Märkte haben Probleme mit Obst- und Gemüse
Angelika Röder, Rat und BV Rheinhausen (Bürgerlich-Liberale)

Ergebnisbericht der Aktion „Null-Toleranz“ im Ortsteil Walsum
Mit 10 Müllkippen sieht es in Walsum noch gut aus

Urteil vom Verfassungsgerichtshof NRW reduziert duldbare Abweichungen
Zehn Wahlbezirke in Duisburg müssen neu eingeteilt werden
18 von 36 Wahlbezirke betroffen

Gesamtstädtisches Konzept zur Erweiterung der Freilaufflächen für Hunde

SPD Duisburg diskutiert über Lkw-Problematik an der Theke
BZ-auf ein Wort - Probleme, die die SPD seit den 1990er Jahren geschaffen hat

Duisburg, 10. Februar 2020 - Großes Thema beim Thekengespräch der SPD Duisburg in Friemersheim war die Problematik mit dem Lkw-Verkehr. Oberbürgermeister Sören Link erklärte, wie Stadt und Politik für eine Verbesserung der Situation sorgen wollen. Ab Anfang März wird auf Initiative der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen auf besonders durch parkende Lkws belasteten Straßen ein Lkw-Parkverbot gelten. In Gesprächen mit dem Duisburger Hafen und den dort ansässigen Speditionen konnte erreicht werden, dass auf dem Logport-Gelände Parkflächen für die Lkw-Fahrer zur Verfügung gestellt werden. Und die SPD wird gemeinsam mit der CDU zur nächsten Ratssitzung einen Antrag einbringen, der eine Prüfung auf Machbarkeit der Osttangente fordert. Diese Osttangente würde am Rhein entlang von und zur A40 führen und den Lkw-Verkehr – bis auf den Anlieferverkehr – aus Rheinhausen heraushalten.  

„Wir reden über alle Probleme, auch wenn es manchmal wehtut. Aber wir reden nicht nur, sondern tun auch und versuchen, Lösungen zu finden“, sagte Sarah Philipp, die kommissarische Vorsitzende der SPD Duisburg. Insgesamt kamen über hundert Bürgerinnen und Bürger in den StellwerkHOF, deutlich mehr als erwartet, so dass kurzfristig noch umgezogen und umgebaut werden musste. Das nächste Thekengespräch findet am Donnerstag, 5. März, 18:30 Uhr im Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Str. 64, in Duisburg-Stadtmitte statt.

BZ-auf ein Wort 
Die 'uralte Dame' SPD bespricht jetzt Probleme, die die SPD seit den 1990er Jahren geschaffen hat!
'Logport' wurde Ende der 1990er Jahre unter den Oberbürgermeistern der SPD, Josef Krings und Bärbel Zieling auf dem ehemaligen 'Krupp-Gelände' vorangetrieben und angepriesen. Für Lkw-Parkplätze und einen möglichen Autohof fehlte anscheinend die Weitsicht. Jetzt tut es weh, über die selbst geschaffenen Probleme reden zu müssen.

Bürgerlich-Liberale und SGU zeigen 'Neue Wege für die DVG' auf
Zusätzliche Nord-Süd-Ringlinie reaktivieren

Ende des Bedarfsausweises für Bestandsgebäude gefordert
Haus & Grund für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz

Duisburg, 31. Januar 2020 - Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag forderte der Eigentümerverband Haus & Grund Nachbesserungen. „Die energetischen Anforderungen an Wohngebäude müssen spürbar vereinfacht werden. Die Zusammenführung der unterschiedlichen Gesetze und Verordnungen in das Gebäudeenergiegesetz ist ein erster wichtiger Schritt“, sagte Verbandspräsident Kai Warnecke.

