Politik in Duisburg
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Rot-rote Kooperation in der Bezirksvertretung Hamborn | ||||||
Duisburg, 30. Oktober 2009 - In den
kommenden fünf Jahren wird es eine rot-rote Kooperation in der
Bezirksvertretung Hamborn geben. Dies gaben SPD und Linkspartei auf
einer Pressekonferenz bekannt. "Die Sozialdemokraten sind jetzt mit
9 Mandatsvertretener, also einem mehr als in der vergangenen
Wahlperiode, vertreten. Zwei Mandatsvertreter der Linkspartei kommen
hinzu. Das ist auch einer mehr als in der vergangenen Wahlperiode,"
berichtet Sebastian Haack, Fraktionsvorsitzender der SPD in Hamborn.
"Die SPD im Süden dümpelt etwas vor sich hin. Im Norden sind wir
wieder etwas im Aufwind. Das Wählervotum ist eindeutig und
deutlich." |
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Grüne: Wechselnde Mehrheiten favorisiert | ||||||
Duisburg, 27. Oktober 2009 - Die gestrige
Sitzung der Bündnis 90/Grünen Duisburgs ergab, dass man sich nicht
der einen oder anderen Fraktion auf Dauer anschließen will. Das
Votum des Duisburger Parteitages der Grünen für wechselnde
Mehrheiten fiel allerdings knapp aus (48:43). Ob sich nun im neuen Rat durch diesen Beschluss tatsächlich in der Ausrichtung wesentliche Änderungen ergeben werden, bezweifeln Insider. Bislang gibt es derzeit bei der Sitzverteilung der 74 Ratsmandate - zusätzlich besitzt der OB eine Stimme - keine klare Mehrheit, zu der 38 Stimmen erforderlich sind. Die SPD/BL-Fraktion ist mit 30 Ratsmitgliedern stärkste Fraktion, gefolgt von der CDU (25), Linke und Grüne (je sechs), FDP (drei) und DWG (Duisburger Wählergemeinschaft, ebenfalls drei Sitze, bestehend aus DAL, Junges Duisburg und SGU, die sich der CDU angeschlossen hat,) sowie der BU als Einzelvertreter. Somit ist das Lager SPD/BL und Linke 36 Stimmen stark, das mit CDU, dem OB und DWG derzeit 29. Entscheidend ist, wohin bei entsprechenden Sachthemen die Fraktionen der Grünen und der FDP tendieren, bzw. was nötig sein wird, diese zu überzeugen. haje |
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Jugendparlament: „Unbekannte Nachbarn – Polen“ | ||||||
Duisburg, 20. Oktober 2009 - In der Reihe
„Unbekannte Nachbarn“, die das Jugendparlament der Stadt Duisburg
initiiert, geht es diesmal um Polen. Vom 13. bis 20. November wird
den Duisburgern im Kulturzentrum „Alte Feuerwache“ in Duisburg
Hochfeld die Gelegenheit geboten, anhand von Ausstellungsbildern,
Informationstafeln und eines interessanten Programms viel über
Polen, seine Geschichte und Kultur, Tradition und Moderne zu
erfahren. |
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Neue Ratsfraktion Duisburger Wählergemeinschaften DWG | ||||||
Duisburg, 11. Oktober 2009 - Duisburg. Die
Kommunalwahl vom 30. August dieses
|
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Letzte „Schicht“ für Bezirksbürgermeister Arno
Müller Bauarbeiten am Sittardsberg schreiten voran Planungen für neue Autobahn im Süden Duisburgs vorgestellt |
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Letzte „Schicht“ für Bezirksbürgermeister
Arno Müller Im Bild Süd-Verwaltunsgchef Friedhelm Klein (li.) und Arno Müller (Bildmitte)
Mit ein wenig Pathos bedankte er sich bei den
Weggeführten aller Parteien und lobte die harmonische Zusammenarbeit
im Gremium. „Das wir
Planungen für neue Autobahn im Süden
Duisburgs vorgestellt |
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Oberbürgermeister Sauerland dankte scheidenden Ratsmitgliedern | ||||||
Duisburg, 8. Oktober 2009 - Die Wahlzeit des
Rates der Stadt für die Jahre 2004 bis
|
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Jugendforum „Interkulturelles Miteinander“ | ||||||
Duisburg, 5. Oktober 2009 - Vom 8. bis 11.
