Baustopp am Stadtfenster -
'Multi Development' bereits in der Abwicklung?
Multi Development dementiert Medienberichte
Jochem Knörzer
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Duisburg,
29.Juli.2013 - In einer sehr kurzen und recht
'halbherzigen' Pressemitteilung weist der Duisburger
Projektentwickler Multi Development am heutigen
Montag Medienberichte über mögliche
Zahlungsschwierigkeiten Zurück.
Heino Vink,
Vorstand der Multi Corporation, kommentiert: „Multi
hat keine Zahlungsengpässe. Vermutungen in diese
Richtung sind schlicht falsch. Der Bau des
Stadtfensters in Duisburg wird in Kürze weitergehen.
Wir halten an allen Projekten, die wir derzeit
planen, fest. Mit dem amerikanischen Investor
Blackstone stehen wir in Verhandlungen und erwarten
in wenigen Monaten Ergebnisse über die künftige
Zusammenarbeit.“
Mal abwarten, ob und wann
sich am 'Rohbau Stadtfenster' wieder etwas bewegt.
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Wählergruppe Bürgerlich-Liberale zu weiterem
Discounter in Bergheim |
Duisburg, 21. Juli 2013 -
Nachdem das Anliegen der EDEKA, an der
Jägerstraße in Rheinhausen-Bergheim einen
weiteren Mega-Discounter nebst Getränkemarkt und
sogenannten “Backshops” errichten zu wollen,
heute in die Öffentlichkeit getragen wurde,
möchte Wählervereinigung in Rheinhausen klar
stellen, dass sie sich in mittlerweile drei
Gesprächsrunden, in denen die EDEKA ihr Anliegen
an die Bezirkspolitik herangetragen hat, gegen
eine solche Ansiedlung ausgesprochen hat – wie
im übrigen alle Fraktionen und Einzelvertreter
in der Bezirksvertretung Rheinhausen.
Die
Beschlusslage in der Bezirksvertretung
Rheinhausen lautet: “Kein neuer, großflächiger
Nahversorger in Bergheim, solange ein
Nahversorger an der Höschenstraße in Bergheim
(EDEKA) vorhanden ist.” Diese Beschlusslage
trägt die BL in vollem Umfang mit.
Mit
Unverständnis nehmen die Bürgerlich-Liberalen
zur Kenntnis, das ein bislang über alle
Parteigrenzen hinaus einstimmiges Votum der
Bezirksvertretung Rheinhausen nun an die
Öffentlichkeit getragen wurde. Dem Ansinnen
der EDEKA wurde zum Schutz des bestehenden
EDEKA-Einzelhändlers und seiner Beschäftigten
mehrfach eine einstimmige Absage erteilt. Die
öffentliche Diskussion, die jetzt zwangsläufig –
aber völlig unnötig – in Gang kommen wird,
schürt möglicherweise - ebenso unnötige – Ängste
z. B. unter den Beschäftigten.
Die
CDU-Fraktion stimmt, so Ferdi Seidelt, der
Aussage des bürgerlich-liberalen Kollegen
Karsten Vüllings zu 100 Prozent zu. Ergänzend
sei lediglich festgestellt, dass es für
das „Übermorgen“, wenn es denn nötig ist, eine
gute Option ist, das Gelände der ehemaligen
Alfred-Hitz-Schule anzupeilen – damit wird die
Versorgung der dort wohnenden Menschen
abgesichert und der örtliche Handel gestärkt.
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Baustopp am Stadtfenster -
'Multi Development' bereits in der Abwicklung?
Multi Aus dem
'Gesundheitszentrum' ist auch die "Luft raus"
Jochem Knörzer
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Duisburg,
16. Juli 2013 - Laut glaubhaften Informationen
arbeitet der Finanzinvestor 'Blackstone', der sich
seit April 2013 über Kreditkäufe die Kontrolle über
Multi Corporation sichert, bereits an der Abwicklung
des 'deutschen Ablegers'. Hintergrund dürfte der
türkische 'Mall-Markt' sein, der zukunftsträchtigere
Zukunftsaussichten bietet. Entspricht das der
Realität, ist die 'Arbeitsunterbrechung' am
'Stadtfenster' doch ein Baustopp. Und weiter würde
es wohl nur gehen, wenn ein neuer Investor den
Rohbau übernimmt. Die Duisburger Innenstadt müsste
so lange mit einer Baustelle und unnötigen
Verkehrsbehinderungen leben. Auch die Entwicklung
des gerade von 'Multi' erworbenen Komplex der
Stadtbibliothek wäre damit auf Eis gelegt und müsste
auf einen neuen Investor hoffen. Keine guten
Aussichten für die Duisburger City.
