Bezirksvertretungen 2009
BV Mitte 29. Januar 2009

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 Umgestaltung Knoten Marientorplatz

 

Beschlussvorlagen  

2

Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Mitte  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

3

Wahl eines Mitglieds für den Stadtteilausschuss Hochfeld der Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH (EG DU)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

4

Bebauungsplan Nr. 1131 - Neudorf-Nord - Am Waldessaum
hier: 1. Aufhebung für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 916
- Neudorf-Nord - vom 03.02.1986
2. Aufstellung für den Bebauungsplan Nr. 1131 - Neudorf-Nord - Am Waldessaum
3. Einstufung in die Prioritätenliste  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

5

Bebauungsplan Nr. 1130 - Wanheimerort - "Didier-Werke"
Aufstellungsbeschluss  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

6

Anbringung einer Beleuchtung für die Terrassengäste im 11. OG, Beleuchtung des Treppenhauses vom EG bis 11. OG und Errichtung eines Strahlers im EG, Paul-Esch-Straße 54, 47053 Duisburg (Az.: E 2008-0236)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

7

Erweiterung der Parkplätze um eine Fläche von 140 m², Am Alten Flugplatz/Am Schlütershof, 47059 Duisburg (Az.: BV 2008-1198)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

8

Errichtung einer zweiseitig beleuchteten Werbeanlage (Plakatanschlagtafel), Düsseldorfer Straße 379, 47055 Duisburg (Az.: E 2008-0240)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

9

Errichtung einer baulichen Anlage nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, hier: Errichtung und Betrieb einer Staubaufbereitungsanlage, sowie zur Erweiterung des Annahmekataloges am Standort, Vulkanstr. 54, 47053 Duisburg (Az.: GA 2008-0022)  

 

Beratungsergebnis:

Die Vorlage wurde vertagt 

10

Errichtung von 20 Pkw-Stellplätzen, Am Blumenkampshof 66, 47059 Duisburg (Az.: BV 2008-1281)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

11

Errichtung eines Einfamilienhauses, Lotharstraße, 47057 Duisburg (Az.: BV 2008-1296)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

12

Änderung von Wohngebäuden, hier: Errichtung von 8 Balkonen, Neugestaltung der Fassade und Modernisierung/Zusammenlegung der Wohnungen, Eschenstraße 68 - 70, 47055 Duisburg (Az.: BV 2008-1309)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

13

Errichtung eines Altenpflegeheimes, Klemensstraße 30 - 40, 47059 Duisburg (Az.: BN 2008-0350)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

14

Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2009  

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

15

Baumfällmaßnahmen auf verschiedenen städtischen Grundstücken im Stadtgebiet Duisburg  

 

Anträge/Anfragen  

16

Fitnessparcours für alle  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

 

Mitteilungsvorlagen  

17

Integrationsprogramm 2008/2009  

 

Beratungsergebnis:

In 1. Lesung beraten 

18

Neukonzeption Tagespflege  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

19

Wirtschaftsplan 2009 des Immobilien-Management Duisburg hier: Berichterstattung über die in den Bezirken geplanten Unterhaltungsvorhaben über 50.000 Euro gem. § 37 Abs. 1 GO NW  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

20

Abschlussbericht Schulbausanierungsprogramm in den Jahren 2004-2007  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

21

Ausweisung der Wrangelstraße in Duisburg-Kaßlerfeld als verkehrsberuhigter Bereich
hier: Antrag der SPD-Fraktion, DS 08-1763  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

22

ESPADU (Energiesparen an Duisburger Schulen), hier: Bilanz 2007  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

23

Mündliche Mitteilungen  

 

Nachtrag  

 

Beschlussvorlagen  

24

Änderung einer Versammlungsstätte, hier: Einrichtung Raucherbereich "Bolero", Philosophenweg 31 - 33, 47051 Duisburg (Az.: BN 2008-0346)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

25

Nutzungsänderung (gastronomischer Betrieb) in Cafe-Bistro, Wanheimer Straße 136, 47053 Duisburg (Az.: BV 2008-1280)  

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

26

Änderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit mehr als 3.000 m² Geschossfläche, hier: Erweiterung des Vordaches, Am Unkelstein 38, 47059 Duisburg (Az.: BN 2008-0308)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

27

Errichtung einer gewerblichen Zentralstaubsaugeranlage, Sternbuschweg 77, 47057 Duisburg (Az.: BV 2008-1177)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

28

Aufstockung Mehrfamilienhaus, Memelstraße 75, 47057 Duisburg (Az.: BV 2008-1356)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

29

Änderung eines Krankenhauses oder Heimes, hier: Erweiterung der Apotheke im 1. Untergeschoss um ein Zytostatika-Labor, Zu den Rehwiesen 7 - 9, 47055 Duisburg (Az.: BN 2008-0369)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

30

Errichtung einer Sammelhinweistafel und einer Hinweistafel, Zu den Rehwiesen 9 - 11, 47055 Duisburg (Az.: E 2008-0214)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

31

Errichtung von 65 Wohnungen mit Tiefgarage, Templerstraße, 47058 Duisburg (Az.: BN 2008-0367)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

32

Bauvoranfrage zum Umbau und Erweiterung des Conti-Hotels mit Verbindungsbrücke, Düsseldorfer Straße 131 - 137, 47051 Duisburg (Az.: A 2009-0002)  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen) 

33

Erweiterung Museum Küppersmühle, Philosophenweg 55, 47051 Duisburg (Az.: BN 2008-0365)  

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

34

Umgestaltung Knotenpunkt Marientorplatz  Marientor

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

35

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
hier: Rückbau von Gehwegparkbeschilderung  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig abgelehnt 

 

Anträge/Anfragen  

36

Maßnahmenkatalog für Investitionen aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung  

 

Beratungsergebnis:

Abgelehnt 

37

Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Zuge des Konjunkturprogramms  

 

Beratungsergebnis:

Abgelehnt 

38

Verkehrsänderung auf der Fuchsstraße, 47055 Duisburg  

39

Anwohnerparken auf der Straße "Zu den Rehwiesen"  

 

Beratungsergebnis:

 

40

Verkehrssicherungsmaßnahmen auf der Karl-Jarres-Straße/Rheinhauserstraße  

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

41

Anteil der Gelder aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung für den Bezirk Mitte  

 

Beratungsergebnis:

Abgelehnt 

42

Öffentliche Toiletten im Bezirk Mitte  

 

Beratungsergebnis:

 

 

Nachtrag Mitteilungsvorlagen  

43

Projekt Duisburg 2027 - Sachstandsbericht  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme  

44

Stellungnahme der Bezirksregierung zu den städtischen Forderungen im Luftreinhal-teplan Ruhrgebiet - Bereich " Westliches Ruhrgebiet", hier: Schreiben vom 15.12.2008  

 

Beratungsergebnis:

Kenntnisnahme 

45

Verschiedenes  

 

Beratungsergebnis:

 

46

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Belastung des städtischen Haushalts  

 

Beratungsergebnis:

Sachstandsbericht durch die Verwaltung 

47

Haltestellen der DVG in Duissern/Neudorf Lutherplatz, Schweizer Straße und Zoo/Universität - Anzeigetafeln und Lautsprecherdurchsagen