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Archiv 2015 |
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Eine unfassbare Meldung!
Jochem Knörzer
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Duisburg, 15. Dezember 2015 -
Am heutigen
Tag erhielten wir eine Pressemeldung, die einen doch glatt
aus den Schuhen haut: Heiligabend und Silvester bleibt die
Agentur für Arbeit
geschlossen!
Die Agentur für Arbeit Duisburg
und ihre Geschäftsstellen in Hamborn und Rheinhausen, sowie
das Berufsinformationszentrum (BiZ) und das Service Center
haben an Heiligabend und an Silvester geschlossen.
UNFASSBAR!
Ohne diese
Pressemitteilung wäre doch niemand, also wirklich keiner,
auch nur annähernd auf die Idee gekommen, dass
die
Agentur für Arbeit
in Duisburg an Heiligabend und
Silvester nicht geöffnet hat.
Auch den zweiten und dritten Satz wollen wir unseren Lesern
nicht vorenthalten:
Zwischen den Feiertagen
hat die Arbeitsagentur geöffnet. Montag, den 28. Dezember,
Dienstag, den 29. Dezember, und Mittwoch, den 30. Dezember
2015, gelten die gewohnten Öffnungszeiten.
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A40-Brücke für Lkws gesperrt Angelika Röder
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Duisburg, 19. März 2015 - Zunächst
spreche ich der Polizei, die hervorragende Arbeit zur
Sperrung der A40 für den LKW-Verkehr leistet, meinen Dank
aus. Leider nimmt der LKW-Verkehr über die Moerser Straße in
Rheinhausen stetig zu. Es ist halt zu manchen Tageszeiten
weniger zeitaufwändig, durch Rheinhausen zu fahren, als die
ausgewiesene Umleitungsstrecke zu nutzen.
mehr
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Grundsteuer mit überhöhten
Kosten, großer Kontenausfall, aber winziger Schrift!
Klaus de Jong
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Duisburg, 20. Februar 2015
Sehr
geehrter Herr Oberbürgermeister,
nun werden die
ersten erhöhten Grundsteuerbescheide fällig. Nach dem
großen Ärger, ob der Erhöhung, kommt ein weiteres Ärgernis
hinzu. Der Chronist wurde heute in einer Bank Filiale
unfreiwilliger Zeuge eines vergebliches Versuches, diese
Steuer zu überweisen. In der sehr gut gefüllten Filiale, war
eine Beratung am Schalter wohl nicht möglich und der nicht
mehr ganz so junge Steuerzahler war auf sich, beim Versuch
er Überweisung, gestellt. Mehrfach war die IBAN zu kurz,
falsch ober zu lang. Der willige Steuerzahler war eindeutig
überfordert. Warum? Die nötigen Zahlen für die
Überweisung sind auf dem Bescheid dermaßen klein gedruckt,
dass selbst der Chronist eine Lupe zu Hilfe nehmen musste um
die Ziffern zu lesen. Die Steuer Nummer, die bei der
Überweisung angegeben werden soll, ist gut leserlich und
fett im Bescheid zu finden.
Sorgen Sie, Herr
Oberbürgermeister , bitte dafür, dass die Kontoverbindungen
gut leserlich ausgedruckt werden. Nicht nur Chronist,
auch Grundsteuerzahler, wird es Ihnen danken.
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„Da steht ein Maul auf’m Flur…“
Hartz IV und Karneval Initiative „AufRecht
bestehen –10 Jahre Hartz IV sind genug!“
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Duisburg, 6. Februar 2015 - „Im antiken
Rom gab es die Saturnalien. Während dieser Festtage wurden
die römischen Herrschaftsverhältnisse umgekehrt: Sklaven
lebten zu dieser Zeit wie freie Bürger; Herren „mussten“
ihre Sklaven bedienen. Der Idee nach ähnelt es ein bisschen
unserem Karneval“, sagt Daniela Zumpf. „Eine tatsächliche
Umkehrung der Herrschaftsverhältnisse bei uns zur fünften
Jahreszeit könnte unserer Gesellschaft die Augen öffnen!
