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Duisburg, 7. Januar 2015 - Im
Rahmen eines Festaktes überreichte Angelica
Schwall-Düren, Europaministerin des Landes NRW,
heute im Rathaus Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link die
Auszeichnung „Europaaktive Kommune“.
Anwesend waren Vertreter aus Politik, Verwaltung und
Gesellschaft sowie eine Delegation aus der niederländischen
Stadt Nimwegen, die von Bürgermeister Hubert Bruls angeführt
wurde.
Nach Begrüßung durch Duisburgs Oberbürgermeister fasste Dr.
Klaus Hänsch, von 1994 bis 1997 Präsident des
Europäischen Parlamentes, die wichtigsten Etappen
Duisburger Europaarbeit zusammen. „Europa als Idee für ein
kommunales Leitbild“ habe bereits mit der Schließung des
Krupp-Stahlwerkes 1989 in Duisburg-Rheinhausen seine
Geburtsstunde erlebt. Das Ereignis war Auslöser für die
Stadtspitze, eine übergreifende Europastrategie zu
entwerfen. Duisburg gehörte seinerzeit zu den ersten
Kommunen in Deutschland, die einen Fachbereich einrichteten,
in dem die Aktivitäten einer international ausgerichteten
Stadtverwaltung gebündelt wurden. Bereits in 1995
habe er, so Hänsch, der Stadt den Status einer
europaaktiven Kommune attestiert.
Nimwegens Bürgermeister Hubert Bruls
verwies auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit Duisburgs
im Zweckverband Euregio-Rhein-Waal seit 1993. Zwei
Jahrzehnte später seien heute die beiden niederländischen
und deutschen Ballungsräume vernetzter denn je. Zwei Drittel
der deutschen Im- und Exporte per Container liefen über die
Rhein-Waal-Schiene. Dabei habe sich Duisburg zu einer
logistischen Drehscheibe für die Nordseehäfen Belgiens und
der Niederlande entwickelt. In diesem Zusammenhang begrüßte
Bruls die sich seit 2013 intensivierenden
grenzübergreifenden Kooperationen und die durch die Euregio
geförderten Projekte beider Städte.
Ministerin Schwall-Düren betonte in ihrer Rede die
Vorbildfunktion der Stadt Duisburg, die bereits in
der Vergangenheit über NRW hinaus wahrgenommen wurde.
Das Duisburger Europaamt vertrat in 1997
NRW/Deutschland auf dem letzten UNO-Gipfel des Millenniums.
Es wurde damals mit seinem Beitrag Structural Chance
als Best Practise vom früheren Bundesumweltminister
Prof. Klaus Töpfer ausgezeichnet. Zu den Bestandteilen des
integrierenden Konzeptes gehörten weitere EU-geförderte
Projekte wie die Entwicklung des neuen Duisburger
Innenhafens.
„Die Auszeichnung macht Mut zur Fortführung der
Anstrengungen zur internationalen Positionierung der Stadt“,
führte Oberbürgermeister Link in seinen Dankesworten aus.
Schließlich sei erst vor kurzem die Europäische Integration
per Ratsbeschluss zu einem zentralen Querschnittsziel des
Zukunftsprojektes Duisburg 2027 erklärt worden. Damit weise
die Europaaktivität bereits heute weit über in der
Vergangenheit Geleistetes hinaus. Sie sei Motivation und
Verpflichtung zugleich.
Ein Vierteljahrhundert proaktive Europaarbeit in
Duisburg
Die Geburtsstunde der „Europaaktiven Stadt NRW“ begann mit
dem Beginn der Regionalisierung der EU-Strukturfonds 1990.
Damals wurde in Duisburg die Abteilung
Europaangelegenheiten im damaligen Amt für Statistik,
Stadtforschung und Europaangelegenheiten –Wahlamt
eingerichtet. Die Schließung des Krupp-Stahlwerks 1989 in
Duisburg-Rheinhausen läutete ein neues Kapitel in der
Geschichte der Stadt Duisburg ein, das im von
Wirtschaftskrisen stark betroffenen NRW als Strukturwandel
bekannt werden sollte. Parallel zu den
Solidaritätsbekundungen breiter Bevölkerungsgruppen mit den
Kruppianern entwickelte die Stadtspitze eine
Europastrategie.
Duisburg war seinerzeit eine der ersten Kommunen
Deutschlands, die ein solches Europa-Amt einrichtete.
Das neue vom Land NRW und Stadt installierte
Regionalsekretariat sollte ab 1992 den Prozess der
Verteilung der EU-Fördergelder (ESF) moderieren. Die
Stadtspitze Duisburgs erkannte schon damals, dass zunehmend
wichtiger werde, den Blick nach Brüssel zu richten. Denn
über die Aussicht auf EU-Fördergelder hinaus deuteten sich
umfassende Änderungen an, wie beispielsweise der Binnenmarkt
oder zahlreiche europäische Gesetzgebungsprozesse, die die
Städte betreffen sollten. Außerdem mussten sich die Städte
in Europa positionieren, denn neue Konkurrenzen und
Kooperationschancen bahnten sich an.