Oktober 2009 wird in Duisburg der 45. Jahreskongress der Vereinigung
Deutsch-Französischer Gesellschaften für Europa e.V. VDFG / FAFA
stattfinden. Die Konferenz soll ca. 250 Vorständen und Mitgliedern
aus den deutschen und französischen Gesellschaften Gelegenheit
geben, die Arbeit ihrer bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen
Aktivitäten zu optimieren. Zugleich sollen zentrale Bestandteile der
Konferenz wie Podiumsdiskussionen, Arbeitsgruppen und festliche
Veranstaltungen für die interessierte Öffentlichkeit ausgerichtet
sein. |
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Aufwandsentschädigung für NRW-Kommunalpolitiker wird | ||||||
Duisburg, 5. Oktober 2009 -
Die Aufwandsentschädigung für nordrhein-westfälische
Kommunalpolitiker wird ab dem 01. November 2009 um 1,8 Prozent
erhöht. "Nach wie vor ist die finanzielle Lage vieler Kommunen
angespannt. Aber darunter dürfen nicht diejenigen leiden, die sich
in ihrer Freizeit für die Ratsarbeit engagieren", erklärte
Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (05.10.) in Düsseldorf. Daher
halte er die Anpassung der Aufwandsentschädigung für angemessen. |
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Stadt Duisburg: Über den Haushalt 2010 entscheidet der neue Rat | ||||||
Duisburg, 2. Oktober 2009 - Die Diskussion rund um die immer prekärer werdende Finanzlage der Stadt Duisburg reißt seit einigen Tagen in den Medien nicht ab. Der Bericht der NRZ Duisburg über ein 300 Millionen Euro großes Loch im Haushalt führte nun zu einer offiziellen Erklärung der Stadt.
Die Haushaltslage der Stadt Duisburg ist seit
Jahren defizitär. Durch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise
hat sich diese Situation insbesondere – was niemanden überraschen
kann – infolge wegbrechender Steuereinnahmen weiter verschärft. Der
Haupt- und Finanzausschuss wurde über die Entwicklung vom
Oberbürgermeister kontinuierlich unterrichtet. |
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Es tut sich was im neuen Stadtrat - Bürgerlich-Liberale (BL) kooperieren mit der SPD | ||||||
Duisburg, 1. Oktober 2009 -
Der für die Bürgerlich-Liberalen (BL) gewählte
Ratsherr Peter Bettermann (Foto) tritt
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"Neues Berufskolleg Mitte" und Schulleiter Erich
Sachnik |
||||
Duisburg, 29. September 2009 - Für Erich
Sachnik war der Ratsbeschluss pro Berufskolleg Mitte
und der Zuschlag an Investor Goldbeck so etwas wie Weihnachten und
Ostern zugleich. "Ich habe nicht verstanden, warum dieser
Ratsbeschluss nicht einstimmig ausgefallen ist," begann er eine
lange Erklärung über den absolut maroden Zustand des kaufmännischen
Berufskollegs Duisburg-Mitte, also seiner Schule am Burgplatz. Es
war so etwas wie eine Rede mit "Tunnelblick" des absolut engagierten
Pädagogen. Bebauungsplan Nr. 1084 - Neudorf - "Neues Berufskolleg
Mitte" (siehe
Berufskolleg Mitte
|
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"Neues Berufskolleg Mitte" fand Mehrheit im Rat |
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Duisburg, 29. September 2009 - Unter
Ausschluss der Öffentlichkeit stimmte eine Mehrheit aus CDU, Grüne,
FDP, und SGU im Rat der Stadt Duisburg in der letzten Sitzung der
laufenden Legislaturperiode für das PPP (Public Private Partnership)
Modell und somit für den Bau des Berufskolleg mitten in dem
Neudorfer Wohnviertel an der Bismarckstraße.