Müsste die Sozialministerin Andrea Nahles zwischen dem
11.11. und Aschermittwoch ihr Leben als Hartz IV-Betroffene
führen, gäbe es wahrscheinlich spätestens zum Jahreswechsel
eine sanktionsfreie Mindestsicherung“, vermutet Detlef Hertz
(Sprecher der Jobcenter-Initiative). „Stattdessen geht
die menschenunwürdige Praxis von Armutsverhältnissen,
Sanktionspraxis sowie Strom- und Gassperren für Hartz
IV-Betroffene unverändert brutal weiter“, ergänzt Martina
Ammann-Hilberath. „Aber auch für die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Jobcenter wird es härter. Bisher schon
geltende kassenrechtliche Bestimmungen wie das
4-Augen-Prinzip bei Zahlungen und zahlungsrelevanten
EDV-Eingaben konnten in den Jobcentern nur ansatzweise
umgesetzt werden, weil dies mit dem vorhandenen Personal
nicht leistbar war. Wie das künftig ohne zusätzliches
Personal „strikt eingehalten“ werden soll, bleibt das
Geheimnis der BA. "Das Ergebnis werden weitere
Bearbeitungs- und Auszahlungsverzögerungen sein, die auf dem
Rücken der Hartz-IV-Betroffenen ausgetragen werden“ sagt die
Gewerkschafterin Edith Fröse und ergänzt: „Da es unter dem
Hartz IV-Regime nur für die Macher, nicht aber für die
Betroffenen etwas zu lachen gibt, wird die Initiative „AufRecht
bestehen! 10 Jahre Hartz 4 sind genug“ am Dienstag, dem
10.02.2015 ab 08:00 Uhr vor dem Jobcenter in Duisburg-Mitte
eine Karnevalsaktion durchführen. Neben wichtigen
Informationen gibt es wiederum heiße Getränke, zum Karneval
übliche Berliner Ballen und umgetextete Schunkellieder wie
z.B. „Da steht ein Maul auf’m Flur…“
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Unterschied zwischen Zuschuss
und Darlehen, Herr Bauminister! Klaus de Jong
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Guten Tag, wer erklärt Bauminister
Groscheck (SPD) denn endlich mal den Unterschied zwischen
Zuschuss und Darlehen? Da lässt sich der Minister
abfeiern, dass er die Summe der Darlehen von 40 auf 50
Millionen per anno erhöht hat. Er hat wohl außer acht
gelassen, dass die Gelder zurück gezahlt werden müssen.
Die Denkmalbesitzer, die vor der Alternative verschulden
oder verschludern stehen, sind allein gelassen. Allein die
ev. Kirche hat 800 Denkmäler im Besitz. Die privaten
Eigentümer sind überhaut nicht erfasst. Auf der anderen
Seite lässt der Minister zu, dass die landeseigene
Wohnungsbau Gesellschaft Wohnungen verkauft. Aber nicht
zu 100%, nein nur zu 96%. Damit spart der Erwerber die
Grunderwerbsteuer in nicht unerheblicher Höhe.
Das
geht doch gar nicht, Herr Minister. Oder was haben Sie
sich dabei gedacht? Bürgernähe doch wohl kaum.
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Auf der Suche nach dem
Machbaren: Was tun gegen die Abwärtsspirale rund um den
Münzplatz, Beeck-, Casino - Universitäts, Tibis- und
Klosterstraße in der Altstadt?
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Duisburg, 27. Januar 2015 -
Öder Eindruck auf der Münzstraße. Schon vier Jahre
steht das ehemalige C&A-Gebäude (Eigentümer
Brenninkmeijer) leer, ab Januar 2015 auch das von
Peeck&Cloppenburg (Eigentümer Deutsche Bank), zuvor
waren Restaurant und Apotheke und viele andere mehr
ausgestiegen.
