Duisburg, 29. Januar 2025 - Am 26 Januar hatte der Bürgerverein Duisburg- Neudorf zum Sektempfang im neuen Jahr eingeladen. Viele Helferinnen und Helfer, Sponsoren und Unterstützer des Bürgervereins leisteten der Einladung Folge und kamen in die Begegnungsstätte St. Gabriel.


Geschäftsführerin Heike Ketter begrüßte mehr als 80 Gäste und dankte im Namen des Vorstands für die 2024 geleistete Arbeit und die vielfältige Unterstützung. Der 1. Vorsitzende Michael Wolf ließ das abgelaufene Jahr in Kurzform Revue passieren und nannte die Ereignisse, vom Bürgerverein initiiert wurden – darunter den „Tag der Oststrasse“, die Baumpflanzaktion und das „Grillen mit Glühwein“ zum Nikolaus.


Anschließend wurden durch den 2. Vorsitzenden Rainer Dinn Geldspenden an Vertreter verschiedener Institutionen der Neudorfer Zivilgesellschaft übergeben. Es gibt in Neudorf viele Menschen, die tolle Arbeit geleistet haben und weiterhin leisten. Deshalb wird der Bürgerverein weiterhin im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen.

Politik-Prominenz beim Bürgerverein Neudorf

Mit besonderem Dank wurde Bärbel Birke (Bildmitte) die Ehrenmitgliedschaft posthum für ihren Ende 2023 verstorbenen Mann, dem langjährigen Vorsitzenden Ottmar Birke, verliehen.


Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und unser Oberbürgermeister Sören Link richteten Grußworte an die Versammlung und dankten dem Bürgerverein für seine vielfältigen Aktivitäten und wiesen auf die Wichtigkeit von bürgerlichem Engagement und das Wirken in den Stadtteilen hin.

Vor 15 Jahren in der BZ: Lärmsanierung in Neudorf ausgeweitet

Bürgerverein Neudorf erhielt vom Bundestag und dem Bundesverkehrsministerium konkrete Angaben zur Lärmsanierung
Duisburg-Neudorf, 25. Januar 2010 - Zur ersten Veröffentlichung im Juli 2009 zur Umsetzung ist es jetzt nach Intervenierung beim Eisenbahnbundesamt und DBProjektbau Gutachterteam gelungen, weitere 335 Meter Lärmschutzwand zu erhalten - zuvor 1,565 Kilometer, nun 1,9 Kilometer Gesamtlänge.
Nach Abschluss der Aufnahme aller Güterstrecken im Juni 2005 war es dem Bürgerverein doch noch gelungen, eine ganze Strecke zusätzlich auf die eigentlich schon abgeschlossene Lärmsanierungsliste zu bekommen.

Im September 2003 wurde nach Protesten des Bürgervereins an den damaligen Bundeskanzler und Verkehrsminister Stolpe nach Ablehnung die Neudorfer "Rennstrecke" mit bis 2009 240 Zügen tägliche auf der 2321 längs der Lothar- , Waldhorn und Steinbruchstraße doch auf die Lärmsanierungsliste gesetzt.
Allerdings gibt es noch zwei Punkte, die zur parlamentarischen Prüfung durch den Bundestags-Petitionsausschuss anstehen sollten.

Punkt 1: Erschütterungen und bedrohlicher Güterzugbetrieb
Forderung:
Langsamfahrstrecke auf der Stecke 2321 im Bereich Duisburg-Neudorf
Es geht um permanent auftretende Schäden an Gebäuden (Dachziegel lösen sich und fallen auf die Straße, regelmäßige Kosten für Dachdecker ca. 1500 Euro alle zwei bis drei Jahre um Sicherheit zu gewähren), Risse im Mauerwerk, Vitrinen und Duschkabinen zersplittern durch schwerste Erschütterungen und speziell im Kreuzungsbereich an der Strecke 2321 in dem Bereich Duisburg-Neudorf Höhe Einmündung Steinbruchstraße Duisburg-Wedau durch oftmalige Vollbremsungen.
Leben, Gesundheit und Gebäude sind gefährdet und der Verursacher verschanzt sich hinter Planfestellung und Paragraph 75 Abs 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes.