Das Amt vernetzte sich EU-weit. Das „Network on Urban
Research in the European Community (NUREC)“ wurde 1989 in
Pisa gegründet, das Amt übernahm die Geschäftsführung in
Duisburg. Mit dem Atlas der Ballungsräume der EU (Duisburg
1994, hersg.: NUREC / EUROSTAT ) übergab das Duisburger
Europaamt der Europäischen Kommission die erste
flächendeckende Datenbank der Städte Europas, die noch als
Grundlage zur Abgrenzung der EU-Regionen in
Fördergebietskulissen dient. So wurden städtische
Regionalforscher aus Duisburg zu regelmäßigen Besuchern /
Beratern der damaligen Generaldirektion Regionalpolitik.
1993 trat Duisburg der Euregio Rhein-Waal bei,
dem Zweckverband der NL/D grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit. Duisburg bildete für die Landesregierung
damit ein Gegengewicht zum Ballungsraum Arnheim-Nimwegen, in
einem ansonsten vornehmlich ländlich geprägten
grenzüberschreitenden Gebiet. Zwei Jahrzehnte später sind
die beiden niederländischen und deutschen Ballungsräume
verkehrstechnisch und wirtschaftlich vernetzter denn je:
Heute bildet der Rhein-Ruhr-Ballungsraum die logistische
Drehscheibe für die Nordseehäfen Belgiens und der
Niederlande.
Die Beziehungen und gegenseitige Abhängigkeit der Häfen
Rotterdam (größter Seehafen der EU) und Duisburg (größter
Binnenhafen der Welt) sind stärker denn je. Zwei Drittel der
deutschen Importe und Exporte per Container laufen über die
Rhein-Waal-Schiene quer durch den Ballungsraum
Arnheim-Nimwegen. Das bahnte sich damals schon an, als der
damalige EU-Kommissar für Verkehr und Transeuropäische Netze
Neil Kinnock den Duisburger Hafen besuchte:
1995 wurde zum Ausgangspunkt für erhebliche EU-Förderungen
(EFRE) sowie die Entwicklung und Vermarktung des
Logistikzentrums Logport zu einer der größten
Erfolgsgeschichten des Strukturwandels in NRW.
Die Erfolge des EU-geförderten NRW-Strukturwandels wurden
weltweit bekannt. Das Duisburger Europaamt vertrat NRW /
Deutschland auf dem letzten UNO-Gipfel im Millennium. 1997
wurde es mit seinem Beitrag Structural Chance als Best
Practice vom damaligen Bundesumweltminister Prof. Klaus
Töpfer im Rahmen des UNO-Städtegipfels (Habitat) in Istanbul
ausgezeichnet. Zu den Bestandteilen des integrierten
Konzeptes gehörten weitere EU-geförderte Erfolgsprojekte wie
der Duisburger Innenhafen.
In den folgenden Jahren bis weit ins neue Millennium
beteiligte sich Duisburg an zahlreichen transnationalen
EU-Projekten unter Beteiligung von Partnerregionen aus ganz
Europa zu einer breiten Palette von Themen, z. B.:
- Erneuerbare Energien
- Nachhaltigkeit / Klimaschutz
- Internationalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen
- Integration in komplexen Stadtgesellschaften
2007 wurde das Europe Direct – Informationszentrum
mit dem Schwerpunkt auf Europapolitische Erwachsenenbildung
in Duisburg eingerichtet.
Seit 2013 intensiviert sich die grenzübergreifende
Kooperation Duisburg/Nimwegen. Die Beziehungen zwischen den
Niederlanden und Deutschland waren noch nie so gut: Im Jahre
2012 hatte Joachim Gauck als erster deutscher
Bundespräsident den niederländischen Opfern des Kriegs mit
einer Kranzniederlegung gedacht. 2014 tat dies ebenfalls
Oberbürgermeister Link in Nimwegen im Gedenken an die Opfer
der NS-Diktatur 70 Jahre nach der Befreiung der Niederlande
durch die Alliierten. Empirische Studien zeigen, dass
Animositäten niederländischer Jugendlicher gegenüber
Deutschland im Gegensatz zu bis vor 15 Jahren kaum noch
vorhanden sind. Der bilaterale Handel wächst stetig.
Als Ausdruck der Annäherung der Verwaltungsvorstände
Nimwegens und Duisburgs im Rahmen des Euregio-Projektes
"Zwei Länder, Zwei Städte, Zwei Verwaltungen = Ein Ziel -
Stärken der Stärken" ("2+2+2=1") fanden/finden im
Zeitraum 2013 bis 2015 zahlreiche grenzübergreifende
Expertentreffen zu unterschiedlichsten Themenbereichen
statt. Ein Nachfolgeprojekt wird zurzeit konzipiert.
Die Europäische Integration findet vor Ort statt. Seit zwei
Jahrzehnten unterstützt das Duisburger Europaamt (seit 2013
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und
Informationslogistik) das entsprechende partizipative
Engagement mit gemeinsamen Aktionen und Publikationen der
Zivilgesellschaften in der Stadtgesellschaft, wie
beispielsweise die Europa Union, die Deutsch-Britische
Gesellschaft, die Deutsch-Französische Gesellschaft, den
Bund der Kroaten, den Verein Gegen Vergessen, sowie die
Universität, Schulen, Kirchen, Verbände.
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