der SPD Geschäftsstelle,
Krummacherstraße 33, 47051 Duisburg.
Der Fachbereich
Bildung der Duisburger JUSOS trifft sich am Freitag, dem 17.
August 2012, um 19.00 Uhr in den Räumen der SPD Homberg,
Duisburger Straße 192, 47198 Duisburg.
Die SPD
Hüttenheim-Huckingen und das Team vom Biergarten Biegerpark
laden für Sonntag, den 19. August 2012, von 12.00 Uhr bis
17.00 Uhr, zu einem großen Sommerfest für Jung und Alt in
den Biergarten Biegerpark ein. Kaffee und Kuchen, Leckeres
vom Grill, Bier vom Fass, alkoholfreie Getränke und v.m.
werden angeboten. Ab 15.00 Uhr spielt die Band „The Glad
Backers“ Live-Musik. Auch an die „kleinen Gäste“ ist
gedacht. Auf sie wartet die Kindereisenbahn, ein Glücksrad,
Torwandschießen und eine Hüpfburg. Als Gäste werden die
Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas, die Landtagsabgeordnete
Sarah Philipp und Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß
erwartet. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich
eingeladen.
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Duisburger SPD-Frauen wählen neuen Vorstand |
Duisburg, 23. April 2012 - Die Arbeitsgemeinschaft
Sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat auf ihrer
Unterbezirkskonferenz am 23. April 2012 ihre Vorsitzende
Martina Stecker mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt.
Als Stellvertreterinnen stehen ihr Waltraud Aßelmann und Ute
Heuveldop zur Seite. Komplettiert wird der neue Vorstand
durch: Jennifer Metzlaff, Schriftführerin, Ilonka Frese,
stellv. Schriftführerin, Anna Junk, Bildungsreferentin sowie
16 Beisitzerinnen.
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Junge Union Duisburg-Mitte:
Sexy and JU know it! - Selbstbewusst präsentiert sich der
neue Vorstand
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Duisburg, 1. April 2012 - Am Freitag den 30.03.2012 wurde
auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Union
Duisburg-Mitte der neue Vorstand gewählt. Die Veranstaltung
wurde von 14 stimmberechtigten Mitgliedern des
Stadtbezirksverbandes besucht. Ebenso folgten Mitglieder der
Duisburger CDU der Einladung, die sich regelmäßig für eine
enge Bindung an den Nachwuchs einsetzen.
Die Amts- und Funktionsträger berichteten tagesordnungsgemäß
über die erfolgreiche Arbeit der Mitte: Neben der
inhaltlichen Arbeit zur kommunalen Tagespolitik und dem gut
besuchten traditionellen Grillen konnten die Mitglieder der
Mitte immer wieder ihr Engagement und ihre Fähigkeiten in
den Kreisverband tragen. So wurde nicht nur das Layout des
Mitgliedermagazins erstellt sondern auch der Verein
Immersatt - Kinder und Jugendtisch e.V. mit Geld- und
Lebensmittelspenden im Wert von über 150€ unterstützt.
Größter Zuwachs an Neu-Mitgliedern
Der Stadtbezirksverband Mitte verzeichnete den größten
Zuwachs im Kreisverband. Der alte und neue stellvertretende
Vorsitzende Joschua Sper(25) dazu: „Ich bin erfreut, dass
die Mitte in der vergangenen Legislaturperiode über 21 neue
Mitglieder gewinnen konnte“, so vertreten wir nun rund 180
Mitglieder. Der Kreisvorsitzende und Tagungspräsident der
Versammlung Ralf Jörg Brotzki bedankte sich für den
fleißigen Einsatz des Vorstandes, der zum Erhalt beiträgt,
weiterhin als Sprachrohr und größte Jugendorganisation
Duisburgs politisch zu wirken.
Nach einstimmiger Entlastung wählten die Mitglieder den
neuen Vorstand, dieser setzt sich wie folgt zusammen:
Vorstandsvorsitzender: Kristian Runde, stellvertretender
Vorsitzender Joschua Sper, stellvertretende Vorsitzende:
Melike Vardar, Schriftführer: Wanja Sper, Schatzmeister:
Christopher Hartmann, Beisitzer: Fabian Krolik, Brian
Hämmerer, Lukas Depta und Sebastian Jacob. Bürgermeister
Benno Lensdorf gratulierte persönlich den neuen
Vorstandsmitgliedern, die mit durchschnittlich 85% gewählt
wurden.
Der mit 93% der Stimmen gewählte Vorstandsvorsitzende
Kristian Runde (26): „Ich bedanke mich von Herzen für die
Wiederwahl und sehe in eine weiterhin produktiv orientierte
Zukunft“. Die neue stellvertretende Vorsitzende und
Studentin der Politikwissenschaft an der Universität
Duisburg-Essen Melike Vardar(22): „Wir werden noch stärker
dem Wunsch der Mitglieder gerecht werden, die Einbindung in
die CDU Ortsverbände zu suchen, da ein früher Kontakt mit
der Politik einer drohenden Überalterung entgegen wirkt.“
Crossboccia-Meister gesucht
Dazu ist eine generationsübergreifende Veranstaltung
geselliger und sportlicher Art mit dem Vorstand des CDU
Ortsverbandes Duissern/Stadtmitte Nord für Pfingstsonntag
den 24.06.2012 einvernehmlich beschlossen, wozu die
Mitglieder und Freunde der jeweiligen Verbände eingeladen
werden. Beisitzer Fabian Krolik(18): „Wir werden - nachdem
wir den neuen Erweiterungsbereich des Duisburger Zoos
besichtigt haben - ein Crossboccia-Tunier auf dem Kaiserberg
veranstalten.“
Den Gewinner erwarten Urkunde und Preis. „Neben dem Grillen
werden wir damit die Chance bieten die neue Trendsportart
für jede Generation auszuprobieren.“ so Krolik weiter. Die
Internetpräsenz bietet die Möglichkeit sich zu informieren
und schnell und einfach aktiv zu werden, immer einen Klick
wert: www.junge-union.de/content/aktivwerden
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SPD-Termine |
Duisburg, 9. März 2012 - Der SPD Unterbezirksausschuss der
Arbeitsgemeinschaft 60 plus lädt ein zu seinem nächsten
Treffen am Mittwoch, dem 14. März 2012, um 14.30 Uhr, im
Haus der Naturfreunde, Düsseldorfer Straße 565, 47055
Duisburg. Neben den Neuwahlen des Vorstandes wird Günter
Spikowski, Geschäftsführer der „Duisburger Tafel“, über die
Aktivitäten der Duisburger Tafel und die Leistungen der
vielen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen informieren.
Bezirk Süd
Die SPD Hochfeld-Süd wählt einen neuen Vorstand auf ihrer
Jahreshauptversammlung am Donnerstag, dem 15. März 2012, um
18.30 Uhr, im AWO-Seniorenzentrum, Karl-Jarres-Straße 100,
47053 Duisburg.
Bezirk West
Die SPD Bergheim lädt ein zur Jahreshauptversammlung mit
Neuwahlen des Vorstandes für Mittwoch, den 14. März 2012, um
19.00 Uhr, in die Gaststätte Zum Schäfchen, Wiesenstraße 2 /
Ecke Moerser Straße, 47228 Duisburg.
Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
Die SPD Ruhrort wählt einen neuen Vorstand auf ihrer
Jahreshauptversammlung am Donnerstag, dem 15. März 2012, um
18.30 Uhr, in der Gaststätte Ruhrorter Hof (Nichtraucher
Saal), Harmoniestraße 45, 47119 Duisburg.
Die Arbeitsgemeinschaften 60 plus der SPD Homberg und der
SPD Baerl laden ein zu einem Info-Nachmittag für Donnerstag,
den 15. März 2012, um 17.00 Uhr, im AWO-Treff, Ehrenstraße
18, 47198 Duisburg. Ratsmitglied Udo Vohl wird über seine
Arbeit im Rat der Stadt Duisburg berichten.
Bezirk Nord
Zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes
lädt die SPD Bruckhausen/Ostacker für Donnerstag, den 15.
März 2012, um 19.00 Uhr, in die Begegnungsstätte der Kath.
Kirche St. Franziskus, Papiermühlenstraße, 47166 Duisburg,
ein.
Die Jusos der SPD Walsum wählen einen neuen Vorstand auf
ihrer Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 16. März 2012,
um 19.00 Uhr, im Jugendzentrum Driesenbusch, Beckersloh 15,
47179 Duisburg.
„Frühes
Fördern – bessere Chancen für die Zukunft“, dies ist das
Thema des SPD-Forums „Zusammen! leben- Integrationspolitik
für Duisburg“. Thomas Krützberg, Leiter des Duisburger
Jugendamtes, wird über den Bereich der frühen Förderung von
Kindern – nach übereinstimmender Meinung aller Experten das
entscheidende Zeitfenster für die Entwicklung junger
Menschen- informieren. Die Veranstaltung findet statt am
Montag, dem 12. März 2012, um 18.00 Uhr, im AWO
Seniorenzentrum Hochfeld, Karl-Jarres-Straße 100-104, 47053
Duisburg.
Die AfA Betriebsgruppe Stadtverwaltung der SPD Duisburg
wählt einen neuen Vorstand auf ihrer Jahreshauptversammlung
am Dienstag, dem 13. März 2012, um 17.00 Uhr, im Rathaus,
Burgplatz, Saal 100.
Bezirk Nord
Die Jusos der SPD Meiderich laden ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes am
Samstag, dem 10. März 2012, um 17.00 Uhr, in der Gaststätte
Mismahl/Alte Zeit, Kirchstraße 15, 47138 Duisburg.
Ihre Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes
führt die SPD Laar am Dienstag, dem 13. März 2012, um 19.30
Uhr, im Wohndorf Laar, Jahnstraße, 47119 Duisburg, durch.
Die SPD Neumühl lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit
Neuwahlen des Vorstandes für Montag, den 12. März 2012, um
19.00 Uhr, in die Gast-stätte Haus Schmitz, Bastenstraße 17,
47167 Duisburg.
Bezirk Mitte
Die SPD Neudorf wählt einen neuen Vorstand auf ihrer
Jahreshauptversammlung am Montag, dem 12. März 2012, um
19.00 Uhr, im Squash-Center, Lotharstraße 222, 47057
Duisburg.
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD
Hochfeld-Süd wird neu gewählt auf ihrer
Jahreshauptversammlung am Dienstag, dem 13. März 2012, um
17.00 Uhr, im Haus der Arbeiterwohlfahrt, Karl-Jarres-Straße
100, 47053 Duisburg.
Bezirk Süd
Die AG 60 plus der SPD Wanheim Angerhausen lädt ein zu ihrer
Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 13. März 2012, um
15.00 Uhr, in den Rheinlust-Terrassen, Kalkumer Straße 10,
47249 Duisburg. Rolf Hensel, Kunden-Management und Sebastian
Reinhold, Verkehrs-Management, vom Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr, beantworten alle Fragen rund um den öffentlichen
Personennahverkehr. Interessenten sind herzlich eingeladen.
Bezirk Rheinhausen
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Hochemmerich wählt
einen neuen Vorstand auf ihrer Jahreshauptversammlung am
Montag, dem 12. März 2012, um 17.00 Uhr, in der Gaststätte
Ettwig, Friedrich-Alfred-Straße / Ecke Annastraße in
Rheinhausen.
Die
Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für
Donnerstag, den 08. März 2012, um 18.00 Uhr, im
Ernst-Ermert-Seniorenzentrum Duissern, Wintgensstraße 63-71,
47058 Duisburg. Außerdem wird Dr. Matthias Albrecht,
Vorsitzender der ASG Landesverband Nordrhein-Westfalen, über
das Thema “Aktueller Stand der Gesundheitspolitik im Land
NRW – Was tut die ASG?“ referieren. Interessierte sind
herzlich eingeladen.
Bezirk Mitte
Die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes der
SPD Hochfeld-Nord findet am Donnerstag, dem 08. März 2012,
um 19.00 Uhr, in den Räumen des Stadtteilbüros der EG Du,
Heerstraße 109, 47053 Duisburg, statt.
Bezirk Süd
„Naherholungsgebiet und Naturschutz in Wedau und um die
Regattabahn“, zu diesem Thema informiert Karl Heinz Dietz
auf der Veranstaltung der SPD Wedau am Donnerstag, dem 08.
März 2012, um 18.00 Uhr, im Saalbau, Wedauer Markt 13, 47279
Duisburg. Gäste sind herzlich willkommen.
Bezirk Rheinhausen
Die SPD Asterlagen lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung
mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den 08. März
2012, um 19.00 Uhr, im Seniorentreff an der Oskarstraße,
47228 Duisburg.
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF)
der SPD Rumeln-Kaldenhausen lädt ein zu einem gemeinsamen
Frühstück mit Wah-len. Termin: Samstag, 10. März 2012, um
9.00 Uhr, in der Gaststätte Stellwerk Hof, Am Stellwerk 33,
47229 Duisburg.
SPD Bissingheim wählte neuen Vorstand
Der alte Vorstand ist weitestgehend der neue Vorstand
In seiner Jahreshauptversammlung am 01. März 2012 hat der
SPD Ortsverein Bissingheim erneut
Ratsherrn Dieter Lieske zu seinem Vorsitzenden gewählt. Zu
seiner Stellvertreterin wurde wieder Judith Hallscheidt
gewählt. Mit Schriftführer Manfred Renner und Kassiererin
Beate Lieske hat man auf bewährte Ortsvereinsmitglieder
gesetzt.
Neu in der Vorstandsriege ist als Bildungsreferent Bernhard
Köllner. JUSO AG Leiter ist Sören Lieske.
Migrationsbeauftragter Volker Orsech. AsF
(Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) Adelheid
Bongers. Die gewählten Beisitzer sind Eicka Hay, Wolfgang
Heister, Elly Klimeck, Ingrid Michels und Gerlinde Stimpel. |
Termine der
SPD |
Duisburg, 28. Februar 2012 - Der Juso-Stammtisch trifft sich
am Freitag, dem 02. März 2012, um 20.00 Uhr, im Bolero,
Philosophenweg 31-33, 47051 Duisburg.