Tristess
rund um den Troton-Brunnen - Petra Manoahs Knüllermarkt
ist der einzig belebende Faktor
Ratlosigkeit pur beim Eindruck von
der abendlichen Beeckstraße.
Duisburger Mandatsträger beim
Rundgang mit niederschmetternden Eindrücken vom
Altstadtviertel.
"Und dann kam noch die drastische
Erhöhung der Grundsteuer B durch den Rat der Stadt",
seufzte Knüllermarkt-Geschäftsführerin Petra Manoah -
links im Bild - resignierend.
Seit 2007 wurde versucht, die
Probleme des Viertels von der aufgelösten
Innenstadt-Entwicklungsgesellschaft mit Geschäftsführer
Ralph Oehmke zu lösen - der Versuch scheiterte kläglich.
Der enorm von der Abwärtsspirale betroffene Bereich wird
von unterschiedlichen Einflüssen von außen in
Mitleidenschaft gezogen. Da gibt es den Onlinehandel,
der dem Einzelhandel ohnehin riesige Probleme bereitet.
Hinzu kam die Planung rund um ein Gesundheitszentrum,
begonnen mit dem Kölner Entwickler Euroreal an der
Steinschen Gasse, wo seit Jahren nun ein riesige Loch
den Zugang zu den Geschäften im Kernbereich der Altstadt
nur noch von Insidern befahren wird. Eine Bautätigkeit
gab es nur in Form von archäologischen Ausgrabungen. Das
geplante Gesundheitszentrum entstand an der Heuserstraße
Ecke Salvatorweg.
Durch die Dauer-Baubrache wurde die Umsatzeinbrüche mit
bis zu 70 Prozent von den Händlern im betroffenen
Kernbereich beziffert ...und dann kam noch der
Mehrheitsbeschluss des Rates, die Grundsteuer B in
schwindelerregende Höhe anzusiedeln.
"Wenn ich geahnt hätte was da an
Steuerbelastungen kommt, hätte ich doch nicht die
Millionen Euro mit dem Kauf hier getätigt. Ich zahlte
bisher schon 115.000 Euro an Jahres-Grundsteuer, jetzt
sind 180.000 Euro fällig, also nur für diese Steuer
15.000 Euro monatlich. Das kann niemand auf Dauer
durchhalten. Hier muss dringend etwas seitens der Stadt
unternommen werden," so Petra Manoah.
Die Knüllermarktbetreiberin hat mit dem Erwerb des
ehemaligen Quelle- und späteren SinnLeffers-Kaufhauses
auch einen 50-köpfigen Mitarbeiterstab geschaffen.
Sie hatte Duisburger Mandatsträger eingeladen, um ihre
aktuelle Situation auf den Punkt zu bringen. Im Grunde
war es der letzte Hilferuf, den aber nur eine Handvoll
Ratsmitglieder und andere Mandatsträger aus diversen
Ausschüssen sowie Bezirksamtsleiter Mitte Ottmar
Schuwerak gefolgt waren. Ihnen wurde auch deutlich erklärt,
was sich im direkten Umfeld an Bedrohungen gibt. In
direkter Nähe der Klosterstraßen-Grundschule und
Immersatt gibt es in den dunklen Stunden Aktivitäten der
absolut kriminellen Art. Drogenhandel der harten Art
findet hier in direkter Nähe auch zum Wohngebiet statt.
