Wahrnehmungen - oder: Das Pfeifen im Wald der CDU und beim OB

Duisburg, 27. Dezember 2011 - Aufrufe zum "Boykott des Abwahlverfahrens" oder das Abstempeln der knapp 80 000 Bürger der Unterschriftenaktion der Initiative "Neuanfang Duisburg" als eine Aktion der Linken und der SPD in Duisburg - was kommt noch seitens der Christdemokraten Duisburgs? Leiden sie unter Verfolgungswahn? Fühlen sie sich stigmatisiert, wenn - egal wie auch immer bezeichnet - mehr als 80 000 Bürger schriftlich ihren Willen zur Abwahl dokumentieren? Was mag in der CDU Duisburg und Sympathisanten so vorgehen?
Fakt ist doch, dass sie sich vor dem Votum der 80 000 - und vielleicht noch mehr? - fürchten sollten. Was nie und nimmer für möglich gehalten wurde, so eine Zahl auch nur annähernd zu erreichen, lässt hochrechnen, dass sich die doch vorhandene Scham der Duisburger sogar in Wut wandelt, ob solcher  öffentlichen Anschuldigungen aus dem Lager der CDU. Die Stimmung der Duisburger in Sachen demokratisches Grundverständnis verlagert sich immer mehr in Richtung Abwatschen. So wie 2004, als niemand solch ein katastrophales Ergebnis für die Sozialdemokraten erwartet hätte, kann es beim Abwahlverfahren im Februar zum ganz bösen Erwachen für die CDU werden. Bislang galt unter den Experten, dass es die nötige Zahl an 55 000 Unterschriften schon geben könnte, aber auch die mehr als 90 000 für eine direkte Abwahl schien bislang ins Reich der Fabel eingeordnet. Das sieht von Tag zu Tag, von CDU-Veröffentlichung zu OB-Aussagen jüngster Zeit immer mehr nach dem aus, was keiner auch nur annähernd für möglich hielt.

Um einmal die "Zeit" zu zitieren: Wie man sich selbst auf den Leim geht

2011 ist das Jahr der gescheiterten Diktatoren, Investoren und Plagiatoren. Der Evolutionsbiologe Robert Trivers liefert dazu die passende Theorie: Sie erklärt, warum Betrüger nicht nur andere, sondern auch sich selbst hinters Licht führen

Menschen sind merkwürdige Wesen. Sie verfügen über ein hoch entwickeltes Denk- und Wahrnehmungsvermögen und können ihre Umwelt vom fernsten Stern bis zum kleinsten Atom präzise vermessen. Wenn es aber um die eigene Person geht, sind sie mitunter für das Offensichtlichste blind. Dann scheinen all ihre kognitiven Fähigkeiten nur dazu zu dienen, sich die Wahrheit schönzureden.

Das zurückliegende Jahr bot für diese These reichhaltiges Anschauungsmaterial. Die Realitätsverweigerung arabischer Diktatoren, das Lavieren angesichts der Euro-Krise oder die Guttenberg-Affäre – scheinbar grundverschiedene Themen, die doch eine Gemeinsamkeit verbindet: Immer wieder erwiesen sich die Protagonisten als unfähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen.

Auf Duisburger Verhältnisse runtergebrochen: Es trifft den Kern. Harald Jeschke

Späte Erkenntnisse

Land senkt die Hürden für Volksbegehren
Duisburg, 22. Dezember 2011 - Schon im Vorfeld des Bürgerbegehrens zur Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters Adolf Sauerland in Duisburg war in einem Gespräch dem Minister die demokratisch wenig nachvollziehbare hohe Hürde zur Abwahl eines Oberbürgermeisters, die weit über der Zahl lag, die den OB in Duisburg 2009 gewählt hatten, dargestellt worden. Es solle keine "lex specialis" (Sauerland) geben, sagte der Minister damals und konstruierte eine abenteuerliche Möglichkeit.
Es ist immer wieder erstaunlich, wie Politiker Meinungen des Bürgers dermaßen falsch einschätzen. Was bleibt ist die Erkenntnis, dass der stete Tropfen doch den Stein der Erkenntnis höhlen kann, wobei es egal sein kann, woher diese Tropfen kamen. Harald Jeschke