Die SPD Betriebsgruppe HKM lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für
Montag, den 05. März 2012, um 16.30 Uhr, im Bunker bei HKM
(gegenüber Tor 1). Zwischen den Wahlgängen wird Gisela
Walsken, Regierungspräsidentin Bezirksregierung Köln, über
aktuelle kommunalpolitische Themen berichten.
Der Arbeitskreis Europa der SPD Duisburg lädt ein zu seinem
nächsten Treffen unter dem Thema „Globalisierter
Rechtsextremismus?“ für Mittwoch, den 07. März 2012, um
19.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum, Karl-Jarres-Straße
100-104, 47053 Duisburg. Als Referent steht zur Verfügung
Dr. Thomas Grumke, Politikwissenschaftler und Referent im
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW.
Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
„Stärkungspakt Stadtfinanzen- Fluch oder Segen für
Duisburg“, dazu informiert Jürgen C. Brandt, Ratsherr und
stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der
Stadt Duisburg, auf einer Veranstaltung der SPD Homberg am
Dienstag, dem 06. März 2012, um 19.00 Uhr, im AWO-Treff
Hochheide, Ehrenstraße 18, 47198 Duisburg.
Bezirk West
„Duisburg 2027“, ist das Thema, mit dem sich die SPD
Rheinhausen-Hochemmerich am Dienstag, dem 06. März 2012, um
19.30 Uhr, im Tagungsraum des Lene-Reklat-Seniorenheims,
Friedrich-Ebert-Straße 147, 47226 Duisburg, beschäftigen
wird. Rolf Bröcker vom Dezernat für Stadtentwicklung steht
als fachkundiger Referent und Diskussionspartner zur
Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu
herzlich eingeladen.
Bezirk Nord
Die SPD Obermeiderich lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für
Dienstag, den 06. März 2012, um 18.00 Uhr, im Haus Laacks,
Bügelstraße 17, 47138 Duisburg.
Bezirk Süd
Die AsF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen)
der SPD Hüt-tenheim/Huckingen lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neu-wahlen des Vorstandes für
Dienstag, den 06. März 2012, um 19.00 Uhr, im Restaurant
Graf, Am Förkelsgraben 65, 47259 Duisburg.
Einen neuen Vorstand wählt die SPD Großenbaum/Rahm auf ihrer
Jahres-hauptversammlung am Dienstag, dem 06. März 2012, um
18.30 Uhr, im Vereinshaus des Kleingartens am Reiserweg,
47269 Duisburg.
Bezirk Mitte
Die Jusos der SPD Neudorf laden ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für
Mittwoch, den 07. März 012, um 18.30 Uhr, in der Gaststätte
Ostende, Oststraße 64, 47057 Duisburg. |
Neujahrsempfang und Jubilarehrung der SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld |
Duisburg, 12. Januar 2012 - Am kommenden Montag, dem 16.
Januar 2012, um 18:30 Uhr, tagt der "Runde Tisch Neuenkamp"
im Vereinsheim von Blau-Weiß Neuenkamp an der
Lilienthalstraße. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die
Themen Terminplanung für das Kalenderjahr 2012, Säuberung
der Rheinwiesen nach dem Hochwasser. Außerdem ist ein
Vortrag der Kriminalpolizei Duisburg zur
Kriminalitätsvorbeugung vorgesehen. „Alle interessierten
Bürger sind herzlich eingeladen“, so der Sprecher des Runden
Tisches Manfred Osenger.
Die Duisburger Jusos führen am Sonntag, dem 15. Januar 2012,
um 11.00 Uhr, im PULP-Event-Schloss, Wanheimer Straße 231a,
47053 Duisburg, einen Neumitgliederbrunch durch.
Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg laden ein zu ihrem
1. Treffen am Montag, dem 23. Januar 2012, um 18.00 Uhr, im
Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47048
Duisburg. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Vorbereitung
der Seminare für das Jahr 2012.
Bezirk Mitte
Die Regierungspräsidentin aus Köln, Gisela Walsken, wird
über ihren Aufgabenbereich berichten auf einer Veranstaltung
der AG 60 plus der SPD Duissern am Montag, dem 16. Januar
2012, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum,
Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg.
Bezirk Süd
„Erben und Vererben in der Praxis“ das ist das Thema, zu dem
die SPD Buchholz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
für Montag, den 16. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im
Seniorenzentrum Altenbrucher Damm 8, 47249 Duisburg,
einlädt. Informieren wird dazu der stellv. Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und
Juristen (AsJ) Rolf Keuchel.
Die SPD Wedau lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit
Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 17. Januar 2012,
um 19.00 Uhr, im Saalbau, Wedauer Markt.
Bezirk Nord
Die Jusos der SPD Walsum treffen sich am Donnerstag, dem 19.
Januar 2012, um 19.00 Uhr, im Jugendzentrum Driesenbusch,
Beckersloh 15, 47179 Duisburg. Auf der Tagesordnung stehen
die Themen Vorbereitung der Jah-reshauptversammlung,
Aktuelles aus dem Unterbezirk und Planung des
Arbeitsprogramms 2012.
Duisburg,
9. Januar 2012 - Ständig mussten die Genossen Tische und
Stühle in den großen Saal
des Dietrich-Krins-Weber-Zentrum tragen, um genügend
Sitzmöglichkeiten für alle Gäste zu schaffen. So begann dann
der Neujahrsempfang mit Jubilarehrung der SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld
am Sonntag mit einer halbstündigen Verspätung.
Ortsvereinsvorsitzender und Bürgermeister Manfred Osenger
zog in seiner Eröffnungsrede eine positive Bilanz über die
Entwicklung der beiden Stadtteile in 2011. Auch für das Jahr
2012 hat die SPD Neuenkmap/Kaßlerfeld sich viel vorgenommen.
So will man sich u.a. dafür einsetzen, dass die Turnhalle an
der Paul-Rückert-Straße zur Nutzung für den Vereinssport
erhalten bleibt.
Besonders erfreut waren die Genossen über die lange
Zugehörigkeit der Mitglieder, die beim Neujahrsempfang von
Bürgermeister Manfred Osenger entsprechend geehrt werden
konnten. So wurden Ursula Roemer, Monika Sock und Reinold
Armbruster für 25jährige sowie Helga und Friedrich Patermann
sowie Karl Hans Mennemann für 40jährige Parteizugehörigkeit
geehrt.
V.l.: Ursula Roemer, Friedrich Patermann, Monika Sock, Helga
Patermann, Manfred Osenger, Karl Hans Mennemann, Dr. Lothar
Tacke und Reinhold Armbruster.
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SPD: Termine und
Veranstaltungen |
Bezirk
Mitte
Duisburg, 2. Januar 2012 -Die SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld lädt
ein zu ihrem Neujahrsfrühschoppen 2012 und zur Jubilarehrung
am Sonntag, dem 08. Januar 2012, ab 11.00 Uhr, ins
Dietrich-Krins-Weber-Zentrum, Mevissenstraße 16, 47059
Duisburg.
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Hochfeld-Süd lädt
ein zu ihrem 1. Treffen im Jahr 2012 am Dienstag, dem 10.