Berufskolleg Mitte
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Finanzen: Historischer Moment im Ratssaal |
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Duisburg, 29. September 2009 - Im Rahmen der
letzten Sitzung der laufenden Ratsperiode ereignete sich ein
historischer Moment – nicht nur für Finanzexperten: Mit der
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Duisburg zum 1. Januar
2008
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Stadtkämmerer Dr. Peter Langer (SPD) unter Beschuss |
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Duisburg, 28. September 2009 - In einem
Gespräch fiel am Wahlsonntag im Rathaus ein Satz von Stadtkämmerer
Dr. Peter Langner (SPD) dessen Inhalt die private Lebensführung bzw.
sexuelle Ausrichtung des FDP-Chefs Guido Westerwelle betraf,
Zur aktuellen Berichterstattung über seine Äußerung am Wahlabend erklärt Stadtkämmerer Dr. Peter Langner: "Die Äußerung, mit der ich in den Medien zitiert werde, habe ich zwar in einem rein privaten Umfeld getätigt, dennoch war sie unmittelbar nach Bekanntgabe des voraussichtlichen Wahlergebnisses entsprechend spontan und unüberlegt. Selbstverständlich habe ich als ein in jeglicher Hinsicht toleranter Mensch keinerlei Vorurteile gegenüber Homosexualität, schon gar nicht war es meine Absicht, die gleichgeschlechtliche Liebe in irgendeiner Weise zu diskriminieren. Wenn ich durch meine Äußerung Gefühle von Menschen verletzt habe, denn tut mir das leid und ich entschuldige mich in aller Form dafür." |
Bärbel Bas (SPD): "Gewonnen und doch verloren!" - Wahlen ab 1945 |
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Duisburg, 27. September 2009 - Die Spannung
kurz vor der ersten Prognose der Bundestagswahl und der ersten
Hochrechnung war im Ratsaal greifbar - nicht nur bei den Kandidaten.
Die erste "Schockwelle" gab es nach der ersten Prognose mit dem
Direktkandidaten im Wahlkreis 116 Duisburg I
|
Partei |
Name des Bewerbers / der Bewerberin |
Beruf |
Geburtsjahr |
kandidiert auch im Land ... auf dem Platz ... |
---|---|---|---|---|
Pflug, Johannes Andreas |
Mitglied des Deutschen Bundestages |
1946 |
||
Mosblech, Volker Peter |
Selbstständiger Versicherungskaufmann |
1955 |
||
Wolters, Thomas |
Raumausstattermeister |
1962 |
||
Schneider, Matthias |
Geschäftsführer, Systemanalytiker |
1960 |
|
|
Aydin, Hüseyin Kenan |
Gewerkschaftssekretär |
1962 |
|
|
Theißen, Rudi Frank |
Dreher |
1959 |
|
|
Blumer, Jürgen |
Werkzeugmacher |
1958 |
|
|
Schneider, Andreas |
Gas-und Wasserinstallateur |
1963 |
|
Wahlkreis 117 - Duisburg II |
Erststimmen |
Zweitstimmen |
||||
---|---|---|---|---|---|---|
Anzahl |
