Duisburg, 5./6. Juli
2010 - Diese Frage stellt sich dem
interessierten Beobachter dieser Ratsentscheidung
vom vergangenen Montag. Da streitet man herum, ob
Gelder f�r eine solche Partnerschaft vorhanden sind
oder bei anderen St�dte Partnerschaften fehlen
k�nnten. Da beruft man sich auf Sponsoren und das
alles durch b�rgerschaftliches Engagement
geschultert werden soll. Da verweist man darauf,
dass es mit New Orleans 2007 nicht so geklappt hat.
Soweit so gut !!! Oder eben nicht!?
Einen Blick zur�ck in das besagte Jahr 2007 machte
daher nun der Vorstand des �Freundeskreis
Deutschland Nordamerika von 1979� mit Sitz in
Duisburg, New York und Kitchener / Waterloo.
Vorsitzender Harald Molder erinnert sich sehr gut an
die Bitte und das Hilfsangebot, die man damals der
Stadtverwaltung machte, die seit nunmehr 31 Jahren
vorhandenen Beziehungen in die USA in den Aufbau
einer solchen Beziehung einbringen zu k�nnen.
Zum gleichen Zeitpunkt gab es erste Planungen des
Freundeskreises, die 2008 zum gemeinsamen Besuch mit
dem B�rgerverein Neudorf in �Newdorp� in Staten
Island / New York f�hrten. Am 17. September 2008
erfolgte im dortigen Gemeindesaal die Proklamation
des �Sister City Days� zwischen den beiden
Stadtteilen.
Nach dem gemeinsamen Singen der beiden
Nationalhymnen besiegelten Harald Jeschke,
Vorsitzender des B�rgervereins Neudorf und Joe
Markowsky, Vorsitzender der B�rgerschaftsvereinigung
in Newdorp, die Stadtteilpartnerschaft. Hierbei
wurde den G�sten aus Duisburg eine offizielle
Proklamation des Pr�sidenten des Stadtbezirkes
Staten Island, James P. Molinaro, �berreicht, aus
der hervorgeht, dass es gewollt ist, Ideen
auszutauschen und die Verbindung zu pflegen. Als
Zeugnis hierf�r, wurde von James P. Molinaro, mit
Unterschrift und Siegel des Stadtbezirks, der
�17.Tag des Septembers im Jahr des Herrn 2008� zum �Staten
Island / Duisburg-Neudorf-Partnerschaftstag�
erkl�rt.
Nach R�ckkunft in Duisburg wurde diese Proklamation
durch den B�rgerverein auch der Stadtspitze zur
Kenntnis gegeben, wobei es im Gegenzug auch ein
Dankschreiben des Duisburger Oberb�rgermeisters an
Borough-Pr�sident James P. Molinaro gab.
Da fragt man sich allen Ernstes, warum man hier noch
weiter nach �neuen� Partnerst�dten gesucht hat, als
die durch b�rgerschaftliches Engagement geschaffene
Partnerschaft zu unterst�tzen. Da ist es mit den
wohlfeilen Spr�chen, dass diese Partnerschaften
durch die B�rger gepflegt werden sollen, nicht weit
her.
Doch bereits in der Sitzung erhielt der Vorschlag
ein gewisses �Gschm�ckle�, da ein Besuch der
Partnergemeinde, die mit Duisburg nichts aber rein
gar nichts zu tun hat, sicherlich den Besuch einer
Duisburger Delegation notwendig machen wird. Ist
doch angenehmer als in einen New Yorker Stadtbezirk
zu reisen, wo das b�rgerschaftliche Engagement als
zartes Pfl�nzchen gepflegt wird und Menschen mit
TuRa 88 Schals und Neudorf Caps durch die Stra�e
laufen. Danke an den Rat, hier mehr als kurzsichtig
Weiterhin erstaunt dabei, dass die Neudorfer
Vorsitzende und Ratsfraktionschefin der CDU von
einer internationalen Peinlichkeit im Rat sprach,
wenn Andersdenkende hier nicht zustimmen w�rden...
Harald Molder und Harald Jeschke
PROKLAMATION
Wir Staten Islander anerkennen die zahlreichen Beitr�ge von Deutsch-Amerikanern in unserer Gemeinde und in den gesamten Vereinigten Staaten in
den Bereichen Recht, Religion, Agrarwirtschaft, Kunst, Musik, Erziehung,
Technologie, Architektur, K�che, Theater und Forschung, und Dahingehend
waren Deutsche unter den ersten Siedlern auf Staten Island und heute lebt
ihr Einfluss weiter in deutschen Restaurants und Kirchen in unserem gesamten
Stadtbezirk.