Freuen
dürfen sich darüber nur die Platanen an der
Mercatorstraße. Kein 'Multi Development', kein
Bürogebäude für den Firmensitz. Und damit wäre auch
reichlich Platz für eine Straßenführung mit Platanen
vorhanden!
Zumal 'Oehmkes Grab' - so benannt
aufgrund des ausgiebigen historischen
Ausgrabungszeitrahmen, der sogar den Archäologen zu
lang wurde - an der Steinschen Gasse wohl auch noch
länger ruhen dürfte. Zumindest so lange, bis sich
ein neuer, der sechste?, Investor gefunden hat. Der
Kölner EuroAreal-Unternehmensgruppe soll die Lust
ver- oder auch die "Luft" ausgegangen sein.
Und der Einzelhandel an der Klosterstraße,
Peterstal, Münz- und Beekstraße - 'CityElectronicer',
'Friseur-Kauf' und 'Knüllermarkt' verlieren weiter
Kunden, weil die Zufahrtsstraßen weiter, absolut
unnötig, in die "Baustellen" integriert sind.
Wie viel lassen sich die Duisburger
Einzelhändler und BürgerInnen eigentlich noch
gefallen, bevor ihnen der Kragen platzt?
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Nachgefragt... bei Multi Development |
BZ am 5. Juni 2013:
Es ist derzeit ein Stillstand auf der Baustelle der
neuen Stadtbücherei (Stadtfenster, Bildmitte Foto 2.
Juli) festzustellen. Welche Gründe gibt es hierfür?
MD:
Das Bauordnungsamt der Stadt
hat am 25. Juni den Rohbau abgenommen. Jetzt warten
wir auf die noch fehlenden Fassendenelemente um nach
der Lieferung mit dem Innenausbau beginnen zu
können.
BZ: Im
Zuge der Umgestaltung der Mercatorstraße und dem Bau
des neuen Firmensitzes von MD sollen die Platanen an
der der Mercatorstraße gefällt werden, was hohe
Wellen verursacht. Was sagen Sie dazu?
MD: Wir
sind da außen vor. Die Forderung nach einem
Versetzen des Baukörpers kann aus diesem Grund nicht
erfolgen. Es geht hier um die zwingend einzuhaltende
Abstandsfläche zur A59. Wie nun die Angelegenheit
mit den Bäumen geregelt wird, das ist einzig und
allein eine Sache der Stadt. BZ:
Es gibt Spekulationen, dass Sie den Erwerb der alten
Stadtbücherei als die neue MD-Zentrale nutzen
könnten und den Neubau an der Mercatorstraße vor der
Bahnhofsplatte gar nicht mehr anstreben. Ist da was
dran? MD: Da
ist gar nichts dran. Wir treiben die Planungen zum
Bau der Zentrale am Hauptbahnhof voran. Verträge zum
Gebäude an der Düsseldorfer Straße wurden noch nicht
unterschrieben, da hier noch ein Fassadenwettbewerb
der Vollkbsbank Duisburg läuft. Die Volksbank will
die Fassade am Bankgebäude mit der Außengestaltung
der alten Stadtbücherein mit uns abstimmen.
Harald Jeschke für die BZ:
Wir bedanken uns für die
Auskünfte.
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Mitarbeiter von 'Elastoform' von
der Kommunalen Politik allein gelassen
Elast BZ-auf ein Wort
von Klaus de Jong
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Duisburg, 15. Juli 2013 - An
die 200 Beschäftigte, die um Ihren
Arbeitsplatz fürchten, luden zu einer
Kundgebung. Und kaum einer kam hin!
Die Mitarbeiter der
Firma Elastoform-Polstermöbel hatten die Bürger
der Stadt und die Politiker zu einer
Kundgebung vor dem Firmengebäude eingeladen. Die
Gewerkschaften Verdi und IG Metall waren
anwesend und hatten eine Anlage aufgebaut, auf
der zu Beginn der Veranstaltung Lieder aus dem
Arbeitskampf um Krupp gespielt und gesungen
wurden. Ein komisches Gefühl kam da schon
auf. Besonders wenn man das live erlebt hat.
