Duisburg, 17. Juni 2012
- In 14 Tagen trifft man sich wieder. Obwohl SPD-Kandidat Sören Link auf satte 48,30 Prozent kam, der CDU-Kandidat Benno Lensdorf weit abgeschlagen mit 21,12 Prozent den zweiten Platz belegte, muss am 1. Juli 2012 zwangsläufig eine Stichwahl zwischen diesen beiden Kandidaten stattfinden. Kein Kandidat holte die absolute Mehrheit jenseits der 50 Prozent.
Strahlende Gesichter bei der SPD
Sören Link (rechts) und NRW-Innenminister Ralf Jäger
So richtig unzufrieden war an diesem Abend eigentlich niemand
Für Benno Lensdorf war es ein 'Achtungserfolg', wohl auch bedingt durch die geringe Wahlbeteiligung (32,84%)
Zwei SPD-Generationen: Sören Link (l.) und Alt-Oberbürgermeister Josef Krings
Auch die Wählergruppe
Bürgerlich-Liberale, die auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hatte, war durch die Vorstandsmitglieder Angelika Röder, Jochem Knörzer und (l.) Klaus de Jong vertreten
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Allgemeines
Duisburg, 12. Juni 2012
- Die Oberbürgermeisterwahl
findet am Sonntag, 17. Juni 2012 in der Zeit von 8 Uhr bis
18 Uhr in 402 Stimmbezirken (davon 45 Briefwahlbezirke)
statt.
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Das gesamte Gebiet der
Stadt Duisburg ist in 357 Stimmbezirke eingeteilt und das
jeweils zuständige Wahllokal wurde allen Wahlberechtigten
mit der Wahlbenachrichtigungskarte mitgeteilt.
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Für die Besetzung der
Wahlvorstände in den Wahllokalen wurden rund 3.000
ehrenamtliche Helfer berufen.
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Insgesamt sind 365.492
Duisburger wahlberechtigt, davon 189.555 Frauen und 175.937
Männer. Erstmalig wählen dürfen 11.613 Bürgerinnen (5.649)
und Bürger (5.964).
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Die Briefwahlbeteiligung ist
im Vergleich zur Kommunalwahl 2009 etwas geringer. Am 11.
Juni 2012 lag die Zahl der Briefwähler bei rund 31.400.
Wahlberechtigung
Wahlberechtigt zur Oberbürgermeisterwahl ist,
wer am Wahltag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs.1
des Grundgesetzes ist
oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der
Europäischen Gemeinschaft besitzt,
das 16. Lebensjahr vollendet hat,
seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl in Duisburg seine (Haupt-)Wohnung
hat (1. Juni 2012) und
nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Das Wählerverzeichnis wurde zum Stichtag 13. Mai 2012
erstellt, sodass ab dem 14. Mai 2012 die
Wahlbenachrichtigungskarten gedruckt und versandt werden
konnten.
Für den Fall, dass Personen in der Zeit ab dem 14. Mai 2012
ihren Hauptwohnsitz innerhalb Duisburgs verlegt haben,
bleiben sie in dem Wählerverzeichnis ihrer ursprünglichen
Wohnadresse und können in dem ihnen mit der
Wahlbenachrichtigung mitgeteilten Wahlraum ihre Stimme
abgeben.
Sollten sie ihren Hauptwohnsitz in der Zwischenzeit von
Duisburg in eine andere Stadt verlegen, werden sie von Amts
wegen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. Ein evtl. davor
ausgestellter Wahlschein wird dadurch ungültig. Hierüber
werden sie per Brief an ihre neue Wohnanschrift informiert.
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Alle Personen, die in der
Zeit zwischen dem 14. Mai und 1. Juni 2012 ihren
Hauptwohnsitz aus einer anderen Stadt nach Duisburg verlegt
haben, wurden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis
aufgenommen und haben eine Wahlbenachrichtigung in Briefform
erhalten. Dasselbe gilt für Personen, die bis zum Wahltag
die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben und zuvor
aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wahlberechtigt
waren.
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In der Zeit vom 21. bis 25.
