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Archiv August - September 2020
 

Widerspruch der PIRATEN Duisburg gegen das Ergebnis der Kommunalwahl am 13.09.2020 in Duisburg
An den Wahlausschuss, Rat der Stadt Duisburg und Landtag NRW
Piraten Duisburg

 

Bürgerlich-Liberale gedenkt dem Stadtältesten Klaus de Jong

 

Wählergruppe Bürgerlich-Liberale legt - fristgerecht - zum zweiten Einspruch ein
Pleiten, Pannen und Manipulation bei der Kommunalwahl 2020 in Duisburg

 

Wahlbetrug, Wahlmanipulation in Duisburg: Wie gültig kann diese Wahl sein?

 

Kommunalwahl: Möglichkeiten zur Stimmabgabe ohne Briefwahlunterlagen

Duisburg, 11. September 2020 - Für die Kommunalwahl am kommenden Sonntag, 13. September, ruft Stadtdirektor und Wahlleiter Martin Murrack die Duisburgerinnen und Duisburger auf, ihre Stimme abzugeben.
Dass es in einigen Fällen zu Verzögerungen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen gekommen ist und in Einzelfällen eine Zustellung unterblieben ist, bedauert er: „In den ersten Tagen ist es durch die Vielzahl von Briefwahlunterlagen und durch eine falsche Formatierung des Adressfeldes zu Verzögerungen gekommen. Die Deutsche Post AG, mit der wir in engem Austausch stehen, hat uns jedoch bestätigt, dass alle Briefwahlunterlagen bei den Wahlberechtigten angekommen sind."

Mit der Deutschen Post wurde vereinbart, dass Wahlunterlagen bis einschließlich der Samstagsleerung in das städtische Wahlzentrum eingeliefert werden. „Für den unwahrscheinlichen Fall, dass ein Bürger dennoch keine Briefwahlunterlagen vorfindet, gibt es drei weitere Möglichkeiten, die Stimmabgabe in jedem Fall vornehmen zu können“, sagt Martin Murrack.

Am heutigen Freitag ist es möglich, bis 18 Uhr ohne Termin, aber mit Personalausweis oder Identitätsnachweis, in eines der folgenden Briefwahlzentren zu gehen.
-          Bezirksrathaus Walsum, Zimmer 403
-           Bezirksrathaus Hamborn, Zimmer 102
-           Bezirksrathaus Meiderich/Beeck, Zimmer 216
-           Bezirksrathaus Homberg/Ruhrort/Baerl, Zimmer 201 – 203
-           Rathaus Burgplatz, Sitzungszimmer 68
-           Bezirksrathaus Rheinhausen, Zimmer 219
-           Bezirksrathaus Süd, Counter EG
-           Wahlamt In den Haesen 84, Homberg

Vor Ort ist eine „Erklärung an Eides Statt“ zu unterschreiben, in der versichert wird, dass die Briefwahlunterlagen nicht vorliegen.

Dieses Verfahren ist dann am morgigen Samstag, 12. September, von 8 bis 12 Uhr im Wahlzentrum In den Haesen 84, Duisburg-Homberg, ebenfalls möglich.

Es ist außerdem möglich, ganz regulär an der Wahl am Sonntag teilzunehmen. Auch hier muss eine eidesstattliche Erklärung abgegeben werden.

Weitere Informationen gibt es  0203 283 3333 an. Diese Hotline ist heute und morgen ganztägig besetzt.

 

Wahlbetrug in Duisburg?
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung

 

Briefwahl - in Duisburg gar nicht so einfach
Postlaufzeit von über 14 Tagen innerhalb der Stadt?

 

SPD, SEV, DVG, ÖPNV
Abkürzungen, die in Duisburg in direktem, negativen, Zusammenhang stehen

Jochen Merz (BL)

 

Mit und ohne Link, ganz schön link, die SPD in Duisburg

 

OB Link schadet unserer Stadt, unserer Demokratie und dem politischen Wettbewerb!
Missbrauch städtischer Gesellschaften?

 

Neubau der Abteigrundschule
Duisburger Rat entscheidet über Planung eines Neubaus der Grundschule in Hamborn

Duisburg, 04. September 2020 - Der in der Bezirksvertretung Hamborn beantragte und einstimmig beschlossene Neubau der Abteigrundschule steht auf der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung.

„In einem gemeinsamen Gespräch mit Vertretern der Schule und dem städtischen Immobilien-Management Duisburg (IMD) wurde sehr schnell deutlich, dass die Abteigrundschule einen großen Sanierungsbedarf hat“, erklärt Muhammet Keteci. „In dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ ist selbstverständlich auch die Abteigrundschule berücksichtigt. Um die Schule jedoch in einen modernen Zustand zu versetzen, sind mehr als nur einige Sanierungsmaßnahmen notwendig.“

Die Hamborner SPD-Fraktion ist der Meinung, dass einzelne Sanierungsmaßnahmen nicht ausreichen, sondern ein kompletter Neubau der Schule notwendig ist. Der Neubau soll nach den Maßstäben des Musterraumprogrammes der Stadt Duisburg für moderne, bedarfsorientierte und multifunktionale Grundschulen gebaut werden.

„Wir brauchen in Duisburg Hamborn hochwertigen und modernen Schulraum“, stellt Christopher Hagenacker klar. „Mit zahlreichen Sanierungsmaßnahmen sorgen wir dafür, dass die Schulen in unserem Bezirk attraktiver werden. Aus wirtschaftlicher und pädagogischer Sicht ist es am Standort der KGS Abteischule sinnvoller, einen kompletten Neubau zu verwirklichen.“

Dem Rat der Stadt Duisburg liegt für die Sitzung am 15.09.2020 nun ein Beschluss für die Planung eines Neubaus für die Hamborner Schule vor. Die SPD-Fraktion wird diesem Beschluss zustimmen. Die Planung soll die neugegründete städtische Schulbaugesellschaft Duisburg übernehmen.