Duisburg, 26. Mai 2020 -
Den Bürgerinnen und Bürger, die die Regeln bis dato
konsequent umgesetzt und eingehalten haben, ist der
bisherige Erfolg, das konstant niedrige Niveau der
Corona-Neuinfizierten in den letzten vier Wochen, zu
verdanken. Das haben Bund und Länder erkannt und
bedanken sich herzlich!
Bund und Länder
haben sich heute auf einen gemeinsamen Beschluss zum
weiteren Vorgehen hinsichtlich der coronabedingten
Kontaktbeschränkungen geeinigt.
Der wesentliche Teil
des Beschlusses des Chefs des Bundeskanzleramtes und der
Chefinnen und Chefs der Senats- und Staatskanzleien besteht
darin, dass die Kontaktbeschränkungen jedenfalls bis 29.
Juni fortgeschrieben werden.
Die Länder können im
Rahmen dieser Fortschreibung die bisher gültigen
Kontaktbeschränkungen beibehalten oder den Aufenthalt im
öffentlichen Raum nunmehr mit bis zu 10 Personen oder den
Angehörigen zweier Hausstände gestatten.
Weiterhin
wird empfohlen, die Zahl der Menschen, zu denen man Kontakt
hat, möglichst gering zu halten und den Personenkreis
möglichst konstant zu belassen.
Auch bei privaten
Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollen die
Hygiene- und Abstandsregeln umgesetzt werden. Die Zahl der
Personen sollte an der Möglichkeit zur Einhaltung der
Abstandsregel bemessen werden und für ausreichend Belüftung
gesorgt werden. Die Zahl der Personen soll entsprechend
begrenzt werden. Wo die Möglichkeit besteht, sollen die
privaten Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden, da hier
ein erheblich geringeres Infektionsrisiko besteht. In jedem
Falle soll die Nachvollziehbarkeit der Teilnehmer
gewährleistet sein. Die Umsetzung liegt bei den Ländern.
Dort, wo die regionale Dynamik im
Infektionsgeschehen dies erfordert, sollen im Rahmen der
vorzusehenden Maßnahmen weitergehende Kontaktbeschränkungen
erlassen werden, um den Ausbruch einzudämmen und ein
überregionales Infektionsgeschehen zu verhindern.
Dem
Beschluss liegt die Einschätzung zugrunde, dass die Zahl der
SARS-CoV2-Neuinfektionen in Deutschland auch einen Monat
nach Beginn der Lockerungsmaßnahmen auf niedrigem Niveau
ist. Dieser Erfolg beruhe wesentlich darauf, dass in allen
relevanten Bereichen Abstands- und Hygieneregeln umgesetzt
und eingehalten worden sind, stellen Bund und Länder fest
und danken dafür allen Bürgerinnen und Bürgern, die dies
möglich gemacht haben und die diese Regeln konsequent
einhalten, ein herzlicher Dank.
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