% |
Diff. zu 2005 in %-Pkt. |
Anzahl |
% |
Diff. zu 2005 in %-Pkt. |
|
Wahlberechtigte |
159.514 |
- |
- |
159.514 |
- |
- |
Wähler |
95.876 |
60,1 |
-11,0 |
95.876 |
60,1 |
-11,0 |
Ungültige |
1.735 |
1,8 |
0,0 |
1.502 |
1,6 |
-0,4 |
Gültige |
94.141 |
98,2 |
-0,0 |
94.374 |
98,4 |
0,4 |
SPD |
44.789 |
47,6 |
-14,0 |
38.596 |
40,9 |
-14,4 |
CDU |
24.793 |
26,3 |
1,8 |
21.829 |
23,1 |
2,0 |
FDP |
5.171 |
5,5 |
3,2 |
7.846 |
8,3 |
2,9 |
GRÜNE |
5.417 |
5,8 |
3,2 |
6.613 |
7,0 |
1,0 |
DIE LINKE |
10.507 |
11,2 |
4,5 |
12.909 |
13,7 |
5,8 |
NPD |
2.923 |
3,1 |
1,1 |
1.956 |
2,1 |
0,5 |
Die Tierschutzpartei |
- |
- |
- |
816 |
0,9 |
0,2 |
FAMILIE |
- |
- |
- |
505 |
0,5 |
0,1 |
REP |
- |
- |
- |
509 |
0,5 |
-0,0 |
Volksabstimmung |
- |
- |
- |
88 |
0,1 |
-0,0 |
MLPD |
281 |
0,3 |
-0,0 |
165 |
0,2 |
-0,0 |
PSG |
- |
- |
- |
29 |
0,0 |
-0,0 |
ZENTRUM |
- |
- |
- |
182 |
0,2 |
0,2 |
BüSo |
- |
- |
- |
32 |
0,0 |
0,0 |
DVU |
- |
- |
- |
117 |
0,1 |
0,1 |
ödp |
- |
- |
- |
48 |
0,1 |
0,1 |
PIRATEN |
- |
- |
- |
1.507 |
1,6 |
1,6 |
RRP |
- |
- |
- |
174 |
0,2 |
0,2 |
RENTNER |
- |
- |
- |
453 |
0,5 |
0,5 |
K:Schneider |
260 |
0,3 |
0,3 |
- |
- |
- |
Bundestagswahl 27.09.2009 Erststimmen in
Duisburg
Stadt Duisburg Gesamtergebnis
Endergebnis (402 von 402 Stimmbezirken)
Wahlbeteiligung: 64,97 |
Anzahl |
% |
---|---|---|
Wahlberechtigte |
345.343 |
|
Wähler |
224.373 |
|
ungültige Stimmen |
3.659 |
|
gültige Stimmen |
220.714 |
|
davon für |
||
SPD |
98.257 |
44,52 |
CDU |
64.808 |
29,36 |
FDP |
12.659 |
5,74 |
GRÜNE |
15.196 |
6,88 |
DIE LINKE |
23.734 |
10,75 |
NPD |
5.112 |
2,32 |
MLPD |
281 |
0,13 |
Willi-Weise-Projekt |
667 |
0,30 |
Bundestagswahl 27.09.2009
Zweitstimmen
Stadt Duisburg Gesamtergebnis Wahlbeteiligung: 64,97 %
Endergebnis (402 von 402 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
345.343 |
|
Wähler |
224.373 |
|
ungültige Stimmen |
3.265 |
|
gültige Stimmen |
221.108 |
|
davon für |
||
SPD |
84.675 |
38,30 |
CDU |
55.491 |
25,10 |
FDP |
20.533 |
9,29 |
GRÜNE |
18.724 |
8,47 |
DIE LINKE |
27.539 |
12,45 |
NPD |
3.477 |
1,57 |
Die Tierschutzpartei |
1.852 |
0,84 |
FAMILIE |
1.166 |
0,53 |
REP |
1.103 |
0,50 |
Volksabstimmung |
208 |
0,09 |
MLPD |
328 |
0,15 |
PSG |
61 |
0,03 |
ZENTRUM |
313 |
0,14 |
BüSo |
68 |
0,03 |
DVU |
226 |
0,10 |
ödp |
154 |
0,07 |
PIRATEN |
3.798 |
1,72 |
RRP |
390 |
0,18 |
RENTNER |
1.002 |
0,45 |
Bundestagswahl 27.09.2009 Erststimmen
Stadt Duisburg 1 Walsum Wahlbeteiligung: 64,07 % Endergebnis
(40 von 40 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
37.232 |
|
Wähler |
23.856 |
|
ungültige Stimmen |
392 |
|
gültige Stimmen |
23.464 |
|
davon für |
