Politik in Duisburg
Archiv Jan- Feb 2008
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Stadt Duisburg 2008: 267
Millionen Euro Personalkosten - Risiko Tarifabschluss Dezernent Spaniel: "Es ist ein Spagat sondergleichen. Die Personaldecke wird geringer. Wir müssen aber den Service für die Bürger aufrecht erhalten." ARGE soll bis zu 134 neue Stellen erhalten - Von Harald Jeschke |
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Duisburg, 12. Februar 2008 - Sozialdezernent
Reinhold Spaniel kann mit einem jährliche Lob der Bezirksregierung aus
Düsseldorf nur differenziert umgehen. "Wir werden vom Bezirksregierung
jedes Jahr gelobt. Das hängt mit dem restriktiven Stellenbewirtschaftung
zusammen, aber bei immer dünner werdender Personaldecke müssen wir
Angebot und Service für die Bürger irgendwie aufrecht erhalten. Die
Belastbarkeit des Personals hat eine Grenze erreicht.
Es ist ein Spagat
sondergleichen." Unter dem Gesichtspunkt der Haushaltskontrolle der
Düsseldorfer muss aber weiter gelebt werden. Das heißt, dass in
Düsseldorf die Erwartungshaltung nach weiteren Einsparungen gegeben ist.
Das bedeutet aber auch: Irgendwo ist die Schmerzgrenze ereicht. Neben
diesem immer noch gewaltigen Etatposten drückt aber noch eine unbekannte
Größe auf den Schultern er Stadt: Was kommt bei den angelaufenen
Tarifverhandlungen heraus?
"Die Annahme von nur 2,5 Prozent Erhöhung bei den jetzt bekannten Forderungen der Gewerkschaft ist nicht so ganz real", monierte SPD-Sprecher Dieter Lieske. "Das stimmt", gab Reinhold Spaniel zu. "Aber wir mussten vor Monaten diesen Etat irgendwie einbringen. Und da schienen mir vor drei Monaten diese 2,5 Prozent schon abenteuerlich. Der schlimmste Fall wäre natürlich die Umsetzung der Forderung von 8,5 Prozent. Die Erhöhung von nur 2,5 Prozent würde allein schon eine zusätzliche Belastung von 17 Millionen Euro bedeuten. 8,5 % wären eine Katastrophe." 4995 Stellen - darunter
nur 17 neue - ergeben die Gesamtkosten von 267 Millionen Euro. Aber
hinter den Zahlen verbergen sich ganz andere Probleme. Die Politik
befürchtet einen massiven Kompetenzverlust, da die Hauptlast von einem
immer älteren Personal getragen wird, dass bald aus dem Berufsleben
scheidet. Was dann? Bis zu 134 neuen
Stellen für die ARGE - SPD sprach von Wunschkonzert Problembeschreibung /
Begründung |
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Knappe Mehrheitsbeschluss im
Jugendhilfeausschuss: 6 Hortgruppen in Trägerschaft der Stadt sollen geschlossen werden Schlupfloch zur Weiterführung denkbar? Ringen um Formulierungen Mehr Strreetworker - SPD-Antrag kam durch |
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Duisburg, 12. Februar 2008 - Vor der Sitzung des
Jugendhilfeausschusses protestierten Mütter, Väter und Kinder der
Neudorfer Heinestraßen-Hortgruppe lautstark vor dem Rathaus und
skandierten: "Der Hort muss bleiben". Es handelt sich um einen der von
Schließung betroffenen sechs städtischen Hortgruppen. Die Schließung von
7 Hortgruppen in katholischer Trägerschaft war schon zum 1. August 2007
beschlossenen Sache. Heute beschloss der Ausschuss mit hauchdünner
Mehrheit (CDU und Grüne) die Schließung - auch wenn es vorher
anderslautende Aussagen gegeben hatte und die Schließung nach dem 1.
August 2008 mit dem möglichen Übergang in Tagesgruppen versüßt werden
soll.
