SPD Bissingheim lädt ein zur „Vatertagsfete auf dem Dorfplatz“

Duisburg, 28. Mai 2011 - Erstmalig lädt die SPD-Bissingheim zu ihrer Vatertagsfete auf den neu gestalteten Bissingheimer Dorfplatz ein und verlässt somit vorerst den Veranstaltungsort am blauen See.
Am Donnerstag, 02.06.2011 in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr lädt die SPD Bissingheim alle Wanderer, Radfahrer und alle Bissingheimer zu ihrer mittlerweile traditionellen Vatertagsfete ein.
Wie im vergangenen Jahr ist es den Organisatoren gelungen, ein gemütliches Beisammensein für Jung und Alt zu organisieren. Bei Grillwürstchen, der legendären „JUSO Currywurst“, Maibock, Kaffee und Kuchen freuen sich die Mitglieder des Ortsvereins auf gemütliche Stunden.
Für politische Informationen stehen selbstverständlich die örtlichen Mandatsträger zur Verfügung; auch die SPD Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat ihr Kommen zugesagt.
Für die Kleinen steht der Spielplatz auf dem Schulgelände in unmittelbarer Nähe zur Verfügung.

Bürgerlich Liberale im Duisburger Süden haben neuen Vorstand

Duisburg, 26. Mai 2011 - Mit Volldampf in die Zukunft geht es für die Freie Wählergemeinschaft Bürgerlich Liberale (BL) im Duisburger Süden mit einem neu gewählten Vorstand.
„Wir haben in den vergangenen drei Jahren hier im Duisburger Süden viel erreicht und unser politisches Engagement auf vielen Ebenen unter Beweis gestellt! In Erinnerung geblieben sind hier die Probleme auf der B 288 in Serm, der Bahnübergang in Wanheim, die Sanierung an der Füssener Straße in Buchholz, um nur Einige zu nennen!“ erklärt der frühere 1. Vorsitzende im Bezirk Süd, Harald Molder, der die rechtzeitige Weitergabe des Staffelstabes sehr begrüßt.
„Nun ist es Zeit für neue Kräfte, sich hier im „sonnigen Süden“ der Stadt zu engagieren und zu profilieren!“ ergänzt sein bisheriger Stellvertreter und Nachfolger im Amt, Thorsten Schwarz.
Ihm zur Seite stehen Klaus Rietz als 2. Vorsitzender, Peter Schorn als Schatzmeister und Anna Suhren als Schriftführerin.
Harald Molder wird künftig die Öffentlichkeits- und Pressearbeit der Süd BL verantwortlich leiten und zu Beisitzern wurden gewählt: Manuela Ihnle, Thomas Suhren, Carmen Schwarzkopf und Horst Suhren.
„Wir werden, wie auch in den Jahren zuvor, unsere Arbeit hier im Duisburger Süden als Team leisten, denn ohne die Unterstützung meiner Vorstandskollegen geht es auch in Zukunft nicht!“ so der neue Vorsitzende Thorsten Schwarz.