Januar 2012, um 17.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum
Karl-Jarres-Straße 100-104, 47051 Duisburg. Inte-ressenten
sind herzlich eingeladen.
Bezirk Süd
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem
Neujahrsempfang am Montag, dem 09. Januar 2012, um 10.00
Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50, 47269
Duisburg.
Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
Die SPD Ruhrort lädt ein zu einer Bürgerversammlung zum
Thema „Erben und Vererben in der Praxis“ am Dienstag, dem
10. Januar 2012, um 17.30 Uhr, in die Gaststätte Ruhrorter
Hof (Nichtraucher Saal), Harmoniestraße 45, 47119 Duisburg.
Rolf Keuchel, stellv. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) wird zu
diesem Thema informieren. Interessenten sind herzlich
eingeladen.
„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, zu diesem Thema
informiert Dieter Lieske, Gewerkschaftssekretär der IG
Metall Duisburg/Dinslaken und Mitglied im Rat der Stadt
Duisburg auf einer Veranstaltung der SPD Homberg am
Dienstag, dem 10. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im AWO-Treff
Hochheide, Ehrenstraße 18, 47198 Duisburg. Interessenten
sind herzlich eingeladen.
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SPD: Termine und
Veranstaltungen |
SPD
Bissingheim freut sich über die Gründung einer JUSO AG
Duisburg-Bissingheim, 4. Dezember 2011 - In einer
Gründungs-Jahreshauptversammlung wurde am Freitag Abend die
JUSO AG Bissingheim “aus der Taufe” gehoben. Geleitet wurde
die Sitzung
vom Duisburger JUSO Vorsitzenden Benedikt Falszewski,
tatkräftig unterstützt von seiner Stellvertreterin
Jacqueline Hylas.
Viele Vorstandsmitglieder des Ortsvereins waren auch
anwesend und wollten diesen historischen Moment nicht
verpassen: denn in Bissingheim gab es noch nie eine JUSO AG,
obwohl der Ortsverein im Jahr 2012 bereits sein 90-jähriges
Bestehen feiert.
Das Ergebnis der Wahlen: Vorsitzender: Sören Lieske
Stellvertretende Vorsitzende: Tobias Benkert und Valentino
Tagliafierro
Verschiedene andere Parteifunktionen: Kai Fritz, Raphael
Mudra und André Stimpel
Süd
Duisburg, 1. Dezember 2011 - Die Jusos der SPD Bissingheim
laden ein zu ihrer Gründungsversammlung am Freitag, dem 02.
Dezember 2011, um 18.00 Uhr, in der AWO Bissingheim,
Hermann-Grothe-Straße 96, 47279 Duisburg.
Die SPD Wedau lädt ein zu ihrem Jahresabschluss am
Donnerstag, dem 08. Dezember 2011, um 19.00 Uhr, im Saalbau,
Wedauer Markt. In gemütlicher Runde will man das Jahr
ausklingen lassen.
Nord
Die SPD Beeck lädt ein zu ihrer Weihnachtsfeier, in dessen
Rahmen gleichzeitig die Jubilare des Ortsvereins geehrt
werden. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 10.
Dezember 2011, um 15.00 Uhr, in der Förderschule „Am
Rönsberghof“, 47139 Duisburg.
West
Die SPD Friemersheim lädt ein zu ihrer Weihnachtsfeier,
wobei man das abgelaufene Jahr mit einem gemütlichen
Frühstück ausklingen lassen möchte. Gleichzeitig werden an
diesem Tag die Jubilare durch die Bundestagsabgeordnete
Bärbel Bas geehrt. Die Veranstaltung findet statt am
Sonntag, dem 11. Dezember 2011, in der Zeit von 10.00 Uhr
bis 13.00 Uhr, im Vereinsheim des Angel-Sport-Club Kruppsee,
Bachstraße 2a, 47229 Duisburg.
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Junge Union
Duisburg auf der Landestagung |
Duisburg, 28.
November 2011 - Die Junge Union Duisburg traf sich an dem
Wochenende vom 26.-27.11.2011 in Mönchengladbach zu der 46.
Landestagung der Jungen Union NRW. Unter dem Leitmotto
„Deutschlands Weg in die digitale Republik“ diskutierte die
Duisburger Delegation mit den knapp 300 anderen Kollegen aus
den übrigen Landesteilen über den gleichnamigen Leitantrag.
Die jungen Christdemokraten schauten sich hierfür die
Podiumsdiskussion unter der Fragestellung „Systemstörung!?
Die Netzpolitik als Bankrotterklärung der Parteien?“ an, bei
der die Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Günter Krings und
Thomas Jarzombek, Dr. Martin Kessler von der Rheinischen
Post sowie die Sprecherin der Chaos Computer Clubs,
Constanze Kurz ihre Standpunkte vertraten, was z.B. die
Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem
Material anbelangt.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Situation durch
Sicherheitsmaßnahmen verbessert werden muss.
Als Gastredner sprach am Samstag der Ministerpräsident a.D.
des Freistaates Bayern, Dr. Edmund Stoiber. In einer etwa
90-minütigen Rede sprach der als Erzkonservative bekannte
der Jungen Union aus der Seele. So bezog er sich
beispielsweise auf die europäische Schuldenproblematik und
betitelte die Einrichtung von Eurobonds als falsch, da damit
nur Schulden umgewälzt würden und unterstützt damit die
Bundeskanzlerin Merkel. Viel mehr forderte er einen
ausgeglichenen Haushalt.
Am Sonntag hielt der Bundesumweltminister und
Landesvorsitzende der CDU NRW, Dr. Norbert Röttgen, eine
ebenfalls mitreißende Rede, in der er auch die Junge Union
stark lobte, da diese die Zukunft der Partei sei und
inhaltlich auf hohem Niveau arbeite.
Desweiteren sprach sich die politische Jugendorganisation in
einem weiteren Antrag weiterhin für den Ausstieg aus der
Kernenergie aus und forderte aus aktuellem Anlass eine
schärfere Kontrolle von politischem Extremismus – von
rechts, aber genau so von links.
„Inhaltlich eine tolle Veranstaltung mit sehr guten Inhalten
und Lob, das uns für weitere Arbeit motiviert. Besonders die
mitreißende Rede Stoibers hat uns sehr gefallen. Auch ist es
immer wieder interessant, während der beiden Tage mit den
JU-Kollegen aus ganz NRW wieder mal ins Gespräch zu kommen“,
so Alan Günes, stellvertretender Kreisvorsitzender der
Jungen Union in Duisburg.
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SPD: Termine und
Veranstaltungen |
Mitte
Der Fachbereich Bildung der Duisburger Jusos lädt ein zu
seinem nächsten Treffen am Donnerstag, dem 01. Dezember
2011, um 19.30 Uhr, im Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Straße
64, 47051 Duisburg. In dieser Sitzung geht es weiter um die
Erarbeitung neuer „Bildungspolitischer Leitlinien“.
Nord
Die SPD Marxloh/Fahrn lädt ein zu ihrer Jubilarehrung für
langjährige Mitglieder in der SPD für Sonntag, den 04.