Was
wird diskutiert? Problembeschreibung /
Begründung Der Landschaftsverband
Rheinland/Landesjugendamt hat als Bewilligungsbehörde die Möglichkeit,
ungenutzte Potentiale aus dem 20% Kontingent anderer Jugendämter
zusätzlich zur Verfügung zu stellen, allerdings nur unter Beachtung der
vorgenannten Kriterien. Weiterführung von 3
Hortgruppen D. Auswirkungen auf die
Planung des Ausbaus der OGS
SPD-Antrag auf mehr Streetworker gegen Not und Elend kam durch 80 Euro
Einschulungsgeld Kinderalarm und
Ferienpass sollen mehr kosten
"Wir stimmen zu", so Thomas Mahlberg (CDU). "Das ist alles maßvoll. Dies beim Persona und den anfallenden Preissteigerungen und für eine Maßnahme, die noch von geschulten Pädagogen betreut wird.. Das ist schon einmalig." Alle gefassten Beschlüsse müssen noch vom Rat verabschiedet werden. Harald Jeschke |
| Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr |
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Duisburg, 11. Februar 2008 -
Abstimmungsergebnisse der Beschlussvorlagen Tagesordnungspunkt 4 - Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008 hier: Dringlichkeitslisten mit Prioritätenziffern für die Investitionsmaßnahmen des Finanzplans mehrheitlich angenommen CDU / GRÜNE
5 - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2008 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011; hier: Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters - 2. Teil - mehrheitlich angenommen CDU / GRÜNE
6 - Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 und des Haushaltsplans 2008 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011 hier: Beratungsergebnissein den Bezirksvertretungen mehrheitlich angenommen CDU / GRÜNE
7 - Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 und des Haushaltsplans 2008 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011 hier: Beratung in den Fachausschüssen mehrheitlich angenommen CDU / GRÜNE
8 - Bebauungsplan Nr. 1085 - Vierlinden - Paulstraße hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen 2. Aktualisierung der Begründung 3. Satzungsbeschluss mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung LINKE
9 - Bebauungsplan Nr. 1086 - Ruhrort - Karlsplatz a) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung LINKE
10 - Bebauungsplan Nr. 1103 - Rumeln-Kaldenhausen - ehemalige Kirchfeldschule Aufstellungsbeschluss mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung LINKE
11 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7.36 - Süd - hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung LINKE
12 - Bebauungsplan Nr. 1081 - Wanheim-Angerhausen - "Logport II - Ost" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung mehrheitlich angenommen bei 1 Enthaltung LINKE
13 - Bebauungsplan Nr. 1108 -Wanheim-Angerhausen - Verkehrserschließung - hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einstimmig
14 - Bebauungsplan Nr. 1094 - Serm - An der Bastei hier: 1. Entscheidung über Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung 2. Aktualisierung der Begründung 3. Satzungsbeschluss Einstimmig
15 - Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonst. Trägern öffentl. Belange Zur Kenntnis
16 - Bauprogramm 2008 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme SPD
17 - Geschoben in die Ratssitzung
18 - Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an Gemeindestraßen hier: Bauprogramm 2008 Einstimmig
19 - Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an klassifizierten Straßen hier: Bauprogramm 2008 Einstimmig
20 - Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken am Innenhafen Duisburg hier: Bauprogramm 2008 Einstimmig
21 - Verfahren zur verbindlichen Bauleitplanung Einstimmig
22 - Programm "Soziale Stadt NRW" des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW (MBV) hier: Netzwerk Oberhof (Bürger- und Kulturzentrum in Duisburg-Beeck) Einstimmig
23 - Soziale Stadt Beeck - Stärkung des Nebenzentrums - hier: verschiedene punktuelle Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Stadterneuerungsgebiet Beeck Zur Kenntnis
24 - Betriebskonzept für den kommunalen ÖPNV in Duisburg zum Fahrplanwechsel 2008 Geschoben in die Ratssitzung
25 - Betriebskonzept für den kommunalen ÖPNV in Duisburg zum Fahrplanwechsel 2008 hier: Stellungnahme nach bisheriger Beratung - zu den angesprochenen allgemeinen Aspekten - zu den Änderungsanträgen der Bezirksvertretung - zur Stellungnahme von PRO BAHN vom 21.11.2007 Geschoben in die Ratssitzung