SPD wird 148 Jahre alt

Gratulanten aus Italien bei der kleinen "Geburtstagsfeier" für die "gute alte Tante"
Duisburg, 16. Mai 2011 -Der 23. Mai hat in der jüngeren deutschen Geschichte eine doppelte Bedeutung: Er ist der Tag des Grundgesetzes, der deutsche Verfassungstag, und es ist der historische Gründungstag der SPD – der ältesten Partei Deutschlands mit einer ununterbrochenen demokratischen Tradition. Seit 2008, nun zum 3. Mal, begehen Duisburger Ortsvereine, diesmal vierzehn an der Zahl, dieses Datum mit einer kleinen "Geburtstagsfeier". Diese Kulturabende haben seit Beginn das alte Leitwort der Arbeiterbewegung als Titel: Freiheit und Gerechtigkeit!
Am 23. Mai 2011 wird im Café Museum (Kantpark / Tonhallenstr.) um 19:00 Uhr wie in den Vorjahren – ohne auf die politischen Aussagen zu verzichten – das Vergnügen im Vordergrund stehen. Es wird gefeiert und nicht würdevoll begangen.
Die kurze Festrede hält der Minister a. D. der Republik Italien Prof. Dr. Valdo Spini (Florenz). Seine Ansprache steht unter dem Titel: "Giustizia e Libertà – Gerechtigkeit und Freiheit". Begrüßen wird die Gäste Alt-Oberbürgermeister Josef Krings. Die musikalische Gestaltung liegt bei Antonella Sellerio. Sie trägt in zwei Blöcken Arbeiter- und Volkslieder aus Italien vor. Die Lachmuskeln strapazieren, aber mit Sicherheit auch den Verstand ansprechen, wird mit seinem kabarettistischen Beitrag Okko Herlyn.
Die gemeinsame Tradition der europäischen Sozialdemokratie, entstanden als internationale Freiheitsbewegung der Arbeiter, wird von Ortsvereinen aus dem ganzen Stadtgebiet gewürdigt: Ortsverein Stadtmitte, OV Neudorf, OV Duissern, OV Bissingheim, OV Hochfeld-Nord, OV Hochfeld-Süd, OV Wanheim, OV Beeck, OV Wanheimerort, OV Friemersheim, OV Rumeln-Kaldenhausen, OV Buchholz, OV Rheinhausen-Hochemmerich, OV Asterlagen.

Das Zukunftsforum „Zusammen! Leben – Integrationspolitik in Duisburg“ der SPD lädt ein zu seinem nächsten Treffen für Montag, den 23. Mai 2011, um 18.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum in Hochfeld, Karl-Jarres-Straße 100-104, 47053 Duisburg. Inhaltlich geht es um die Frage, wie sich historisch die Einwanderung in und nach Deutschland, NRW und vor allem Duisburg entwickelt hat, welche Voraussetzungen und Konsequenzen zu den unter-schiedlichen Zeiten damit verbunden waren und wie sich die Einwanderer und Einheimischen im Laufe der Zeit gegenseitig und gemeinsam verändert haben. Das Einführungsreferat hält die Staatssekretärin für Integration beim Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Zülfiye Kaykin, die auch für die anschließende Diskussion zur Verfügung steht.

SPD: Termine und Veranstaltungen
„Fachkonzept WohnVision“ über dieses Thema will die SPD Rheinhau-sen-Hochemmerich im Rahmen einer Bürgerversammlung am Montag, dem 23. Mai 2011, um 19.00 Uhr, im Lene-Reklat-Seniorenzentrum, Fried-rich-Ebert-Straße 147, 47226 Duisburg, mit den Besuchern diskutieren. Als Referent steht der ehemalige Leiter des Amtes für Soziales und Wohnen, Reinhard Luderer, zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Die Arbeitsgemeinschaften 60 plus der SPD Ortsvereine im Duisburger Westen laden ein zu einer Veranstaltung zum Thema „Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Betreuungsrecht“. Dazu informiert Rechtsanwalt Manfred Dietrich, Vorsitzender der AWO Duisburg, in einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, dem 24. Mai 2011, um 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte, Ringstraße 26, 47228 Duisburg-Rheinhausen.

Die AG 60 plus der SPD Walsum lädt ein zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 25. Mai 2011, um 18.00 Uhr, in der AWO Begegnungsstätte Tannenweg 6, 47179 Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen.