Kommentar zum Altstadtviertel
Es wird jedem Besucher der oben genannten Straßen
deutlich vor Augen geführt, wie ein Viertel zu schnell
in den Abwärtsstrudel geraten kann. Als Ursache ist zum
einen der Onlinehandel und die steuerliche Belastung zu
nennen, zum anderen aber auch Fehlplanungen und in einem
sehr hohen Maß die Vermieter. Wenn beispielsweise seit
vier Jahren erfolglos versucht wird mit dem Eigentümer
Leben in das ehemaligen C&A-Gebäude einzuhauchen oder
P&C-Eigentümer Deutsche Bank zu animieren aktiv zu
werden ebenfalls scheitert, sagt das sehr viel. Gleiches
gilt für andere Hausbesitzer. Mit ihnen über eine
Reduzierung der zum Teil horrenden Mietforderungen zu
sprechen war stets vergeblich berichten Insider. Diese
Vermieter hätten beileibe nichts gegen Wettbüros oder
Spielhallen. Das ein intaktes Geschäftsumfeld auch zur
Wertsteigerung der Immobilie führt hat sich wohl nicht
herumgesprochen.
Was bleibt ist eigentlich nur die
Möglichkeit weiter zu verhandeln und das gesamte
Kerngebiet der Altstadt als das Quartier
einzustufen, welches für die Städteförderung
"soziale Stadt" gilt.
Die Stadtteile Bruckhausen, Beeck,
Marxloh (Grüngürtel Nord), Laar und Hochfeld erhalten
Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt. Eine Altstadtmanagerin - dem
Vernehmen nach soll eine Frau dem Anforderungsprofil
entsprechen - allein wird hier dieselben Hürden
vorfinden, an denen schon andere gescheitert sind.
Ungeachtet dessen ist diese Einrichtung richtig und
wichtig. Es müssen neue Ideen her.
Zum Hilferuf der Händler und Bewohner des betroffenen
Gebietes an die Stadt:
Wie der Rat hier einen neuen Beschluss herbeiführen kann
um nur diesem Bereich steuerlich zu helfen, ist - soweit
das rechtlich überhaupt umsetzbar wäre - eine
Gratwanderung, die sofort Begehrlichkeit auch in anderen
Stadtgebieten wecken wird. An die Adresse der
Radikalforderung, dass vielleicht doch ein politisch
uninteressierter Sparkommissar der Kommunalaufsicht
anders als der Rat entscheiden könnte: Mitnichten.
Die Maxime eines solchen Kommissars lautet:
Einnahmen-Maximierung und Ausgabenreduzierung wo es nur
möglich ist, also vom Prinzip nichts anderes als bisher
(vielleicht nur noch drastischer) die Kommunalpolitiker
entschieden haben. Bleibt eigentlich nur die erwähnte
Einstufung als förderungswürdiges Stadtgebiet.
Harald Jeschke
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Bebauung im Süden: Begehrliche Blicke der
Düsseldorfer! Genug ist genug sagen die Bürger im
Duisburger Süden
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Duisburg, 25. Januar 2015 - Anfang der 1990er Jahre begannen
die ersten großen Diskussionen um Eurobau mit Herrn
Feddersen im Angerbogen. Die sich anschließenden
Bebauungsanträge größeren Stils im Angerbogen mit
Unternehmen, Hotelbau (Milser) und großzügiger
Einfamilienhäuser mit Anlegung neuer Straßen
verstärkten sich. Die Ansiedlung dererlei
unterschiedlicher Frequenzbringer im Angerbogen
weckte Begehrlichkeiten und gegen alle Bedenken der
Umweltschützer wegen des Zubaus der
Frischluftschneise und Naturreservatszone Angerbogen
wurden die Planungen umgesetzt. Vor zehn Jahren kam
zusätzlich ein Nah-Großversorger wie Falk Tonscheidt
mit dem Edeka-Markt der Zukunft nebst neuen
Kreisverkehren hinzu - der ländlich-dörfliche
Charakter entlang der Düsseldorfer Landstraße war
endgültig Vergangenheit. Gleiches galt für die
damaligen Bauten im Rahmer Westen. Und erwähnt
werden muss das Zubauen in Großenbaum des
Uhlenbroicher Weges, des Sportplatzes an der
Franziskusstraße und in Buchholz mit der Allgäuer
Straße. Hinzu kam der sich anschließende
Expansionscharakter an der Sittardsberger Allee mit
Gesundheitszentrum und Pennymarkt. Da war Anfang der
1990er Jahre mit der Installation des
Gewerbegebietes auf dem Gelände der ehemaligen
Hahnschen Werke und dem Durchstich des Altenbrucher
Dammes bis zur Großenbaumer Allee ein logische
Weiterentwicklung. Es folgten Ansiedlungen und
Bauten an der Remberger Straße, ein Modellversuch
des ehemaligen Planungsdezernenten Jürgen Dressler
mit "floating homes" auf dem Remberger See
scheiterte, dafür gab es Ansiedlungen in Serm.