NRW will ‚Dampfern‘ an den Kragen: Nikotinhaltige Liquids in die Apotheke verbannen
BZ-auf ein Wort: Warum sind Zigaretten frei verkäuflich? Rechtliche Gleichbehandlung? Um wie viele Milliarden entgehende Tabaksteuergelder geht es eigentlich?
Jochem Knörzer

Duisburger Geschäfte und Arbeitsplätze betroffen!
Duisburg, 18. Dezember 2011 - Vorab sei gesagt, dass die beste Gesundheitsvorsorge ‚Nicht-Rauchen‘ ist!
Wobei, und das werden Sie im Laufe weiterer Artikel erfahren, auch diese Pauschalaussage so nicht 100 prozentig richtig ist.

Laut diversen Medienberichten hat die Landesregierung NRW die nikotinhaltigen Liquids (Verdampferflüssigkeit) für die E-Zigaretten für ‚illegal‘ erklärt und will den freien Verkauf unterbinden.
Gesundheitsministerin Barbara Steffens, Grüne, Biologisch-technische Assistentin mit Examen – aber wohl ohne Berufserfahrung, da sich ein Chemiestudium anschloss und Frau Steffens danach in die Politik ging – warnt vor
„Risiken der Mode-Droge“.
‚Starker Tobak‘ von einer Dame, die gerne ‚Socken strickt‘, ‚Gemüse anbaut‘ und ‚Marmelade einmacht‘.
„Mode-Droge“?
„Mode“-  ja, obwohl es die elektrische Zigarette bereits seit 2004 gibt.
Mein eigener Versuch, 2008 mit einer E-Zigarette vom Tabak loszukommen, ist an der zu geringen Dampfentwicklung gescheitert. Paffen ging ja noch, aber nach dem Inhalieren war kein Dampf mehr da.
Die neue, heutige Generation der E-Zigaretten haben größere Verdampfer, auch die Liquidzusammensetzung sorgt für einen konstanteren Dampf.

Den Begriff „Droge“ müsste ich aus dem Zusammenhang der Aussage von Frau Steffens negativ in Richtung „illegale und bewußtseinsverändernde Rauschmittel“ wie Heroin, Kokain und Cannabis deuten. Und da wäre die NRW-Gesundheitsministerin aber weit über ein verträgliches Maß hinausgeschossen!

Vielleicht sieht Frau Steffens es als Grüne aber anders, setzt sich ihre Partei ‚Bündnis90/Die Grünen‘ doch für die legale Abgabe von bewußtseinsveränderndem Cannabis ein!
In NRW hat auch die Gesundheitsministerin mit dafür gesorgt, dass im Juni 2011 in NRW wieder die ‚Drogen-Eigenbedarfsgrenzen‘ für alle Drogen – Marihuana, Cannabis, ja, auch Heroin, Kokain und Amphetaminen u. a. – eingeführt, angehoben und straffrei gestellt wurde!
Unfassbar, Frau Barbara Steffens!

Im Gegenzug will Frau Steffens, wollen ‚Die Grünen‘, die „legalen Drogen“, Genussmittel wie Tabak und Alkohol, auf die selbe Ebene heben und ebenfalls in „Drogen-Shops“ verkaufen.
Liebe Frau Steffens, auch Kaffee, Tee, Cola, Energy-Drinks und auch Kakao enthalten Koffein/Teein und sind „legale, weiche Drogen“.
Muss ich meinen Kaffee nach Ihren, für mich mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbaren, Vorstellungen dann demnächst im „Drogen-Shop“ kaufen?

Folgt man gradlinig der geäußerten Ansicht der „Hobby-Gemüseanbauerin“ Steffens, dass die Liquids aufgrund ihrer Nikotinhaltigkeit unter das Arzneimittelgesetz fallen, müsste, entsprechend der rechtlichen Gleichbehandlung, auch der freie Verkauf von Tabak/Zigaretten aufgrund der nachgewiesenen Nikotinhaltigkeit ab sofort illegal sein und den Verkäuferinnen und Verkäufern in den Discountern, Märkten, Büdchen und Tankstellen ein Bußgeld oder Freiheitstrafe drohen.