26 - Eingabe nach § 24 GO NRW hier: Markierung von Wartelinien in einer Tempo-30-Zone Zur Kenntnis
Mitteilungsvorlagen
27 - Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) 2007-2013 - Sachstandsbericht Zur Kenntnis
28 - Anfragen der CDU-Fraktion (DS 07-1911, DS 07-1913) vom 21.11. 2007 zur Umweltzone Zur Kenntnis
29 - Aufgaben der seit dem 1.1.2008 beim Amt für Umwelt und Grün neu eingerichteten Unteren Immissionsschutzbehörde, beruhend auf dem Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts Zur Kenntnis
30 - "Städteregion Ruhr 2030" - Sachstand Zur Kenntnis
31 - 51. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) (Änderung der Vorgaben zur Rohstoffsicherung und -gewinnung) - 2. Beteiligungsverfahren - Zur Kenntnis
Anträge/Anfragen 32 - Antrag der SPD-Fraktion; hier: 1 Millionen Euro zusätzlich für ein Sonderprogramm "Radwege- und Straßenunterhaltun" mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag 33 - Tourismusförderung in Duisburg - Wasserwelt Wedau hier: Bau der touristischen Infrastrukturen 08-0199 Zur Kenntnis
34 - Verkehrsinfrastrukturanalyse Duisburg Auftrag über die Bestandsanalyse und Realisierbarkeit bestehender Planungen und Baubeschlüsse 08-0253 Zur Kenntnis
35 - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Offene Liste: Betriebskonzept der DVG 2008, hier: Buslinie 919 in Walsum 08-0263 Geschoben in die Ratssitzung
36 - Antrag der Ratsfratktion DIE LINKE.Offene Liste; hier: Wiedereinführung des durchgehenden 10-Minuten-Taktes auf der Linie U 79 - 08-0264 Geschoben in die Ratssitzung
37 - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Offene Liste: Betriebskonzept der DVG 2008; hier: Einführung von Schnellbuslinien 08-0265 Geschoben in die Ratssitzung
38 - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Offene Liste: Betriebskonzept der DVG 2008; hier: Nahverkehrsplan 08-0266 Geschoben in die Ratssitzung
39 - Nachtrag: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE.Offene Liste: Betriebskonzept der DVG 2008; hier: Taktausdünnung Linie 901 zwischen Neudorf und Laar 08-0267 Geschoben in die Ratssitzung
40 - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Offene Liste: Betriebskonzept der DVG 2008;
hier: Ausdehnung des 15-Minuten-Takts auf die
Linie 901 08-0268
41 - Gemeinsamer Antrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen; Haushalt 2008; hier: Einsatz von CarSharing in der Verwaltung 08-0269 Geschoben in den Haupt und Finanzausschuss
42 - Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE; hier: Verkehrssicherheit vor weiterführenden Schulen 08-0293 Beantwortet
43 - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE; Haushaltsplan 2008; hier: Einführung eines Sozialtickets 08-0295 Geschoben in die Ratssitzung
44 - Umsetzung des RheinPlans hier: Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans für die Mercatorinsel (Speditionsinsel) 08-0229 Beantwortet HaMo |
| Sonntag, 10. Februar 2008 |
 "Wir
suchen Dich!" ...um mit Dir etwas zu bewegen!Unter diesem Motto wollen Duisburgs Grüne eine aktive Integration angehen, aber auch noch mehr. Dies sprachen sie sehr deutlich auf dem Neujahrsempfang in der Geschäftsstelle an der Kardinal-Galen-Straße an. Gastredner war Arndt Klocke (links, rechts neben ihm Professor Dr. Heinz-Dieter Kantel),  Landesvorsitzender der Bündnis 90/Die Grünen NRW. Er erläuterte die Perspektive der Partei zur Kommunalwahl 2009. In Kürze wollen die Duisburger Grünen auch die Bilanz ihrer bisherigen Arbeit in Duisburg präsentieren, die ihrer Meinung nach in Zusammenarbeit mit der hiesigen CDU nur positiv ausfallen kann. Mit dieser optimistischen Einstellung haben sie die Veränderung in der City mitgetragen und sehen in Sachen Umwelt und Integration die Schwerpunkte zukünftiger Arbeit. Der politische Partner der Grünen in Duisburg war auf dem Empfang personell mit Ratsmitgliedern und Oberbürgermeister Adolf Sauerland (rechts) stark vertreten. Harald Jeschke/Fotos Manfred Schneider |
| Samstag, 9. Februar 2008 - Historischer Kalender |
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DUISBURGER
BASISDEMOKRATEN ALS NEUE POLITISCHE KRAFT IN DUISBURG GEGRÜNDET „DUBA“, dieses ist die Kurzform für die am Samstag neu gegründete Freie Wählergemeinschaft „DUISBURGER BASISDEMOKRATEN“!  Seit
Jahren habe man mitverfolgen können, dass immer wieder Bürgerinitiativen
entstehen, Bürgerbegehren auf den Weg gebracht werden und Bürger sich
zusammenschließen, um gegen die Politiker der etablierten Parteien und
deren bürgerfeindliche Politik anzugehen.