SPD: Termine und Veranstaltungen

Duisburg, 19. April 2011 - Die SPD Röttgersbach trifft sich zu einem politischen Stammtisch am Donnerstag, dem 21. April 2011, um 19.00 Uhr, im Röttgersbacher Senftöpfchen, Röttgersbachstraße 89, 47169 Duisburg. Gast ist an diesem Abend der Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Der SPD Ortsverein Neuenkamp/Kaßlerfeld veranstaltet wieder sein traditionelles Osterfeuer am Karsamstag, 23. April 2011, ab ca. 17.00 Uhr, auf der "Festwiese" an der Essenberger Straße/Ecke Rheinberger Ring und lädt dazu alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Bei Anbruch der Dunkelheit werden Bürgermeister Manfred Osenger und SPD-Bezirksvertreter Dr. Lothar Tacke das Osterfeuer anzünden. Auf alle Gäste wartet eine gewohnt reichhaltige Verpflegung.  Außerdem verteilt der Bürgerverein Neuenkamp bunte Ostereier an die Kinder.

Zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Berichten des Vorstandes lädt die SPD Meiderich für Dienstag, den 26. April 2011, um 19.00 Uhr, in die Gaststätte Mismahl am Markt/Alte Zeit, Kirchstraße 15, 47137 Duisburg, ein. Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung findet eine Bürgerversammlung statt mit dem Schwerpunkt „Rot-Rot-Grüne Koalitionsvereinbarungen in Duisburg“.

Die SPD Wedau lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung am Donnerstag, dem 28. April 2011, um 19.30 Uhr, im Saalbau, Wedauer Markt 13, 47279 Duisburg. Nach der Jahreshauptversammlung wird in einem Rundtischgespräch über die aktuelle Politik in der Stadt, im Land NRW und im Bund diskutiert. Gast ist Sarah Philipp, Vorsitzende der SPD Buchholz.

„Das Prinzip der Solidarität steht auf dem Spiel“
Kirchen und SPD zu aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen

Duisburg, 14. April 2011 - Die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung wünsche ein solidarisches Gesundheitssystem. Hieraus wies Norbert Fabian zu Beginn einer Diskussionsveranstaltung des Gesprächskreises SPD und Kirchen, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hin.

Die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) befürchte jedoch eine weitere Aushöhlung der Solidarität durch die aktuelle Gesetzgebung der derzeitigen CDU/CSU/FDP-Bundesregierung.
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexpertin Bärbel Bas begrüßte als Referentin ausdrücklich, dass die EKD ebenfalls die beste Lösung in einem „einheitlichen Versicherungssystem“ sehe. Schritte und Reformbemühungen der SPD in Richtung einer praktikablen und zugleich gerechten wie solidarischen Bürgerversicherung erführen damit eine wichtige Unterstützung.
Eine von der Bundesregierung vorgesehene weitere Entwicklung einer „Zwei-Klassen-Medizin“ werde hingegen sowohl von der Schrift des Rates der EKD: „Das Prinzip der Solidarität steht auf dem Spiel“ als auch von Sozialdemokraten und Gewerkschaftern abgelehnt. Insbesondere kritisierte B. Bas FDP-Vorstellungen, dass doch jedem geholfen sei, wenn nur jeder für sich selber sorge. Kranke, schwache und behinderte Mitmenschen seien stets auf eine starke Solidarität der Gesellschaft angewiesen.

Zugleich trat die Abgeordnete für ein verbessertes Präventionsgesetz im Gesundheitswesen und verstärkte Investitionen in diese Zielrichtung ein.
Der kath. Krankenhauspfarrer Ulrich Koch stellte die christlich zentral geforderte persönliche Sorge für Kranke, die Diakonie und die Caritas heraus. Geholfen werden müsse auch, mit Krankheiten umzugehen. Eine ökumenische Unterstützung für die EKD-Positionen zur Gesundheitspolitik könne er nur befürworten. Pfarrer Jürgen Widera vom Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA) verwies darauf, dass die Diskussion über ein solidarisches wie gerechtes Gesundheitssystem in der Rheinischen Kirche und in der EKD weitergeführt werde. Volker Thierfeld von der ASG forderte eine bessere Finanzierung von Duisburger Krankenhäusern. Nachdrücklich warnte er zugleich vor einer noch weitergehenden Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Effizienzkriterien dürften in der Krankenpflege nicht allein entscheidend sein.