Die Menschen von Duisburg-Neudorf bemerkten den gleich klingenden Namen des
Stadtviertels New Dorp in Staten Island und sind gekommen um unseren
gro�artigen Stadtbezirk zu besuchen um Ideen auszutauschen und sich mit
unseren Einwohnern und gew�hlten Vertretern zu treffen in dem Bem�hen, eine
Stadtteilfreundschaft zwischen unseren beiden Stadtteilvertretungen zu
pflegen.
Daher kommen die Staten Islander mit den f�hrenden Kr�ften aus Duisburg-Neudorf zusammen um eine Verbindung als Partnerst�dte zu etablieren, und
wir, die Menschen aus Staten Island geben unsere besten W�nsche an die
Menschen in Duisburg-Neudorf und sehen einer langen und produktiven
Freundschaft entgegen.
Und daher erkl�re ich,
JAMES P MOLINARO
Pr�sident des Stadtbezirkes Staten Island heute mit Wirkung und der Kraft
und der Autorit�t mit der mich ausgestattet wurde durch das Gesetz der Stadt
und des Staates New York
den 17. September 2008 zum STATEN ISLAND / DUISBURG NEUDORF PARTNERSTADT TAG
im Stadtbezirk Staten Island
ALS ZEUGNIS HIERFUER bekr�ftige ich dieses durch meine pers�nliche
Unterschrift und das Siegel des Stadtbezirkes Staten Island
Dieses am 17 ten Tag des September im Jahre des Herrn 2008
James P Molinaro
BV Duisburg-Neudorf
in New York und Kanada:
Pr�sident von Staten Island erkl�rte Duisburg-Neudorf zur
Schwesterstadt
|
�ffentlicher Teil: |
1 |
Niederschrift �ber die
�ffentliche Sitzung des Rates der Stadt vom
10.05.2010 |
|
Beschlussvorlagen |
2 |
Beschlussfassung �ber
Ausschussvorlagen |
3 |
Gesellschafterversammlung der Duisburger
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier:
Verkauf von Anteilen der smartlab
Innovationsgesellschaft mbH
- einstimmig |
4 |
Beteiligung der WBD-A�R
an der Service Betriebe Duisburg GmbH (bisher
Gebr�der Juchem GmbH)
- einstimmig bei Enth. DWG |
5 |
Entsendung der
Mitglieder des Aufsichtsrates der Service Betriebe
Duisburg GmbH (derzeitig: Gebr�der Juchem GmbH)
- einstimmig |
6 |
Neuwahl der Delegierten
in die Genossenschaftsversammung der
Linksniederrheinischen Entw�sserungs-Genossenschaft
(LINEG)
- einstimmig |
7 |
Neuwahl der Delegierten
in die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
- einstimmig |
8 |
Beirat bei der
Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn;
hier: Benennung von Mitgliedern f�r die Neubildung
des Beirates
- einstimmig |
9 |
Einf�hrung eines Public
Corporate Governance Kodex (PCGK) f�r die
Beteiligungsunternehmen und Betriebe der Stadt
Duisburg
- 3. Lesung |
10 |
Gesellschafterversammlung der Duisburg Marketing
GmbH (DMG) hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig |
11 |
Gesellschafterversammlung der EG DU
Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH
hier: Wirtschaftsplan 2010 -
einstimmig bei Enth. FDP |
12 |
Hauptversammlung der
Zoo Duisburg AG hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
13 |
Hauptversammlung der
Niederrheinischen Verkehrsbetriebe
Aktiengesellschaft NIAG hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP |
14 |
Hauptversammlung der
Gebag - Duisburger Gemeinn�tzige Baugesellschaft AG
(Gebag) hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
15 |
Gesellschafterversammlung der Gemeinn�tzigen
Gesellschaft f�r Besch�ftigungsf�rderung mbH - GfB
hier: Jahresabschl�sse 2009 der GfB und der
WerkStadt Duisburg GmbH - WDG
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
16 |
Gesellschafterversammlung der Klinikum Duisburg GmbH
(Klinikum GmbH) hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
17 |
Gesellschafterversammlung der Duisburger Bau- und
Verwaltungsgesellschaft mbH (DBV) & Co. Immobilien
KG (DBV KG) hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP Punkt 1.5 -
angenommen durch SPD, Linke, Gr�ne, DWG; Rest
Enthaltung |
18 |
Gesellschafterversammlung der Innenstadt Duisburg
Entwicklungsgesellschaft mbH (IDE) hier:
Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP |
19 |
Gesellschafterversammlung der Gesellschaft f�r
Wirtschaftsf�rderung Duisburg mbH - GFW Duisburg
hier: Jahresabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
20 |
Hauptversammlung der