DUBA-Gründungsmitglieder
mit Harald Molder (Links sitzend) Foto Manfred Schneider.
Tag der offenen Tür im Referat für
Integration |
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Kulturausschusssitzung: |
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Regierungspräsident stellt Bedenken gegen neues Berufskolleg zurück
Duisburg, 8. Februar 2008 -
Haushaltsfragen sowohl des städtischen Haushalts wie denen der
städtischen Gesellschaften standen im Vordergrund, als der
Kulturausschuss am Freitag, dem 8. Februar 2008 im Rathaus tagte. |
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Beirat für Zuwanderung
und Integration: |
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Duisburg, 29. Januar 2008 -
Haushaltsberatungen en masse gab es bei der Sitzung des Beirates für
Zuwanderung und Integration; ihre Ergebnisse alle detailliert
wiederzugeben, würde sicherlich zu weit führen. Interessant waren da
schon einige andere Tagesordnungspunkte. "Du bist zwischen 18 und 26 Jahre alt, bis ausländischer Abstammung, wohnst in Duisburg und Umgebung, du hast höchstens einen Hauptschulabschluss? Dann mach doch mit bei unserem Projekt `Gemeinsam Perspektiven schaffen!`. Wir bieten in Duisburg 2008/2009 eine kostenlose Qualifizierung zum Pflegehelfer oder Rettungshelfer (Bedingung: Führerschein), anschließend ein 12monatives Freiwilliges Soziales Jahr, um Erlerntes einzusetzen und Erfahrungen zu sammeln. Dein Freiwilliges Soziales Jahr kann in vielen sozialen Ausbildungsberufen als Praktikum anerkannt werden oder den Zivildienst ersetzen. Du bekommst monatlich ein Taschengeld und bist für die Zeit deines Einsatzes im Freiwilligen Sozialen Jahr sozial-, unfall- und haftpflichtversichert," beschreibt Frau Dilek Deren ein Projekt des Deutschen Roten Kreuzes. Der Europäische Sozialfond und das Bundesfamilienministerium fördern das Projekt. Wer weitere Infos sucht, wendet sich an das Deutsche Rote Kreuz, Landesverband Nordrhein, Auf`m Hennekamp, 40225 Düsseldorf, Telefon: 0211 - 3104156. Die Bundesintegrationskonderenz kommt 2009 nach Duisburg. Diese frohe Botschaft konnte Oberbürgermeister Adolf Sauerland vermelden. "Trotz unserer prekären finanziellen Situation leisteten wir gute Arbeit. Duisburg ist weiter als viele andere Städte." "Der Beirat sollte sich nicht aus der politischen Verantwortung schleiche, wenn es darum geht, die Ergebnisse der Integrationskonferenz umzusetzen. Es wäre viel zu einfach, zu sagen: Verwaltung, mach uns ein Programm," betont Sauerland. Außerdem bittet der Beirat die Stadt darum, für die Arbeit des Vereins ARIC in den Bereichen Lehrer- und Multiplikatorenweiterbildung und für Trainings an Schulen und Jugendeinrichtungen zur Förderung des interkulturellen und friedlichen Lebens 8.000 Euro bereitzustellen. "Das Antirassismus Informations Centrum, ARIC - NRW e. V., wurde 1993 in Duisburg gegründet und machte es sich zur Aufgabe, engagierte Menschen und Initiativen in ihrer Arbeit gegen Diskriminierung und Rassismus auf vielfältige Weise zu unterstützen. ARIC verfügt über ein langjähriges Wissen in der Durchführung von Trainings für Jugendliche und Multiplikatorenfortbildung zu den Themen Diskriminierung, Rechtsextremismus und interkulturelles Lernen. Mittlerweile hat ARIC landesweit mit 120 Schulen kooperiert. In Duisburg waren bisher aufgrund der beschränkten finanziellen Mittel der Schulen und Jugendeinrichtungen nur punktuellen Kooperationen möglich. Mit den 8.000 Euro sollen fünf theoretische Veranstaltungsreihen für Multiplikatoren und Lehrerfortbildungen sowie 12 Trainings an Duisburger Schulen und Jugendeinrichtungen finanziert werden," führt der Beirat als Begründung an. Andreas Rüdig |
