Duisburg, 2.
Mai 2024 - Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin
Murrack hat heute den aktuellen Stand zur Durchführung der
Europawahl in Duisburg am 9. Juni 2024 vorgestellt. „Rund
sechs Wochen vor dem Wahltermin sind wir gut aufgestellt,
die Vorbereitungen sind weitgehend abgeschlossen. Das
erfahrene Team um den neuen Stabsstellenleiter Andreas
Weinand kennt alle Abläufe und weiß genau, was zu tun
ist.“
In Duisburg werden am 9. Juni zum zehnten Mal
die Mitglieder für das Europäische Parlament neu gewählt.
„Über 322.000 Duisburgerinnen und Duisburger sind zur Wahl
aufgerufen“, erläuterte der Stabsstellenleiter Wahlen,
Andreas Weinand.
Wahlbenachrichtigungen ab 19.
KW Die Wahlbenachrichtigungen werden im Laufe der
19. Kalenderwoche zugestellt, dann kann auch sofort
Briefwahl beantragt werden. Zur Vereinfachung ist dies
wieder mit dem auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen
QR-Code möglich. Ebenso kann unter Eingabe der
persönlichen Daten online auf „briefwahl.duisburg.de“ die
Briefwahl beantragt werden.
Der Antrag kann
außerdem schriftlich - nicht telefonisch - durch die
postalische Übersendung des auf der Rückseite der
Wahlbenachrichtigung befindlichen Wahlscheinantrages
gestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit der
Antragsstellung per E-Mail an briefwahl@stadt-duisburg.de
oder persönlich in einer der acht Briefwahlstellen in den
Bezirksrathäusern Walsum (Zimmer Bürgerservice), Hamborn
(Zimmer 102), Meiderich (Zimmer 106), Homberg (Zimmer 15),
Mitte (Zimmer 14), Rheinhausen (Zimmer 220), Süd (Zimmer
11) oder der Stabsstelle Wahlen, In den Haesen 84, in
Duisburg-Homberg.
Erstmalig wurde zu einer
Europawahl das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt. Somit
sind 27.900 Wahlberechtigte zum ersten Mal aufgerufen das
Europaparlament zu wählen. Die Zahl der Erstwählerinnen
und Erstwähler, die generell erstmals zu einer politischen
Wahl aufgerufen sind, liegt bei 14.256 Personen (Stand:
31.03.2024).
Bürgerinnen und Bürger, die von
außerhalb Duisburgs zuziehen, werden nur auf Antrag bis
zum 19. Mai in das Wählerverzeichnis aufgenommen.
Unionsbürgerinnen und Bürger sowie im Ausland lebende
Deutsche, werden ebenfalls nur auf Antrag in das
Wählerverzeichnis aufgenommen. In der Zeit vom 20. bis zum
24. Mai besteht noch die Möglichkeit, sich mit Einspruch
in das Duisburger Wählerverzeichnis eintragen zu lassen.
Alle Anträge liegen in den Bürgerservicestellen aus oder
können online auf der Webseite des Wahlamtes unter
duisburg.de oder bundeswahlleiterin.de (für
Unionsbürger/innen und Auslandsdeutsche) abgerufen werden.
Serviceangebot zur Briefwahlvereinfachung
Die Stabsstelle Wahlen wird an exponierten Orten mit einem
Infostand vertreten sein. Dort wird den Wählenden die
Möglichkeit gegeben, vor Ort Fragen zu stellen, die
Briefwahlunterlagen zu beantragen oder die Wahlbriefe
direkt vor Ort zu übergeben.
Geplant sind hierzu
Infostände auf verschiedenen Wochenmärkten, im
Landschaftspark Nord, in der Königsbrauerei und vor dem
MSV-Stadion. Alle Daten und Standorte werden gesondert
bekannt gegeben.