Bei einer Tabaksteuereinnahme von fast 13,5 Milliarden Euro im Jahr 2010 ist mit einer rechtlichen Gleichbehandlung Tabak/Liquid wohl nicht im Bereich ‚Arzneimittel‘, eher im Bereich ‚Steuer‘ zu rechnen.
Zumal die Steuereinnahmen aus Tabak rückläufig sind, der Staat aber dringend ‚frisches‘ Geld braucht.

Zum Abschluss warnt die Gesundheitsministerin Steffens vor „gesundheitlichen Risiken der elektronischen Zigarette, die keine gesunde Alternative (zur Tabak-Zigarette) ist“.
Muss danach aber einräumen, dass noch „keine Untersuchungen zu Belastungen für Konsumenten, aktiv oder passiv, vorliegen“.
Das hört sich genau so unqualifiziert an, wie bei Dr. Martina Pötschke-Langer, Leiterin der Stabsstelle Krebsprävention im Deutschen Krebsforschungszentrum und des WHO-Kollaborationszentrums für Tabakkontrolle, die in einem Interview feststellte, dass „in den nikotinhaltigen Liquids ja Nicotin ist und Nicotin ein Nervengift ist“.
Das sind ja ganz neue Erkenntnisse!

Im Gegensatz zu vielen Internet-Foren, in denen jeder, der ohne Hintergrundwissen und qualifizierten Belegen von den Usern ‚gerüffelt‘ wird, dürfen die „Großkopferten“ oder die, die sich dafür halten, ihre 'Unweisheiten' verbreiten.
Frei nach dem Motto: „Watt der Bur nit kennt, dat fret er nicht.“
Ein Schelm, wer dabei an die Tabaksteuer und finanzielle Unterstützung der Tabakindustrie denkt.

BZ-auf ein Wort: Ein interessanter Tag
Sauerland von den Bürgern gestellt
Jochem Knörzer

Duisburg, 24. November 2011 - Der heutige Tag kann durchaus als interessant bezeichnet werden. Ab 15 Uhr tagte der Wahlprüfungsausschuss, in dessen Verlauf sich recht klar herauskristallisierte, dass die Verwaltungsspitze es sehr eilig mit der Prüfung der "Unterschriften zum Abwahlbegehren" hatte und es sich auch so einfach machte, wie es die eigene Interpretation der GO NRW und eines Gerichtsentscheid zuließ.
Der von Dr. Langner und Rabe immer wieder zitierte Paragraph 25, Einwohnerantrag (GO NRW), spricht von "nicht zweifelsfrei erkennen" und "Die Angaben werden von der Gemeinde geprüft".
Und mit der Benutzung des Programms 'Meso' ist es für Duisburg und fast 80.000 Unterschriften genauso möglich, wie für eine kleine Gemeinde mit 695 Unterschriften, diese zu prüfen. Nach Eingabe von Name und Vorname erscheinen bereits zugeordnete Adressen. Die Eingabe des Geburtsdatums reduziert die möglichen Adressen weiter, meistens schon auf eine.

Warum hat die Projektleitung, natürlich auf Weisung der Verwaltungsspitze, die fehlenden und ergänzten Hausnummern dann doch unter "Ermittelbarkeit" - ermitteln sollten sie aber nicht - und nicht unter "Erkennbarkeit" eingeordnet?
Die Antwort gab Stadtdirektor Dr. Peter Greulich im Laufe der Diskussion, allerdings wohl eher für seine unmittelbare Umgebung: "Bei jeder Nachprüfung der Angaben hätte die gesamte Prüfung doch zwei Wochen länger gedauert!"
Ach so, dann wäre der Karnevalstermin natürlich nicht zu halten gewesen und der Abwahltermin wäre im März gelandet.