Mai 2012 war außerdem eine Aufnahme in das Wählerverzeichnis
auf Antrag, ab dem 28. Mai bis zum 1. Juni 2012 aufgrund
eines Einspruchs möglich. Entsprechende Antragsformulare
lagen in den Bürger-Service-Stellen vor und wurden bei
Bedarf ausgehändigt.
Sollten Personen wahlberechtigt sein, jedoch keine
Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, so können sie
dennoch an der Oberbürgermeisterwahl sowie der eventuellen
Stichwahl teilnehmen. Für die Stimmabgabe am Wahltag selbst
genügt der Personalauweis / Identitätsausweis. Sollten sie
sich nicht sicher sein, in welches Wahllokal sie müssen, so
können sie diese Information bei Call Duisburg unter der
Rufnummer 0203/94000 erfragen.
Briefwahl
Seit dem 23. Mai 2012 gibt es die Möglichkeit der Briefwahl.
Briefwahlunterlagen können mündlich (nicht telefonisch),
schriftlich oder elektronisch (Internet:
briefwahl.duisburg.de) beantragt werden.
Darüber hinaus wurden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude
Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in
allen Duisburger Bezirksämtern Briefwahlstellen
eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung der
Briefwahl möglich, sondern es kann nach entsprechender
Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen. Die
Briefwahlstellen in den Bezirksämtern sind noch bis Freitag
entsprechend der regulären Öffnungszeiten, am Freitag, 15.
Juni 2012, zusätzlich bis 18 Uhr geöffnet.
An diesem Tag werden um 18 Uhr das letzte Mal vor der
Oberbürgermeisterwahl die Hausbriefkästen geleert. Sollte
nach Freitag, 18 Uhr noch für die Oberbürgermeisterwahl
relevante Post (z. B. Wahlbriefe) überbracht werden, so ist
dies nur noch direkt bei der Stabsstelle für Wahlen,
Europaangelegenheiten und Informationslogistik (Wahlamt),
Bismarckstr. 150 – 158, 47057 Duisburg (Neudorf), über den
Hausbriefkasten des Rathauses Duisburg, Burgplatz 19, 47051
Duisburg (Innenstadt) oder des Verwaltungsgebäudes
Memelstraße 25 – 33, 47057 Duisburg (Neudorf) möglich, und
das auch nur bis spätestens 16 Uhr am Wahltag.
Wahlscheinanträge werden bis einschließlich 15. Juni 2012,
18 Uhr entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener
plötzlicher Erkrankung werden sie noch bis zum Wahltag, 15
Uhr beim Wahlamt, Bismarckstraße 150 – 158, 47057 Duisburg
(Neudorf) entgegengenommen.
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen für jemand anderen
ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich.
Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass jede Person nach
den gesetzlichen Vorschriften maximal vier Personen in
dieser Angelegenheit vertreten darf.
Wenn für Wahlberechtigte ein Wahlschein ausgestellt wurde
und sie nicht per Brief gewählt haben, so können sie gegen
Vorlage ihres Wahlscheines sowie des Personalausweises in
jedem Wahllokal innerhalb Duisburgs ihre Stimme abgeben.
Ansonsten kann man nur in dem Wahllokal seine Stimme
abgeben, wo man in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Wahltag/Ergebnisse
Am Wahltag beginnt ab 18 Uhr die Auszählung der Stimmzettel
in allen Stimmbezirken. Diese findet öffentlich statt.
Sobald das Ergebnis festgestellt ist, wird dieses durch den
Wahlvorsteher verkündet und an den zentralen Ergebnisdienst
telefonisch übermittelt.
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Das vorläufige amtliche
Endergebnis wird voraussichtlich ab 19.30 Uhr vorliegen. Es
wird durch den Wahlleiter entsprechend bekannt gemacht.
Der Verlauf der Auszählung kann über die
Wahlergebnispräsentation im Internet unter www.duisburg.de
verfolgt werden. Dort können die Ergebnisse nach den vier
Landtagswahlkreisen, den Duisburger Stadtbezirken, den
Kommunalwahlbezirken, den 357 Stimmbezirken und den
Duisburger Bundestagswahlkreisen in Grafik- und Tabellenform
abgerufen werden.