SPD: Termine und Veranstaltungen

Duisburg, 14. April 2011 - Die Jusos der SPD Neudorf treffen sich am Mittwoch, dem 13. April 2011, um 19.30 Uhr, im „Ostende“, Oststraße 64, 47057 Duisburg, um in gemütlicher Runde über verschiedene, aktuelle Themen zu diskutieren. Wer Lust hat, mit interessierten jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, ist herzlich ein-geladen.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu ihrer nächsten Sitzung am Montag, dem 18. April 2011, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg. Ratsfrau Ellen Pflug berichtet über ihre Arbeit im Rat, Schwerpunkt ihres Berichtet ist die Jugendkriminalität. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
 

Schüler Union Duisburg gegen die Abschaffung von Studiengebühren

Duisburg, 29. März 2011 - Die Schüler Union Duisburg ist gegen die Abschaffung der von der rot-grünen Minderheitsregierung beschlossenen Studiengebühren in NRW. Denn so muss jetzt jeder Steuerzahler, egal ob er studiert oder nicht, dafür aufkommen. „Im Gegenzug zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW wurde die Grunderwerbssteuer von dreieinhalb auf fünf Prozent erhöht. Diese Steuer muss jeder zahlen, wenn er ein Grundstück kauft“, erklärt Vorstandsmitglied Sebastian Driske.
 "Hier kann nicht die Rede von sozialer Gerechtigkeit sein. Der Erlass der Studiengebühren wird einfach an einer anderen Stelle bei allen wieder reingeholt", sagt Alan Günes, SU-Vorsitzender. Dabei ist die Abschaffung der Studiengebühren faktisch überflüssig. Nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird jeder Student, der die Studiengebühren nicht bezahlen kann, gefördert. Dieser Satz lässt sich mit dem Einkommen der Eltern und weiteren Faktoren, zum Beispiel, ob man noch bei den Eltern lebt, errechnen. Oft muss der Student auch gar keine Studiengebühren bezahlen.
Die Förderung durch BaföG muss der Student, nunmehr Akademiker, fünf Jahre nach seinem Abschluss wieder zurückzahlen. Diese Rate beträgt 105 Euro monatlich und muss nur gezahlt werden, wenn zum Beispiel einem Single mindestens 1175 Euro als Nettomonatsgehalt verdient. Die Maximalrückzahlung beträgt 10 000 Euro, auch wenn mehr vom Staat übernommen wurde. Die Schüler Union Duisburg begrüßt die vorherige Regelung, weil sie absolut fair für alle Beteiligten ist. "Wenn der Abiturient studieren will, kann er das auch. Die 105 Euro als Monatsrückzahlung sind für einen späteren Akademiker sehr leicht zu bezahlen, zumal es einen Freibetrag gibt. Nach acht Jahren ist man die Schulden wieder los", so der Vorstand. Ohne Studiengebühren muss das Land Schulden aufnehmen, denn die Grunderwerbsteuer allein kann diese Defizite nicht bewältigen. Diese Kosten werden dann wieder den späteren Generationen übertragen.

Stammtisch Annodazumal

Duisburg, 28. März 2011 - Die AG 6o-plus Grossenbaum/Rahm lädt ein „Wo Oma und Opa einkehrten“ ist der Lichtbilder- Vortrag von Harald Molder und Reinhold Stausberg Beim nächsten Stammtisch der AG 6o-plus am Montag, dem 4.4.2011 um 10,oo Uhr in der Begegnungsstätte „Zu den Wiesen 5o“ Grossenbaum. Der fotografische Streifzug präsentiert u.a. Aufnahmen aus dem 19. Jahrhundert. So gibt es Fotos von der „Rheinlust“, dem Restaurant „Verkoyen“, der Wirtschaft „Hundgeburth“, dem „Haus Römer“ aber auch vom „Gläsernen Hut“ und weiteren unzähligen Cafes und Restaurant aus der den Innenstadt und dem Duisburger Süden. Mit diesem Vortrag, so Charlotte Kann, lassen wir einmal die Politik außen vor uns geben uns unseren Erinnerungen an frühere Zeiten hin.