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Seniorenbeirates: |
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Duisburg, 28. Januar 2008 - Wie lernt man
Duisburg kennen? Man nimmt an einer Ausschusssitzung teil. Kalauer
beiseite. Im Januar 2008 findet die Sitzung des Seniorenbeirates in der
Begegnungsstätte der Wohnungsbaugenossenschaft Duisburg - Süd
Nachbarschaftshilfe e. V. auf der Andersenstraße in Neudorf. Pünktlichkeit ist die Höflichkeit der Könige. Entweder sind diese Könige äußerst unhöflich oder die Mitglieder des Seniorenbeirats sind keine Könige - die Sitzung beginnt mit mehr als 15 Minuten Verspätung. "Bei der DVG sind als Stadtbahn- bzw. Straßenbahnfahrzeuge die Fahrzeuge B80C und GT10NC im Einsatz. Die B-Wagen wurden in den Jahren 1983 und 1984 abgenommen, die N-Wagen sind zwischen 1986 und 1995 angeschafft worden. Die Fahrzeuge entsprechen den Mindestanforderungen der Barrierefreiheit, sofern der Halt an entsprechenden Bahnsteigen erfolgt. Die DVG verfügt über 147 Busse, die im gesamten Stadtgebiet unterwegs sind. Alle Fahrzeuge sind mit Niederflurtechnik ausgestattet. Die Anzahl der mit fremdkraftbetätigten Rampen (Klapprampen) bestückten Busse ist im Jahre 2007 auf 97 gestiegen. Es sind zwei Stellplätze für Rollstühle sowie die gekennzeichneten Sitzplätze für sitzplatzbedürftige Fahrgäste gut und ohne Hindernisse erreichbar. Die Anordnung und Form der Haltewunschtasten entspricht dem allgemeinen Standard und wird von vielen deutschen Verkehrsunternehmen in dieser Weise beim Hersteller bestellt. Die Plätze für Rollstuhlfahrer verfügen über einen separaten Haltwunschtaster. Alle Busse und Bahnen der DVG verfügen grundsätzlich über optische Haltestellenanzeigen. Entweder ist die Haltestellenanzeige in der Nähe der Fahrerkabine mit Anzeige der Haltestellennamen sowie dem erfolgten Haltewunsch oder als TFT - Bildschirm mit zusätzlicher Anzeige der unmittelbar folgenden Haltestellen angebracht. Im Zuge von rollstuhlgerechtem Nahverkehr werden immer mehr Bahnsteige und Haltestellen auf stufenlosen Einstieg umgerüstet. Hierbei ergeben sich die Unterschiede, dass stufenlose Einstiege bei Bushaltestellen bei 16 cm und bei Straßenbahnhaltestellen erst bei 24 cm realisiert werden. Für B-Wagen sind Hochbahnsteige von 92 cm für einen niveaugleichen Einstieg erforderlich. Zum Schutz der übrigen Verkehrsteilnehmer ist im allgemeinen Straßenraum nur eine Bahnsteighöhe von 16 cm gestattet. Viele Straßenbahn- und Bushaltestellen sind bereits barrierefrei ausgebaut. Auf der Straßenbahnstrecke fehlen noch an einigen Haltestellen Aufzüge. Der barrierefreie Zugang zu den Hochbahnsteigen ist in den Bahnhöfen Neuer Friedhof, Sittardsberg und Kesselsberg nicht möglich. Für diese Stadtbahnhöhe bestehen Planungen, dass sie in den kommenden Jahren mit Aufzügen ausgestattet werden," ist auf der Sitzung zu erfahren. Angesprochen wurde auch die