Dezember 2011, ab 15.30 Uhr, in den Bayernstuben,
August-Bebel-Platz. Der Kostenbeitrag für Kaffee und Kuchen
beträgt 5,00 Euro.
Süd
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem
letzten Stammtisch in diesem Jahr für Montag, den 05.
Dezember 2011, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den
Wiesen 50, 47269 Duisburg. Das Thema lautet dieses Mal
„Häusliche Betreuung und Hausnotruf“. Informieren wird dazu
Inge Klein vom AWO Seniorenbeirat. Interessenten sind dazu
herzlich eingeladen.
West
Die AG 60 plus der SPD Bergheim lädt ein zu ihrer
Jahresabschlussfeier am Dienstag, dem 06. Dezember 2011, um
15.00 Uhr, im AWO-Haus an der Ringstraße. Um telefonische
Anmeldung wird gebeten bei Marlene Bister, Tel.:
02065/62357.
Die
Bildungsreferenten der Duisburger SPD treffen sich am
Montag, dem 28. November 2011, um 18.00 Uhr, im AWO
Seniorenzentrum in Duissern, Wintgensstraße 63-71, 47058
Duisburg.
Süd
Die SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zum Weihnachtskonzert am
Sonntag, dem 27. November 2011, um 10.30 Uhr, in der
Cafeteria des Seniorenzentrums Zu den Wiesen 62, 47269
Duisburg. Es spielt der Shanty-Chor DKSC.
Nord
Die Hamborner SPD Ortsvereine laden ein zu einer
Veranstaltung unter dem Titel „Aktuelle Bundespolitik – Die
SPD auf dem Weg zur Regierungsverantwortung und
Reformvorschläge zur Parteistruktur für den Bundesparteitag
in Berlin“. Informieren wird dazu Mike Groschek, MdB und
Generalsekretär der NRWSPD. Die Veranstaltung findet statt
am Montag, dem 28. November 2011, um 19.00 Uhr, in der
Gaststätte Haus Schmitz, Bastenstraße 17, 47167 Duisburg.
„Schulpolitik in NRW“ dazu informiert Wolfgang Große-Brömer,
MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Schule und
Weiterbildung, auf einer Veranstaltung der SPD Meiderich am
Dienstag,dem 29. November 2011, um 19.00 Uhr, in der
Gaststätte Mismahl am Markt/Alte Zeit, Kirchstraße 15, 47137
Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen.
Kriminalhauptkommissar Axel Hilbertz wird zum Thema
„Sicherheit im Alltag“ auf einer Veranstaltung der SPD
Betriebsgruppe ArcelorMittal Ruhrort und Hochfeld am
Dienstag, dem 29. November 2011, um 17.00 Uhr, im Großen
Sitzungssaal des Bezirksamtes Meiderich/Beeck,
Von-der-Mark-Straße 36, 47137 Duisburg, informieren.
West
„Perspektiven einer erfolgreichen Integrationspolitik in
Duisburg!“, das ist das Thema, zu dem die SPD
Rumeln-Kaldenhausen im Rahmen einer Bürgerversammlung
einlädt. SPD-Ratsherr Ercan Idik, Mitglied des
Integrationsrates der Stadt Duisburg, wird anhand der
Duisburger Daten die Situation und die
Entwicklungsmöglichkeiten einer erfolgreichen
Integrationspolitik aufzeigen. Die Veranstaltung findet
statt am Dienstag, dem 29. November, um 19.30 Uhr, in den
Räumen der AWO Rumeln-Kaldenhausen, Kapellener Straße 24a,
47239 Duisburg. |
Petra Vogt
(CDU): Bettensteuer wieder abschaffen! |
Duisburg, 3.
November 2011 - Seit der Einführung der Bettensteuer in
Duisburg im November 2010 hat IT-NRW bis August 2011 eine
Einbuße von 19 000 Übernachtungen in Duisburger Hotels
feststellen können und daraus einen Verlust von 3,3
Millionen Euro für die Duisburger Wirtschaft errechnet.
Petra Vogt, CDU-Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische
Sprecherin, sieht sich durch die neuesten
Übernachtungszahlen in den Duisburger Hotels in ihrer Sorge
um den Wirtschafts- und Übernachtungsstandort Duisburg
bestätigt „Die Bettensteuer muss weg! Die neuesten Zahlen
zeigen drei Entwicklungen: 1. Es gibt weniger Übernachtungen
in Duisburg. 2. In den Nachbarstädten ohne Bettensteuer gibt
es mehr Übernachtungen. 3. Die Hoteliers investieren
weniger, weil sie mehr Steuern und Abgaben zahlen müssen und
stellen weniger Arbeitskräfte ein. 3,3 Millionen Euro hat
die Duisburger Wirtschaft allein im letzten Jahr durch die
Bettensteuer verloren. Das ist ein schwerer Rückschlag für
den Hotelstandort Duisburg,“ so Vogt, „SPD, Grüne und Linke
müssen ihre eingeführte Steuer dringend zurücknehmen, um den
Hotelstandort Duisburg nicht noch weiter in den Abgrund zu
reißen!“
Der immer lauter werdenden Kritik an dem rot-rot-grünen
Beschluss zur Einführung der Bettensteuer kann sich Petra
Vogt (CDU) nur anschließen: „Ich habe stets davor gewarnt,
diesen Schritt zu gehen. Die Kritik der Duisburger Hoteliers
kann die CDU-Fraktion sehr gut verstehen, denn sie haben
nicht nur einen noch stärkeren Wettbewerbsnachteil gegenüber
den anderen Standorten vom Niederrhein und Ruhrgebiet,
sondern ihnen wird nun auch noch das Überleben durch diesen
rot-roten Beschluss zusätzlich erschwert. 19 000
Übernachtungen weniger im letzten Jahr, diese Zahl ist mehr
als alarmierend! Hier zeigt sich wieder einmal“, so Vogt
weiter, „dass rot-rot-grün im Rat bei seinen
finanzpolitischen Beschlüssen der Blick für das
wirtschaftliche Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger
vollkommen fehlt. Denn weniger Hotels heißt gleichzeitig
auch weniger Mitarbeiter, weniger Mitarbeiter heißt mehr
Arbeitslose.“
In die nächsten Haushaltsberatungen wird die CDU-Fraktion
einen Antrag zur Abschaffung der Bettensteuer einbringen.
„Wir werden solange für eine Abschaffung der Bettensteuer
kämpfen bis rot-rot-grün zur Einsicht kommt!“ |
SPD: Termine und
Veranstaltungen |
Duisburg, 2.
November 2011 - Die SPD Duisburg und die Arbeitsgemeinschaft
für Arbeitnehmerfragen (AfA) laden herzlich ein zu einer
Diskussionsveranstaltung zum Thema „Energie-politik nach dem
Atomausstieg“. Referenten sind der Landesbezirksleiter IG
BCE NRW Reiner Hoffmann und Michael Müller, Staatssekretär
a.D. Die Moderation übernimmt Rainer Bischoff, MdL und
Vorsitzender der AfA-Duisburg. Die Veranstaltung findet
statt am Donnerstag, dem 10. No-vember 2011, um 17.00 Uhr,
im Haus Garden, Friedrich-Ebert-Straße 131, 47179
Duisburg-Walsum.
