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Freitag, 29. Dezember 2023

Sandsackdamm am Spazierweg am Dickelsbach in Duisburg-Großenbaum
An einem Spazierweg hinter der Unfallklinik in Großenbaum musste ein Sandsackdamm aufgebaut werden, da der Dickelsbach über die Ufer getreten ist. Der Sandsackdamm dient dazu, die Überflutungsfläche einzudämmen.
Auf einem Teilstück von ca. 20 m wurde auf dem Weg „Am Dickelsbachgrund“, vom Weg „Zur Seenplatte“ bis zum Weg „In der Hattung“ Sandsäcke aufgebaut. Der Weg „Am Dickelsbachgrund“ ist somit beidseitig zur Sackgasse geworden. Aus Sicherheitsgründen ist daher dieser Strecke ab sofort gesperrt.

Da dieser Bereich gerne als Spazierweg genutzt wird, weisen die Wirtschaftsbetriebe ausdrücklich darauf hin, diesen in den nächsten Tagen nicht mehr zu begehen. Vor allem sollen auch die Sandsäcke nicht verschoben oder entwendet werden.

In den nächsten Tagen, ist wieder mit stärkeren Regenfällen zu rechnen, sodass der Wasserstand des Dickelsbachs wieder ansteigen könnte.

Deich in Duisburg-Homberg ab sofort gesperrt
Duisburg, 26. Dezember 2023 - Bei einer routinemäßigen Begehung der Deiche bei Hochwasser, ist am Deich Homberg eine Sickerstelle durch Deichläufer der Wirtschaftsbetriebe Duisburg festgestellt worden. Aufgrund dessen muss der Deich von der Zufahrt des PCC-Stadions bis zur Rheindeichstraße Höhe Haus-Nr. 111 gesperrt werden.

An einer Stelle am Fuße des Deiches ist diese Austrittsquelle festgestellt worden. Zum jetzigen Zeitpunkt geht keine Gefahr durch das austretende Wasser aus. Um jedoch weitere Schäden am Deichkörper zu verhindern, wird eine Quellkade um die Austrittsstelle gelegt. Eine Quellkade ist ein mit wassergefüllter Ring, der einen Gegendruck erzeugt, der wiederum den Wasserfluss stoppen bzw. verringern soll. Die Quellkade wird durch die Feuerwehr Duisburg aufgebaut.

Um den Deich weiterhin zu schützen, ist ein Betreten des Deiches ausdrücklich untersagt.
Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bitten diese Vorsichtsmaßnahme unbedingt einzuhalten.

Polizei und Stadt Duisburg gemeinsam im Silvester-Einsatz
Duisburg, 28.  In der Nacht von Sonntag auf Montag ist es so weit: Ein ereignisreiches Jahr 2023 neigt sich seinem Ende zu. Die Einsatzkräfte von Polizei und Stadt Duisburg haben sich intensiv vorbereitet und sind für Ihre Sicherheit verstärkt auf den Straßen Duisburgs unterwegs. Gemeinsam werden wir bei Gefahren frühzeitig eingreifen und Straftaten konsequent verfolgen.

Neben den uniformierten Polizistinnen und Polizisten sind auch zivile Beamte, Kräfte der Einsatzhundertschaft, Mitarbeitende des Bürger- und Ordnungsamtes sowie Angehörige der Feuerwehr Duisburg für Ihre Sicherheit im Einsatz.

Damit Sie den Jahreswechsel gut und sicher begehen können, bitten wir Sie die nachfolgenden Hinweise zu beachten:
- Feiern Sie respektvoll und nehmen Sie Rücksicht auf Nachbarn, Familien mit Kindern und lebensältere Menschen!
- Respektieren Sie die Einsatzkräfte von Polizei, Bürger- und Ordnungsamt, Feuerwehr und Rettungsdiensten sowie die       
  Mitarbeitenden der Duisburger Verkehrsbetriebe, die für Sie an Silvester im Einsatz sind!
- Gehen Sie erkennbaren Konflikten aus dem Weg!
- Sollten Sie dennoch in eine bedrohliche Situation geraten, sprechen Sie die Einsatzkräfte direkt an - wählen Sie die 110
   und machen Sie Andere auf sich aufmerksam!
- Prägen Sie sich bei festgestellten Regelverstößen Details zu handelnden Personen, deren Aussehen und Tatbeteiligung ein und
  stellen Sie sich als Zeugin oder Zeuge zur Verfügung!
- Sollten Sie in diesem Zusammenhang Video- oder Fotoaufnahmen zu polizeirelevanten Geschehnissen gefertigt haben, können Sie uns
   diese am Silvesterabend ab 20 Uhr über das Hinweisportal der Polizei NRW zur Verfügung stellen:  nrw.hinweisportal.de
- Seien Sie vorsichtig im Umgang mit Feuerwerkskörpern und verwenden Sie ausschließlich nur die durch die Bundesanstalt für
   Materialforschung und -prüfung (BAM) geprüften Feuerwerkskörper!
- Hinweise und Regeln für den Umgang mit Feuerwerkskörpern können Sie über den nachfolgenden Link in deutscher, englischer,
   französischer und arabischer Sprache abrufen:  https://www.polizei-beratung.de/medienangebot/detail/225-silvesterfeuerwerk/
- "Don't drink and drive!" - Kein Alkohol am Steuer - das gilt auch für E-Scooter oder das Fahrrad!
   Wir werden die Einhaltung der Verkehrsregeln auch in der Silvesternacht kontrollieren.



