1 

Niederschriften der öffentlichen Sitzung am 19.01.2012 und der Sondersitzung mit Bürgerbeteiligung am 19.01.2012 
 - einstimmig 

Beschlussvorlagen  

2 

Zielvereinbarung zwischen dem Integrationsrat und dem Rat der Stadt Duisburg  
 - mehrheitlich abgelehnt aufgrund inhaltlicher Mängel, SPD, CDU - Rest Enthaltung

3 

Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2012  
 - mehrheitlich angenommen, Link Nein

4 

Investitionszuschüsse an Sportvereine 2012 im Bezirk Mitte  
 - einstimmig

5 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2034 - Neudorf-Süd - "Koloniestraße/Sternbuschweg"
1. Abschluss eines Durchführungsvertrages 2. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung 3. Entscheidung über Äußerungenund Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung
4. Aktualisierung der Begründung
5. Satzungsbeschluss  
- mehrheitlich angenommen

6 

Bebauungsplan Nr. 1180 - Duissern - "Zoo"
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste  
 - einstimmig

7 

Bebauungsplan Nr. 1129 - Dellviertel - "Duisburger Freiheit"
1. Überarbeitung des Bebauungsplanes
2.. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung  
 - einstimmig

8 

Energieeinsparung Straßenbeleuchtung
hier: Schaltung auf halbe Leuchtstärke zwischen 22.00 24.00 und 6.00 Uhr  
 - einstimmig

9 

Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau von Gemeindestraßen im Bezirk Mitte  
 - einstimmig

10 

Bauprogramm 2012
hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radverkehrsanlagen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg  
 - einstimmig

11 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an Gemeindestraßen
hier: Bauprogramm 2012  
 - einstimmig

12 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an klassifizierten Straßen
hier: Bauprogramm 2012  
 - einstimmig

13 

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken am Innenhafen Duisburg
hier: Bauprogramm 2012  
 - einstimmig

14 

Haushaltssicherungskonzept 2010; hier: Freiwillige Leistungen aufgrund eines Gremienbeschlusses; Instandsetzungsarbeiten von städtischen Brunnenanlagen an Gemeindestraßen, Bauprogramm 2012
Leistungen mit der lfd. Nr. gem. DS 11-1086: 5-610002  
 - einstimmig, Finanzierung durch Sponsoren

15 

2. Lesung: Bauvoranfrage zur Errichtung einer Logistik-Siloanlage für Kunststoffgranulate, Essenberger Straße 60, 47059 Duisburg (Az.: A 2011-0126)  
- mehrheitlich angenommen 7 Ja CDU - 8 Enthaltung SPD

16 

Nutzungsänderung von Autohaus zu einem Küchenstudio, Auf der Höhe 55, 47059 Duisburg (Az.: BV 2011-1505) 
  - einstimmig

17 

Errichtung eines Bürogebäudes, Bertaallee 8 b, 47055 Duisburg (Az.: BV 2011-1422)  
 - einstimmig

18 

Errichtung eines ADAC Centers mit Kfz-Prüfstelle und 6 Wohnungen, Kremerstraße, 47051 Duisburg (Az.: BV 2012-0034)  Nach der Bauvoranfrage von 2009 soll nun gebaut und im nächsten Jahr eröffnet werden. Was mit dem bisherigen Domizil an der Claubergstraße geschehen soll, dass prüft Eigentümer ADAC-Immobilengesellschaft in Köln noch.
 - einstimmig

Mitteilungsvorlagen  

19 

Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2011  

20 

Handlungskonzept der Stadt Duisburg zum Umgang mit der Zuwanderung von Menschen aus Südost-Europa  

21 

Gruppenplastiken "Begegnungen", bisheriger Standort Berliner Brücke
Standort Kreisverkehrsplatz Duissernstr.  