Die um 18 Uhr folgende Sondersitzung des Rates sah eine 'DWG-Fraktion', die sich nicht nur vor ihren Oberbürgermeister sondern auch noch gegen die Duisburger Bürgerinnen und Bürger stellte. Die Forderung nach Briefwahlmöglichkeiten ,und somit die gleichen demokratischen Möglichkeiten wie bei einer Oberbürgermeisterwahl, wurde als "Manipulationsversuch" von Hagenbuck, Krebs und Grün gewertet!
Unfassbar!

Dass Bürgermeister Lensdorf und Petra Vogt, beide CDU, bereits auf Wahlkampf gebürstet sind, Lensdorf die Abwahl des Oberbürgermeisters als Versuch der SPD hinstellt, nach den gescheiterten Wahlen in den Jahren 2004 und 2009 doch noch zu versuchen, den Oberbürgermeister stellen zu können, ist zwar Nonsens aber eben üblich.

Ebenso der Versuch von Sauerlands 'Männerfreund' Greulich, die Verwaltungsmitarbeiter in das Kreuzfeuer hineinzuziehen, das auf den Verwaltungschef und die Verwaltungsspitze zielt.

Zum Abschluss des Tages dann noch die Erklärung des Herrn Sauerland, allerdings mit einer etwas verdrehten Kopfzeile:
„Die Bürger haben das Wort – ich stelle mich“
Neee, Herr Sauerland, die BürgerInnen haben Sie gestellt. Mit fast 80.000 Unterschriften.
Ob sie Sie auch "erlegen", das wird der 12. Februar 2012 zeigen!

BZ-auf ein Wort: Bleibt die Demokratie auf der Strecke?
Jochem Knörzer

Duisburg, 18. November 2011 - 79.915 Unterschriften Duisburger BürgerInnen zum Abwahlbegehren gegen Adolf Sauerland wurden von der BI 'Neuanfang für Duisburg' dem Rat übergeben, nach der Prüfung durch die Verwaltung wurden 67.329 als gültig gewertet. Damit ist das Quorum von 15 Prozent der 365.980 wahlberechtigten DuisburgerInnen - 54.897 - nicht nur erreicht sondern weit überschritten worden.
Trotzdem darf man sich fragen, warum fast 16 Prozent der eingereichten Unterschriften für ungültig erklärt wurden.
Begründungen wie "Formblatt nicht vollständig", "Fehlende/falsche/unvollständige Angaben zu Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Datum der Unterschrift" und "Fremdergänzungen/-eintragungen" betteln regelrecht um Erklärungen und Nachprüfungen.
Allein "Hausnummer" weisen 4.790 nicht gewertete Unterschriften aus!

Die "Sauerland'sche CDU" sieht diese Nachfragen nicht, steuert zielstrebig und hastig die letzte aussichtsreiche Möglichkeit an, "ihren Sauerland" im Amt zu behalten: die Abwahl in den Karneval zu legen.
Um das zu erreichen, wird, satzungsgemäß und zulässig, eine Sondersitzung des Rates am 24. November 2011 beantragt.
Um der, von der Gemeindeordnung NRW, vorgeschriebenen Dreimonatsfrist gerecht zu werden, muss die Abwahl bis spätestens dem 19. Februar 2012 durchgeführt werden. Da es sich dabei um den Karnelvalssonntag, einen Tag vor Rosenmontag, handelt, schlägt die Verwaltung gnädigerweise den Sonntag davor, den 12. Februar 2012, vor.

Das Vorgehen der CDU scheint durchaus rechtens zu sein, warum habe ich trotzdem das Gefühl, dass die Demokratie, mal wieder, auf der Strecke bleibt?

BZ-auf ein Wort: In welcher Realität lebt eigentlich die IHK?
Jochem Knörzer

Duisburg, 27. August 2011 - Die durch Zwangsgelder finanzierte IHK (Industrie- und Handelskammer) hat sich mal wieder negativ zur Duisburger Innenstadtentwicklung zu Wort gemeldet und sieht "erhebliche Umsatzeinbrüche der Fachgeschäfte und Warenhäuser in der City durch die überdimensionierten Flächen für das Randsortiment in der Ansiedlung des Möbelzentrums Krieger".
Unter 'Randsortiment' fallen z. B. Waren aus den Bereichen Glas, Porzellan, Besteck, Lampen, Haus- und Heimtextilien.
Lassen wir mal die 'IHK-Auslegung' von maximal 2.500 qm, die nach 'landesplanerischen Vorgaben' 5.000 qm und die von Krieger geplanten 8.250 qm außer Acht. Konzentrieren wir uns auf das aktuelle Angebot dieser "Randsortimente" in der Innenstadt.

