Politik in Duisburg   Donnerstag 4 März 2010

Ausschuss Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr
Öffentlicher Teil:  
1  Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr vom 18.01.2010  
  Beschlussvorlagen  
2  Haushaltssicherungskonzept 2010
hier: Maßnahmen-Nr. 5- 6100005 Reduzierung konsumtiver Baumaßnahmen  
 
3  Haushaltssicherungskonzept 2010;
hier: Einsparungen in der Straßenbeleuchtung HSK-Nr. 5-610003  
 
4  Haushaltssicherungskonzept 2010; hier:
Überprüfung der Vertragssituation DVG/Stadt im Bereich Stadtbahn Rhein-Ruhr HSK-Nr.: 5 610001  
 
5  Haushaltssicherungskonzept 2010;
hier: Änderung der Satzung der Stadt Duisburg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)  
 
6  Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 und des Haushaltsplans 2010 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013hier: Beratung in den Fachausschüssen  
 
7  Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2010 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013;
hier: Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters  
 
8  Bauprogramm 2010 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg  
 
9  Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.27 - Röttgersbach - Mattlerstraße
a) Erweiterung des Änderungsbereiches
b) Beschluss zur zweiten öffentlichen Auslegung  
 
10  Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.30 - Obermarxloh -
1. Aufstellungsbeschluss  
 
11  Bebauungsplan Nr. 1112 - Obermarxloh - Factory-Outlet-Center (FOC) -
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste  
 
11.1  Rhein-Ruhr-Halle und Factory-Outlet-Center (FOC) spezifische Einzelhandelsentwicklung in Duisburg-Hamborn  
 
12  Bebauungsplan Nr. 944.1, vereinfachte Veränderung - Beeckerwerth -
hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss  
 
13  Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 79 - Hochheide - Satzungsbeschluss  
 
14  Oberbürgermeister-Lehr-Brückenzug von Kaßlerfeld bis Tausendfensterhaus  
 
15  Ausbau der Oranienstraße in Duisburg-Duissern  
 
16  Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Interkulturelle Urbanität" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  
 
17  Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Duisburg 2027: Stadt der Gleichberechtigung der Frauen! Gleichberechtigt leben, arbeiten und wohnen" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  
 
18  Einrichtung eines Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg
hier: Änderung der politischen Zuständigkeiten für die unbebauten Grundstücke im Eigentum von Dezernat V / Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement (61)  
 
18.1  Einrichtung eines Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg
hier: Ergänzende Informationen  
 
19  Statusbericht 2009 zum Konzept Ruhr -
Beitrag der Stadt Duisburg zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr  
 
20  Eingabe nach § 24 GO NRW 1. Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 652 - Duisburg Ungelsheim - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 652 - Duisburg Ungelsheim - 3. Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 BauGB für den Bebauungsplan  
 
21  Eingabe nach § 24 GO NRW zur Erhaltung des Luisenparks als Öffentliche Grünfläche/Parkanlage  
 
  Mitteilungsvorlagen  
22  Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Duisburg - Kurzfassung -  
23  Bebauungsplan Nr. 1141 - Beeck-Friedrich-Ebert-Straße/Marktplatz- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Priorität  
 
24  Veränderungssperre Nr. 87 in Duisburg-Wanheimerort hier: Satzungsbeschluss  
25  Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG auf Erlass eines Vorbescheides zur Errichtung und zum Betrieb eines Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen einschließlich einer 1. Teilgenehmigung  
 
26  Deutsche Umwelthilfe sucht die "Bundeshauptstadt im Klimaschutz 2010"  
 
27  Initiative "Das Ruhrtal"  
 
  Anfragen  
28  Anfrage der DWG-Fraktion
hier: Finanzierung der Denkmalpflege und eventueller Entsorgungskosten auf Schacht-Gerdt