Duisburg, 28. August 2020 - Seit Beginn der Corona-Pandemie Anfang März dieses Jahres befinden sich die Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamts der Stadt Duisburg im Dauereinsatz. Der städtische Außendienst, die Verkehrsüberwachung und die Abfallaufsicht leiteten seitdem rund 3500 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Zudem überprüften sie bislang 1647 Gewerbebetriebe wie zum Beispiel Fitnessstudios, Bäckereien oder Gastronomiebetriebe.

„Ich kann vor dem unermüdlichen Einsatz unserer Ordnungskräfte nur den Hut ziehen. Die Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamts haben einen ganz entscheidenden Anteil daran, dass die große Mehrheit der Duisburgerinnen und Duisburger die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mitträgt“, sagt Oberbürgermeister Sören Link.

Hinter den Mitarbeitern im Außendienst steht die Ordnungsamtseinsatzleitung, die den täglichen Einsatz koordiniert. Diese 15 Führungskräfte sind aber nicht nur in den regelmäßigen Sitzungen vertreten, die zumeist im Anschluss an den städtischen Krisenstab stattfinden, sondern stehen auch an Wochenenden und Feiertagen in Rufbereitschaft. „Corona hat uns vor ganz neue Herausforderungen gestellt. Dank der hohen persönlichen Einsatzbereitschaft und Flexibilität meiner Mitarbeiter ist es uns aber sehr schnell gelungen, uns entsprechend aufzustellen“, sagt Reinhold Mettlen, Leiter des Duisburger Bürger- und Ordnungsamts.

Außerdem hat das Bürger- und Ordnungsamt mit Beginn der Pandemie eine sogenannte Clearingstelle eingerichtet. Hier kümmern sich bis zu 15 Mitarbeiter, zum Teil unterstützt aus anderen städtischen Fachbereichen, um alle rechtliche Fragen rund um Corona. Hier wurden, bevor das Land NRW reagierte, die ersten nur für Duisburg geltenden Allgemeinverfügungen erstellt. Zudem war die Clearingstelle zum Teil an sechs Tagen in der Woche bis zu zwölf Stunden für telefonische Anfragen aus der Bürgerschaft und von gewerblichen Betrieben verfügbar. Derzeit besteht die Hauptaufgabe der Clearingstelle in der Koordinierung von Veranstalteranfragen, dem Nachhalten erforderlicher Kontrollen zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen sowie in der Bearbeitung eingeleiteter Bußgeldverfahren.

Diese Bußgeldverfahren ergeben sich aus Verstößen gegen
•       die Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung,
•       Hygieneanordnungen für Gaststätten – und sonstige Gewerbebetriebe
•       verbotswidrige Menschenansammlungen.

Seit Anfang August wird auch die Einhaltung der Maskenpflicht an Bus- und Straßenbahnhaltestellen sowie in den Bussen und Bahnen der DVG durch die Ordnungsbehörde, die Duisburger Polizei und den Sicherheitsdienst der DVG überprüft.

Zahlen und Daten:
• Der Außendienst ist täglich mit rund 40 Mitarbeitern im Einsatz
• Über 80 Außendienstkräfte haben in den ersten Monaten Kontrollen in Gewerbe- und Gaststättenbetrieben durchgeführt
• Bei z. T. mehrfachen Kontrollen der Hygienemaßnahmen in 1647 Betrieben wurden bei 36 weiterhin Mängel festgestellt
• Die Einnahmen durch Bußgelder nach der Coronaschutzverordnung liegen in einem mittleren sechsstelligen Bereich
• Von 382 geplanten Veranstaltungen mussten corona-bedingt 215 abgesagt werden
• Bis einschließlich Juli haben die Außendienstkräfte über 3000 Überstunden geleistet