Nun ist es genug, meinen
Politik und Bürgerschaft. Aber jetzt wollen
Duisburgs Stadtplaner die Gunst der Stunde nutzen
und auch mit gut situierten Düsseldorfern - 460 Euro
pro Quadratmeter Bauland wurden schon zum Thema im
Süden - zahlungskräftige Neu-Duisburger an Land
ziehen. Nicht nur seit die U 79 so hervorragende
bequeme Andienung der Menschen aus dem Düsseldorfer
Norden bietet. Es gibt freie Parkplätze rund um den
Edekamarkt und direkten Autobahnanschluss, den die
Bewohner des Düseldorfer Norden, sei es Kaiserswerth
oder Wittlaer bei um vielfach teureren Grunderwerb,
so nicht zur Verfügung haben. In der Summe muss man
auch die neue St. George Schule in Ungelsheim
einbeziehen. All diese Fakten verkörpern eine
Infrastruktur bei weitaus günstigerem Bauland, das
die schuldenfreie Landeshauptstadt ihren Bürgern
nicht mehr bieten kann. Die Frage stellt sich dabei:
Was will Duisburg? Harald Jeschke
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Verhindert die Allianz von
Provinzpolitikern und Provinzbürgern in Duisburg den
erforderlichen Abbau des Schuldenberges und Realisierung von
zukunftsweisende Projekte ?
Klaus Rietz
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Duisburg, 22. Januar 2015 - Das folgende
Beispiel soll verdeutlichen das Schuldenabbau,
wirtschaftliche Weiterentwicklung und Investitionen sich
nicht ausschließen müssen. Allerdings muss hier eine
weitsichtige und kluge Politik, die nicht von
Eigeninteressen und Lobbyismus geprägt ist, betrieben
werden. Im Moment ist eine derartige Politik hier vor Ort
nicht erkennbar, das muss aber nicht immer so bleiben.
Einhergehend mit einer sinnvollen Bürgermitarbeit und
Bürgerbeteiligung, lässt sich hier das finanzielle
Problem der Stadt Duisburg möglicherweise teillösen. Ich
spreche hier das gesamte Spektrum der Erneuerbaren
Energien an.
mehr
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Smartphones gelten immer mehr als bedenklich -
Alternative Handy und Prepaid? |
Duisburg, 20. Januar 2015 - Telefonieren
heutzutage - aber wie? Wer mit der älteren, aber auch der
jungen Generation ins Gespräch in Hinsicht auf Mobilität im
Netz kommt, erfährt Überraschendes. Dabei sind Aussagen
der Enddreißiger und der älteren wie "weg vom Smartphone,
zurürck zum Handy"! Und auf jeden Fall ist Prepaid eine oft
genannte Alternative. Es geht zum einen darum, dass
Jugendliche analog zu brandneuen Statistiken alle sieben
Minuten an der "Bakterienschleuder" - so Hygiene-Forscher -
hängen, dass zum anderen die älteren Semester über Abzocke
im Netz und gestiegene Bedrohung durch Hacker und
Schadsoftware total verunsichert sind. Hinzu kommen
undurchsichtige technische Erfordernisse bei Einstellungen,
notwendige Zusatzkäufe, hundsmiserable und definitiv mit zu
kleiner Schrift erstellte Anleitungen - meist muss man auch
ins Netz um dort bedienungsanleitungen (Handbuch) in der
Vielfalt der Angebote suchen.