Karstadt im Forum bietet, bis auf Lampen, zumindest eine kleine Auswahl dieser Sortimente an. Allerdings werden wohl die Wenigsten dort ein Geschirrset von V&B oder ein Besteckset von WMF kaufen. Mit den 'Listenpreisen' der Hersteller ist heute kein Geschäft mehr zu machen und seit dem Karstadt in Duisburg gerettet ist, hat auch die Kundenfreundlichkeit und das Bemühen um die Kunden erheblich nachgelassen!
Vielleicht würde gerade hier ein wenig Konkurrenz Wunder bewirken.

Auch der Kaufhof bietet, ebenfalls bis auf Lampen, eine kleine Auswahl dieser Sortimente vor Ort an. Bei dem verstaubten und antiquierten Charme des Hauses und der Verkaufsräume kann man besser auf die weit größere Auswahl im 'Galeria-Kaufhof-Online-Shop' zugreifen. Das bietet im Übrigen auch Karstadt an.
Auf dem unteren Sonnenwall gibt es auch noch ein Rosenthal-Studio. Klein und fein, auch in der Porzellan-Auswahl.
Mit WMF auf der Kuhstraße fällt mir da ein weiteres Hersteller-Geschäft ein.

Lampen? Ja, am anderen Ende des Sonnenwalls ist ein kleines Lampengeschäft. Dort hängen und stehen Leuchten dicht gedrängt. Wenn man weiß, was man will, kann man fündig werden, ansonsten ist es schlicht zu eng.

Warum also will uns die IHK eine größere Auswahl, eine bessere Präsentation und vielleicht auch bessere Preise für diese Sortimente vorenthalten? Weil dann mehr Menschen in Duisburg einkaufen könnten, statt im Internet z. B. ein V&B-Porzellan-Set 25 Prozent unter dem 'Hersteller-Listenpreis' zu beziehen?

Liebe IHK, willkommen im 21. Jahrhundert!

"Duisburger Freiheit" war nur ein Papiertiger!
Jochem Knörzer

Duisburg, 27. August 2011 - Ich weiß ja nicht, ob der Fotograf oder der Artikelverfasser für die Bildunterschrift "Das Gelände des alten Güterbahnhofs wird derzeit für das Projekt Duisburger Freiheit aufbereitet. Dort soll auch das Möbelhaus Krieger gebaut werden." in dem Artikellverantwortlich ist, die Aussage ist wirr und verfälscht die Tatsachen.verantwortlich ist, die Aussage ist wirr und verfälscht die Tatsachen.

Kurt Krieger hat das Gelände, bis auf ca. vier Hektar in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof, gekauft und plant darauf, nach einigen Planungsänderungen, drei Möbelhäuser verschiedener Kategorien in einem parkähnlichen Gelände zu bauen. Auch Flächen für den möglichen, späteren Bau von Bürogebäuden sind von ihm eingeplant worden. So kommt er nahe an das, vom vorherigen Grundstücksbesitzer Aurelis mit viel "Tam-Tam" vorgestellte, Kunst-Projekt "Duisburger Freiheit", dass sich als "Fantasie-Gebilde" entpuppte.
Die Geländevorbereitungen gelten dem Krieger-Projekt "Möbelhäuser mit Bürgerpark", die "Duisburger Freiheit" hat nur auf dem Papier existiert!