SPD und die „Zukunft der Rente“

Duisburg, 23. Februar 2011 - Der Mitgliederstammtisch der Duisburger Jusos trifft sich am Freitag, dem 25. Februar 2011, um 20.00 Uhr, im HundertMeister auf der Goldstraße. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Die Zukunftswerkstatt zur „Zukunft der Rente“ der SPD Duisburg lädt ein zu ihrem nächsten Treffen am Montag, dem 28. Februar 2011, um 19.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum Karl-Jarres-Straße. Auf der Tagesordnung steht die Beratung eines Positionspapieres. Außerdem wird Dirk R. Schuchardt über das Thema „Erwerbsunfähigkeitsrente“ informieren.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Hochemmerich lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Berichten des Vorstandes für Montag, den 28. Februar 2011, um 16.00 Uhr, in die Gaststätte Ettwig, Friedrich-Alfred-/Ecke Annastraße. Rainer Sanner, der neue Bezirksamtsleiter für Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen wird über die aktuelle Entwicklung im Bezirk informieren.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und der Ortsverein der SPD Duissern laden ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Daheim statt im Heim? – Anforderungen an eine moderne Pflegepolitik“. Im Podium sitzen Inge Klein, Seniorenberaterin AWOcura gGmbH, Elisabeth Liß, Leiterin des Ev. Alten- und Pflegeheims von Bodelschwingh-Haus, Reinhard Luderer, ehem. Leiter des städtischen Amtes für Soziales und Wohnen sowie Orla Maria Wunderlich, stellv. Vorsitzende der Alzheimer Gesellschaft Duisburg e.V. Die Veranstal-tung findet statt am Montag, dem 28. Februar 2011, um 17.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

SPD-Termine

Duisburg, 7. Februar 2011 - Die Jusos der SPD Homberg laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Freitag, dem 11. Februar 2011, um 19.00 Uhr, in die Räume der SPD Homberg, Duisburger Straße. Auf der Tagesordnung stehen die Themen Schulent-wicklungskonzept und Planung eines Fußballturniers.

Die SPD Großenbaum/Rahm und das Seniorenzentrum Großenbaum laden ein zum Frühjahrskonzert am Sonntag, dem 13. Februar 2011, um 10.30 Uhr, in die Cafeteria des Seniorenzentrums Zu den Wiesen 62. Es spielt der Shantychor DKSC.

Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg treffen sich am Montag, dem 14. Februar 2011, um 18.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum in Duissern auf der Wintgensstraße.

“Energie der Zukunft – Zukunft der Energie“ ist das Thema zu dem Jürgen C. Brandt auf einer Veranstaltung der SPD Wanheim-Angerhausen referieren wird. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 08. Februar 2011, um 19.00 Uhr, in den Rheinlustterrassen.

Über das Thema „Neue Akzente in der Schulpolitik von NRW“ informiert die Ministerin für Schule und Weiterbildung in NRW Sylvia Löhrmann auf einer Bürgerversammlung der SPD Walsum am Dienstag, dem 08. Februar 2011, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Zur Einigkeit, Bahnhofstraße. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