Punkt 2 Unfallvorsorge
Grund: Der Unfall mit Güterzug-Achsbruch in der Nacht zum Dienstag, den 30. Juni 2009, als im toskanischen Urlaubsort Viareggio Flüssiggas-Güterwagen explodierten und die Feuersbrunst reichlich Tote sowie immensen Sachschaden forderte. Auch deshalb hat und wird es in Deutschland Mahnfeuer gegen den Bahnlärm, Erschütterungen und Gefahr durch Unfälle mit Güterzügen geben.

- Ideenwerkstatt und Onlinebeteiligung zum neuen Friedrich-Park und zum Bewegungsparcours „Rund um Marxloh“
- Zu Fuß gehen lohnt sich: „SpoSpiTo-Bewegungs-Pass“ für Grundschulen

Ideenwerkstatt und Onlinebeteiligung zum neuen Friedrich-Park und zum Bewegungsparcours „Rund um Marxloh“
Duisburg, 21. Januar 2025 - Ein neuer Park für Marxloh entsteht. Auf den Flächen einer ehemaligen Schachtanlage hat Thyssenkrupp die ersten Schritte für den neuen FriedrichPark geschaffen. Nun geht es weiter. Neben einem Gewerbegebiet sind Flächen zur Erholung, zum Spielen und zur Naturbeobachtung geplant. Außerdem entstehen neue Spiel-, Sport- und Bewegungsmöglichkeiten sowie Umweltbildungsstationen im Stadtteil verteilt.


Dieser sogenannte ‚Bewegungsparcours‘ bildet ein Rundwegenetz auf bestehenden Wegen, unter anderem der Wolfsbahntrasse. Bevor die genaueren Planungen starten, können Interessierte Wünsche und Ideen einbringen. Die Ideenwerkstatt zum neuen Friedrich-Park und den Bewegungsparcours findet am Dienstag, 28. Januar, von 18.30 bis 20.30 Uhr im Internationalen Jugend- und Kulturzentrum Kiebitz e.V. auf der Marienstraße 16A in Marxloh statt.


Eine Beteiligung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ist ab dem 28. Januar auch online möglich unter www.plan-portal.de/friedrich-park Die genauen Planungen werden in einem freiraumplanerischen Wettbewerb entwickelt. Das heißt, eine unabhängige Jury wählt aus mehreren Entwürfen die beste Lösung für die Umgestaltung aus. Damit die teilnehmenden Planungsbüros wissen, was den Menschen vor Ort wichtig ist, werden nun Hinweise und Ideen für die Umgestaltung gesammelt, damit diese in der weiteren Planung berücksichtigt werden können.


Der Wettbewerb wird zur Umsetzung zweier Maßnahmen aus dem Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept „Duisburg – Stark im Norden AltHamborn und Marxloh“ durchgeführt. Die Stadt Duisburg ist damit Teil des Modellvorhabens zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWBS) und erhält für die Planung und Umsetzung Unterstützung durch die Städtebauförderung.


Bereits vorab hat die Stadt Duisburg einige Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, darunter eine Aktion an der KiTa Julius-Birck-Straße. Weitere Beteiligungsmöglichkeiten sollen in den nächsten Monaten folgen. Für Fragen rund um das Projekt steht Karen Jung vom Umweltamt per E-Mail an modellvorhaben-31@stadt-duisburg.de als Ansprechpartnerin zur Verfügung.


Zu Fuß gehen lohnt sich: Stadt Duisburg bietet erstmals „SpoSpiTo-Bewegungs-Pass“ für Grundschulen an
Elterntaxis sind an vielen Grundschulen ein bekanntes Problem. Sie sorgen oft für Verkehrschaos, manchmal auch für gefährliche Situationen – vor allem für die Kinder. Um dem entgegenzuwirken, nimmt die Stadt Duisburg dieses Jahr erstmals am bundesweiten Projekt „SpoSpiTo-Bewegungs-Pass“ teil. SpoSpiTo steht für „Sporteln, Spielen, Toben“.


