Haushalt 2011     Rat Mo. 28. März 2011 - BV Mitte Do. 31. März 2011

1

Anträge zum Haushalt  wurde in den Rat geschoben

Zu diesem bzw. den folgenden Punkten wollte CDU-Fraktionschefin Petra Vogt unbedingt die Aussprache, da erst ein Drittel der Haushaltssicherungskonzept-Maßnahmen aus 2010 umgesetzt worden sind. Die  Mehrheit lehnte aber ab.
Grund: Die Mehrheit hatte zum HSK beispielsweise die Maßnahme der Geschwindigkeitsüberprüfung in besonderen Bereichen beschlossen, was aber von der Verwaltung bis heute nicht umgesetzt wurde. Allein diese Maßnahme hätte zu erhöhten Einnahmen geführt.

1.1

Haushaltsberatungen 2011 hier: Auflistung aller für die politischen Beratungen erstellten, wiederkehrenden Berichte  wurde in den Rat geschoben

1.2 Nachtrag: 15.03.2011

Gewerbesteuer wurde in den Rat geschoben

1.3 Nachtrag: 15.03.2011

Grundsteuer wurde in den Rat geschoben

1.4 Nachtrag: 15.03.2011

Übernachtungsabgabe  wurde in den Rat geschoben

Beschlussvorlagen zum Haushalt wurde in den Rat geschoben

2

Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Haushaltsjahr 2011

3

Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 Hier: Beratung in den Fachausschüssen

4

Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 hier: Beratung in den Fachausschüssen

5

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2011 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014; Haushaltssicherungskonzept
hier: Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters

6

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
hier: Beratungsergebnisse in den Bezirksvertretungen

7

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
hier: Beratungen in den Fachausschüssen

8

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
hier: Einwendungen gemäß § 80 (3) Gemeindeordnung (GO) NRW

9

Haushaltsplanberatungen zum Haushalt 2011
hier: Entwurf Stellenplan 2011 und Stellenübersicht

10

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014
hier: Fehlende Seiten in der Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept

weitere Beratungspunkte  wurde in den Rat geschoben

11

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2010

Beschlussvorlagen Kenntnisnahme

12

Beschlussfassung über Ausschussvorlagen einstimmig angenommen

13

Gesellschafterversammlung der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH (DOR) hier: Jahresabschluss 2009/2010 einstimmig angenommen

14

Gesellschafterversammlung der Revierpark Mattlerbusch GmbH (RPM GmbH) hier: Wirtschaftsplan 2011

einstimmig angenommen

15

Ausbildungsverkehr-Pauschale gemäß § 11a ÖPNVG NRW hier: Finanzierungsübertragung ab dem Jahr 2011 einstimmig angenommen

16

Änderung der Vergnügungssteuersatzung einstimmig angenommen

17

Duisburger Umwelttage 2011 "Klimaschutz - selbstgemacht"   wurde in den Rat geschoben

18

Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2011  einstimmig angenommen

18.1

Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2011 ohne verkaufsoffener Sonntag am 1. Mai einstimmig angenommen

19

Kinder- und Jugendförderplan 2010-2014
wurde in der Fassung des Jugendhilfswerkes einstimmig angenommen

19.1

Kinder- und Jugendförderplan 2010-2014 hier: Anhörung der freien Träger gem. § 80(3) SGB VIII

20

Anträge auf Sonderzuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertagesstätten einstimmig angenommen

21

Verteilung der allgemeinen Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege

einstimmig angenommen

22

Aktueller Entwicklungsstand zur Ausarbeitung des Nahverkehrsplans für Duisburg
einstimmig angenommen

23

Umbau der Zeche Rheinpreußen Schacht I (Malakow-Turm) und II zu einem Bürokomplex
hier: Finanzielle Beteiligung der Stadt Duisburg an der Sanierung des Malakow-Turmes

Nein FDP, der Rest war dafür

24

Zweite Änderung der Betriebssatzung Einkauf und Service Duisburg einstimmig angenommen

25

Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung DuisburgSport wurde in den Rat geschoben

26

Erhöhung der Wassertemperatur in den städtischen Bädern auf 28° Celsius ab 01.05.2011 bei gleichzeitiger Erhöhung der Eintrittsgelder gemäß beiliegender Tarifordnung (Anlage 1)

wurde in den Rat geschoben

27

Konjunkturpaket II; hier: aktueller Sachstand  einstimmig angenommen

Anträge/Anfragen  

28

Direkte Wirkung des Konsolidierungserfolges aus der Umsetzung der den Sport betreffenden HSK-Maßnahmen auf das Betriebsergebnis von DuisburgSport

Mitteilungsvorlagen Enthaltung FDP, der Rest befürwortete

29

Vorläufiges NKF-Gesamtergebnis zum Stichtag 31.12.2010 Kenntnisnahme

30

Haushaltssicherungskonzept 2010; hier: Controllingbericht zum 31.12.2010

Eine Anfrage zum Haushaltssicherungkonzept wurde von Stadtdirektor Dr. Peter Greulich beantwortet, da dem aussagewilligen Rechtsdezernenet Rabe vom anwesenden Oberbürgermeister dazu das Wort verweigert wurde. Begründung: Er - also der OB - entscheidet, was beantwortet wird.

31

Steuerübersicht 2007 - 2011 Kenntnisnahme

32

Kassenbestandsübersichten für die Monate August bis Dezember 2010 Kenntnisnahme

33

Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über eine besondere Öffnungszeit für Verkaufsstellen am Sonntag, den 03.04.2011 in der Duisburger City Kenntnisnahme

34

Bedarfsanmeldung der Betreuungsangebote in Duisburger Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2011 entsprechend der Bestimmungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) Kenntnisnahme

Nachtrag

35 Nachtrag: 15.03.2011

Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 und des Haushaltsplans 2011 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2014 hier: Beratung in den Fachausschüssen wurde in den Rat geschoben

36 Nachtrag: 14.03.2011

Gesellschafterversammlung der Klinikum Duisburg GmbH (Klinikum GmbH) hier: Jahresabschluss 2010

einstimmig angenommen

37 Nachtrag: 15.03.2011

Gesellschafterversammlung der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH hier: - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2011/2012 - Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2010/2011  einstimmig angenommen

38 Nachtrag: 15.03.2011

Aufwendungen für die Loveparade Anfrage der SPD-Fraktion Kenntnisnahme

39  

Vermögensentwicklung Stadtbahnfonds Kenntnisnahme

40 Nachtrag: 16.03.2011

Stadterneuerung in Duisburg
hier: Basisfinanzierung für die EG DU Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH (EG DU)
wurde in den Rat geschoben

41

DS 11 0305 - Wirtschaftsplan der Geselschaft für Beschäftigungsförderung GfB
 Diese Vorlage war zuvor für die sich anschließende nicht öffentliche Sitzung ausgewiesen. 
SPD-Fraktionssprecher Herbert Mettler monierte das. Kämmerr Dr. Peter Langner räumte daraufhin ein, dass dies sehr wohl öffentlich behandelt werden könne. Was dann auch geschah...

wurde in den Rat geschoben