||
SPD |
11.598 |
49,43 |
CDU |
5.858 |
24,97 |
FDP |
1.194 |
5,09 |
GRÜNE |
1.446 |
6,16 |
DIE LINKE |
2.551 |
10,87 |
NPD |
687 |
2,93 |
MLPD |
67 |
0,29 |
Willi-Weise-Projekt |
63 |
0,27 |
Bundestagswahl 27.09.2009
Erststimmen
Stadt Duisburg 2 Hamborn Wahlbeteiligung: 57,11 %
Endergebnis (50 von 50 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
45.185 |
|
Wähler |
25.803 |
|
ungültige Stimmen |
415 |
|
gültige Stimmen |
25.388 |
|
davon für |
||
SPD |
12.146 |
47,84 |
CDU |
6.755 |
26,61 |
FDP |
1.295 |
5,10 |
GRÜNE |
1.203 |
4,74 |
DIE LINKE |
3.002 |
11,82 |
NPD |
823 |
3,24 |
MLPD |
95 |
0,37 |
Willi-Weise-Projekt |
69 |
0,27 |
Bundestagswahl 27.09.2009 Erststimmen
Stadt Duisburg 3 Meiderich/Beeck
Wahlbeteiligung: 56,41 % Endergebnis (57 von 57 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
47.256 |
|
Wähler |
26.657 |
|
ungültige Stimmen |
540 |
|
gültige Stimmen |
26.117 |
|
davon für |
||
SPD |
12.830 |
49,13 |
CDU |
6.187 |
23,69 |
FDP |
1.333 |
5,10 |
GRÜNE |
1.428 |
5,47 |
DIE LINKE |
3.169 |
12,13 |
NPD |
999 |
3,83 |
MLPD |
90 |
0,34 |
Willi-Weise-Projekt |
81 |
0,31 |
Bundestagswahl 27.09.2009 Erststimmen
Stadt Duisburg 4 Homberg/Ruhrort/Baerl
Wahlbeteiligung: 65,50 % Endergebnis (35 von 35 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
29.868 |
|
Wähler |
19.564 |
|
ungültige Stimmen |
388 |
|
gültige Stimmen |
19.176 |
|
davon für |
||
SPD |
8.215 |
42,84 |
CDU |
6.003 |
31,30 |
FDP |
1.349 |
7,03 |
GRÜNE |
1.340 |
6,99 |
DIE LINKE |
1.779 |
9,28 |
NPD |
414 |
2,16 |
MLPD |
27 |
0,14 |
Willi-Weise-Projekt |
49 |
0,26 |
Bundestagswahl 27.09.2009 Erststimmen
Stadt Duisburg 5 Mitte Wahlbeteiligung: 66,00 %
Endergebnis (91 von 91 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
72.984 |
|
Wähler |
48.168 |
|
ungültige Stimmen |
762 |
|
gültige Stimmen |
47.406 |
|
davon für |
||
SPD |
19.429 |
40,98 |
CDU |
14.331 |
30,23 |
FDP |
2.742 |
5,78 |
GRÜNE |
4.282 |
9,03 |
DIE LINKE |
5.662 |
11,94 |
NPD |
773 |
1,63 |
Willi-Weise-Projekt |
187 |
0,39 |
Bundestagswahl 27.09.2009
Erststimmen
Stadt Duisburg 6 Rheinhausen
Wahlbeteiligung: 68,80 % Endergebnis (64 von 64 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
56.056 |
|
Wähler |
38.564 |
|
ungültige Stimmen |
630 |
|
gültige Stimmen |
37.934 |
|
davon für |
||
SPD |
17.244 |
45,46 |
CDU |
10.873 |
28,66 |
FDP |
2.342 |
6,17 |
GRÜNE |
2.687 |
7,08 |
DIE LINKE |
3.932 |
10,37 |
NPD |
731 |
1,93 |
Willi-Weise-Projekt |
125 |
0,33 |
Bundestagswahl 27.09.2009
Erststimmen
Stadt Duisburg 7 Süd
Wahlbeteiligung: 73,58 % Endergebnis (65 von 65 Stimmbezirken)
Anzahl |
% |
|
---|---|---|
Wahlberechtigte |
56.762 |