Ziel der Initiative ist es, Grundschülerinnen und Grundschüler zur Bewegung an der frischen Luft zu motivieren und zugleich die Sicherheit auf Schulwegen zu erhöhen. Die Teilnahme ist für alle Grundschulen in Duisburg kostenlos. Die Sparkassen Duisburg-Stiftung stellt dafür 20.000 Euro zur Verfügung. Grundschulen, die mitmachen möchten, können sich eigenständig über die Webseite des Projekts (www.spospito-bewegungspass.de) anmelden.


Anmeldeschluss ist Freitag, 7. Februar. Während des sechswöchigen Projekts lassen die Kinder, die zu Fuß zur Schule gekommen sind, den Bewegungs-Pass an ihrer Schule ausfüllen. Nach Abschluss werden die Pässe an die Initiative zurückgeschickt. Alle teilnehmenden Kinder haben die Chance, an einem bundesweiten Gewinnspiel teilzunehmen. Der Projektzeitraum geht vom 31. März bis zum 3. Juni 2025.


„Kinder sollen sicher zur Schule gehen können. Das ist unsere Priorität“, begrüßt Oberbürgermeister Sören Link die Aktion. „Wenn Kinder zu Fuß zur Schule kommen, stärkt das nicht nur ihre Selbstständigkeit, sondern entlastet auch unsere Straßen. Jeder Schritt trägt somit dazu bei, die Umwelt zu schonen, die Gemeinschaft zu stärken und die Sicherheit unserer Kinder zu gewährleisten. Der Bewegungs-Pass setzt da richtige Anreize. Und ich danke der Sparkassen-Stiftung für ihre großzügige Unterstützung.“


Bildungsdezernentin Astrid Neese ergänzt: „Ich hoffe, dass wir mit dem Bewegungs-Pass vielen Duisburger Grundschulkindern den bewegten Einstieg in den Tag schmackhaft machen können. Nach dem Spaziergang zur Schule lässt sich auch der Lernstoff besser aufnehmen. Und vielleicht werden die Kinder zu Vorbildern für die Erwachsenen und geben in der gesamten Familie einen Impuls für mehr Bewegung.“ „Als Sparkasse Duisburg-Stiftung ist es uns ein Anliegen, Projekte zu fördern, die sowohl die Lebensqualität unserer jüngsten Generation als auch die Sicherheit und den Klimaschutz in unserer Stadt stärken.


Mit dem SpoSpiToBewegungs-Pass unterstützen wir ein Konzept, das nicht nur zu mehr Bewegung anregt, sondern auch einen Beitrag zur Verkehrsberuhigung vor unseren Grundschulen leistet. Gemeinsam möchten wir dazu beitragen, die Basis für eine gesunde und nachhaltige Zukunft unserer Kinder zu legen“, unterstreicht Dr. Joachim Bonn, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Duisburg.

In den vergangenen zwei Jahren nahmen bundesweit jeweils mehr als 100.000 Kinder an dem Projekt teil. Für Duisburg ist es 2025 die Premiere. Weitere Informationen zu SpoSpiTo finden Interessierte auf der Internetseite der Initiative: www.spospito.de

Bürgergespräch mit Oberbürgermeister Sören Link

Duisburg, 15. Januar 2025 - Oberbürgermeister Sören Link möchte am Dienstag, 28. Januar, mit den Duisburgerinnen und Duisburgern ins Gespräch kommen. Termine können am morgigen Donnerstag, 16. Januar 2025, angefragt werden. Interessierten Bürgerinnen und Bürgern steht hierfür das an diesem Tag freigeschaltete Kontaktformular unter www.duisburg.de/dialog zur Verfügung. Eine telefonische Kontaktaufnahme ist von 8.30 bis 16 Uhr unter (0203) 283- 6111 ebenfalls möglich.

Duisburg, 10. Dezember 2024 - Hans-Joachim Paschmann hat über Jahre den Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl als Bezirksbürgermeister mit hohem persönlichem Einsatz geprägt. Am gestrigen Montag hat ihn die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl in feierlichem Ambiente aus dem Dienst verabschiedet. Geladen waren langjährige Weggefährten, die mit dem 77- Jährigen gemeinsam auf seine Amtszeit zurückblickten.

Oberbürgermeister Sören Link würdigte das außerordentliche Engagement des verdienten Lokalpolitikers und verlieh Hans-Joachim Paschmann den Ehrentitel „Alt-Bezirksbürgermeister“ sowie das Ehrenwappen der Stadt Duisburg in Gold.