Wahlhelfende Insgesamt
werden fast 4.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht;
noch rund 750 Stellen davon sind unbesetzt. „Die Zusagen
für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind zum aktuellen
Stand zwar erwartungsgemäß, wir sind aber weiterhin auf
Zusagen aus der Bürgerschaft für den Wahltag angewiesen“,
erläuterte Andreas Weinand den Stand der Rückmeldungen.
Mit einem Erfrischungsgeld von 80 bis 50 Euro (je
nach Funktion) wird von der Stadt Duisburg ein deutlich
höherer Betrag gezahlt als vom Bund vorgesehen. Im Vorfeld
wird durch Präsenzschulungen, eine Internet- Lernplattform
und Webinare auf die Aufgabe vorbereitet. Erstmalig werden
in diesem Jahr auch Auszählungsschulungen für alle
Wahlvorstehenden und Schriftführenden sowie ihre
Stellvertretenden angeboten. Dabei wird die Auszählung
simuliert und das Ausfüllen der wahlrelevanten
Dokumentationen durchgespielt.
Bürgerinnen und
Bürger, die sich für die Urnenwahl interessieren, können
sich telefonisch unter (0203) 283-4399, per E-Mail an
wahlhelfer@stadt-duisburg.de oder auf der Homepage der
Stadt melden. Bei Interesse an einer Tätigkeit bei der
Briefwahlauszählung können sie sich telefonisch unter
(0203) 283-4422 oder per E-Mail an
briefwahlzentrale@stadt-duisburg.de melden und
informieren.
Die Stadt geht erneut von einem
erhöhten Briefwahlinteresse aus, ähnlich wie es bei der
Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022 der Fall
war. Um dieses zu bewältigen, wurden im Wahlzentrum die
Druck- und Kuvertierkapazitäten nochmals erhöht und die
Abläufe weiter digitalisiert. Ebenso wird die Auszählung
der Briefwahlstimmen erneut auf zwei Standorte im
Stadtgebiet verteilt.
Stadtwahlleiter und
Stadtdirektor Martin Murrack dazu: „Die besonderen
Herausforderungen durch das weltpolitische Geschehen und
der noch immer anhaltenden Flüchtlingskrise haben in
vielfältiger Weise schon die Vorbereitungen dieser Wahl
beeinflusst. Als Stadtwahlleiter stehe ich dafür ein, dass
alle Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch
machen können, ganz gleich, ob sie die Urnenwahl
bevorzugen oder die Briefwahl.“
Erneut einen großen
Aufwand bereitete diesmal die Auswahl und Bewerbung der
Wahllokale wegen der bewältigten Corona-Pandemie. Schon
frühzeitig reagierte das Wahlamt auf die Normalisierung in
den Duisburger Alten- und Pflegeheimen und hat diese
wieder großflächig in die Liste der Wahllokalstandorte
aufgenommen. Dabei wurde Wert daraufgelegt, dass die
Anzahl der Stimmbezirke mit 323 unverändert bleibt.
Meistens wurden diese zusätzlichen Wahlörtlichkeiten aus
anderen vorhandenen und benachbarten Standorten dorthin
verlegt.
Die 323 Stimmbezirke wurden daher von
ursprünglich 159 erstmalig auf 180 Standorte verteilt.
Ebenso wurden weitere Rampen angeschafft, um die Zugänge
zu den Wahlräumen überwiegend barrierefrei zu gestalten.
Infokampagne auf Social-Media-Kanälen Im
Vorfeld der Europawahl startet die Stadt Duisburg außerdem
die Kampagne #duisburgwählteuropa. Auf den
Social-Media-Kanälen der Stadt werden dabei vor allem
Erstwähler zu Wort kommen und erklären, warum die
Europawahl für sie wichtig ist. Wie die EU in Duisburg
spürbar und sichtbar wird, berichtet überdies unsere
Social-Media-Botschafterin Lea in diversen Videos. Die
Sharepics und Videos werden im einheitlichen Kampagnenlook
ab nächster Woche regelmäßig auf Instagram und Facebook
gepostet. Ergänzt wird die digitale Kampagne durch eine
Plakataktion, die von Duisburg Kontor Stadtmarketing mit
DUISBURG IST ECHT unterstützt wird. Dabei werden im Mai
Motive der Kampagne in der Größe A0 stadtweit auf rund 170
Litfaßsäulen sichtbar.