An die 200 Arbeitsplätze sind am Standort
Rheinhausen gefährdet. Der Inhaber hatte im Mai
Insolvenz angemeldet. In Reih und Glied
betraten die Betroffenen das
Veranstaltungsgelände. Sie trugen alle ein
weißes T Shirt mit einem Kreuz auf dem
Rücken. Auf die Vorderseite war die Jahreszahl
der Betriebszugehörigkeit gedruckt. Hohe
Zahlen waren da zu sehen. 20 Jahre 30 und sogar
40 Jahre hatten manche in der Firma gearbeitet.
Nun soll der Betrieb in Rheinhausen
geschlossen und die
Produktion nach Polen und in die Slowakei
ausgegliedert werden. Wahrscheinlich weil es
dort preiswerter ist. Natürlich waren
alle auf den Betriebsinhaber zornig. Man warf
ihm vor, Betriebsvermögen aus dem Betrieb
genommen und notwendige Investitionen versäumt
zu haben. Der Betriebsrat sprach mit stark
belegter Zunge. Er musste seine Rede
mehrfach unterbrechen, da ihm die Stimme
versagte. Gewerkschaftsvertreter wechselten
sich auf dem Podium ab.
Dieses
alteingesessene Unternehmen befindet seit vier
Generationen in Familienbesitz. Der heutige
Besitzer übernahm die Firma 1998 von seinem
Vater. Zu dieser Zeit waren in dem Betreib 740
Mitarbeiter tätig. Heute sind es noch knapp
200, die aber schon so manches Eingeständnis
gemacht haben und Sanierungsarbeiten über sich
ergehen lassen mussten. Sie sind nun müde, sauer
aber kampfbereit. Am Nachmittag soll es
eine Betriebsversammlung geben, der Inhaber hat
sein Erscheinen zugesagt .
BZ-auf ein
Wort: Die Bevölkerung war eingeladen.
Alle Parteien, die Mitglieder des Rates und der
Oberbürgermeister waren eingeladen. Gekommen
waren vielleicht zehn BürgerInnen. Der OB
ließ sich aus Termingründen entschuldigen.
Er hatte die
Bürgermeister Osenger (SPD) und Kocalar (Die
Linke) geschickt, die auch beide in einer
Rede Solidarität bezeugten. Von den vier
Landtagsabgeordneten hatte einer, Herr Bischoff
(SPD), eine Grußadresse geschickt, die auch
verlesen wurde. Wo waren die anderen?
Frau Bas MdB war anwesend. Und nun kommt es.
Der Rat der Stadt Duisburg besteht aus 75
Mitgliedern. Nicht ein Vertreter dieses
Gremiums hatte den Weg nach Reinhausen gefunden!
Die Bezirksvertretung Rheinhausen besteht
aus 19 Mitgliedern. Wie viele waren anwesend?
Einer ! Da
er wirklich der einzige war, soll auch sein Name
hier genannt werden. Es war Hans Medewitz (SPD).
Zwei Vertreter der Wählergruppe
Bürgerlich-Liberale, Frau Röder (Ratsausschuss
Umwelt) mit Partner waren gekommen und hörten
sich die Sorgen und Nöte der Betroffenen an.
Meine Damen und Herren der Kommunalpolitik!
Das war peinlich, sehr peinlich. Die Betroffenen
haben es gemerkt.
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Ein
Jahr nach der OB-Wahl 2012
OB
Sören Link im Interview
mit Harald Jeschke
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BL-Ratsherr Peter Bettermann berichtet aus dem
Haupt- und Finanzausschuss |
Duisburg,
1. Juli 2013 Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde, heute tagte der Haupt- und
Finanzausschuss des Rates der Stadt Duisburg.
Die öffentliche Sitzung umfasste 45
Tagesordnungspunkte, begann um 15.07 Uhr und endete
um 15.43 Uhr.
Neben den Tagesordnungspunkten
1 und 2 (Genehmigung des Protokolls der letzten
Sitzung und Genehmigung der Beschlüsse der
Ratsausschüsse) gab es beim Tagesordnungspunkt 3
die `vierte Änderung der Hauptsatzung der Stadt
Duisburg´ zu beschließen. Nach dieser Änderung soll
es nur noch 17 anstatt 19 Mitglieder in den
Bezirksvertretungen geben. Damit will die Stadt
sparen. Die FDP lehnte das ab und der Rest des
Ausschusses stimmte zu.
Eine Eingabe nach §
24 Gemeindeordnung, in der die Einführung einer
Bürgersprechstunde zu den Sitzungen der
Fachausschüsse gefordert wurde (unter
Tagesordnungspunkt 4), soll von der Verwaltung
dahingehend beantwortet werden, dass eben der § 24
jedem die Möglichkeit bietet sich an die
Fachausschüsse zu wenden und bereits heute die
Ausschüsse die Möglichkeit haben Sachverständige und
Betroffene zu den jeweiligen Themen anzuhören.