Fotos Ilja Höpping / Stadt Duisburg

„Hans Paschmann war als Bezirksbürgermeister über viele Jahre das Gesicht des Bezirks Homberg. Für die Bürgerinnen und Bürger war er durch seine offene Art immer nah- und ansprechbar. Mit großem Einsatz hat er sich um die Anliegen und Interessen in Homberg, Ruhrort und Baerl gekümmert und durch sein Engagement das Vertrauen in die Politik gestärkt. Ich danke ihm für seine politische Leistungen“, so Oberbürgermeister Link in seiner Laudatio.


„Ich habe das Amt des Bezirksbürgermeisters seit 2009 mit ganzer Kraft ausgefüllt. Aus gesundheitlichen Gründen ist dies nun leider nicht mehr möglich. Ich bin froh über alle positiven Entwicklungen der letzten Jahre. Zudem konnte für Homberg/Ruhrort/Baerl vieles angestoßen werden - ich werde das weiterhin mitverfolgen“, zieht Paschmann ein positives Fazit. Während seiner Amtszeit setzte er sich besonders für die Entwicklung der verschiedenen Stadtteile des drittgrößten Duisburger Bezirks ein.

Wichtige Projekte wie die Umgestaltung ehemaliger Industrie- und Gewerbegebiete und die Förderung von Naherholungsgebieten wurden unter Paschmann vorangetrieben. Besonders wichtig war es ihm stets, ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu haben und auch die Belange derer zu berücksichtigen, die weniger im Rampenlicht stehen. Hans-Joachim Paschmanns Nachfolge wird im Januar 2025 in der Bezirksvertretung gewählt.

Tag des Ehrenamtes: OB Sören Link empfängt städtische Vorlesepatinnen und -paten

Duisburg, 6. Dezember 2024 - Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Stellvertretend für die vielen freiwilligen helfenden Hände in unserer Stadt empfing Oberbürgermeister Sören Link heute die ehrenamtlichen Vorlesepatinnen und -paten im Duisburger Rathaus, um ihnen für ihr Engagement zu danken. Die Ehrenamtlichen gestalten individuelle Lesestunden in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Stadtbibliothek.

Oberbürgermeister Sören Link begrüßt zum Empfang zu 20 Jahre Vorlesepatenschaften in Duisburg am Tag des Ehrenamtes. Fotos Tanja Pickartz / Stadt Duisburg


„Die Patinnen und Paten helfen nicht nur bei der Entwicklung von Sprache und Fantasie, sondern stärken auch Mitgefühl, wecken Lesefreude und haben so einen großen Anteil an Bildung und Integration. Mein Dank gilt heute aber allen ehrenamtlich Engagierten in Duisburg, die sich für ihre Mitmenschen einsetzen und entscheidend zum Gemeinwohl beitragen“, wertschätzt Oberbürgermeister Sören Link.


Das Projekt Vorlesepatenschaft wurde vor 20 Jahren in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, der Stadtbibliothek und dem Amt für Kommunikation ins Leben gerufen. Es ist eine Erfolgsgeschichte und erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Die Kinder freuen sich auf die Vorlesestunden, um in die Welt der Bücher einzutauchen. Auch die Vorleserinnen und Vorleser berichten begeistert vom Austausch mit den Kindern.

Vorlesepaten Lale Öztürk liest mit Musikbegleitung eines Musikers der Duisburger Philharmoniker beim Empfang zu 20 Jahre Vorlesepatenschaften in Duisburg am Tag des Ehrenamtes.


Lob und Dank gibt es auch von Jugendamtsleiter Hinrich Köpcke: „Unsere Duisburger Vorlesepatinnen und -paten schaffen mit ihrer Zeit, Stimme und Begeisterung unvergessliche Momente für die Kinder und wecken in ihnen die Freude am Lesen. Ihre Arbeit ist ein wertvoller Beitrag für die Bildung, Entwicklung und Kreativität der Kinder in unserer Stadt. Für dieses hohe Engagement möchte ich mich herzlich bedanken.“ Dr. Jan-Pieter Barbian, Leiter der Stadtbibliothek ist auch voll des Lobes für die Vorlesepatinnen und -paten.