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für
die Europawahl am 9.6.2024 gesucht Duisburg, 9.
März 2024 - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 entscheiden
die Wählerinnen und Wähler, welche Parteien für die
nächsten fünf Jahre gewählt werden und wie viele Sitze die
jeweiligen Parteien im Europaparlament erhalten. Zur
Durchführung dieser Wahlen werden rund 4000
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die 323
Urnenstimmbezirke und 105 Briefwahlbezirke in Duisburg
gesucht. Aktuell sind noch rund 1500
Positionen zu besetzen. Die allgemeinen
politischen Wahlen in Duisburg werden in Wahllokalen
durchgeführt, die über das gesamte Stadtgebiet verteilt
sind. Für jedes Wahllokal muss ein Wahlvorstand gebildet
werden. Ein Wahlvorstand besteht aus 8 bis 9 Personen und
setzt sich aus einer Wahlvorsteherin/einem Wahlvorsteher,
einer Schriftführerin/einem Schriftführer und deren
Stellvertreterinnen/Stellvertretern zusammen. Weiterhin
werden bis zu 4 bis 5 Beisitzerinnen/Beisitzer benötigt.
Wahlhelfer/Wahlhelferin zu sein bedeutet ein wichtiges
demokratisches Ehrenamt zu übernehmen.
Der
Tag dieses „Demokratiehelfers“ sieht wie folgt aus:
7 bis 8 Uhr - Eintreffen am Einsatzort, Kennenlernen
des Teams, Einrichten und Vorbereiten des Wahlraumes 8
bis 18 Uhr - Überprüfung der Personalien, Ausgabe der
Stimmzettel, Ermittlung der Wahlbeteiligung (meist im
Schichtbetrieb) ab 18 Uhr - Auszählung der Stimmen
nach den gesetzlichen Vorgaben
Es gibt
verschiedene Funktionen, die besetzt werden müssen: •
Wahlvorsteher/in (Erfrischungsgeld: 80 Euro) •
Stellvertretender Wahlvorsteher/in (Erfrischungsgeld: 60
Euro) • Schriftführer/in (Erfrischungsgeld: 60 Euro)
• Stellvertretender Schriftführer/in
(Erfrischungsgeld: 60 Euro) • Beisitzer/innen
(Erfrischungsgeld: 50 Euro) Die Auszahlung des
Erfrischungsgeldes erfolgt nach vollständiger Auszählung
der jeweiligen Wahl und geleisteter Unterschrift in der
Wahlniederschrift.
Die Funktionen bedürfen einer
vorbereitenden Schulung, welche in Präsenzveranstaltungen,
durch eine Online-Lernplattform und Video- Konferenzen
durchgeführt werden. Einzelheiten finden sich auch auf der
Internetseite
www.duisburg.de/wahlhelfer.
Erstmalig werden
dieses Jahr gezielte Workshops/Schulungen für die
Auszählung angeboten. Wer Interesse an einer dieser
Aufgaben hat, mindestens 16 Jahre alt und mindestens drei
Monate in Deutschland oder einem anderen EU-
Mitgliedsstaat wohnhaft ist und nicht vom Wahlrecht
ausgeschlossen ist, kann sich entweder über das
Bewerbungsformular melden unter
www.duisburg.de/wahlhelferbewerbung oder ruft unter
0203/283-4399 an und lässt sich beraten. Außerdem ist
eine Anmeldung per E-Mail bei wahlhelfer@stadt-duisburg.de
möglich.
Besondere Vorkenntnisse zur Wahrnehmung
dieser Aufgabe sind nicht erforderlich. Das
Erfrischungsgeld wird nicht auf Sozialleistungen
angerechnet. Das Wahl-Team freut sich über jede Meldung
und wird einen passenden Einsatzort finden.
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