SPD-Nachwuchs: Unverständnis über Gerichtsbeschluss

Duisburg, 12. Januar 2011 - Mit Unverständnis reagieren die Duisburger Jungsozialisten (JUSOS) auf den am Montag gefassten Gerichtsbeschluss, nach dem der Kulturclub Djäzz auf der Börsenstraße in der Innenstadt mit sofortiger
Wirkung seine Pforten um 01:00 Uhr schließen muss. Somit können die beliebten Tanz-Veranstaltungen nicht mehr stattfinden, was für den Kultladen den wirtschaftlichen Ruin bedeutet.
Das Djäzz sei keine einfache Diskothek, so Jennifer Metzlaff, Mitglied im Duisburger JUSO-Vorstand, sondern einer der wenigen Orte in der Stadt, wo sich gelebte Kunst und Kultur überhaupt entfalten können.
Das Programm des Clubs biete regelmäßig Konzerte von Duisburger bis hin zu internationalen Musikern an. Zudem fänden in den Räumlichkeiten Film- und Literaturvorträge sowie wechselnde Kunstausstellungen statt. Dabei erhalte das Djäzz keinerlei öffentlichen Gelder um sein gelungenes Programm zu finanzieren.
„Ich kann den Unmut vieler junger Duisburger durchaus nachvollziehen. Es ist für mich unverständlich, warum man da nicht zu einem Konsens gelangen konnte. Es muss schnell eine Lösung gefunden werden, damit dieses Stück Kultur in Duisburg nicht unwiderruflich zerstört wird. Ich fordere deshalb Ordnungsdezernent Rabe und Kulturdezernent Janssen dazu auf, sich schnell und unbürokratisch für den
Erhalt des Djäzz einzusetzen“, so Benedikt Falszewski, Vorsitzender der JUSOS Duisburg.

Die SPD Duisburg unterstützt die Mitarbeiter des KKD in ihrem Protest gegen die von der Geschäftsführung angedrohten Entlassungen
Nach einem Treffen mit Vertretern der Gewerkschaft ver.di und Mitarbeitern des Katholischen Klinikums Duisburg (KKD) erklärt die Duisburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Bärbel Bas: "Ich bin nicht nur überrascht von dieser Entscheidung, sondern wirklich entsetzt über die Art und Weise, wie mit den Mitarbeitern umgegangen wird. Die Mitarbeiter des KKD haben sich auf die Dienstvereinbarung verlassen, die betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31. Dezember 2011 ausschließt. Im Gegenzug haben sie auf ihr Weihnachtsgeld verzichtet. Wenn die Geschäftsführung jetzt doch betriebsbedingt kündigt, ist das ein massiver Vertrauensbruch. Wenn das Beispiel Schule macht, werden sich immer mehr Mitarbeiter von in Not geratenen Unternehmen zu recht fragen: Wieso soll ich meinem Arbeitgeber entgegenkommen, wenn sich die Geschäftsleitungen nicht an solche Vereinbarungen gebunden fühlen?"

Persönlichen Berichten von Mitarbeitern zu Folge, wurden die Betroffenen zwischen Weihnachten und Neujahr von ihrem Arbeitgeber telefonisch informiert: Sie seien von betriebsbedingten Kündigungen betroffen, man solle ein Gesprächstermin vereinbaren und wünsche noch ein frohes neues Jahr. Es ist weder akzeptabel, dass Mitarbeiter persönlich unter Druck gesetzt werden, noch ist dieser Umgang mit Mitarbeitern einer kirchlichen Einrichtung würdig. Schon gar nicht zu Weihnachten.
Wenn sich ein kirchlicher Arbeitgeber nicht einmal mehr zu den eigenen hohen Feiertagen an seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern gebunden fühlt, muss auch deren Sonderstellung im Mitbestimmungsrecht auf den Prüfstand. Die Beschäftigten von kirchlichen Trägern müssen sich auf die besondere Fürsorgepflicht ihrer Arbeitgeber verlassen können. Wenn das nicht mehr gilt, brauchen sie die gleichen Mitbestimmungsrechte, wie Mitarbeiter nicht-kirchlicher Arbeitgeber.

SPD: Termine und Veranstaltungen
Die Jusos der SPD Neumühl laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Montag, dem 17. Januar 2011, um 19.30 Uhr, im AWO Heim an der Alexstraße. Auf der Tagesordnung steht die Jahresplanung sowie die Planung von Aktionen 2011. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu ihrem nächsten Treffen zum Thema „Anzeichen von und Umgang mit Demenz“. Informieren werden dazu Frau Riedemann und Frau Hartmann-Preis vom
Demenz-Zentrum. Die Veranstaltung findet statt am Montag, dem 17. Januar 2011, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum an der Wintgensstraße.