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Am 20. Juni 2012 tagt der
Kreiswahlausschuss um 13 Uhr öffentlich und stellt das
endgültige amtliche Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl
fest.
Stichwahl
Sollte keine Kandidatin oder kein Kandidat mehr als 50
Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, findet am
1. Juli 2012 eine Stichwahl
statt. In diesem Fall startet ab Mittwoch, 20. Juni 2012, 14
Uhr die Briefwahl für die Stichwahl. Zu diesem Zeitpunkt
werden dann auch wieder die Briefwahlstellen in allen
Duisburger Bezirksämtern sowie im Wahlamt, Bismarckstr. 150
– 158 in Duisburg-Neudorf.
Sofern bei der Briefwahlbeantragung für die
Oberbürgermeisterwahl zugleich Briefwahl für die eventuelle
Stichwahl beantragt wurde, werden die Briefwahlunterlagen
automatisch erstellt und versandt. Informationen, ob dies im
Einzelfall zutreffend ist, gibt es bei Call Duisburg unter
der Telefonnummer 0203/94000.
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Duisburg, 5. Juni 2012
- Die VHS der Stadt Duisburg
hatte die OB-Kandidaten zum einer lockeren Vorstellungsrunde
gebeten. Der große Veranstaltungssaal war bis auf den
letzten Platz gefüllt. Die Idee der Veranstalter war
folgende. Alle geladenen Kandidaten hatten 15 Minuten Zeit
sich dem Publikum zu präsentieren. Fragen an die Kandidaten
waren nicht erwünscht. Dazu waren im Vorraum Tische und
Stühle aufgebaut. So konnte jeder Kandidat in kleiner Runde
mit den Bürgern Gespräche führen. Ein Großes Plakat machte
deutlich, wer wo saß. Auch dieser Raum war beängstigend
gefüllt.
Einzelgespräche waren nicht möglich. Schade, da anzunehmen
war, das auch ganz persönliche Fragen auf eine Antwort
warteten. SPD-Kandidat Sören Link erfreute sich regen
Zuspruchs. Eine Menge Fragen prasselten auf ihn nieder. Er
beantwortete alle. Ob im Sinne des Fragestellers war bei der
Lautstärke, die vorherrschte, nicht festzustellen. Jedoch
gab es keine Unmutsbezeugungen.
Direkt neben ihm war der Tisch des unabhängigen Kandidaten
Michael Rubinstein. Ein, wie Sören Link, junger Mann, der
sich den Fragen stellte. An seinem Tisch ging es vorrangig
um den Duisburger Norden. Eine Bürgerin aus Marxloh hatte
eine Menge Fragen und Anregungen. Sie war sichtlich
unzufrieden mit Ihrem Stadtteil. Was sollte Michael
Rubinstein antworten. Er kennt die Probleme nur
oberflächlich, woher denn auch, versprach aber, falls er
gewählt wird, sich darum zu kümmern.
Damit war die Bürgerin nicht zufrieden sondern bohrte weiter
und weiter. Der Ruf auf die Bühne für seinen 15 Minuten
Beitrag befreite den Kandidaten. Da lag auch das Problem der
Veranstaltung. Ein Frage- und Antwort-Spiel vor dem gesamten
Publikum ist die bessere Präsentation. Dort lassen sich die
Antworten der Kandidaten / Innen besser vergleichen. Warum
hat man nicht den Mut und mietet einen großen Saal an
(Steinhof) und alle Kandidaten stellen sich vor und den
Fragen der interessierten Bürger? Zeit genug ist ja noch.
deJo
Der Veranstaltungsraum der
VHS war definitiv zu klein. So mussten viele Bürgerinnen und
Bürger draußen bleiben
Als erster Kandidat musste
Dr. Richard Wittsiepe zu den Fragen von
RadioDU-Chefredakteur Markus Augustiniak Stellung nehmen
Überzeugend beantwortete Sören Link die Fragen des bestens
vorbereitenden Moderators Markus Augustiniak
Sören Link diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern, u.a. auch
Mario Mais vom Stadtfernsehen Studio47 li.
Zu
allen Tischen der Kandidaten kamen die Bürger um Antworten auf ihre
persönlichen Fragen zu bekommen. Ganz links: Barbara Laakmann (Linke).
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