Deutschlands
Marktführer Telekom bedrängt Altkunden mit analogen
Telefonen nun auf ip-basierte Technik umzurüsten, was in den
meisten Fällen per Kündigung schon passiert oder noch kommt.
Das alles verunsichert total. Verärgert ist der Kunde, der
auch schon ein Smartphone in der 700 bis 800 Euro-Klasse
erworben hat über schwache Akkus, die unglaubliche schlimme
Vielfalt bei den Ladegeräten nebst Zubehör. Und dann kommen
noch Abzocker, die bei zu oft geklickten Angeboten
Aboverträge unterjubeln, die per Fax oder Einschreiben nie
reagieren, die z.B. in dem Magentariesen einen
Inkassopartner haben... Das alles nervt und
wirft Fragen auf. Der Markt mit seniorengerechten Handys mit
Großtastatur und Beleuchtung wächst - Einfachheit ist
Trumpf, nicht horrende und verwirrende Vielfalt der
Multigeräte. Allein das nicht nur bei Senioren wichtige
Fotoschießen wird immens erschwert, wobei das alles so
kinderleicht angepriesen wird. Nicht jeder Senior/in hat
einen Enkel, der ruckzuck auch mit den (Un)Tiefen des so
cleveren Gerätes vertraut ist. Fakt ist: Alles was von der
Industrie und dem Handel mit "kinderleicht" angepriesen
wird, ist hochkomplex, kompliziert und zudem oft genug
anfällig. Aber: Auch Senioren wollen nicht zurück in die
1950er Jahre, sprechen aber deutlich darüber, dass es eben
früher zwar nicht alles besser, aber doch einfacher
strukturiert war. Ein Telefon mit dem aussterbenden Wort
Wählscheibe hatte eben eine klare Struktur, war neudeutsch
"intuitiv" zu bedienen, weil es keine Fehler - außer beim
Verwählen - zuließ. Es gab nur die Möglichkeiten zu wählen,
zu sprechen und einzuhängen. Punkt. Es gab eben nur damals
die Deutsche Post, die Briefe - keine Mail oder SMS - ein
Papierrechteck mit innenliegendem Informationsteil wurde mit
einem Postwertzeichen (Briefmarke) versehen und mit Bus,
Bahn oder Flugzeug auf die Reise von A nach B geschickt udn
dort per Mensch zugestellt. Pakete, Päckchen (was für ein
hübsches Wort) und das Telefonieren wurde unter dem
Bundesdach Psot angeboten. Es war alles gelb, nur die
Telefone hatten maximal drei Farben im Angebot und waren mit
einer nur 1,50 Meter langen Schnur versehen, was die die
Bewegungsmöglichkeit beim Telefonieren schon arg
einschränkte. Das geht heute wirklich besser. Und was
macht die Industrie heute? Sie erschreckt noch mehr:
Heimvernetzung oder das "smarte Haus" wird angepriesen. Kein
Anbieter kann aber garantieren, dass das "smarte home" nicht
geknackt werden kann. Beispiele wie einfach man sich in ein
solch cleveres Heim einloggen kann wurde in diversen
TV-Sendungen schon sehr anschaulich gezeigt. Wir halten
es uns einmal vor Augen: Es gibt mehr als 20 Millionen
Rentner in dieser Republik, die zum überwiegenden Teil auch
über Renten oder Pensionen verfügen, um sich Smartphones,
Tablets oder gar ein "smartes HeimE leisten können, aber
allen vorgenannten Dingen nicht so recht trauen. Der Markt
geht an diesem Potenzial vorbei, weil nicht zielorientiert
entwickelt und produziert wird. Aber auch die Generation,
die im Moment in unserem Land die Geschicke bestimmt, sind
skeptisch geworden. Braucht man wirklich ein Smartphone dass
alles kann? Oder die Wearebles, die mich überwachen und mir
sagen, wie mein Puls auf die Treppe reagiert hat? Ein
einfaches Messen am Handgelenk hat doch früher auch
ausgereicht, oder?