Idee eines Seniorenspielplatzes. Auch wenn die Stadt 300.000 für den Erhalt der Kinderspielplätze ausgibt, sind bereits Kinderspielplätze rückgebaut worden. Warum sie nicht umfunktionieren zu einem Seniorenspielplatz, auf dem Sturzprofilaxe, Gleichgewichtsübungen und ähnliches betrieben werden kann. "Der Seniorenspielplatz ist ein Freizeitangebot in der Art eines Trimm-Dich-Pfads, in der Schweiz eines Vitaparcours, in öffentlichen Anlagen oder Parks, das speziell auf Aktivitäten älterer Menschen ausgerichtet ist. Eine neutrale, weniger genutzte Bezeichnung dafür ist Bewegungs-Parcours. Ursprung Die Idee, älteren Menschen auf öffentlichen Grünflächen eine Gelegenheit zu sportlicher Betätigung zu bieten, kommt ursprünglich aus China. Dort wurden bereits vor über 20 Jahren Outdoor-Fitnessparks für Erwachsene eingerichtet, um sie zu ermutigen, im Geist der Traditionellen Chinesischen Medizin ihre Körper zu trainieren. Insbesondere ältere Menschen interessierten sich für die verschiedenen Sport- und Entspannungsangebote. Mittlerweile gehören diese Parks in China fest zum Stadtbild. Besucher aller Altersgruppen treffen sich hier zu sportlich-spielerischer Betätigung. Verbreitung in Deutschland Dieses Konzept gelangte Ende der 1990er Jahre unter dem Begriff Seniorenspielplatz auch nach Deutschland. Im Jahr 1999 öffnete der erste deutsche Seniorenspielplatz im niedersächsischen Schöningen seine Tore. Mittlerweile wird in fast allen deutschen Großstädten über den Bau von Spielplätzen, die speziell Senioren ansprechen sollen, nachgedacht, darunter in Hamburg und München. Im Berliner Preußenpark ist dies Konzept inzwischen verwirklicht. Das Angebot der deutschen Seniorenspielplätze beinhaltet zum einen speziell konstruierte Sportgeräte, die älteren Menschen eine Gelegenheit zu körperlicher Betätigung bieten sollen, und zum anderen verschiedene Freizeitangebote wie zum Beispiel Bocciabahnen oder Schachfelder. Die einzelnen Sportmöglichkeiten und Angebote der Parks können variieren. Die Stadtverwaltungen versuchen, der steigenden Bedeutung von Freizeitangeboten auch für Senioren durch die Einrichtung von Seniorenspielplätzen Rechnung zu tragen. Ähnlich dem Mehrgenerationenhaus sollen auch durch die Seniorenspielplätze generationsübergreifende Aktivitäten gefördert und zusätzliche Begegnungsorte für Jung und Alt geschaffen werden," berichtet die Internetenzyklopädie Wikipedia. Andreas Rüdig |
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Sondersitzung Beirat für Menschen mit Behinderungen |
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Duisburg, 25. Januar 2008 - Der RheinPark
Duisburg und das CityPalais waren die Schwerpunktthemen, mit denen sich
der Beirat für Menschen mit Behinderungen in seiner Sondersitzung am
Montag, dem 25. Januar 2008 beschäftigte. Die AG - handicap hatte