In den Tagesordnungspunkten 5 bis 10 standen die
Ergebnisse der Haupt-, bzw.
Gesellschafterversammlungen des Duisburger Zoos, der
Werkstatt für Menschen mit Behinderungen, der
Entwicklungsgesellschaft Duisburg, des
Filmforums, des Revierparks Mattlerbusch und des
Klinikums Duisburg zum Beschluss an. Bis auf das
Klinikum (wird erst im Rat beschlossen) wurden alle
Beschlüsse einstimmig gefasst.
Bei der
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der
Schöffen (Amtszeit 2014 bis 2018) meldete Herr
Enzweiler (CDU) noch Namen nach und mit dieser
Änderung wurde auch einstimmig der Beschluss
gefasst.
Der Tagesordnungspunkt 13, nachdem
unter Pkt. 12 die Marktsatzung geändert wurde (keine
Überschneidung mit dem Meidericher Sommerfest und
Martinsmarkt), beinhaltete die Änderung der
`Krankenwagensatzung´ und zwar in Sachen
Gebührenerhöhung. (Bei allen Tarifen um 55 €). Da
der Stadt durch nichtgezahlte Gebühren aus den
Vorjahren mittlerweile etliche Millionen Euro
fehlen, fragte Herr Dierkes (Linke) den
Rechtsdezernenten, Herrn Rabe, ob die ausstehenden
Gelder denn nun eingezogen würden. Herr Rabe
antwortete, dass erst zusätzliches Personal
eingearbeitet werden musste und er davon ausgehe,
dass jetzt mit dem Aufholen der Rückstände begonnen
werden könne.
Nicht einstimmig wurde der
Beschluss des Kulturausschusses zur Zukunft der
Duisburger Festivals (beide sollen weiter
stattfinden) vom Haupt- und Finanzausschuss
beschlossen. Die CDU, DWG und FDP stimmten dagegen,
unterlagen jedoch der Mehrheit.
Bis auf den
Tagesordnungspunkt 19 (Gestaltung des neuen
Bahnhofsplatzes in Duisburg), bei dem die DWG ihre
Zustimmung versagte, wurden alle weiteren
Tagesordnungspunkte bis zum Tagesordnungspunkt 23
einstimmig beschlossen. Dabei ging es unter Anderem
um die Entgeltordnung der Stadtbibliothek, des
integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt,
die Ausweitung des Leistungsangebotes der Buslinie
933, dem Hochhausquartier Homberg-Hochheide und die
damit verbundene Satzung über das besondere
Vorkaufsrecht an Grundstücken.
Der Beschluss
über die Einschränkung von Bestattungen auf dem
städt. Friedhof Essenberg soll erst in der
Ratssitzung fallen. Die Tagesordnungspunkte 27
bis 33 umfassten dann Mitteilungsvorlagen und
Anfragen/Anträge der Fraktionen, wobei der
Beschluss eines Antrages der CDU zur
Beamtenbesoldung erst in der Ratssitzung am
kommenden Montag (08.07.) fallen soll.
Die folgenden Beschlüsse zu den
Jahresabschlüssen div. städt. Gesellschaften, zur
Friedhofsgebührensatzung und Friedhofssatzung wurden
einstimmig gefasst und beim Tagesordnungspunkt 36
beantragte Herr Enzweiler (CDU) eine `erste Lesung´.
Dabei ging es um die Beschwerden zur
Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B, die nach § 24 GO
eingegangen waren.
Bei der Mitteilungsvorlage
zur Verwendung der zusätzlich bereitgestellten
Haushaltsmittel für Zuwanderer aus Südosteuropa
wollte Herr Brandt (SPD) die einzelnen Summen
wissen, die an die jeweiligen Vereine und
Organisationen, die sich um die anfallenden
Probleme kümmern, ausgeschüttet wurden. Die Antwort
wird im kommenden Protokoll dieser Sitzung enthalten
sein, so die Verwaltung. Die Anfrage der CDU
zu Immissionen im Stadtbezirk Hamborn beantwortete
Herr Krumpholz dahingehend, dass die zuständige
Behörde erst zu spät von dem bezeichneten Vorfall
Kenntnis erhielt und daher im Nachhinein keine
gesicherten Erkenntnisse über Ursache und
Verursacher vorliegen.
Damit endete die
Sitzung.
Bei Nachfragen zu einzelnen Punkten
dieser Sitzung sind wir Ihnen so nah, wie Ihr
Telefon oder
Ihre Tastatur.
Mit bürgerlich-liberalen,
also freundlichen Grüßen,
Peter Bettermann
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