Liedbeitrag Städt. KiTa Heinestraße beim Empfang zu 20 Jahre Vorlesepatenschaften in Duisburg

„Eine flächendeckende Leseförderung bei den Kindern unserer Stadt wäre ohne das Engagement der Ehrenamtlichen kaum möglich. Gerade aufgrund des hohen Anteils von Kindern aus Migrantenfamilien und aus sozial prekären Verhältnissen in Duisburg muss die Förderung der Sprachentwicklung und der Lesekompetenz besonders intensiv betrieben werden, um die angestrebte Bildungsgerechtigkeit verwirklichen zu können.“

Wer Lust und Zeit für ein Ehrenamt hat, findet bei der Stadt Duisburg eine Vielzahl an Einsatzmöglichkeiten. Informationen zu den unterschiedlichsten Tätigkeiten gibt es beim Amt für Kommunikation unter Tel. 0203 283-2830 oder im Internet unter www.duisburg.de/ehrenamt.

Erstmalige Verleihung der Duisburger Ehrennadel

Duisburg, 3. Dezember 2024 - Oberbürgermeister Link verlieh am Dienstag im Namen des Rates der Stadt erstmalig die Ehrennadel der Stadt Duisburg für langjährige Verdienste um das gesellschaftliche Leben und das bürgerschaftliche Miteinander in unserer Stadt. Diese hohe Auszeichnung erhielten Dr. Doris König und Hermann Hövelmann.

 v.l.: Preisträgerin Doris König, Oberbürgermeister Sören Link und Preisträger Hermann Hövelmann. Foto: Tanja Pickartz / Stadt Duisburg

Dr. Doris König, Ururenkeltochter von Brauereidirektor Theodor König, hat sich viele Jahre als Vorsitzende der Gesellschaft der Freunde der Duisburger Philharmoniker ehrenamtlich engagiert. Neben der Koordination der Geschäftsabläufe und der Präsentation der Gesellschaft in der Öffentlichkeit hat sie sich in dieser Funktion vor allem um die Gewinnung von Sponsoren und Förderern für die großen Philharmonieprojekte stark gemacht.


Außerdem war sie aktives Mitglied im Verein proDUISBURG e.V. und engagiert sich seit 2016 im Kuratorium der Fasel-Stiftung, die sich neben der Fortbildung von Musikerinnen und Musikern vor allem für karitative Projekte und den internationalen Schüler- und Jugendkulturaustausch einsetzt.


Hermann Hövelmann, Urgestein der Getränkeindustrie und Visionär, ist mit seinem Unternehmen dem Standort Duisburg immer treu geblieben. Neben seinen zahlreichen ehrenamtlichen Verbandstätigkeiten und seinem Engagement für das Naturschutzgebiet Walsumer Rheinauen fördert und unterstützt er eine große Anzahl Duisburger Vereine. Dazu gehören beispielhaft die Sportfreunde Walsum e.V., der MSV und die Roll-, Eis- und Sportgemeinschaft Walsum 1937 e.V, der Deutschen Kinderschutzbund Ortsverband Duisburg e.V., die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald NRW e.V., die Deutsche Verkehrswacht und natürlich der Heimatverein Walsum.

Oberbürgermeister Sören Link dankte Dr. Doris König und Hermann Hövelmann im Beisein ihrer Angehörigen und Freunde für ihren bemerkenswerten und unermüdlichen Einsatz.

Duisburg, 29. November 2024 - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den langjährigen Boxtrainer Eduard Schwabe für seine ehrenamtlichen Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Heute überreichte Bürgermeisterin Edeltraud Klabuhn dem 80-Jährigen im Duisburger Rathaus diese hohe Auszeichnung.


„Ihre Arbeit hat dazu beigetragen, dass der Trainingsraum nicht bloß als Kampfstätte wahrgenommen wird, sondern auch als sicherer Hafen, in dem man ein gesellschaftliches Miteinander trainieren kann“, würdigte die Bürgermeisterin Schwabes sozialen Einfluss. In der Begründung heißt es unter anderem, dass Eduard Schwabe „mit großem Engagement, hoher Motivation und Sachverstand“ den Boxsport positiv beeinflusst habe und „ihm sein hohes Maß an interkultureller Kompetenz, Fleiß, Disziplin und sein ausgleichendes Wesen in Verbindung mit verbindlichem, zielorientiertem Handeln auch weit über die Stadtgrenzen Duisburgs hinaus hohe Wertschätzung eingebracht“ habe.


