Duisburg, 19. Dezember 2020 -
Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister
Karl-Josef Laumann haben am Donnerstag, 17. Dezember 2020,
zu einem digitalen Spitzengespräch zur Corona-Schutzimpfung
in Nordrhein-Westfalen eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern
von kommunalen Spitzenverbänden, Städten und Kreisen,
Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen)
erörterten sie den aktuellen Stand der Vorbereitungen und
den Fahrplan für den bevorstehenden Start des
Verimpfungsprozesses des Corona-Impfstoffs in
Nordrhein-Westfalen. Ministerpräsident Armin Laschet:
„Nordrhein-Westfalen ist bereit für den Impfstoff. Sollte
die Europäische Arzneimittelbehörde den Impfstoff von
Biontech in den kommenden Tagen freigeben, kann in
Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr mit der Verimpfung
begonnen werden.“ Der Ministerpräsident weiter: „Die Kreise
und Kommunen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und
Ärztekammern haben gemeinsam mit uns als Landesregierung
innerhalb weniger Wochen eine beeindruckende landesweite
Impf-Infrastruktur aufgebaut, die in dieser Form und in der
kurzen Zeit nur im engen Schulterschluss möglich war. Für
diese enorme Kraftanstrengung und Leistung jedes Einzelnen
danke ich allen Beteiligten. Gemeinsam sorgen wir so dafür,
dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen
schnellstens und unter den besten Bedingungen geimpft werden
können.“ Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann:
„Wir haben in den letzten Wochen als Land eine
Herkulesaufgabe geleistet – aber auch noch viel zu tun. Wenn
der Startschuss für die Impfungen fällt, werden
Impflogistik, die Impfzentren, ausreichend Personal und
Material sowie ein Terminmanagement vorhanden sein. Aber zur
Wahrheit gehört auch: Wir werden in den ersten Monaten immer
von der Verfügbarkeit des Impfstoffs abhängig sein. Dies
kann zu Verzögerungen führen und nicht jeder, der zu einer
priorisierten Personengruppe gehört und sich gerne impfen
lassen möchte, wird dies zeitnah können.“ Seit
Dienstag, 15. Dezember 2020, sind die 53 Impfzentren in
Nordrhein-Westfalen einsatzbereit. Die Impforganisation
erfolgt durch die Städte und Kreise (Organisation, Betrieb
und Sicherung, nicht-medizinisches Personal) gemeinsam mit
den Kassenärztlichen Vereinigungen (Bereitstellung des
medizinischen und nicht-ärztlichen (Fach-)Personals,
Einsatzplanung mobile Teams und Terminorganisation über die
Rufnummer 116 117) sowie den Ärztekammern
(Freiwilligenregister). Die in Nordrhein-Westfalen
aufgebauten Impfstrukturen bestehen aus einem Dreiklang:
Impfzentren, mobile Teams und eigenständige Impfung des
Krankenhauspersonals. Mit dieser Struktur können
schätzungsweise etwa 90.000 Impfungen pro Tag erfolgen,
davon etwa 60.000 Impfungen in den aufgebauten Impfzentren.
Die Betriebsaufnahme der Zentren erfolgt unmittelbar mit der
Bereitstellung von ersten Impfstoffdosen durch den Bund und
das Land. Der genaue Zeitpunkt der Betriebsaufnahme
wird jedem Impfzentrum und damit der kommunalen Ebene und
den Kassenärztlichen Vereinigungen mit zeitlichem Vorlauf
durch das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Es ist geplant,
dass die Impfstellen an sieben Tagen pro Woche von 8.00 bis
20.00 Uhr für die Verabreichung der Impfungen geöffnet sind.
In der Startphase können, in Abhängigkeit des zur Verfügung
stehenden Impfstoffs, auch abweichende Öffnungszeiten
gelten. Die genaue Impf-Reihenfolge wird derzeit
erarbeitet. Über die weiteren Entscheidungen und den Stand
der Impfstofflieferungen wird die Landesregierung laufend
und umfassend informieren. Die Coronavirus-Impfverordnung
des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert
geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der
Impfverordnung sieht vor, dass zunächst
folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen
haben: Personen ab 80 Jahren, Personen, die
in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege
älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger -
Menschen betreut werden oder dort tätig sind,
Beschäftigte ambulanter Pflegedienste sowie ausgewiesener
medizinischer Bereiche (bspw. Intensivstationen,
Notaufnahmen, Rettungsdienste, Transplantationsmedizin).
An dem digitalen Spitzengespräch mit Ministerpräsident
Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
nahmen per Videoschalte der Landrat des Kreises Mettmann
Thomas Hendele (Landkreistag Nordrhein-Westfalen), der
Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld Pit Clausen (Städtetag
Nordrhein-Westfalen), der Münsteraner Oberbürgermeister
Markus Lewe als Vertreter der kreisfreien Städte, die
Präsidenten der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe
Dr. Rudolf Henke und Dr. Johannes Albert Gehle sowie die
Vorstandvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigungen Dr.
Frank Bergmann und (Nordrhein) und Dr. Dirk Spelmeyer
(Westfalen-Lippe) teil.
Alle Akteure vereinbarten
einen ständigen Austausch auch in den kommenden Monaten.
Ziel ist es, zum Start, aber auch langfristig beste
Bedingungen für die Corona-Schutzimpfung für die Bürgerinnen
und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, damit der Weg
aus der Pandemie so schnell, so geordnet und so sicher wie
nur möglich gelingen kann.
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