Mehr als 40.000 Unterschriften gesammelt - Sprecher geben neue Zahl bekannt
reuch, PM-BI

Duisburg, 10. August 2011 - Zu Beginn der öffentlichen Initiativsitzung am 10.08.2011 im Cafe Museum gaben die drei Sprecher der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ die neue Zahl der gesammelten Unterschriften bekannt: Mehr als 40.000 sichere Unterschriften befinden sich nun beim Rechtsanwalt. Sicher bedeutet, der geschätzte Abschlag für mögliche Doppelunterschriften oder nicht leserliche Namen ist dabei abgezogen. Die Initiative geht davon aus – obwohl es noch ein hartes Stück Arbeit werden wird – die angestrebten 60.000 Unterschriften bis zum 19. Oktober zu erreichen.
Die Bürgerinitiative bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sie bisher so tatkräftig unterstützt haben.  "Wir fordern alle auf, uns weiter zu unterstützen, um das angestrebte Abwahlverfahren einzuleiten."
Die Initiative wird die Sommerpause dazu nutzen, an der Verbesserung der Präsenz in bestimmten Stadtteilen zu arbeiten und die Strategie für bestimmte Zielgruppen weiterzuentwickeln.
Nach einer kontrovers geführten Diskussion über ein Referat eines Vertreters der Mülheimer Bürgerinitiative bekräftigt die Initiative geschlossen ihre überparteiliche Zielsetzung: Im Vordergrund steht das Ziel der Einleitung des Abwahl Verfahrens durch das Erreichen der nötigen Zahl der Unterschriften – alles andere ist nebensächlich.

Duisburg, 31. Mai 2011 - "Ich habe sehr wohl ihre Ratsbeschlüsse verteidigt, schließlich war ich selbst bei der Verhandlung bei der Bezirksregierung dabei" - "das ist ja das Problem!", gab es reichlich Zwischenrufe auch aus den Reihen, die dasselbe Parteibuch des Stadtkämmerers Dr. Peter Langner haben.

Die Ratsitzung am 30. Mai machte deutlich, dass bei einer jetzt fiktiv anstehenden aktuellen Wiederwahl des Kämmerers der Amtsinhaber auf ganz dünnem Eis stehen würde.

"Sie verlangen mit ihren Ratsbeschlüssen vom März 2011, dass ich bei Rot über die Ampel fahre. Die Bezirksregierung sagt klar, dass bei allen Anstrengungen wie der Erhöhung der Gewerbe- und der Grundsteuer zwar erkennbar wurde, dass sie sich bewegen, aber alle anderen Beschlüsse sind für eine Kommune unter Haushaltsnotlage mit Verfügung der Kommunalaufsicht rechtswidrig. Stehen sie auch zu den Verwaltungsmitarbeitern, wenn nach der von ihnen gewünschten Freigabe der Mittel es eine Strafanzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern gibt?"

Dr. Peter Langner versuchte mit allen Mitteln, seine Position der Verweigerung von Auszahlungen von mehr als 50 Prozent analog zur Bezirksregierung zu verteidigen.

Die Ratsmehrheit mit Prof. Dr. Peter Kantel (Grüne), Hermann Dierkes (Linke) sowie Jürgen Brand (SPD) machte wie nie zuvor deutlich, dass der Rat seine gesetzlich vorgegebene Verantwortung analog zur Gemeindeordnung gegenüber dem Bürger zu tragen hat, dass sie es nicht weiter hinnehmen will, vom Bund mit riesigen finanziellen Belastungen in die Dauerschuldenfalle gedrängt zu werden. Wir müssen doch Perspektiven für den Bürger aufzeigen und können nicht diese Stadt weiter kaputt sparen, lautet der einhellige Tenor mit Vorwürfen an CDU-Fraktionschefin Petra Vogt, dass sie bei ihren Parteifreunden in der Regierung es nicht geschafft habe, die unglaublichen Lasten des Bundes für eine Kommune wie Duisburg zu mindern.