Eduard Schwabe begann seine Box-Karriere Anfang der 60er-Jahre bei Schwarz-Weiß Westende Hamborn, beendete seine aktive Laufbahn nach rund 30 Kämpfen, um sich dann dem Nachwuchs zu widmen. Als Trainer hat sich der gelernte Maschinenbautechniker jahrzehntelang für Kinder und Jugendliche im und außerhalb des Boxrings eingesetzt.

Eduard Schwabe wird das Bundesverdienstkreuz verliehen; Bürgermeisterin Edeltraud Klabun übergibt die Auszeichnung. Fotos Tanja Pickartz / Stadt Duisburg


„Ich wollte helfen und Spaß am Sport vermitteln“, zeigt sich der Geehrte bescheiden. Ob in Hamborn, bei den Boxfreunden Bottrop oder zuletzt beim DJK Eintracht Marxloh im Petershof – Eduard Schwabe opferte viel Freizeit, um jungen Sportlern Vertrauensperson und Vorbild sein zu können, ihnen Disziplin und Werte zu vermitteln. Dabei war es ihm stets ein Anliegen, die Persönlichkeit junger Menschen – unabhängig von ihrer Herkunft oder Religion – zu stärken.

Und noch heute überrascht er in sporadischen Trainingseinheiten so manchen Jüngeren mit seiner Fitness und Reaktionsschnelligkeit. In seinen langen Trainerjahren formte der Duisburger auch Titelträger. Denis Makarov, Marcel Hadjali und Alexander Kupreenko wurden mehrfach Deutsche Meister in verschiedenen Gewichtsklassen. Makarov 2010 sogar Europameister im Federgewicht.

Eduard Schwabe (hier mit seiner Frau Helga)

Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft

Landtag Düsseldorf, 27. November 2024 - Antrag der SPD-Fraktion
I. Ausgangslage In der KiTa wird gesungen, im Karnevals- und Schützenverein werden Traditionen und Brauchtum gepflegt, in kirchlichen Vereinen und Organisationen wird Zusammenhalt gestärkt, im Sportverein wird Jugendförderung betrieben, ein – oftmals auch ehrenamtlich betriebener - Weihnachtsmarkt ist Kulturgut. Hierauf freuen sich viele Bürgerinnen und Bürger dieses Bundeslandes und begehen die Vorweihnachtszeit. All diese Veranstaltungen und vor allem ihre Akteure leisten einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl. Das alles geht nicht ohne Musik.
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Hier ein Auszug aus dem Versuch einer Kampagne mit Einbindung der Politik gegen die übermächtige GEMA aus der Sicht eines Bürgervereins

Aufruf (Kampagne) Bürgerverein Neudorf, das Leben der "Ehrenamtler" zum Wohle der Bürger ohne einengende überbordenden Behördengänge - Collage Dieter Gründer, Webmaster und Beiratsmitglied Bürgerverein Duisburg-Neudorf e.V. 2016

Kommentar zu den „Vereinsmeiern“

Der Deutsche sei ein „Vereinsmeier“ – sagt der Volksmund. Geht klar, aber… Es gibt sicher 1000 gute Gründe eine Initiative zu gründen. Sie hat aber nur einen Sachstand – siehe TTIP oder CETA – als Inhalt bzw. Mittelpunkt. Ist die „Sache“ erledigt, löst sich auch die Initiative meistens auf. Bei einem Verein ist das anders, mögen die Gründe manchmal auch dieselben sein. Und hier fängt das Problem an. Wer keinen erfahrenen „Vereinsmeier“ hat, der die Fallstricke kennt, ist aufgeschmissen.


