Duisburg, 04. Juni 2019 - Auftaktveranstaltung am 5. Juni
Am morgigen Weltumwelttag starten wie jedes Jahr die Umweltwochen in Duisburg. Die öffentliche Auftaktveranstaltung beginnt um 17 Uhr in der Aula des Zentrums für Berufliche Bildung und Weiterbildung Duisburg (Carstanjenstraße 10, 47057 Duisburg-Neudorf). Oberbürgermeister Sören Link und Umweltdezernent Martin Linne eröffnen die Veranstaltung.

Das Thema Klimaschutz steht im Fokus der diesjährigen Umweltwochen. Die Auftaktveranstaltung widmet sich dabei dem Schwerpunkt Bauwerksbegrünung. Experten geben Tipps, wie man durch eine Begrünung das Mikro- und Stadtklimas durch Kühlung, Beschattung, Wasserrückhalt und Verdunstung verbessern kann. Durch eine Begrünung können darüber hinaus Staub und Luftschadstoffe gebunden werden, sie fungiert als  Wärmedämmung und Hitzeschild und schafft gleichzeitig Lebensräume für Pflanzen und Tiere.

Weitere Informationen zu den Umweltwochen gibt es im Internet auf der Homepage der Stadt Duisburg unter www.duisburg.de.

Anmerkung der Redaktion: Genau mein Humor! Oberbürgermeister 'Säge' Sören Link, der nach der Abschaffung der Baumschutzsatzung den "Befehl" gab, den Bäumen in der Duisburger Innenstadt den Garaus zu machen, eröffnet die Umwelttage mit dem Thema 'wie man durch eine Begrünung das Mikro- und Stadtklimas durch Kühlung, Beschattung, Wasserrückhalt und Verdunstung verbessern kann'.
Nicht zu fassen!

Duisburg, 31. Mai 2019 - Die Sprachförderung in Duisburg soll neukonzipiert werden. Die Stadt reagiert damit auf neue Herausforderungen, beispielsweise im Bereich der Zuwanderung. Diese Entwicklungen nahm die Stadtverwaltung zum Anlass, die städtische Sprachförderung neu zu strukturieren. Ziel der Neuausrichtung ist es, die Sprachförderung breiter aufzustellen und an die gesamte Bildungsbiographie der betroffenen Personen anzupassen.

„Sprachförderung muss immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden, um gute Ergebnisse zu erzielen“, so Ellen Pflug, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die städtische Sprachförderung den gesamten Bildungsweg von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in den Blick nimmt."

Die Sprachförderung beginnt weiterhin bereits in der U3-Betreuung. In der Neuausrichtung werden nun jedoch auch die Grundschulen in Duisburg aktiver eingebunden. Es sollen darüber hinaus weitere Beratungen für Eltern angeboten werden. Die sprachliche Entwicklung der Kinder soll somit stärker in den Elternhäusern Berücksichtigung finden. Daher wird nun die gesamte Familie in die Sprachförderung mit einbezogen. Außerdem sollen weitere interkulturelle Beraterinnen und Berater für zugewanderte Menschen aus Süd-Ost-Europa eingestellt werden.

„Die Familien werden nun mehr in den Fokus unserer Sprachförderung gerückt. Wichtig ist aber auch, dass die Eltern auch bereit sind, ihre Kinder in der Entwicklung der Sprache zu unterstützen. Hier ist auch der Wille der Familien gefragt. Nur gemeinsam kann Sprachförderung gelingen“, so Benedikt Falszewski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, abschließend.

Anmerkung der Redaktion: '... neue Herausforderungen, beispielsweise im Bereich der Zuwanderung.'
Ernsthaft? Die EU-Freizügigkeit für Bulgarien und Rumänien begann am 01.01.2014. Fünf Jahre und fünf Monate danach spricht die Stadt und die SPD von 'einer neuen Herausforderung'.

Es spricht für die Schmerzfreiheit so mancher Wähler, die immer noch ihr Kreuzchen bei den Sozen machen ...