|
Wähler |
41.765 |
|
ungültige Stimmen |
532 |
|
gültige Stimmen |
41.233 |
|
davon für |
||
SPD |
16.795 |
40,73 |
CDU |
14.811 |
35,92 |
FDP |
2.404 |
5,83 |
GRÜNE |
2.810 |
6,81 |
DIE LINKE |
3.633 |
8,81 |
NPD |
685 |
1,66 |
Willi-Weise-Projekt |
95 |
0,23 |
Berufskolleg Mitte: Der alte „Rat“ soll es noch beschließen
Duisburg, 23. September 2009 - Das
Berufskolleg Mitte hat diese Woche die Freigabe bekommen. Der „noch“
amtierende Stadtrat will das Projekt noch in trockene Tücher
bringen, bevor der neu gewählte Stadtrat seine Tätigkeit aufnimmt.
Gegenüber aller Kritik der Opposition, hat die CDU zusammen mit den
Grünen das PPP Projekt durchgebracht und nun den Weg für das
umstrittene Projekt geebnet. Die Folgen des Verkehrsaufkommens für
Neudorf und Duissern spielten dabei, leider, eine untergeordnete
Rolle.
Es ist kaum abzuschätzen wie hoch die Belastung für die Anwohner
sein wird, aber sie wird sich sicherlich immens steigern, da viele
Schüler mit dem PKW anreisen werden und Parkflächen benötigen. Das
die Fläche im Herzen von Neudorf nicht unbebaut bleibt kann leuchtet
vielen Neudorfern ein, aber eine Ansiedlung an der neuen Duisburger
Freiheit mit genügend Entwicklungsplatz wäre eine höchst
interessante Alternative gewesen. Die Fläche wäre für eine
parkähnliche Wohnbebauung ideal gewesen, um somit Neudorf für junge
Familien interessant zu gestalten. Da das PPP Konzept aber nun
definitiv umgesetzt wird, sind anderweitige Ideen vom Tisch.
Jetzt bleibt zu hoffen, dass sich die Planer Gedanken über die
Verkehrslage machen und es nicht zu einem Verkehrs- und Parkchaos in
Neudorf kommt.
Sitzung des Kreiswahlausschusses am 1. Oktober 2009 |
Duisburg, 23. September 2009 - Der Kreiswahlausschuss tagt am Donnerstag, 1. Oktober 2009, um 17 Uhr im Rathaus, Burgplatz 19, Zimmer 130. Auf der Tagesordnung steht die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Bundestagswahl am 27. September 2009 für die beiden Wahlkreise 116 Duisburg I und 117 Duisburg II. |
Letzte Sitzung des Beirates für Integration und Zuwanderung und "gut drauf" |
Duisburg, 17. September 2009 - Dr. Werner
Müller vom transfer e. V. stellt in der September-Sitzung des
Beirates für Integration und Zuwanderung die Aktion "gut drauf" vor.
Zielgruppe sind Jugendliche im Alter von 12 - 18 Jahren mit
Migrationshintergrund. Ziel ist die gute Bewegung, eine gesunde
Ernährung und die Stressregulation dieser Zielgruppe. "Wir holen die
Jugendlichen dort ab, wo wir sie treffen, beim Sport, in der Schule
und Ausbildung, in der Jugendarbeit, aber auch in Kirchen. Wir
bieten Schulungs- und Beratungsangebote an und geben Materialien ab.