- Es geht zunächst um die Satzung, die Satzung und nichts anderes.
- Dann muss die Eintragung beim Amtsgericht (Vereinsregistergericht) erfolgen.
- Es folgt das mit dem Finanzamt, wegen der Freistellungsbescheinigung um auch würdig zu sein, Spenden annehmen zu dürfen. - Dann kommen Wahlen.
- Es geht auch um das Versammlungsrecht.
- Dabei müssen erst einmal neben den Mitstreitern auch Räumlichkeiten gefunden werden. - Anschließend muss analog zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zwingend eine Jahresmitgliederversammlung abgehalten werden.
- Dann kommt beim Finanzamt wieder der Akt mit den „Hosen-runter-lassen“.  
- Die "Ehrenamtler" müssen auch eine Veranstaltung zum Kern der Gründung abhalten.
- Wer auch noch Musik dabei haben will, hat es sofort mit der GEMA zu tun – und das ist nie spaßig, da es immer um Geld geht- und ganz klar ist:„Unwissenheit schützt nicht vor löhnen müssen.


Im Klartext: Es existieren ganze Füllhörner von Auflagen, die heutzutage ohne die Mithilfe von Profis (Steuerberater, am besten noch einen Juristen usw.) gar nicht mehr sinnvoll ist. In jedem Fall geht es immer um unglaubliche  Belastungen, die auch bei einem hohen Engagement schnell zu Überforderungen führen.  Dabei sind z.B. Bürgervereine so etwas wie der „Betriebsrat“ oder die "Innenrevision light" einer Kommune.

Diese Vereine wollen nichts Böses. Sie wollen z.B. den Bestand schützen, sich da einmischen wo sie sich sicher bestens auskennen und aufgedeckte Missstände beheben oder verhindern. Mündige Bürger eben.
Liebe Kommune, liebe Verwaltung, liebe Rats- Landtags- und Bundestagsabgeordneten: Helft wo ihr könnt, denn es sind natürlich auch eure Wähler. Diese angesprochenen Helfer in der Not ziehen ja auch meistens wunderbar mit. Trotzdem bleiben z. B. Ängste vor dem Finanzamt und der GEMA.
Das muss sich nach fast einem Jahrhundert des positiven Wirkens von Vereinen doch einmal ändern dürfen. Nehmt diesen Ehrenamtlern nicht die Lust an ihrem Tun. Es wäre wirklich ein sehr böser Bumerang, der da zurückkommen würde.

Übrigens war auch die Tätigkeit in Vereinen ein zentraler Grund, diesen Bürgerverein zu gründen. Harald Jeschke (ein Leidgeprüfter)

Von den hiesigen Politikern aller Couleur gab nur ein Achselzucken oder den lapidare Kommentar wie "gegen die GEMA etwas auszurichten..." Man darf gespant sein, wie mit dem Antrag der Opposition umgegangen wird.

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weiter mit dem SPD-Antrag

Die Kindertagesstätten, der Karnevals- und Sportverein und auch die Schausteller auf Weihnachtsmärkten nutzen den Einsatz von Musik zur Herstellung eines Gemeinschaftsgefühls. Sie schafft Atmosphäre, fördert das Sprachgefühl, die Fähigkeit des Zuhörens und verbindet unterschiedlichste Menschen miteinander. Keiner dieser aufgezählten Veranstaltungen und viele mehr, kann man sich vorstellen ohne Musik.


Für diese Leistung wollen Musikschaffende entlohnt werden. Zum Schutz des Urheberrechts hat sich in den 1930er Jahren die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegründet.

Die GEMA ist eine weltweit agierende Autorengesellschaft für musikalische Werke. In Deutschland verwaltet sie die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von mehr als 90.000 Mitgliedern. Aus aller Welt sind es knapp 2 Millionen Rechteinhaber. Die Nutzung lizenzpflichtiger Musik bedeutet für die Einrichtungen und die weiterverarbeitenden Institutionen einen nicht unerheblichen bürokratischen Aufwand und zusätzliche Kosten, denn für das Kopieren von Liedblättern in der Kita und OGS müssen, sofern kein Rahmenvertrag vorliegt, für jede Einrichtung einzelne Verträge ausgefertigt werden.