Die SPD Duisburg lädt ein zum Forum Staatsverschuldung für Montag, den 17. Januar 2011, um 19.00 Uhr, im Kleinen Prinzen. Mit der Einrichtung dieses Forums wird ein Beschluss des Unterbezirksparteitages von März 2010 umgesetzt, dessen Stoßrichtung es war, eine wirksame Grenze der staatlichen Verschuldung zu entwickeln, die einerseits den staatlichen (Pflicht-)Aufgaben gerecht wird und andererseits auch sinnvolle Investitionen aus kreditfinanzierten Mitteln erlaubt. Die erste Veranstaltung des Forums dient dem Zweck, das Aufgabenfeld abzustecken und ein Konzept zu entwickeln, wie die sozialdemokratische Konzeption für eine wirksame Staatsverschuldung aus Duisburger Sicht aussieht.

Die SPD Ortsvereine im Bezirk Süd laden ein zu einer öffentlichen Bürgerversammlung mit dem Innenminister für Inneres und Kommunales Ralf Jäger, MdL. Schwerpunkt seines Vortrages werden die „Innere Sicherheit“ und die „Kommunalen Finanzen“ sein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 18. Januar 2011, um 18.30 Uhr, im Vereinshaus des Kleingartens am Reiserweg in Duisburg-Großenbaum. In-teressenten sind herzlich eingeladen.

Bürgerlich-Liberale:  Schulschließungen – Beschlüsse so lange wiederholen, bis sie Frau Lütkes passen?

Duisburg, 9. Januar 2011 - Die erneute Diskussion über mögliche Grundschulschließungen, auf äußerst fragwürdige Weise angestoßen durch Regierungspräsidentin Lütkes,
stößt bei der Wählergemeinschaft Bürgerlich-Liberale auf Unverständnis.
In der Ratssitzung im Oktober 2010 lehnte die Ratsmehrheit mit BL-Stimme u. a. die Schließung der GGS Wrangelstraße (Mitte) und Koopmannstraße (Meiderich) ab.
BL-Ratsherr Peter Bettermann: „An der Begründung und den Grundlagen hat sich nichts geändert! Wenn wir jemals den Satz ‚Kurze Wege für kurze Beine‘ ernst genommen haben,
dann sollte uns allen bewusst sein, dass die Versorgung mit Grundschulplätzen auf die umgebende Fläche ausgerichtet sein muss,
nicht auf ein Überangebot von Klassenräumen in entfernten Bereichen!“

Bürgerlich-Liberale vertritt den Standpunkt, dass Grundschulen, die eine gesicherte Einzügigkeit haben und in deren fußläufiger Nähe keine zweite Grundschule vorhanden ist, bestehen bleiben müssen!

Zu dem liegen immer noch keine gesicherten Zahlen vor, ob und wie hoch die Kostenersparnis für Duisburg durch Schulschließungen tatsächlich unter dem Strich wäre.
Jochem Knörzer, IMD-Betriebsausschuss: „Das IMD selber spart nichts, denn es erhält für die Gebäude keine Miete mehr, muss aber die Erhaltungs- und Sicherungskosten tragen!
Inwieweit leer stehende Schulgebäude veräußert werden könnten, steht in den Sternen.
Dann allerdings müssten auch die Turnhallen energietechnisch von den Gebäuden getrennt werden. Und wer würde diese Kosten tragen?“

Kosten würde auf jeden Fall das Land sparen – durch die wegfallenden Lehrerstellen.
Für die Duisburger Eltern und SchülerInnen wäre es fatal, wenn dieser Gedanke die Basis für die Forderungen der Regierungspräsidentin Lütkes wäre!