Duisburger Hafen AG (duisport) hier: Jahres- und
Konzernabschluss 2009
- einstimmig bei Enth. FDP, Linke |
21 |
Gesellschafterversammlung der FrischeKontor Duisburg
GmbH hier: �nderung Gesellschaftsvertrag (Ziffer 2)
- einstimmig |
22 |
HSK 2010, Nr. 3401012 -
"Optimierung Fl�chenbindung an Schulen"
hier: Aufl�sung der Dependance Nordh�user Stra�e -
Zweigstelle der St�dt. Gemeinschaftsgrundschule Am
Lindentor - in Duisburg-S�d
- einstimmig bei Enth. Gr�ne |
23 |
Haushaltssicherungskonzept 2010, hier: Erh�hung
Nutzungsentgelte f�r Sportst�tten; Erg�nzung der
Beschlussfassung
-
angenommen durch SPD, Linke, Gr�ne, DWG; Rest
Enthaltung |
24 |
Haushaltssicherungskonzept 2010;
Stellenmehrbedarf f�r die Einf�hrung einer neuen
Abgabe auf entgeltliche �bernachtungen im
Stadtgebiet Duisburg (Ziffer 2)
-
angenommen, Nein - FDP |
25 |
Erste �nderung der
"Ordnungsbeh�rdlichen Verordnung �ber eine
abweichende Festsetzung der allgemeinen Sperrzeiten
und �ber eine immissionsschutzrechtliche Ausnahme
bei besonderen Anl�ssen (Sperrzeitverordnung)" hier:
Aufhebung der Sperrzeit in Zusammenhang mit der
Loveparade am 24.07.2010
- einstimmig |
26 |
Erlass einer
"Ordnungsbeh�rdlichen Verordnung zur Regelung eines
Glasverkaufs-, Glasmitf�hrungs- und
Glasbenutzungsverbotes und eines Verbotes �ber den
Ausschank von Getr�nken in Glasbeh�ltnissen im
Bereich von Au�engastronomien anl�sslich der
Loveparade 2010"
- einstimmig |
27 |
Erfahrungsbericht des
Konferenz- und Beratungszentrum "Der Kleine Prinz"
f�r die Kalenderjahre 2008/2009 und Erg�nzung der
Nutzungsentgeltordnung
- einstimmig bei Enth. FDP |
28 |
Positionierung zur SGB
II Strukturreform -
1. Lesung |
28.1 |
Positionierung zur SGB
II Strukturreform -
1. Lesung |
29 |
F�rderung der
Begegnungs- und Beratungszentren und der
Seniorentreffs ab 2011 und Berichterstattung zur
Senioren- und Pflegeplanung;
hier: Auswertung (2008/2009) der Fortschreibung des
F�rderkonzeptes der Begegnungs- und Beratungszentren
(BBZ) sowie der Seniorentreffs (ST)
- einstimmig |
30 |
Sozialbericht 2010 der
Stadt Duisburg, Fachkonzept Wohnen, kommunales
Handlungskonzept "WohnVision Duisburg"
Sozialbericht 2010: Fachkonzept
Wohnen
-
1. Lesung |
31 |
Pr�fung des
Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum
31.12.2009 f�r die Wirtschaftsbetriebe Duisburg -
Anstalt des �ffentlichen Rechts
|
31.1 |
Pr�fung des
Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum
31.12.2009 f�r die Wirtschaftsbetriebe Duisburg -
Anstalt des �ffentlichen Rechts
- angenommen mit SPD, Linke, Gr�ne |
32 |
3. �nderung der
Unternehmenssatzung der Stadt Duisburg �ber die
Anstalt des �ffentlichen Rechts Wirtschaftsbetriebe
Duisburg
- einstimmig |
33 |
Zweite �nderung der
Betriebssatzung "DuisburgSport"
- einstimmig |
34 |
Erste �nderung der
Betriebssatzung des Immobilien-Management Duisburg (IMD)
vom 15.12.2006
- einstimmig |
35 |
�nderung und
Erg�nzung der Satzung �ber die Erh�hung von
Verwaltungsgeb�hren der Stadt Duisburg
-
einstimmig |
36 |
�nderung der Satzung
der Stadt Duisburg �ber Erlaubnisse und Geb�hren f�r
Sondernutzungen an �ffentlichen Stra�en, Wegen und
Pl�tzen (Sondernutzungssatzung)
- einstimmig |
37 |
Wiederwahl einer
Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk 20
(Ruhrort/Laar)
- 1. Lesung |
38 |
St�dtepartnerschaften
der Stadt Duisburg
hier: Vereinbarung einer St�dtepartnerschaft mit
der Stadt Fort Lauderdale/Florida/USA
- einstimmig |
39 |
Entwurf der 1. �nderung
des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
-Energieversorgung- von Februar 2010
- Stellungnahme der Stadt Duisburg -
- einstimmig |
40 |
Gr�ng�rtel
Duisburg-Nord Bruckhausen
Landschaftsarchitektonischer Wettbewerb -
Beauftragung des 1. Preistr�gers mit der weiteren
Umsetzung
- einstimmig |
41 |
Oberb�rgermeister-Lehr-Br�ckenzug von Ka�lerfeld bis
Tausendfensterhaus
- einstimmig |
42 |
Bebauungsplan Nr. 197
2. �nderung - Duisburg-Beeck - "St. Laurentius"
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
3. Verzicht auf eine fr�hzeitige Beteiligung der
�ffentlichkeit
- einstimmig |
43 |
Ver�nderungssperre Nr.