Badeverbot an fast allen Duisburger Seen

Duisburg, 22. Mai 2019 - Vor dem Hintergrund der steigenden Temperaturen und dem damit verbundenen Wunsch nach dem Besuch eines Badesees, weist das Bürger- und Ordnungsamt darauf hin, dass das Baden in allen öffentlichen zugänglichen Seen und Baggerlöchern verboten ist.

Schon häufig haben sich in den Seen in Duisburg und Umgebung Unfälle ereignet, teilweise mit tödlichem Ausgang. Ursache ist häufig, dass unbefestigte oder zu steile Uferböschungen einstürzen und Schwimmer mitreißen. Darüber hinaus gefährden Untiefen und sehr unterschiedliche Wassertemperaturen die Schwimmer. Auch können aufgrund der Wasserqualität Gesundheitsgefahren nicht ausgeschlossen werden und die Seen verfügen über keine rettungsdienstliche Infrastruktur.

Damit Badegäste ein ungefährdetes Badevergnügen genießen können, verweist dass Bürger- und Ordnungsamt auf die öffentlichen Freibäder im gesamten Duisburger Stadtgebiet.

Ferner sind in Duisburg drei Seen als Badegewässer zugelassen. Dabei handelt es sich um den Kruppsee, Wolfsee und Großenbaumer See. Dort wird auch regelmäßig die Wasserqualität untersucht. Die Ergebnisse sind auf der Internetseite der Stadt Duisburg unter www.duisburg.de nachzulesen.

Alle anderen Seen sind nicht als Badegewässer zugelassen.

SPD klammert sich an jeden abfahrenden Zug
'Ur-alte Dame' unterstützt jetzt auch 'Schulschwänzen'
Jochem Knörzer

Duisburg, 22. Mai 2019 - SPD-Fraktion beantragt Gesprächsforum zum Thema „Klimaschutz in Duisburg“
So die Überschrift der heutigen Pressemitteilung. Hier der "Inhalt".

„Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern gemeinsam für einen besseren Klimaschutz in Duisburg zu sorgen.“

Anfangen könnte man, hätte man schon vor vier Jahren gekonnt, mit frühmorgentlichen Runden des Ordnungsdienstes in Marxloh und Hochfeld. Insbesondere in den kälteren Monaten könnte man so das halbstündige 'Warmlaufen', unterbrochen von Vollgasorgien, der eher alten Autos unserer osteuropäischen Gäste ahnden und abschaffen. mehr

Ja haben wir denn schon Kommunal-Wahlkampf?
Welche Forderung kupfert die SPD als Nächstes ab?

Duisburg, 07. Mai 2019 - Oder nutzt die SPD Duisburgs Probleme für die Europawahl?
In der heutigen Pressemitteilung der '(ur)alten Dame' fordert die SPD-Fraktion mehr Straßenreparaturen.

Beim wem? Da Duisburg ja von der 'GroKo' aus SPD und CDU regiert wird, fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg es wohl bei sich selber ein. Nachdem sie jahrelang für den alten 'DDR-Zustand' auf Duisburgs Straßen gesorgt hat. Die SPD geht wohl davon aus, dass alle Duisburger 'mit dem Klammerbeutel gepudert' wurden!  mehr

Nicht nur HSV-Fraktion stellt 'Akute Demenz' bei der SPD-Fraktion fest
Erst abgelehnt, jetzt fordert auch die SPD mehr Personal und härtere Strafen für Müllsünder

Duisburg, 04. Mai 2019 - Es gibt Anträge, die in ihrem Kern so gut sind, dass sie eigentlich über alle Fraktionen im Rat hinweg nur Zustimmung erhalten können. Das dachte sich auch die HSV-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg, als sie in der Oktober-Sitzung letzten Jahres eine Erhöhung der Anzahl an Mitarbeiter*innen bei der Abfallaufsicht beantragte.

'HSV-Fraktion' fordert Erhöhung der Anzahl an Mitarbeiter*innen bei der Abfallaufsicht vom 01. September 2019

Die Mehrheit des Rates, maßgeblich bestehend aus  SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP sowie der Oberbürgermeister sahen dies anders und stimmten dagegen.