Diese Sachen werden vom Bund bezahlt. Bei Aktionen vor Ort, etwa
Klassenfahrten, müssen die Partner selsbt ins Portemonnaie greifen." |
Letzte Sitzung des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode |
Duisburg, 14. September 2009 - Zu seiner
letzten Sitzung in der aktuellen Wahlperiode kam der Ausschuss für
Umwelt und Grünflächen heute im Rathaus zusammen. Sehr unsentimental
wurde in die umfangreiche Tagesordnung mit ihren über 60
Tagesordnungspunkten eingestiegen. Ein Drittel der
Tagesordnungspunkte beschäftigt sich mit Flächennutzungsplänen und
Bebauungsplänen, haben also eher einen formellen Charakter. |
Wer beerbt Bezirksbürgermeister Arno Müller im Süden? |
Duisburg, 11. September 2009 - Das Wandern ist
des Müllers Lust. So heißt es in einem bekannten Volkslied. "Wenn
ich nicht mehr Bezirksbürgermeister bin, kann ich wieder mehr um
meine Familie und Hobbys kümmern," berichtet Arno Müller. Der
Christdemokrat ist bis zum Ende der Legislaturperiode noch
Bezirksbürgermeister im Duisburger Stadtbezirk Süd.
Bundeswahlleiter spricht mit Instituten
über "Twitter-Problematik" |
Kulturausschuss: "Kultur in Deutschland" |
Duisburg, 11. September 2009 - Der Deutsche
Städtetag hat eine Positionsbestimmung zum Schlussbericht der
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erarbeitet. Diese
Positionsbestimmung ist den Städten, also auch Duisburg, mit
Schreiben vom 6. August 2009 zugesandt worden. Diese
Positionsbestimmung war nun auch Thema in der vergangenen
Kulturausschusssitzung. Während Verwaltung, SPD und CDU diese
Positionsbestimmung einhellig begrüßten, kam leise Kritik von der
FDP. |
Kulturausschuss: Akteneinsicht bei der IMD |
Duisburg, 10. September 2009 - In lockerer,
fast schon heiterer Stimmung verlief die letzte Sitzung des
Kulturausschusses in der laufenden Legislaturperiode am heutigen
Donnerstag. Wie gewohnt traft man sich im Ratssaal.
"Altoberbürgermeister Josef Krings holte mich in den
Kulturausschuss," erinnert sich Klaus de Jong von der
bürgerlich-liberalen Wählergemeinschaft. "Ich war damals
Vorsitzender des Freundeskreises Lebendige Grafschaft. Ich sollte
gleich zu Beginn eine Rede halten, warum das Lehrerhaus erhalten
werden sollte. Das war der Beginn meiner politischen Laufbahn. Am
Ende kann ich sagen: Wir haben viel für unsere Heimatstadt erreicht. |
Wahlhilfe für blinde und sehbehinderte Menschen |
Duisburg, 9. September 2009 -Der Deutsche
Bundestag wird am Sonntag, dem 27. September 2009 neugewählt.
Natürlich gehören auch blinde und sehbehinderte Menschen zu den
Wahlberechtigten. Um ihnen die Wahl zu erleichtern, können diese
Menschen eine Wahlhilfe benutzen. Bei dieser Wahlhilfe handelt es
sich um sogenannte Stimmzettelschablonen und erläuterndes
Begleitmaterial als Großdruck, in Blindenschrift und als Audio-CD.
Die Mitglieder des Duisburger Blinden- und Sehbehindertenvereins
erhielten diese Unterlagen schon in den vergangenen Tagen.