Süd
„Wirtschaftskriminalität“ dazu informiert
Kriminaloberkommissar Axel Hilbertz auf einer Veranstaltung
der AG 60 plus der SPD Wanheim-Angerhausen am Montag, dem
14. November 2011, um 15.00 Uhr, in den Rheinlust-Terrassen,
Kalkumer Straße 10, 47249 Duisburg.
Nord
Die SPD Walsum lädt ein zu ihrer nächsten Bürgerversammlung
am Montag, dem 14. November 2011, um 18.00 Uhr, in die
Gaststätte Zur Einigkeit, Bahnhofstraße 93, 47179 Duisburg.
Die Duisburger Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels
informiert zum Thema „Wie sicher ist unsere Stadt“.
Interes-sierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich
eingeladen.
West
Die SPD Betriebsgruppe AfA-Rheinhausen / Rumeln-Kaldenhausen
lädt ein zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung am
Dienstag, dem 15. November 2011, um 18.00 Uhr, ins
Vereinsheim des Angel-Sport-Clubs Kruppsee, Bachstraße 2 a.
|
Entwicklung
der Innenstadt |
Duisburg, 6.
Oktober 2011 - Die Entwicklung der Innenstadt steht im
Zeichen des von Lord Norman Foster im Jahr 2007
vorgestellten Masterplans. Zwischen Hauptbahnhof und
Burgplatz, auf der Steinschen Gasse vom Kuhtor bis hin zum
Marientor sind Baumaßnahmen im Gang und Ideen und Konzepte
in fachlicher und politischer Diskussion, die noch auf
Realisierung warten. Dr. Ralf Oehmke, Geschäftsführer der
Innenstadtentwicklungsgesellschaft (IDE) wird auf einem
Innenstadtrundgang, zu dem die SPD Duissern alle Mitglieder
einlädt, über den aktuellen Stand der Projekte in der City
informieren. Treffpunkt ist am Montag, dem 10. Oktober 2011,
um 16.30 Uhr, auf der Königstraße in Höhe des Forums. Gäste
sind herzlich willkommen.
Das SPD Zukunftsforum Stadtentwicklung Duisburg 2027 lädt
ein zu einer Mitgliederversammlung am Montag, dem 10.
Oktober, um 19.00 Uhr, im Café Museum,
Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg. Schwerpunkte
sind diesmal „Wirtschaft - Perspektiven und Impulse für die
Duisburger Wirtschaftsentwicklung“ und „Bildung – ein Leben
lang“. Als sachkundige Referenten informieren Rolf Bröcker,
Leiter der Stabsstelle Strategische Stadtentwicklung im
Stadtentwicklungsamt und Ralf Meurer, Geschäftsführer für
die Wirtschaftsförderung Duisburg sowie Ralf Hörsken,
Geschäftsführer der Bildungsholding Duisburg. Interessenten
sind herzlich eingeladen.
Bezirk Walsum
Die SPD Walsum lädt ein zu einer Mitglieder- und
Bürgerversammlung zum Thema „1 Jahr Rot/Grüne
Landesregierung NRW“ am Donnerstag, dem 13. Oktober 2011, um
18.00 Uhr, in der Gaststätte „Zur Einigkeit“, Bahnhofstraße
93, 47178 Duisburg. Nach einem Impulsreferat von Sören Link,
SPD-MdL schildert Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, die Thematik aus
seiner Sicht.
Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
Die Jusos der SPD Homberg treffen sich am Freitag, dem 14.
Oktober 2011, um 19.00 Uhr, in den Räumen der SPD Homberg,
Duisburger Straße 192, 47198 Duisburg. Auf der Tagesordnung
stehen u.a. die Themen Schulentwicklungskonzept und
Rückblick Johannenhofsiedlung. Interessenten sind herzlich
eingeladen.
|
Die Kleinsten
in Duisburg haben große Sorgen |
Duisburg, 16.
September 2011 - Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages
am 18.9.2011 sieht die Fraktion DIE LINKE Duisburg noch viel
Arbeit zur Durchsetzung der Kinderrechte.
Hierzu erklärt Martina Ammann, Ratsfrau der Linken „Tausende
Kinder und Jugendliche in Armut, Jugendverbände, die keine
Planungssicherheit mehr haben, ein niedriger Stand der
U-3-Betreuung im Landesvergleich und ständige Überlastung
der Beratungsstellen bieten keine Voraussetzung für eine
zufriedene Kindheit und Jugend in Duisburg.“
Für DIE LINKE bleibt noch viel zu tun. Eines der
Schwerpunkte der Ratsfraktion wird die Durchsetzung der seit
langem beschlossenen Erhöhung der Streetworker und der
Stellen zur Prävention gegen sexuellen Missbrauch sein.
„Wir sehen in beiden Fällen großen Bedarf und halten die
Arbeit vor Ort und in der Beratung für eine klare
Pflichtaufgabe. Wir haben überhaupt kein Verständnis dafür,
dass die Stadtspitze bereits seit Monaten trotz
Beschlussfassung im Fachausschuss und im Rat nicht endlich
handelt.“ |
SPD und
Zukunftsforum Stadtentwicklung |
Duisburg, 15.
September 2011 - Die SPD Duisburg lädt ein zu ihrem
Zukunftsforum Stadtentwicklung Duisburg 2027 für Montag, dem
19. September 2011, um 19.00 Uhr, im
Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47058
Duisburg.
An diesem Abend werden die Themen Wohnen und technische
Infrastruktur (Ver- und Entsorgung) behandelt. Mitarbeiter
aus der Stadtverwaltung, dem Team Duisburg 2027, mit deren
Leiter Arne Lorz werden als Referenten und Gesprächspartner
zur Verfügung stehen. Außerdem wird die Amtsleiterin für
Soziales und Wohnen Andrea Bestgen-Schneebeck in das Thema
Wohnen führen und Manfred Röttgen von den
Wirtschaftsbetrieben wird über den Bereich Infrastruktur
informieren. Interessenten sind herzlich eingeladen.
|
Die Linke
lehnt es ab, das gestern verabschiedet Modell als
„Sozialticket“ zu bezeichnen |
Duisburg, 15.
September 2011 - Der Duisburger Rat hat am 14.09. nach
intensiver Diskussion mit großer Mehrheit die Teilnahme an
dem Pilotprojekt zur Einführung des umstrittenen
Monatstickets zum Preis von 29,90 Euro (Preisstufe A) im
Rahmen des VRR beschlossen. Vor dem Rathaus demonstrierten
Erwerbslose und Aktive der Sozialbewegungen für ein echtes
Sozialticket.
Die Pilotphase für das neue VRR-Ticket beginnt am 1.11. und
endet am 31.12.2012. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
soll dann entscheiden, ob und wie es fortgesetzt wird. Die
LINKE enthielt sich bei der Verwaltungsdrucksache, nachdem
ihr eigener Antrag bei Stimmenthaltung der SPD und der
Grünen abgelehnt worden war. Sie sieht zwar den Vorteil, den
das neuen Ticket für diejenigen bringt, die bisher das
teurere Monatsticket in Anspruch nehmen mussten. Sie lehnt
es aber ab, das Modell als „Sozialticket“ zu bezeichnen,
insbesondere deshalb, weil es für zahlreiche Menschen mit
nur geringem Einkommen zu teuer ist.