Nur ein halbes Jahr später ist anscheinend bei der SPD-Fraktion akute Demenz eingetreten, denn für die kommende Ratssitzung am 06. Mai 2019 hat sie ihre Meinung zur Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt Duisburg anscheinend schlichtweg vergessen. mehr

Neues Familienzentrum in Hochfeld
1,1 Millionen Euro für den Bau eines Beratungs- und Bildungszentrum für Hochfelder Familien

Duisburg, 02. Mai 2019 - Die SPD-Ratsfrau für Hochfeld-Nord und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Andrea Demming-Rosenberg, freut sich, dass im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Hochfeld der Neubau eines Familienzentrums an der Kita Immendal entsteht.

„Das neue Familienzentrum soll für Beratungs- und Bildungsangebote genutzt werden. Von individuellen Beratungen über Sprachkurse und Ernährungsberatung bis hin zu freien Gestaltung ist im neuen Familienzentrum alles möglich“, erläutert Demming-Rosenberg.  

Das Gebäude soll knapp 300m² umfassen. Die Baukosten belaufen sich auf rund 1,1 Millionen Euro. Der größte Teil der Investitionskosten soll zu 90% durch Fördermittel der Europäischen Union getragen werden. Neben eines großen Besprechungs- und Kochbereichs erhält das neue Familienzentrum auch zwei bis drei kleinere Räume für Gruppenarbeiten sowie Sanitärräume und Abstellflächen für Kinderwagen.

„Das neue Gebäude wird außerdem auch eine Behindertentoilette und einen barrierefreien Zugang erhalten. Das Familienzentrum ist damit für alle zugänglich“, verdeutlicht Demming-Rosenberg.

Der Neubau des Familienzentrums Immendal ist neben dem Neubau des Kinder- und Jugendhauses „Blaues Haus“ und dem geplanten Ausbau der GGS Hochfelder Markt zur Quartiersschule wichtiger Bestandteil der sozial-präventiven Projekte im ISEK Duisburg-Hochfeld. Ein entsprechender Beschluss soll in der Ratssitzung am 06. Mai 2019 gefasst werden.

Duisburg, 26. April 2019 - Die SPD-Ratsfraktion Duisburg beantragt in der nächsten Ratssitzung (06. Mai 2019) die kommunale Einführung einer Impfpflicht für alle Duisburger Kinder zu prüfen. Sie reagiert damit auf die Zahl der Masernerkrankten in Duisburg, welche in den letzten Jahren im deutschlandweiten Vergleich sehr hoch war.

„Bisherige Beratungsangebote und Vorsorgeuntersuchungen an Duisburger Grundschulen reichen aus unserer Sicht nicht aus, um alle Kinder in Duisburg ausreichend zu schützen“, erläutert Andrea-Demming Rosenberg, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit. „Wir plädieren daher für die Einführung einer kommunalen Impfpflicht. Wir möchten für alle Kinder einen hinreichenden Impfschutz gewährleisten.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte ein Nachweis über eine vollständige Impfung erbracht werden, bevor ein Kind in einer staatlich finanzierten Betreuungseinrichtung aufgenommen wird. So können auch Kinder besser geschützt werden, bei denen eine Impfung aus medizinischen Gründen nachweislich nicht möglich ist.

„Besonders im Duisburger Norden ist die Impfquote zu gering“, berichtet Ellen Pflug, jugendpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion. „Als Träger der städtischen Kindertageseinrichtungen sind wir dafür verantwortlich, jegliche gesundheitliche Risiken für alle Kinder zu minimieren. Dieser Verantwortung kommen wir mit einer Impfpflicht nach.“

Bei Masern handelt es sich um eine Virusinfektion mit teilweise schwerwiegenden, oft erst nach Jahren der Erkrankung auftretenden Folgen. Durch eine konsequente Durchführung von Impfungen ist ein Rückgang der Zahl der Masererkrankungen zu erwarten. Eine Impfplicht sollte sich nach Möglichkeit aber nicht nur auf Masernimpfungen beschränken. Ziel muss es sein, die Impfquote auch bei anderen hochansteckenden Krankheiten zu verbessern.