Betroffene Personen, die die Stimmzettelschablonen erhalten möchten,
können diese kostenlos beim Blinden- und Sehbehindertenverein
anfordern, auch ohne Vereinsmitglied zu sein. |
7,7 Milliarden Euro aus dem Steuerverbund für die NRW-Kommunen |
Duisburg, 9. September 2009 - Das Land zahlt
den Kommunen im Jahr 2010 mehr als 7,7 Milliarden Euro aus dem
Steuerverbund. Das geht aus dem Gesetzentwurf für das
Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 hervor, den Innenminister Dr. Ingo
Wolf heute (9. September 2009) im Landtag eingebracht hat. Wolf:
"Mit diesem zweithöchsten Steuerverbund aller Zeiten stärkt das Land
die kommunale Finanzkraft, die in vielen Kommunen durch die Finanz-
und Wirtschaftskrise angegriffen ist." |
Spaniel: Entscheidung über die Zukunft der ARGE Duisburg frühestens 2010 |
Duisburg, 7. September 2009 - Zu seiner
letzten Sitzung in der laufenden Legislaturperiode kam am ersten
Montag im September der Ausschuss für Arbeit, Soziales und
Gesundheit zusammen. "Es gab in den vergangenen 5 Jahren 35
Sitzungen. Die Arbeit der ARGE nahm dabei einen besonderen
Schwerpunkt ein. Ein Höhepunkt war die Einrichtung des "Kleinen
Prinzen"," berichtet Peter Keime, CDU-Ratsherr und
Ausschussvorsitzender. |
Bezirksbürgermeister
Heinrich Klose geht in den politischen Ruhestand: "Es hat mit große Freude bereitet, den Bürgern helfen zu können!" |
Man muss sich die
Belastungen eines Bezirksbürgermeister so vorstellen: Er leitete die
Sitzungen der Bezirksvertretung, die öffentlichen Anhörungen zu
Bebauungsplänen und mehr mit den Bürgern, hat dazu in seinem Büro im
Bezirksamt am Sonnenwall die Sitzungen mit den
Verwaltungsangestellten vorzubereiten, die Tagesordnungspunkte mit
Wolfgang Komorowski oder dessen Stellvertreterin im Amt Brigitta
Neisius zu bestimmen, betrieb mit den beiden Verwaltungsexperten und
der Polizei Bürgersprechstunden, leitete Ortsbesichtigungen und
regte auch die sogenannten "interfraktionellen Sitzungen" an, war
auch der Moderator schlechthin. |
Einsicht in das Wählerverzeichnis | ||||||||
Duisburg, 7. September 2009 - Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Duisburg wird in der Zeit vom 7. bis zum 11. September im Amt für Statistik, Stadtforschung und Europaangelegenheiten (Wahlamt) auf der Bismarckstraße 150-158 in Duisburg-Neudorf (Raum 5 oder 13, Öffnungszeiten montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. |
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Seniorenbeirat wird in der Öffentlichkeit wahrgenommen | ||||||||
Der
Seniorenbeirat traf sich am Donnerstag, dem 3. September, zu seiner
letzten Sitzung in der gerade ablaufenden Legislaturperiode. "Es gab
viele Informationsveranstaltungen. Es gibt das Senioren-Kino. Es
gibt die Beratungsstunden. Der Seniorenbeirat wird inzwischen in der
Öffentlichkeit wahrgenommen," blickt Herr Peree als Vorsitzender des
Beirates auf die vergangenen 5 Jahre zurück. "Wir können uns zu
unserer Arbeit beglückwünschen." |
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Adolf Sauerland (CDU) mit 44,61% der Stimmen im Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg bestätigt. | ||||||||
Sitzung BV Mitte: Donnerstag, 3. September 2009 Duisburg, 30. August 2009 - Jürgen C. Brandt (SPD) erhält 38,19% der Stimmen. Zwischenzeitlich gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kandidaten, wobei der Herausforderer der SPD zeitweise sogar mehr Stimmen als Adolf Sauerland verbuchen konnte. Am Ende fiel das Ergebnis dann aber doch recht deutlich zu Gunsten des amtierenden Oberbürgermeisters aus. Dietmar Tersteegen Eindrücke - Von Andreas Rüdig
Es ist Sonntagabend, so gegen 20 Uhr. Die
Kommunalwahl in Duisburg ist an diesem Tag gleich doppelt gelaufen.
Wahlausschusses tagt am 3. September 2009
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