Zur anderen, unangenehmen Ausgangslage:
Die Anfragen wegen Abzocke oder unseriöser Praktiken häufen
sich bei den Verbaucherzentralen. Fazit: Zurück zum
alten Telefon der Post mit Wählscheibe - also die totale
Entschleunigung - will kaum einer. Aber einfach
strukturierte Mobilgeräte - die länger durchhalten - mit
einheitlichem Ladegeräten und überschauberem Innenleben,
dass nicht dem App-Wahn ausgesetzt ist und mit der Welt
vernetzt sein muss, die sind gefragt. Wer bieter das an?
Und dann kommt da noch die Sache mit der
Verkehrsgefährung. Ein Beispiel: Stehen zwei junge Mütter an
einer belebten Kreuzung in Duisburg. Jede ist mit dem
Smartphone zugange, die Kinderwagen werden vor- und
zürckgeschoben um den innen sitzenden Nachwuchs bei Laune zu
halten, dass der vordere Teil fast in die fahrenden Autos
reingeschoben wird - wer soll es merken, wenn doch der
Bildschirm Aufregenderes bietet. Jugendliche, die
selfiverliebt einfach über die Straße marschiren und fast im
Krankenhaus landen - wer hat das noch nicht mitbekommen. Vom
Nutzen eines Smartphones mit Apps für die Schule und in
derselben braucht nicht diskutiert werden. Galt füher
"Fernseverbot" oder "Ausgangssperre" als Höchststrafe, ist
heute die Wegnahme des geliebten Smartphones durch die
"häusliche Regierung" eine "Geht-doch-garnicht-Aktion" für
alle Heranwachsende. Harald Jeschke
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10 Jahre Hartz IV - Sanktionen
und Repressionen statt Geld Duisburger
Initiative 'AufRECHT bestehen: Kein Sonderrecht im
Jobcenter'
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Duisburg, 5. Januar 2015 - Im
Januar 2015 steht ein Jubiläum an, bei dem es nichts zu
feiern gibt. Dann ist es 10 Jahre her, dass das Hartz
IV-Regime in Kraft trat. „Für die Betroffenen sind das
10 Jahre menschenunwürdige Armutsverhältnisse, Sanktionen
und Repression.“ urteilt Detlef Hertz, Sprecher der
Initiative „AufRecht bestehen – kein Sonderrecht im
Jobcenter!"
Hertz weiter: „Während die Macher des
Gesetzes die Sektkorken knallen lassen und sich selbst
feiern werden, müssen viele Hartz-IV-Bezieher damit rechnen,
dass ihnen Strom und Gas abgedreht werden. Dabei sehen sie
sich finanziell nicht in der Lage, die in den letzten Jahren
um 45 und 30 Prozent gestiegenen Strom- und Gaspreise zu
bezahlen. Wovon auch? Im gleichen Zeitraum stieg der
Hartz-IV-Satz um rund 15 Prozent an.“
„Und gar nicht
lustig ist, dass die Einführung einer neuen
Leistungssoftware mit dem fröhlichen Namen ALLEGRO
erhebliche Bearbeitungsrückstände zur Folge haben wird
und Viele im Januar ohne Geld da stehen. Unsere Initiative
wird allen Betroffenen raten, auf Barauszahlung oder
Vorschüsse zu bestehen.“ Kündigt Hertz an. „Im Rahmen
eines besonderen Neujahrsempfangs am 6. Januar steht die
Initiative wiederum vor dem Jobcenter Mitte. Es gibt
Informationen und Überraschungen“. Näheres will Hertz jedoch
noch nicht verraten.
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