In erster Instanz soll geprüft werden, ob die Einführung einer kommunalen Impfpflicht möglich ist. Sollte dies auf kommunaler Ebene nicht möglich sein, ist eine entsprechende einheitliche Regelung auf Landes- oder Bundesebene anzustreben.
„Eine bundeseinheitliche Regelung würden wir bevorzugen“, so Angelika Wagner, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wir warten jedoch nicht länger bis der Bund reagiert, sondern arbeiten daran, bereits auf kommunaler Ebene eine Lösung zu finden.“

Duisburg, 12. April 2019 - Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative von Oberbürgermeister Sören Link, konsequent gegen Falschparker vorzugehen. Insbesondere das Abschleppen von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen, deren Halter Bußgelder nicht zahlen, trifft auf volle Zustimmung. Wie aus Zahlen der Stadt hervorgeht, wurden im vergangen Jahr von 4794 Bußgeldern bei Fahrzeugen mit bulgarischen beziehungsweise rumänischen Kennzeichen tatsächlich nur 369 bezahlt.

„Regeln gelten für alle, auch dass man nach einem Parkverstoß ein Verwarnungsgeld bezahlen muss“, sagt Bruno Sagurna, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Es ist nicht hinzunehmen, dass sich dieser Strafe verstärkt Halter von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen entziehen. Hier dürfen keine anderen Maßstäbe gelten. Um dieser Entwicklung effektiv entgegenzuwirken, ist das konsequente Abschleppen von Parksündern ein geeignetes Mittel.“

Die Stadt Duisburg hatte darüber hinaus angekündigt, den Druck auf europäischer Ebene zu erhöhen, um weiteren Handlungsspielraum gegen Falschparker aus dem Ausland zu erhalten. Der Austausch von Halterdaten erfolgt bereits bei schwerwiegenden Verkehrsverstößen wie Geschwindigkeitsüberschreitung oder Trunkenheit im Straßenverkehr. Eine ähnliche internationale Vereinbarung fordert die Stadt Duisburg nun auch für Parkverstöße. „Bei diesem konsequenten Handeln kann die Stadt auf die Unterstützung der SPD-Fraktion setzen“, erklärt Sagurna abschließend an.

Börners 'Mimimi-Mitteilung'
SPD ein schlechter Verlierer
Jochem Knörzer

Duisburg, 10. April 2019 - Mimimi. Beim 'Heimat-Check' meint der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Börner feststellen zu können, dass 'die Unterstützung der Vereine in NRW CDU-Wahlkreis abhängig' war.

1.000 Schecks für über 18.500 Sportvereine in NRW! Denn diese sind, über 125 Mitgliedsorganisationen, mit dem Landessportbund verbunden. Also gerade einmal 5,4 Prozent dieser Sportvereine können einen dieser Schecks erhalten.

Da lehnt sich Frank Börner mit seinem Gejammer schon weit aus dem Fenster. Wie sah es denn unter SPD und Kraft aus, Herr Börner? Es sind auch mal andere dran.

Hier die 'Mimimi-Mitteilung'
Seit Herbst des vergangenen Jahres haben Vereine die Möglichkeit, sogenannte Heimatschecks zu beantragen. Hierfür stellte das Ministerium für Heimat in NRW, in Person Ministerin Ina Scharrenbach, 1000 Schecks à 2000,- € pro Jahr, also 2 Mio. € zur Verfügung. Vereine, aber auch Einzelpersonen sollten schnell und unbürokratisch unterstützt werden.

„Vereine haben im Duisburger Norden mehr als 20 Anträge gestellt, aber es wurde lediglich ein einziger Antrag bewilligt“, empört sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Börner. (Anmerkung: entspricht 5,4%)

Neben bestimmten Voraussetzungen für eine solche Bewilligung, so wurde z. B. der gemeinnützige Anlass geprüft, wurde aber wohl die wichtigste Bedingung nicht öffentlich genannt. Den Heimatscheck bekommen offensichtlich nur Menschen und Vereine, die in Wahlkreisen aktiv sind, in denen der CDU-Kandidat bei der Landtagswahl gewonnen hat. In den meisten Fällen bekamen die Antragsteller noch nicht mal eine Absage oder den Grund der Nichtbewilligung übersandt. Bei dem im Duisburger Norden einzig bewilligten Antrag konnte wohl auf sehr gute Kontakte ins Ministerium zurückgegriffen werden. Die hat aber nicht jeder Verein.