Gerade in Duisburg, so LINKE-Ratsfrau Martina Ammann, sei
die Zahl der Armen erschreckend hoch und diese brauchten ein
echtes Sozialticket, das sie bezahlen könnten und ihre
Mobilität sichere. Sie fordert einen Preis von 15 Euro und
eine entsprechende Erhöhung der Landeszuschüsse, die dieses
Jahr 15 Mio. und 2012 30 Mio. betragen. LINKEN-Ratsherr
Thomas Keuer vertrat die Position der LINKEN in einem
ausführlichen Redebeitrag.
Auch SPD-Ratsfrau Angelika Wagner räumte ein, dass das
Ticket noch zu teuer sei, aber ihre Fraktion es immerhin als
Einstieg werte, der noch verbesserungsbedürftig sei. Auch
die Grünen sehen noch Verbesserungsbedarf, wollen sich aber
– so Ratsfrau Doris Janicki - auf eine „Politik der kleinen
Schritte“ einlassen.
Die CDU vertrat vehement die VRR-Position und sah keinen
weiteren Spielraum mehr. Die FDP lehnte das VRR-Modell
rundweg ab. Hermann Dierkes, Fraktionsvorsitzender der
Linksfraktion zum Abstimmungsverhalten seiner Fraktion: „Wir
wollen der Einführung des verbilligten VRR-Tickets nicht mit
einer Ablehnung im Weg stehen, aber wir können nicht guten
Gewissens einem Modell zustimmen, dass die Bedürftigsten
ausschließt und Gefahr läuft, nach einem Jahr kaputt
gerechnet und kaputt geredet zu werden. Wir kämpfen weiter
für ein Sozialticket, das seinen Namen verdient.“
Sozialticket? Das war wohl nix
Rede von Thomas Keuer (Ratsherr DIE LINKE Duisburg) zum
Sozialticket und zur Begründung des Ratsantrags seiner
Fraktion auf der Sonder-Ratssitzung am 14.09.2011:
Glaubt man der Verwaltung, dann liegt ein Ergebnis vor, das
in der Vorlage als Teilnahme an dem Pilotprojekt eines
sogenannten „SozialTickets“ bezeichnet wird.
Doch dem ist bei weitem nicht so, denn das, was uns
vorliegt, hat nichts mit einem Sozialticket zu tun. Einem
Sozialticket, wie es auch große Teile der SPD und der Grünen
jahrelang gefordert haben: 15 € zeitunbeschränkt mit
Mitnahmemöglichkeiten abends und am Wochenende.
Was jetzt vermutlich heute beschlossen wird, ist ein 30 €
Ticket, das über 90% der möglichen Nutzer allein aufgrund
des Preises einfach ausschließt. Wobei der Preis als
zwangsläufig dargestellt wird. Als zwingend notwendig, da
das Ticket ansonsten nicht finanzierbar wäre! Doch
betrachtet man die Ausgangslage, stellt es sich anders dar.
Jede einzelne gezogene Karte im VRR wird bezuschusst. Ebenso
wie jedes Abo, jede Werbemaßnahme. Der VRR hat im Jahr 2010
ca. 1 Mrd. Einnahmen durch Ticketerlöse. Das macht aber nur
48 % der Gesamtausgaben aus! Diese Investition in den
öffentlichen Personennahverkehr will doch keiner ernsthaft
in Zweifel ziehen, oder? Um es vorneweg zu sagen: Ja, mit
der Einführung des Sozialtickets entstehen Mindereinnahmen!
Mindereinnahmen – wenn man als Basis der Berechnungen
Normalpreise zugrunde legt! Daraus entwickelt sich eine
Zahlenakrobatik die mit sozial- und verkehrspolitischer
Notwendigkeit nichts zu tun hat. Denn auch durch Einführung
des Bärentickets sind Mindereinnahmen entstanden. Bei dem
Schokoticket, den Job- und Semestertickets auch!
Dann müssten die Vertreter im VRR sagen: Die Mindereinnahmen
für den VRR beim Schokoticket betragen z.Zt. mindestens 150
Millionen Euro. Die politischen Vertreter in den AR der
öffentlichen Verkehrsunternehmen müssten beim Bärenticket
sagen: Die Mindereinnahmen von 30 Millionen kann die Kommune
nicht übernehmen! Ja, der Stadtrat hätte seinen Vertretern
im Aufsichtsrat des VRR bitten müssen, gegen die Einführung
zu stimmen.
Das alles ist nicht geschehen! Unter anderem auch mit der
Begründung, dass man nicht nur die Mindereinnahmen sehen
darf, sondern auch die Mehreinnahmen durch Steigerung der
Nutzerzahlen! Zu Recht, denn: Diese Tickets sind sinnvoll.
Zugunsten von SchülerInnen, SeniorInnen, Studierenden! Sie
will doch keiner ernsthaft in Frage stellen, oder? Wenn
diese betriebswirtschaftliche Argumentation mit vermuteten
Mindereinnahmen ausgerechnet beim Sozialticket auf einmal
auf der Tagesordnung steht, stellt sich automatisch die
Frage: Warum eigentlich? Wäre es nicht ein Einfaches
gewesen, der VRR hätte die Einführung beschlossen? Auch bei
Mindereinahmen von ca. 50 Mill € bei einem echtem
Sozialticket? Denn: Wie viel sind 50 Milo. Euro im
Verhältnis zu Erlösen im VRR von ca. 1 Mrd. im Jahr durch
Fahrkartenverkäufe?
Es bleibt nur eine Schlussfolgerung: Ein echtes Sozialticket
ist nicht gewollt! Ist nicht und war nie gewollt. Fest
steht: Ticketpreise sind politische Preise! Denn neben
betriebswirtschaftlichen Aspekten gibt es noch eine Vielzahl
wichtiger sozialer, ökologischer und verkehrspolitischer
Argumente, die allesamt für ein Schokoticket, für ein
Bärenticket und eben auch ein echtes Sozialticket sprechen.
Das was jetzt zur Entscheidung vorliegt, ist ein politischer
Beschluss – der lediglich betriebswirtschaftliche Argumente
wiederholt, die durch nicht bewiesen wurden.
Beschlossen vom VRR und den Aufsichtsorganen der
Nahverkehrsunternehmen. Und dieser politische Beschluss ist
auch durch seine Ausgestaltung zum Scheitern verurteilt:
1. Der Preis: 30 € können nur die wenigsten Menschen mit
niedrigem Einkommen erübrigen. Nicht zuletzt Dortmund belegt
das: Betrug die Nutzerquote bei dem „echtem“ Sozialticket
von 15 € noch 25 % mit dem Ergebnis neuer Kundinnen und
Einnahmesteigerungen, so ging die Zahl der Nutzerinnen
rapide auf 6,5 % (ca. 7.000) herunter – zumeist Vielfahrer,
die ansonsten ein normales Ticket gekauft hätten! Genau für
diese Menschen ist ein 30 €-Ticket von Vorteil, aber nicht
für diejenigen, die es sich bisher auch nicht leisten
konnten. So kann man auch Mindereinnahmen gewollt
herstellen!