Aus Gründen des Verbraucherschutzes müssen aber die Energiebedarfsausweise aus Sicht von Haus & Grund mit dem neuen Gesetz abgeschafft werden. Wie eine aktuelle Studie zeigt, liegen die theoretischen Bedarfswerte um bis zu 173 Prozent höher als die tatsächlich gemessenen Energieverbrauchswerte. „Durch die falschen Bedarfsberechnungen wird das Einsparpotenzial von Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudebestand überschätzt. Eigentümer investieren dadurch viel Geld in Modernisierungen, die am Ende den Klimaschutz nicht voranbringen und das Wohnen teurer machen. Das sorgt für viel Unmut bei Eigentümern und Mietern“, fasst Warnecke die Studienergebnisse zusammen.

Mit Blick auf den ebenfalls geplanten Emissionshandel für den Verkehrs- und Gebäudesektor forderte Warnecke, die im Gebäudeenergiegesetz enthaltenen ordnungsrechtlichen Vorgaben schrittweise zu reduzieren. „Mit der zunehmenden Wirkung des CO₂-Zertifikatepreises muss das Ordnungsrecht in spätestens zehn Jahren gänzlich wegfallen“, forderte Warnecke. Das Nebeneinander von CO₂-Preis und Ordnungsrecht ergebe ökologisch und ökonomisch keinen Sinn.

Erst wird 75 Jahre zugebaut
Jetzt will SPD-Fraktion öffentliche Flächen entsiegeln und stärker begrünen

Wittener Verwaltung schafft Präzedenzfall für Bürgerbegehren
Verwaltung prüft Zulässigkeit bereits vor Einreichung der Unterschriften
Mehr Demokratie e.V.

Rat der Stadt entscheidet über Satzungsbeschluss für 6-Seen-Wedau

OB Sören Link schlägt Astrid Neese für Dezernatsleitung vor

Duisburg, 17. Januar 2020 - Neubesetzung Dezernat für Familie, Bildung und Kultur, Arbeit und Soziales Oberbürgermeister Sören Link schlägt Rat Kandidatin vor Oberbürgermeister Sören Link wird dem Rat der Stadt Duisburg in seiner kommenden Sitzung seine Kandidatin für die vakante Dezernentenposition vorschlagen. Das Dezernat für Familie, Bildung und Kultur, Arbeit und Soziales soll künftig von Astrid Neese geleitet werden.


Die Juristin ist derzeit Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit Duisburg. In gleicher Position war sie zuvor unter anderem in Dortmund und in Recklinghausen tätig. Der Rat der Stadt Duisburg wird in seiner kommenden Sitzung am 30. Januar 2020 über den Vorschlag von Oberbürgermeister Sören Link entscheiden.  

Duisburgs Oberbürgermeister fordert Weitergabe des NRW-Haushaltsüberschusses an Kommunen

Kohleausstieg trifft auch Duisburg
Strukturhilfen in Millionenhöhe für Duisburg

SPD und CDU für Verbesserungen beim Nahverkehrsplan
Beide Fraktionen wollen zeitnah über Vorschläge entscheiden

Kein Brandschutz im Duisburger Zoo?
HSV-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg fragt nach und fordert Aufrüstung!
Jochem Knörzer

Duisburg, 03. Januar 2020 - In der Silvesternacht haben 'chinesische Himmelslaternen' das Affenhaus des Krefelder Zoos in Brand gesetzt, 30 Affen und Menschenaffen verloren dabei ihr Leben. Diese 'Mini-Heißluft-Papierballons' mit offener Flammen dürfen in den meisten Bundesländern nicht, in drei Bundesländern nur unter strengsten Auflagen und mit Genehmigung, genutzt werden. In diesem Fall lag eine Genehmigung nicht vor.

Auch der Duisburger Zoo verfügt u. a. über ein Affenhaus. Hier wurde bereits durch die Presse angefragt, welche Brandschutzmaßnahmen hier vorhanden sind, um so eine Tragödie zu verhindern. Die bisherige Antwort des Zoos Duisburg ist ernüchternd bis unbegreiflich. mehr