22 

Umsetzung der Ausweitung Schulsozialarbeit in Duisburg im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes  

23 

Bedarfsplan für Kinder mit Behinderungen in Tagesbetreuung  

24 

Sachstandsbericht zur Ratinger Wegstrecke  

25 

Immobilien- und Standortgemeinschaft Wallquartier
hier: Information über das Ergebnis der schriftlichen Unterrichtung der Eigentümer im
Satzungsgebiet  

26 

7. Sachstandsbericht zum Projekt Duisburg2027  

27 

Erklärung der lokalen Metallindustrie zu Duisburg2027  

28 

Konflikte mit Kanadagänsen, Nilgänsen und Graugänsen
hier: Sachstand zur Durchführung von Maßnahmen zur Reduzierung der Bestände an den größeren Gewässern in Duisburg  

29 

Mündliche Mitteilungen der Verwaltung  

29.1 

Fahrradstationen Metropolradruhr  

29.2 

Trödelmärkte auf dem Stadionvorplatz P3  

Nachtrag  

Beschlussvorlagen  

30  

Förderung der Begegnungs- und Beratungszentren und der Seniorentreffs ab 2013  
 - einstimmig

31 

Erfahrungsbericht zur Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet von Duisburg
hier: Unfallstatistik 2008-2010  
 - einstimmig

32  

Baumfällmaßnahme auf den Grundstücken Gutenbergstraße/Oberstraße/Bohnengasse, Gemarkung Duisburg Flur 328 Flurstücke 133, 134, 135, 136, 138, 153, 159, 179 und 203  
- mehrheitlich angenommen SPD, CDU - Grüne uninformiert

Zu der Baumfällmaßnahme - auch aufgrund archäoligischer Verdachtsflächen - auf den Grundstücken Gutenbergstraße/Oberstraße/Bohnengasse, Gemarkung Duisburg Flur 328 Flurstücke 133, 134, 135, 136, 138, 153, 159, 179 und 203 viel Diskussionsstoff. Die vorherige Markierung von 27 Bäumen hatte bei den Anwohnern erboste Reaktionen hervorgerufen. Letztendlich war nach der Begehung aller beteiligten eine Reduzierung auf 17 Bäume erreicht worden. In der Sitzung ergab die Abstimmung zur Beschlussvorlage:
- mehrheitlich angenommen SPD, CDU - Grüne monierten nicht genügend zum zweiten Termin der interfraktionellen Besichtigung mit Archäologen und Mitarbeitern des Amtes Umwelt und des Bezirksamt Mitte informiert worden zu sein, wobei aber die Mehrheit der Bezirksvertreter sowie die Verwaltung energisch widersprachen.

33  

Ausweisung von Hundeauslaufflächen im Stadtgebiet Duisburg  
 - einstimmig

34  

Errichtung einer Nebenanlage, hier: Neubau eines Aufsichtshauses für Schwimmmeister als Nebenanlage zur Hauptanlage (unbeheizt), Kruppstraße 32 a, 47055 Duisburg (Az.: BV 2012-0030)  
 - einstimmig

35 

Errichtung einer Jugendherberge mit Sport- und Fitnessraum, Fahrradabstellplatz sowie Stellplätzen und Freianlagen, Kruppstraße 9, 47055 Duisburg (Az.: BN 2011-0322)  
 - einstimmig

36  

Errichtung von zwei Wassertanks und einer Sprinkleranlage, Wörthstraße 173, 47053 Duisburg (Az.: BN 2012-0015) 
  - einstimmig

37

Errichtung einer Langguthalle, Lagerhalle und Lagerbüro als Anbau an die besteh. Röhrenhalle sowie einer Freilagerfläche, Collinweg 1, 47059 Duisburg (Az.: BN 2012-0005)  
 - einstimmig

38 * 

Anbringung von Werbeanlagen, Sternbuschweg 112 - 114, 47057 Duisburg (Az.: E 2012-0014)  

39  

Anbringung von mehreren Werbeanlagen, Sternbuschweg 112 - 114, 47057 Duisburg (Az.: E 2012-0004)  

40  

Bebauung des Grundstückes mit vier Einfamilienhäusern mit Garagen, Teilabriss, Sanierung und Nutzungsänderung des Kirchenschiffes als Begegnungsstätte mit Garage - 1. Verlängerung, Werthacker 63 - 63 D, 47051 Duisburg (Az.: FB 2012-0021)  

41  

Errichtung eines Preismastes der JET-Tankstelle, Düsseldorfer Straße 572, 47055 Duisburg (Az.: E 2012-0031)  

Anträge/Anfragen  

42  

Installation einer Anzeigetafel im nördlichen Zugangstunnel des Hauptbahnhofs  

43  

Verschiedenes