„Das Ganze hat ein „Geschmäckle“, findet Börner. „Hier werden Steuergelder nach der Parteifarbe vergeben. Kollegen aus ganz NRW berichten von ähnlichen Erfahrungen.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung inzwischen zweimal um Auskunft gebeten, wie denn mit der Bewilligung von Heimatschecks in 2018 verfahren wurde. Hierzu gab es nur ausweichende Antworten.

„Es drängt sich der Verdacht auf“, empört sich Frank Börner, „dass hier Steuergelder als Geschenk für CDU-treue Wähler missbraucht wurden. Die Landesregierung muss endlich im Detail aufklären, wo diese 2 Mio. € ausgeschüttet wurden.“

Duisburg, 04. April 2019 - Die SPD-Ratsfraktion und der SPD-Unterbezirk Duisburg trauern um Käthe Schmitz, die am 04. April 2019 im Alter von 86 Jahren verstorben ist.

Käthe Schmitz trat 1964 in die SPD ein und engagierte sich über Jahrzehnte in verschiedenen Gremien der Partei. Von 1969 bis 1974 war sie Mitglied im Rat der Stadt Homberg. Nach der Eingemeindung in die Stadt Duisburg 1975 gehörte Käthe Schmitz der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl an. Im Anschluss war sie von 1980 bis 1999 im Rat der Stadt Duisburg aktiv. Dort lag ihr politischer Schwerpunkt insbesondere im Gesundheitsbereich. So war sie beispielsweise Vorsitzende des Werksausschusses für die Städtischen Kliniken.

Darüber hinaus setzte sich Käthe Schmitz leidenschaftlich für die Belange und die Weiterentwicklung ihres Stadtteils Alt-Homberg ein. Ehrenamtlich engagierte sich Käthe Schmitz aber nicht nur in der SPD, sondern auch in anderen Vereinen und Institutionen. Sie war unter anderem seit 1964 Mitglied der Arbeiterwohlfahrt. Für ihre bürgerschaftlichen Aktivitäten und ihre Verdienste um das Gemeinwohl erhielt sie 1984 die Stadtplakette und 1986 den Stadtring. 1999 wurde ihr die Auszeichnung „Stadtälteste“ verliehen.

„Mit ihr verlieren wir eine leidenschaftliche Mitstreiterin für unsere sozialdemokratischen Werte“, erklären SPD-Parteichef Ralf Jäger und SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna.

Duisburg, 03. April 2019 - SPD-Fraktionschef Bruno Sagurna begrüßt, dass der Ausbau der Bahnhofstraße in Duisburg-Meiderich im 2. Halbjahr 2019 beginnt. Die Straßenerneuerung der Bahnhofstraße wird von der Straße „Auf dem Damm“ bis „Ritterstraße“ durchgeführt.

"Die Bahnhofstraße ist eine wichtige Verbindungsstraße zur A59. Die Straße muss dringend saniert werden. Ich freue mich daher, dass die Maßnahme nun 2019 beginnt", so SPD-Ratsherr Bruno Sagurna.

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 600.000 Euro. Der Ausbau soll in zwei Bauabschnitten erfolgen. Im ersten Schritt werden die Fahrbahn von der Kreuzung „Auf dem Damm“ bis zur „Marktstraße“ erneuert und die Haltestellen barrierefrei ausgebaut. Ab 2020 wird dann in einem zweiten Bauabschnitt der Kanalbau in der Bahnhofstraße bis zur Ritterstraße und im weiteren Verlauf der Ritterstraße mit anschließender Wiederherstellung der Fahrbahn erfolgen. Eine entsprechende Vorlage wird im Mai in den zuständigen Gremien beraten.

Bruno Sagurna hofft, dass die schwarz-gelbe Landesregierung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bei dem Thema „Anliegerbeiträge“ noch einlenkt. "Hier muss die Landesregierung der Forderung der SPD nachgeben, die zum Teil hohen Beiträge für Anwohner beim Straßenbau wie in anderen Bundesländern komplett abzuschaffen und durch Landesmittel zu ersetzen."