Diese werden dann auch einzeln beraten und später geprüft. Dies führt nicht selten dazu, dass kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können oder das ohnehin knappe Budget der Vereine stark belastet. Um es weiter zu ermöglichen, dass die wunderschönen und wichtigen Veranstaltungen, an die jeder von uns großartige Erinnerungen hat oder an denen wir heute alle noch zahlreich partizipieren in gewohnter Weise stattfinden können, ist es geboten neben dem berechtigten Schutz geisteigen Eigentums gleichzeitig das ehrenamtliche Engagement zu stärken und von übermäßigem bürokratischem und finanziellem Aufwand zu befreien.


Dies kann gelingen durch den Abschluss eines Rahmenvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der GEMA. Dadurch wäre es möglich den finanziellen und bürokratischen Aufwand für die Nutzung gebührenpflichtiger Lieder entfallen zu lassen.

 Andere Länder haben es bereits vorgemacht. Dort können hierdurch jährlich tausende ehrenamtliche Veranstaltungen unterstützt werden. Der Freistaat Bayern hat einen Rahmenvertrag mit der GEMA geschlossen, der die Gebühren für bestimmte ehrenamtliche Veranstaltungen übernimmt. Hier hat sich gezeigt, dass dies vor allem kleinere Vereine entlastet.

Das Land Thüringen bietet zusätzliche Belastungs- und Unterstützungsangebote für Ehrenamtliche an, um den bürokratischen Aufwand zu minimieren.
In Niedersachen wurden jüngst zentrale Verträge geschlossen, in denen die finanzielle Beteiligung klar definiert ist. Es wurde vereinbart, dass diese Bestimmungen regelmäßig evaluiert werden, um ihren Nutzen zu optieren.
Auch Hessen hat sich nun für die Übernahme von GEMA-Kosten ehrenamtlicher Vereine entschieden. Wichtig ist vor allem, dass transparente Kriterien erarbeitet werden. Hiermit ist vorwiegend gemeint, dass präzise definiert wird, welche Veranstaltungen förderungsfähig sind (bspw. allein gemeinnützige und keine kommerziellen Veranstaltungen).


Weiter muss feststehen, dass der Vertrag regelmäßig evaluiert wird, um sicherzustellen, dass die Mittel effizient eingesetzt werden, und tatsächlich förderungsbedürftiger Träger, Vereine und Organisationen entlastet werden. Auch wäre es gewinnbringend über die bloße finanzielle Entlastung hinaus, Schulungen zum Umgang mit GEMA-Anforderungen anzubieten, um zusätzlich administrative Erleichterungen zu schaffen. Zudem wäre es gewinnbringend, in den Austausch mit anderen Ländern zu gehen, um im Wege des Wissenstransfers bewährte Strategien der Länder zu übernehmen, die bereits erfolgreich den vorgeschlagenen Weg gegangen sind.


Der unterbreitete Vorschlag würde die Kultur des Ehrenamts und somit die Landschaft des freiwilligen Engagements in Nordrhein-Westfalen stärken. Zudem ist es ein Ausdruck des auch von der Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen betonte Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements.


II. Beschlussfassung
Der Landtag stellt fest:
• Ehrenamtliche Tätigkeit stellt einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag dar, weshalb die Veranstalter bei der Durchführung ehrenamtlicher Veranstaltungen von Erleichterungen profitieren sollten.
• Die – jedenfalls teilweise - Übernahme von GEMA-Gebühren durch das Land Nordrheinwestfalen für ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen ist geeignet, das Ehrenamt zu wertschätzen und zu unterstützen.
• Für eine solche Entlastung bedarf es des Abschlusses eines Rahmenvertrags.
• Hierdurch leistet das Land einen Beitrag die Vielfalt und das kulturelle Angebot in Nordrhein-Westfalen zu erhalten und zu fördern und setzt ein wichtiges Signal für die Anerkennung und Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeit.
• Die Weigerung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration auf das Angebot der GEMA/VG Wort einzugehen, einen Landesrahmenvertrag für Kindertagesstätten einzugehen, ist eine verpasste Chance bürokratische Hürden abzubauen und Träger finanziell zu entlasten.


Der Landtag fordert die Landesregierung auf,
• in Vertragsverhandlungen mit der GEMA einzusteigen und sich für die substanzielle Entlastung ehrenamtlich tätiger Organisationen, insbesondere gemeinnütziger Vereine einzusetzen.
• sich auf Bundesebene für eine Reform der GEMA-Gebührenstruktur einzusetzen.