92 in Duisburg-Marxloh Satzungsbeschluss
- einstimmig |
44 |
Fl�chennutzungsplan-�nderung Nr. 2.26 - Marxloh
1) �nderung des Geltungsbereiches
2) Beschluss zur �ffentlichen Auslegung
-angenommen, Nein - Bettermann (BL) |
45 |
Bebauungsplan Nr. 1105
- Marxloh - Gr�ng�rtel Duisburg-Nord
1) �nderung des Geltungsbereiches
2) Beschluss zur �ffentlichen Auslegung
-angenommen, Nein - Bettermann (BL) |
46 |
Fl�chennutzungsplan-�nderung Nr. 2.31 - R�ttgersbach
-
1. Aufstellungsbeschluss
- einstimmig |
47 |
Bebauungsplan Nr. 1150
-R�ttgersbach- Ziegelhorststra�e
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
- angenommen, Nein - FDP |
48 |
Bebauungsplan Nr. 687
1. �nderung - R�ttgersbach - Im Holtkamp
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
- einstimmig |
49 |
Bebauungsplan Nr. 955
1. �nderung - R�ttgersbach - Golfplatz
hier: 1. Entscheidung �ber �u�erungen und
Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begr�ndung
3. Satzungsbeschluss
- einstimmig |
50 |
Bebauungsplan Nr. 674
2. �nderung - Beeck - "Prinz-Friedrich-Karl-Stra�e"
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
3. Verzicht auf eine fr�hzeitige Beteiligung der
�ffentlichkeit
- einstimmig |
51 |
Verl�ngerung der
Ver�nderungssperre Nr. 86 in Duisburg Neuenkamp
(Rotlicht) Satzungsbeschluss
- einstimmig |
52 |
Bebauungsplan Nr. 1008
- Duissern -
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- einstimmig |
53 |
Ver�nderungssperre Nr.
89 - Hochheide -
Satzungsbeschluss -
einstimmig |
54 |
Bebauungsplan Nr. 1142
- Rumeln-Kaldenhausen - "Fr�bel-Schule"
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
- einstimmig |
55 |
Ver�nderungssperre Nr.
91 in Duisburg-Hochemmerich
Satzungsbeschluss
- einstimmig |
56 |
Verl�ngerung der
Ver�nderungssperre Nr. 80 in Duisburg-Hochemmerich
Satzungsbeschluss
- einstimmig |
57 |
Bebauungsplan Nr. 1152
- H�ttenheim - M�ndelheimer Stra�e
hier:
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum
Bebauungsplan Nr. 2030 - H�ttenheim -
2. Aufstellungsbeschluss
3. Priorit�tenliste
- angenommen, Nein - SPD, 1 Gr�ne |
58 |
Bebauungsplan Nr. 1145
-Buchholz -Grazer Stra�e - Ende Rechtsstreit um
Abriss?)
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
3. Verzicht auf eine fr�hzeitige Beteiligung der
�ffentlichkeit
- einstimmig bei Enth. FDP |
59 |
�nderung des
Bebauungsplanes Nr. "700 I-F Huckingen-Angerbogen 1.