Fazit: Es ist eine schlimme Sache, wenn ganz faktisch betrachtet alle Seiten irgendwie Recht haben. Kommt es da immer auf den Standpunkt der Gesetzgebung an? Gesetze, die den Bürger in die Schuldenfalle zwingen, müssen weg. Die Handlungsfähigkeit einer Kommune steht beim demokratischen Verständnis ganz oben auf der Prioritätenliste der Politik - nur handelt diese immer danach? Der Fall Duisburg - und 162 Kommunen in NRW - zeigt überdeutlich, dass Bundes- und Landespolitik die Basis lange allein gelassen haben. Dies wird der Bürger so nicht mehr tolerieren. Muss immer erst ein Atom-Gau her, um bei der Politik für ein erstaunlich rasches Umdenken zu sorgen? Harald Jeschke

Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen - Klaus Rietz

Duisburg, 18. Mai 2011 - So steht es in der Präambel der Schweizer Verfassung von 1999 geschrieben.
Seit dem 01.Mai 2011 haben Arbeitnehmer aus acht neuen EU – Staaten volle Freizügigkeit ( Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen).
Die neue EU – Freizügigkeit schließt ausdrücklich ein, dass Arbeitnehmer zu den Bedingungen ihres Herkunftslandes grenzüberschreitend eingesetzt werden können, dass also auch ihre Minderbezahlung in Deutschland legal ist, sofern keine andere Regelung dies verhindert.
Was das bedeutet lässt sich erst ermessen, wenn wir einige Mindestlöhne in den  EU – Staaten vergleichen.
Bulgarien 71 Cent/Std., Portugal  2,92 €/Std., diese Sätze lassen erahnen, was sich  „cleveren“  Arbeitgebern für Möglichkeiten bieten.
Das Lohndumping wird seine Fortsetzung finden. Heute sind schon mehr als 1,3 Millionen erwerbstätige Vollzeitkräfte „  Aufstocker “ , d.h. sie bekommen ihren menschenunwürdigen Lohn bis zum gesetzlich vorgeschriebenen Existenzminimum  aufgefüllt.

Ein denkbarer Lösungsansatz wäre die Rücknahme des Entsendungsgesetzes, das etwaige Mindestlöhne in den Mitgliedsländern unterläuft und so Arbeitsplätze in den 'reichen' Ländern massiv bedroht, sowie die Einführung eines branchenübergreifenden Mindestlohns in den Mitgliedsländern der EU, entsprechend dem Lohnniveau.
(Mindestlohn z. B. in Frankreich 9,--€ /Std., Luxemburg 10,50 €/ Std. ).

Alle verantwortlichen Gruppierungen, d.h. Parteien – sogar zwischenzeitlich die FDP - , die Gewerkschaften, die Kirchen, die Mehrzahl der Wähler sind für die Einführung eines  Mindestlohnes. Bei solcher geballten Macht und Einigkeit, da bin ich mir ganz sicher, ist in den nächsten 20 Jahren mit einer Einführung zu rechnen.
Bis dahin können die Erdbeerpflücker in Brandenburg ihren satten überhöhten Lohn von 2,50 € brutto noch zum Schaden der Gesellschaft kassieren. Anständig wäre es wenn diese Menschen nur für ihre Verköstigung arbeiten würden, das gleiche gilt für die Zeitungszusteller, die auch Briefe austragen, diesen verbleibt nach Abzug ihrer Autokosten zusätzlich  50 Cent bis 1,--€ /Std.
Insgesamt klafft die Einkommensschere in unserem Land immer weiter auseinander, wozu die neoliberale Steuer – und Sozialpolitik aktiv beigetragen hat.
Wir alle, d.h. die Gesellschaft sollte den Parteien mehr Vertrauen entgegen bringen. Diese von der Mehrheit des Wählers zu sog. Volkstretern gemachten Verantwortungsträgern erinnern sich stets an ihr Wahlversprechen.
Ich bin mir daher sicher, dass sie es bisher nur aus Zeitgründen versäumt haben, ihren  wenig kritischen Stammwählern  über folgenden Sachverhalt zu informieren: Pläne der EU – Kommission besagen, dass Fachkräfte  aus Drittstaaten zu  „Heimatbedingungen“ in der EU arbeiten und weitergereicht werden dürfen.
Beispiel: Ein chinesischer Facharbeiter  wird zuerst in Rumänien eingesetzt ( 176,-- € Mindestmonatslohn ) und wird danach zu gleichem Lohn in Deutschland eingesetzt, also weiter gereicht. Deutsche Unternehmen mit Niederlassung in einem „ EU - Niedriglohnland “ haben da sicherlich einen nicht zu unterschätzenden Wettbewerbsvorteil.
Ich denke mit vereinter Kraft werden wir es schaffen unser Land zu einer lebenswerten und liebenswerten Heimat zu formen.
Auch  die späteren Rentner werden sich darin wieder finden – vor allem was die Höhe ihrer Altersbezüge betrifft -, ganz so wie sie es bereits heute erfolgreich vorbereiten. Soviel Intelligenz in Politik und Gesellschaft lässt mich ganz ruhig schlafen, ich hoffe sie tun es auch. 