verschiedene Anfragen und Anträge dazu gestellt. Die Sitzung findet im Konferenzzentrum "Der kleine Prinz" statt, so dass der Zugang auch für zwei rollstuhlfahrende Damen möglich ist. Induktionstechnik und eine Gebärdendolmetscherin helfen den hörgeschädigten Teilnehmern. Wie Herr Kehl vom Atelierbüro Loidl (Landschaftsarchitekten) in einer CD - Folien - unterstützten Zwischenpräsentation berichtet, werden Kinderspielplätze, Sitzbänke, Treppen und Leitsysteme des RheinParks behindertengerecht ausgestattet sein, soweit dies möglich sein wird. Seine Ausführungen zeigen, wie die Planungen der Landschaftsarchitekten die Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen, wobei auch die rechtlichen (Bau-)Vorschriften berücksichtigt werden müssen. die folgende Diskussion zeigt, dass die Konzeptfindungsphase offensichtlich noch nicht abgeschlossen ist; ob und inwieweit da noch Diskussionsbedarf besteht, kann ich schlecht beurteilen. Herr Brinkmann vom Stadtplanungsamt betont, ist die Stadt Mieterin der Mercatorhalle; ansonsten ist die LEG Besitzerin des CityPalais. Nach seinen Angaben gibt es bereits Kontakte zur LEG, die sicherstellen sollen, dass behindertengerechte Änderungen erfolgen. Andreas Rüdig |
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Duisburger Haushaltstage 2008 |
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Bezirksfinanzen im Blickpunkt: Duisburger Haushaltstage 2008 |
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Was kommt 2008? Politik und Lokales - 2008 und der Sport in Duisburg Von Harald Jeschke |
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Der Auftritt Sir Norman
Fosters im Februar 2007 war ein besonderes Ereignis, die Eröffnung des
Citypalais mit dem Casino und der neuen Mercatorhalle aus
städtischer Sicht ebenso. Die Verweigerung der
Bewerbung Duisburg an der Landesgartenschau sowie das städtische
188-Milionen-Loch im Haushalt 2008 Negativ-Beispiele, wie Politik der
vergangenen Jahrzehnte oder aus Bund und Land permanent Auswirkungen auf
die Stadt haben. Dass das alles Schnee von gestern ist, mag ja sein, Auswirkungen hat das trotzdem auch im neuen Jahr. Ungeachtet dessen gibt es auch positive Zeichen. Das Forum geht seiner Einweihung entgegen und wird im Herbst 2008 die Mitte Duisburgs mit der Eröffnung der neuen Einkaufsmeile erheblich stärken. Der König-Heinrich-Platz wird dann tatsächlich internationalen Vergleichen standhalten können. Zudem hat der Duisburger Hof bzw. Steigenberger signalisiert, mit Millionenaufwand das ohnehin gute Niveau des ersten Hotels der Stadt beträchtlich anzuheben, was dem gesamten Patz sehr zugute kommen wird.Die Entscheidung des Landes NRW das Landesarchiv im Hafen im RWS-Speicher anzusiedeln, ist ebenso positiv wie die Eröffnung von Legoland Discovery in der ersten Hälfte des Jahres. Die Einleitung des Bauvorhabens "Stadtfenster" mit der Errichtung des neuen Domizils der Stadtbücherei und der Entwicklung der der Stadt gehörenden Immobilie des bisherigen Büchereistandortes wird ebenfalls im neuen Jahr angegangen wie auch das Bauvorhaben Berufskolleg Mitte in Neudorf anlaufen wird. Daran schließt sich dann die von Norman Foster geforderte Entwicklung des innerstädtischen Filetstückes am Burgplatz an. Die Einleitung des Projektes "Grüngürtel Nord" im alten Jahr war ein Dauerdiskussionspunkt, der auch 2008 erheblich Wirkung zeigen wird, wenn es an die vom Rat beschlossene Umsetzung mit den Millionen von TKS geht. Gleiches gilt für die Installation des "Thematischen Einkaufszentrums" auf dem Standort der Rhein-Ruhr-Halle/Altes Stadtbad Hamborn. Viel Medienrummel in Duisburgs Norden gab es auch um die Moschee im Norden, die auch von Seiten des Bundesministeriums Tiefensee große Beachtung fand. Ob