Europawahl 2024: Vorstellung des Wahlteams und Stand der Dinge

Duisburg, 2. Mai 2024 - Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack hat heute den aktuellen Stand zur Durchführung der Europawahl in Duisburg am 9. Juni 2024 vorgestellt. „Rund sechs Wochen vor dem Wahltermin sind wir gut aufgestellt, die Vorbereitungen sind weitgehend abgeschlossen. Das erfahrene Team um den neuen Stabsstellenleiter Andreas Weinand kennt alle Abläufe und weiß genau, was zu tun ist.“

In Duisburg werden am 9. Juni zum zehnten Mal die Mitglieder für das Europäische Parlament neu gewählt. „Über 322.000 Duisburgerinnen und Duisburger sind zur Wahl aufgerufen“, erläuterte der Stabsstellenleiter Wahlen, Andreas Weinand.

Wahlbenachrichtigungen ab 19. KW
Die Wahlbenachrichtigungen werden im Laufe der 19. Kalenderwoche zugestellt, dann kann auch sofort Briefwahl beantragt werden. Zur Vereinfachung ist dies wieder mit dem auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen QR-Code möglich. Ebenso kann unter Eingabe der persönlichen Daten online auf „briefwahl.duisburg.de“ die Briefwahl beantragt werden.

Der Antrag kann außerdem schriftlich - nicht telefonisch - durch die postalische Übersendung des auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindlichen Wahlscheinantrages gestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit der Antragsstellung per E-Mail an briefwahl@stadt-duisburg.de oder persönlich in einer der acht Briefwahlstellen in den Bezirksrathäusern Walsum (Zimmer Bürgerservice), Hamborn (Zimmer 102), Meiderich (Zimmer 106), Homberg (Zimmer 15), Mitte (Zimmer 14), Rheinhausen (Zimmer 220), Süd (Zimmer 11) oder der Stabsstelle Wahlen, In den Haesen 84,
in Duisburg-Homberg.

Erstmalig wurde zu einer Europawahl das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt. Somit sind 27.900 Wahlberechtigte zum ersten Mal aufgerufen das Europaparlament zu wählen. Die Zahl der Erstwählerinnen und Erstwähler, die generell erstmals zu einer politischen Wahl aufgerufen sind, liegt bei 14.256 Personen (Stand: 31.03.2024).

Bürgerinnen und Bürger, die von außerhalb Duisburgs zuziehen, werden nur auf Antrag bis zum 19. Mai in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Unionsbürgerinnen und Bürger sowie im Ausland lebende Deutsche, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen. In der Zeit vom 20. bis zum 24. Mai besteht noch die Möglichkeit, sich mit Einspruch in das Duisburger Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Alle Anträge liegen in den Bürgerservicestellen aus oder können online auf der Webseite des Wahlamtes unter duisburg.de oder bundeswahlleiterin.de (für Unionsbürger/innen und Auslandsdeutsche) abgerufen werden.

Serviceangebot zur Briefwahlvereinfachung
Die Stabsstelle Wahlen wird an exponierten Orten mit einem Infostand vertreten sein. Dort wird den Wählenden die Möglichkeit gegeben, vor Ort Fragen zu stellen, die Briefwahlunterlagen zu beantragen oder die Wahlbriefe direkt vor Ort zu übergeben.

Geplant sind hierzu Infostände auf verschiedenen Wochenmärkten, im Landschaftspark Nord, in der Königsbrauerei und vor dem MSV-Stadion. Alle Daten und Standorte werden gesondert bekannt gegeben.

Wahlhelfende
Insgesamt werden fast 4.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht; noch rund 750 Stellen davon sind unbesetzt. „Die Zusagen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind zum aktuellen Stand zwar erwartungsgemäß, wir sind aber weiterhin auf Zusagen aus der Bürgerschaft für den Wahltag angewiesen“, erläuterte Andreas Weinand den Stand der Rückmeldungen.

Mit einem Erfrischungsgeld von 80 bis 50 Euro (je nach Funktion) wird von der Stadt Duisburg ein deutlich höherer Betrag gezahlt als vom Bund vorgesehen. Im Vorfeld wird durch Präsenzschulungen, eine Internet- Lernplattform und Webinare auf die Aufgabe vorbereitet. Erstmalig werden in diesem Jahr auch Auszählungsschulungen für alle Wahlvorstehenden und Schriftführenden sowie ihre Stellvertretenden angeboten. Dabei wird die Auszählung simuliert und das Ausfüllen der wahlrelevanten Dokumentationen durchgespielt.

Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Urnenwahl interessieren, können sich telefonisch unter (0203) 283-4399, per E-Mail an wahlhelfer@stadt-duisburg.de oder auf der Homepage der Stadt melden. Bei Interesse an einer Tätigkeit bei der Briefwahlauszählung können sie sich telefonisch unter (0203) 283-4422 oder per E-Mail an briefwahlzentrale@stadt-duisburg.de melden und informieren.

Die Stadt geht erneut von einem erhöhten Briefwahlinteresse aus, ähnlich wie es bei der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022 der Fall war. Um dieses zu bewältigen, wurden im Wahlzentrum die Druck- und Kuvertierkapazitäten nochmals erhöht und die Abläufe weiter digitalisiert. Ebenso wird die Auszählung der Briefwahlstimmen erneut auf zwei Standorte im Stadtgebiet verteilt.

Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack dazu: „Die besonderen Herausforderungen durch das weltpolitische Geschehen und der noch immer anhaltenden Flüchtlingskrise haben in vielfältiger Weise schon die Vorbereitungen dieser Wahl beeinflusst. Als Stadtwahlleiter stehe ich dafür ein, dass alle Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können, ganz gleich, ob sie die Urnenwahl bevorzugen oder die Briefwahl.“

Erneut einen großen Aufwand bereitete diesmal die Auswahl und Bewerbung der Wahllokale wegen der bewältigten Corona-Pandemie. Schon frühzeitig reagierte das Wahlamt auf die Normalisierung in den Duisburger Alten- und Pflegeheimen und hat diese wieder großflächig in die Liste der Wahllokalstandorte aufgenommen. Dabei wurde Wert daraufgelegt, dass die Anzahl der Stimmbezirke mit 323 unverändert bleibt. Meistens wurden diese zusätzlichen Wahlörtlichkeiten aus anderen vorhandenen und benachbarten Standorten dorthin verlegt.

Die 323 Stimmbezirke wurden daher von ursprünglich 159 erstmalig auf 180 Standorte verteilt. Ebenso wurden weitere Rampen angeschafft, um die Zugänge zu den Wahlräumen überwiegend barrierefrei zu gestalten.

Infokampagne auf Social-Media-Kanälen
Im Vorfeld der Europawahl startet die Stadt Duisburg außerdem die Kampagne #duisburgwählteuropa. Auf den Social-Media-Kanälen der Stadt werden dabei vor allem Erstwähler zu Wort kommen und erklären, warum die Europawahl für sie wichtig ist. Wie die EU in Duisburg spürbar und sichtbar wird, berichtet überdies unsere Social-Media-Botschafterin Lea in diversen Videos. Die Sharepics und Videos werden im einheitlichen Kampagnenlook ab nächster Woche regelmäßig auf Instagram und Facebook gepostet. Ergänzt wird die digitale Kampagne durch eine Plakataktion, die von Duisburg Kontor Stadtmarketing mit DUISBURG IST ECHT unterstützt wird. Dabei werden im Mai Motive der Kampagne in der Größe A0 stadtweit auf rund 170 Litfaßsäulen sichtbar.


Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Europawahl am 9.6.2024 gesucht
Duisburg, 9. März 2024 - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 entscheiden die Wählerinnen und Wähler, welche Parteien für die nächsten fünf Jahre gewählt werden und wie viele Sitze die jeweiligen Parteien im Europaparlament erhalten. Zur Durchführung dieser Wahlen werden rund 4000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die 323 Urnenstimmbezirke und 105 Briefwahlbezirke in Duisburg gesucht.
Aktuell sind noch rund 1500 Positionen zu besetzen.
Die allgemeinen politischen Wahlen in Duisburg werden in Wahllokalen durchgeführt, die über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind. Für jedes Wahllokal muss ein Wahlvorstand gebildet werden. Ein Wahlvorstand besteht aus 8 bis 9 Personen und setzt sich aus einer Wahlvorsteherin/einem Wahlvorsteher, einer Schriftführerin/einem Schriftführer und deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern zusammen. Weiterhin werden bis zu 4 bis 5 Beisitzerinnen/Beisitzer benötigt. Wahlhelfer/Wahlhelferin zu sein bedeutet ein wichtiges demokratisches Ehrenamt zu übernehmen.

Der Tag dieses „Demokratiehelfers“ sieht wie folgt aus:
7 bis 8 Uhr - Eintreffen am Einsatzort, Kennenlernen des Teams, Einrichten und Vorbereiten des Wahlraumes
8 bis 18 Uhr - Überprüfung der Personalien, Ausgabe der Stimmzettel, Ermittlung der Wahlbeteiligung (meist im Schichtbetrieb)
ab 18 Uhr - Auszählung der Stimmen nach den gesetzlichen Vorgaben

Es gibt verschiedene Funktionen, die besetzt werden müssen:
• Wahlvorsteher/in (Erfrischungsgeld: 80 Euro)
• Stellvertretender Wahlvorsteher/in (Erfrischungsgeld: 60 Euro)
• Schriftführer/in (Erfrischungsgeld: 60 Euro)
• Stellvertretender Schriftführer/in (Erfrischungsgeld: 60 Euro)
• Beisitzer/innen (Erfrischungsgeld: 50 Euro)
Die Auszahlung des Erfrischungsgeldes erfolgt nach vollständiger Auszählung der jeweiligen Wahl und geleisteter Unterschrift in der Wahlniederschrift.

Die Funktionen bedürfen einer vorbereitenden Schulung, welche in Präsenzveranstaltungen, durch eine Online-Lernplattform und Video- Konferenzen durchgeführt werden. Einzelheiten finden sich auch auf der Internetseite www.duisburg.de/wahlhelfer.

Erstmalig werden dieses Jahr gezielte Workshops/Schulungen für die Auszählung angeboten.
Wer Interesse an einer dieser Aufgaben hat, mindestens 16 Jahre alt und mindestens drei Monate in Deutschland oder einem anderen EU- Mitgliedsstaat wohnhaft ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, kann sich entweder über das Bewerbungsformular melden unter www.duisburg.de/wahlhelferbewerbung oder ruft unter 0203/283-4399 an und lässt sich beraten.
Außerdem ist eine Anmeldung per E-Mail bei wahlhelfer@stadt-duisburg.de möglich.

Besondere Vorkenntnisse zur Wahrnehmung dieser Aufgabe sind nicht erforderlich. Das Erfrischungsgeld wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Das Wahl-Team freut sich über jede Meldung und wird einen passenden Einsatzort finden.