Regattastrecke und Parallelkanal: Das Aus zur Ausrichtung der Kanu-WM 2015 sollte Ansporn sein den Tourismusgedanken für den Sportpark zu stärken - Harald Jeschke

Duisburg, 3. Mai 2011 - Die Vergabe der Kanu-WM 2015 des Kanu-Weltverbandes nach Mailand schockte Duisburg. Wolfgang Over, Generalsekretär des Kanuverbandes mit Sitz in Duisburg an der Betaallee hatte im Vorfeld des Vergabeverfahrens gewarnt. Er ahnte, wie schwer es werden könne, in Paris Duisburg als Ausrichter festzulegen. Nun ist es also passiert und die bei allen Aktiven nicht nur des Kanurennsports außerordentlich beliebte Strecke wird nicht Austragungsort. Mailand konnte mit dem Pfund Weltausstellung wuchern und erhielt auch prompt den Zuschlag.
Was bleibt ist die Hoffnung auf Ausrichtung von Europameisterschaften oder wie geschehen, die der Deutschen Meisterschaft 2013. Das ist die Realität.
Ernüchternde Realität liegt auch bei der Kamerastrecke vor. Das leidige Kapitel wird wohl auch nicht in diesem Jahr nicht beendet werden können und weiterhin Anwälte, Gutachter und Gerichte beschäftigen.
Was bleibt also noch? Für rund 19 Millionen Euro wurde eine Sport- und Erlebniswelt Sportpark Duisburg mit dem Bau des Parallelkanals geschaffen. Touristisch nicht nur innerhalb Duisburgs Grenzen werden der Klettergarten, Wasserspielplatz sowie das Seehaus mit dem Biergarten immer mehr zu Anziehungspunkten für Familien. Hier muss der Hebel angesetzt werden, wie schon vor dem Bau des Parallelkanals in den Jahren der Planung der nun in Koblenz stattfindenden Bundesgartenschau war das Konzept des Grünen Rings mit touristischer Ausrichtung des Sportparks und des Inselparks - heute Duisburger Freiheit bzw. Bürgerpark - klar und richtig definiert.
Das nächste Großereignis könnte das Jubiläum zum 50-Jährigen Bestehen der Fußball-Bundesliga im August 2013 anstehen - wenn die Stadt in Zeiten nach der Loveparade den Mut finden könnte, hier mit Stadtsportbund, Landessportbund, Fußballverband Niederrhein,  dem DFB, der DFL (Deutschen Fußball-Liga) und dem MSV Duisburg natürlich. Der erhielt im August 1963 seine sportliche Heimat bzw. Betriebstätte im Neudorfer Süden im Sportpark.
Im Vorfeld führte der Bürgerverein Duisburg-Neudorf auslotende Gespräche. Und siehe da, es gibt genügend Interesse bei fast allen der zuvor angesprochenen Institutionen, hier gemeinsam eine Veranstaltung größeren Zuschnitts auf die Beine zu stellen.
Kleinere Jubiläen wie die zehnjährige Fusion der Universitäten Duisburg und Essen sowie das zehnjährige Bestsehens des Initiators Bürgerverein-Neudorf kommen hinzu. Und wen dann noch die geplante neue Jugendherberge, die Umwandlung der Schotterhalde in einen Haldenpark und in der Peripherie der angesprochene Inselpark nun als Bürgerpark Kurt Kriegers exakt im August seine Pforten öffnen würde, wäre das die Chance für eine positive Ausrichtung in Hinsicht auf dauerhafte Tourismusförderung da, da diese Jubiläumsveranstaltung in einem gewissen Zeitraum wieder angeboten werden könnte. Harald Jeschke