Projekte wie "Living Bridge" oder "Floating homes" im neuen Jahr schon konkret umgesetzt werden können, erscheint eher beim Brückenprojekt denkbar, da die Abneigung der Duisburger zum Wasserheim nicht gering ist. Große Fragezeichen gibt es zum Hauptbahnhof. Hier soll sich bis 2010 - Essen Kulturhauptstadt - einiges tun, konkret müsste das Ende 2008 bzw. Anfang 2009 eingeleitet werden und mit dem sechsspurigen Ausbau der A 59 einher gehen. Die Anbindung des Hauptbahnhofes an die City wird nicht nur von Norman Forster gefordert. Derzeit bietet der Bahnhof - und nicht erst nach den Folgen Kyrills im Januar 2007 - einen verheerenden Eindruck auf Besucher. Große Unternehmen versuchen krampfhart Partner oder Investoren um den Bahnhof herum zu führen und dabei tunlichst den Koloniestraßentunnel zu umfahren. Eine Anreise über den Kaiserberg oder den Sportpark ist hier die Lösung. Wer aber vom Flughafen Düsseldorf per Bahn in Duisburg eintrifft erhält auf der west- wie auf der Ostseite und natürlich innerhalb des Bahnhofes den schlimmsten ersten Eindruck von der Stadt. 2008 ist noch kein Wahljahr, aber der lange Schatten der Kommunalwahl 2009 wird deutlich. Es werden in 2008 politisch Weichen gestellt und Kandidaten gekürt. Die Verlegung bzw. Nicht-Inangriffnahme von wichtigen und vielleicht unpopulären Entscheidungen werden erkennbar.Gespannt sein darf man auf die OB-Kandidatenwahl der nicht nur in Duisburg angeschlagenen Sozialdemokraten im neuen Jahr. Wie stellt sich die weitere Zusammenarbeit von Schwarz-Grün dar, wie wird sich die Linke und die FDP weiter aufstellen und welche Richtung werden die bisherigen Gruppierungen (BL/AMP, Bürgerunion) im Rat einschlagen? War es tatsächlich nur ein Betriebsunfall, ein Abwatschen der Duisburger der Sozialdemokraten oder hat Schwarz-Grün die Gunst der Stunde nutzen können? Das sind die Fragen 2008, die Auswirkungen im Wahljahr 2009 haben werden. Erhebliche Auswirkungen auf das künftige Wahlverhalten im Süden der Stadt wird das Projekt CO-Pipeline der Bayer AG mit dem vom Landtag beschlossenen Enteignungsverfahren zum Bau der Pipeline haben. Man muss wahrlich kein Prophet sein, um zu behaupten, dass die bisherigen gewählten Landtagsabgeordneten so ihre Probleme mit einer Wiederwahl 2010 haben werden. Aber schon 2009 werden die Kommunalwahlen zeigen, wie tief die Angst bzw. die Wut der vom Bau der Pipeline betroffenen Menschen sein wird. |
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Februar 2008 |
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3 - Woche 6 |
Rosenmontag |
Fastnacht |
Aschermittwoch Kulturausschuss |
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10 - Woche 7 |
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17 - Woche 8 |
18
15:00 |
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24 - Woche 9 |
25 15:00 |
26
15:00 |
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Marientorstraße - im Zusammenhang mit der
Erlebbarkeit der historischen Stadtmauer zu sehen. Um den
städtebaulichen Wert dieses historischen Bauwerks zu steigern und vor
allem auch sichtbar zu machen, sind zusätzliche Maßnahmen wie
beispielsweise eine angemessene Beleuchtung oder eine einheitliche Beschildung sicherlich unverzichtbar. 955.000 sollen zur Sanierung der
Stadtmauer bereitstehen.