2. Die zeitliche Beschränkung mit der geplanten Überprüfung
nach 14 Monatiger Testphase - wobei die Überprüfung schon
dieses Jahr beginnt und im Frühjahr bereits abgeschlossen
sein soll. Mal abgesehen davon, dass generell nur eine
Befragung von NutzerInnen bzgl. der Notwendigkeit eines 30 €
Tickets fragwürdig ist: Was meinen Sie, wie das Ergebnis
aussehen wird? Wenn einerseits viele Abwicklungsfragen noch
nicht einmal geklärt sind, andererseits viele mögliche
NutzerInnen sich sehr lange überlegen müssen, ob sie den
Preis überhaupt bezahlen können? Wir sagen voraus:
Nutzerquote maximal 10 %! Und wir hören schon die
Verantwortlichen: Der Bedarf ist zu gering, um den erhöhten
administrativen Aufwand zu begründen!
Denn – und damit kommen wir zum Dritten: Nothaushaltkommunen
dürfen gar keinen erhöhten personellen administrativen
Aufwand leisten! Dazu die Bezirksregierung: „Dabei gehe ich
davon aus, dass in den Nothaushaltskommunen keine
zusätzlichen Personalaufwendungen für Organisation und
Verwaltung entstehen.“ Die Abwicklung der Neueinführung
eines Tickets für - laut WAZ -mögliche 100.000 NutzerInnen
in Duisburg soll also als „normales“ Geschäft behandelt
werden: Keine MitarbeiterInnenschulungen, keine Werbung! Mal
ehrlich: Dienst am Kunden sieht anders aus!
Neukundengewinnung zur Einnahmesteigerung auch ...
Aber Neukundengewinnung kann kommunal eigentlich auch nicht
gewünscht sein. Denn – viertens! - je mehr das Ticket in
Anspruch nehmen, umso höher wird der rechnerische Verlust
für die Kommunen: CDU und Grüne haben den Städten eine
feststehende Ausgleichszahlung pro Ticket aufgebürdet –
unabhängig davon, ob es ein Neukunde ist oder nicht! Je mehr
also verkauft werden, je höher ist die sogenannte
„Ausgleichssumme“ der Kommunen, die an den VRR zu zahlen
sind! Das alles zusammen können wir nur „gewolltes
Scheitern“ nennen! Mit erheblichen Langzeitfolgen: Nicht
nur, dass in 3, 4 oder 5 Jahren die gleiche
„betriebswirtschaftliche Argumentation“ bei einer
Überprüfung des Schoko- oder des Studenten-Tickets angewandt
werden dürfte, nein: Menschen werden aufgrund ihrer
finanziellen Situation von notwendiger gesellschaftlicher
Mobilität langfristig ausgeschlossen.
Bezahlbarer ÖPNV ist und bleibt Grundvoraussetzung für
Mobilität! Ein Scheitern des 30 € Ticket wird auf lange
Frist jede Einführung von sozialen Tickets verhindern! Damit
dass nicht passiert, müssen wir dem VRR-Vorschlag etwas im
Sinne der NutzerInnen entgegenstellen:
Zu einem echten Sozialticket gehören:
- Preis von höchstens 15€,
- die zeitlich unbefristete Nutzung und die
Mitnahmemöglichkeit abends und am Wochenende.
- Zugang für Geringverdienende,
- eine stigmatisierungsfreie Ausgabe und
- sich dafür einzusetzen, dass für das Sozialticket die
Nutzung der Großkundenrabattierung wieder möglich wird.
Durch unseren Antrag wollen wir Zeichen setzen und
gleichzeitig vom VRR als auch vom Land die nötigen
Beschlüsse einfordern, um ein landesweites Sozialticket
einzuführen, das seinen Namen verdient.
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Klausurtagung der Jungen Union Duisburg in Stuttgart |
Duisburg, 31.
August 2011 - Vom 27. bis zum 29. August war der erweiterte
Kreisvorstand der Jungen Union Duisburg im Rahmen einer
Klausurtagung zu Gast in der baden-württembergischen
Landeshauptstadt Stuttgart. Vor Ort ließen sich die
Fahrtteilnehmer durch die Ausstellung und Baustelle zum
Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ führen und erfuhren die
zahlreichen Hintergründe zu dem Bau.
Bei einem Treffen mit der hiesigen Jungen Union und dem
CDU-Gemeinderatsfraktionsvorsitzenden Alexander Kotz gab es
eine interessante Diskussion zu dem Thema. Am Ende stand
fest, dass die Vorteile, wie z.B. die verbesserten
Fahrtzeiten für ÖPNV-Pendler, der gewonnene Freiraum sowie
die Aufwertung der Wohn- und Geschäftsviertel überwiegen.
Was der JU Duisburg ebenfalls positiv auffiel, war die mit
dem Bauprojekt später mögliche Bürgerbeteiligung zu der
Verwendung der neuen Flächen. Hingegen gab es Verwunderung
darüber, dass bereits mehr als 20 Millionen Euro allein für
Polizeieinsätze bei den Demos gegen S21 ausgegeben werden
mussten. Zudem informierte Herr Kotz darüber, dass die
wöchentlichen Montagsdemos jedes Mal wichtige
Verkehrsstraßen blockieren würden und drei
Hauptbusverkehrslinien gesperrt werden müssen.
Auch dabei gingen viele Gelder verloren. Die jungen
Duisburger Christdemokraten wollten aber natürlich auch von
der Gegenseite erfahren, welche Nachteile sie sehen würden.
Der einzige Grund der Protestler waren die Kosten für den
Bau. „Allerdings ist dies nicht nachvollziehbar, da dies als
Investition in Stuttgart und seine Region anzusehen ist.
Durch die bessere Verkehrsanbindung und mit der Schaffung
neuer Büroflächen wird die Wirtschaft stärker florieren
können. Insgesamt eine Chance, die den Lebensstandard des
Zentrums Baden-Württembergs nur weiter verbessern kann“, so
Alan Günes, stellvertretender Kreisvorsitzender der JU
Duisburg.
Die zweitägige Veranstaltung wurde durch den Besuch des
Mercedes-Benz-Museums und der Besichtigung des Rathauses
abgerundet. „Rundum eine sehr gelungene Klausurtagung“,
findet Jörg Brotzki, der Vorsitzende der Duisburger Jungen
Union.
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Treffen des Fachbereiches
Jugend & Soziales der Duisburger Jusos |
Duisburg, 4.
August 2011 - Der Fachbereich Jugend & Soziales der Duisburger
Jusos lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 10.
August 2011, um 17.00 Uhr, in „Alte Zeit / Mismahl am Markt“,
Kirchstraße 15, 47137 Duisburg. Neben der Auswertung der
Veranstaltung mit Mike Groschek, MdB, zur Bundesweh-reform
,wollen sich die Jusos damit beschäftigen, welche Themen in
diesem Jahr noch „angepackt“ werden sollen. Interessenten sind
herzlich eingeladen.
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