�nderung"
1. Aufstellungsbeschluss
2. Priorit�tenliste
- einstimmig |
60 |
Verl�ngerung der
Ver�nderungssperre Nr. 84 -Wanheim-
Satzungsbeschluss
- einstimmig |
61 |
Beschluss der
Bezirksvertretung Mitte vom 15.04.2010
zur Erweiterung der vorhandenen Siloanlage,
Vulkanstra�e 36, 47053 Duisburg (Az.: BN 2010-0038 /
DS 10-0489) hier: Beanstandung gem�� � 37 Abs. 6
Satz 5 in Verbindung mit � 54 Abs. 3 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO
NRW)
- einstimmig |
62 |
Beschluss der
Bezirksvertretung Mitte vom 15.04.2010 hier:
�nderung einer baulichen Anlage nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz, hier: �nderung einer
Anlage zum Umschlagen und zur zeitweiligen Lagerung
von Sch�ttg�tern, Wirtschaftsg�tern und Abf�lle (DS
10-0490)
- einstimmig |
63 |
Beschluss der
Bezirksvertretung Walsum vom 27.05.2010 zur
Errichtung eines beleuchteten zweiseitigen "City-Star-Boards",
R�merstra�e 431, 47178 Duisburg (Az.: E 2010-0079)
- angenommen mit 36 Ja, 35 Nein - SPD, Linke, DWG |
|
Antr�ge/Anfragen |
64 |
Besetzung des
Jugendhilfeausschusses:
hier: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen
Mitgliedes
- einstimmig |
65 |
Besetzung von
Aussch�ssen -
einstimmig |
66 |
Keine Datenweitergabe
bis zum BVerfG-Urteil -
zur�ckgezogen |
|
Mitteilungsvorlagen |
67 |
B�rgerbegehren nach �
26 Gemeindeordnung f�r das Land Nordrhein-Westfalen
(GONRW) "f�r den Erhalt der Gemeinn�tzigkeit und
mehrheitlichen Verbleib der Klinikum Duisburg gGmbH
in �ffentlicher Hand" hier: Information �ber den
Abschluss des Klageverfahrens der
Vertretungsberechtigten gegen den Rat der Stadt
Duisburg
- zur Kenntnis genommen |
68 |
Duisburger
Haushaltstage 2010 - Bezirksfinanzen im Blickpunkt
und
Duisburg 2027 - Ideen der B�rgerforen - Pr�sentation
der Ergebnisse
Duisb�rgerideen
-
zur Kenntnis genommen |
69 |
Bericht �ber den
Vortrag von Herrn Prof. Dr.-Ing. L�tke Daldrup zur
Nationalen Stadtentwicklungspolitik
- zur Kenntnis genommen |
70 |
6. Sachstandsbericht
zum Projekt Duisburg2027 -
zur Kenntnis genommen |
71 |
Aktuelle Mitteilungen
zu dem BImSchG-Antragsverfahren gem�� �� 8 und 9
BImSchG auf Erlass eines Vorbescheides und einer 1.
Teilgenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines
Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen durch die
Trianel Kohlekraftwerk Krefeld
Projektgesellschaft mbH & Co. KG
- zur Kenntnis genommen |
71.1 |
Aktuelle Mitteilungen
zu dem BImSchG-Antragsverfahren gem�� �� 8 und 9
BImSchG auf Erlass eines Vorbescheides und einer 1.
Teilgenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines
Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen durch die
Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft
mbH & Co. KG
hier: Stellungnahme der Stadt Duisburg
- zur Kenntnis genommen |
72 |
Vorstellung der
Ergebnisse der Ersten Duisburger
Integrationsbefragung -
zur Kenntnis genommen |
|
Nachtrag |
73 |
Bestellung beratender
Mitglieder im Schulausschuss
- einstimmig |
74 |
Aufstellung der
Vorschlagsliste f�r die Wahl der ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter f�r die
Sozialgerichtsbarkeit in Duisburg f�r die Amtszeit
vom 01.01.2011 bis 31.12.2015
- einstimmig |
75 |
Neuwahl der Delegierten
in die Genossenschaftsversammlung der
Emschergenossenschaft (EG) |
76 |
IDE; hier:
Satzungs�nderung zur �bertragung von
Entscheidungskompetenzen auf den Rat der Stadt -
angenommen durch SPD, Linke, Gr�ne |
77 |
Besetzung des Aufsichtsrates Deutsche
Oper am Rhein;
hier: Benennung eines Mitgliedes - einstimmig |
78 |
- abgelehnt - SPD, Linke 31 Ja; 39 Nein |