Illegale Böller in Marxloh sicher gestellt
Während einer Streifenfahrt auf der Pestalozzistraße entdeckten Polizisten am Mittwoch (27. Dezember, 21:50 Uhr) eine Gruppe junger Männer, von denen einer (19) sichtlich nervös wurde, als er die Einsatzkräfte sah. Der Heranwachsende hatte seine Hände in den Jackentaschen und schien etwas vor den Beamten verbergen zu wollen. Die Polizisten befragten ihn nach dem Grund seiner Nervosität und stellten fest, dass er in den sich wölbenden Taschen 28 erlaubnispflichtige Böller aufbewahrte. Die Einsatzkräfte stellten die Knallkörper sicher und leiteten ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ein.
Bereits am 30. November fanden Polizisten bei einer Verkehrskontrolle 544 nicht zugelassene Böller und stellten sie sicher.

In diesem Zusammenhang warnt die Polizei vor dem Erwerb und der Benutzung erlaubnispflichtiger, ungeprüfter oder selbst hergestellter Feuerwerkskörper. Sie machen sich mitunter strafbar und können sich selbst oder Unbeteiligte durch das Zünden verletzen.

Wie Sie zugelassene oder erlaubnispflichtige Feuerwerkskörper erkennen, wann sie ein Feuerwerk zünden dürfen und gegen welche Gesetze Sie beim Umgang möglicherweise verstoßen, erfahren Sie hier: https://www.polizei-beratung.de/fileadmin/Medien/225-IB-Silvesterfeuerwerk-DE.pdf 

Bezirksregierung Düsseldorf startet Kontrolle von Feuerwerksverkauf
Wichtige Hinweis für sicheren Umgang    
Speziell geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf führen während der Verkaufstage Kontrollen vor Ort durch, um sicherzustellen, dass der Verkauf von Silvesterfeuerwerk den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Die Kontrollen umfassen die Einhaltung der sicherheitsrelevanten gesetzlichen Vorschriften für pyrotechnische Gegenstände (Feuerwerkskörper), sowie die Überprüfung der Verkaufs- und Lagerräumlichkeiten.

Hierbei wird besonders darauf geachtet, dass die vorgeschriebenen Flucht- und Rettungswege frei sind und funktionstüchtige Brandschutzeinrichtungen vorhanden sind. Das Hauptziel ist zusätzlich zur Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher die Sicherheit der Kunden und des vor Ort tätigen Verkaufspersonals.  Der Umgang mit Feuerwerkskörpern erfordert Umsicht, da immer wieder illegale Produkte in den Handel und in Haushalte gelangen.

Legale pyrotechnische Artikel sind mit einem CE-Zeichen und der Nummer der dazugehörigen Prüfstelle versehen. Produkte ohne dieses Zeichen sollten auf keinen Fall verwendet werden.  

**WICHTIGE SICHERHEITSHINWEISE FÜR SILVESTERFEUERWERK**  
 Beim Kauf von Silvesterfeuerwerk sollten Verbraucherinnen und Verbraucher unbedingt auf die folgenden Merkmale achten:  
- **CE-Zeichen und Registriernummer des Produkts:** Zum Beispiel 0589-F2-1234 (0589 steht für die Prüfstelle, F2 für die Feuerwerkskategorie und 1234 als fortlaufende Nummer).   - **Altersbeschränkungen:** Feuerwerkskörper der Kategorie F2 dürfen nicht in die Hände von Kindern gelangen und dürfen nur an Personen über 18 Jahre abgegeben werden.

Feuerwerk der Kategorie F1 darf nur an Personen ab 12 Jahren verkauft werden.  
- **Sichere Aufstellung von Mehrschussbatterien:** Besondere Vorsicht bei Mehrschussbatterien, um sicherzustellen, dass sie nicht umfallen können. Einmal gezündet, lassen sie sich nicht mehr stoppen. Zusätzliche Sicherheitshinweise sind in der Gebrauchsanleitung zu finden, die immer in deutscher Sprache aufgedruckt sein muss.  

**BESONDERS GEFÄHRLICH: NICHT EXPLODIERTE BÖLLER AUFHEBEN UND ANZÜNDEN** Besondere Vorsicht ist geboten, wenn nicht explodierte Böller aufgesammelt und erneut angezündet werden sollen. Die Zündschnüre sind oft komplett abgebrannt, sodass ein weiterer Zündversuch meist zur sofortigen Explosion führt.  

Mehr Sicherheitsinformationen erhalten Sie hier: https://mags.nrw/tipps-fuer-ein-sicheres-silvesterfeuerwerk  

Im Vorfeld des diesjährigen Verkaufs wurden die Händler umfassend über ihre Pflichten informiert. Weitere Informationen zum Thema "Sicheres Silvester" sind unter anderem bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (www.bam.de) verfügbar. Die Bezirksregierung Düsseldorf setzt sich aktiv für die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher ein und möchte durch die Überwachung des Silvesterfeuerwerk-Verkaufs dazu beitragen, mögliche Risiken zu minimieren.    

Fast 1.100 Videosprechstunden im Kindernotdienst – starke Inanspruchnahme über die Feiertage  
Bei leichteren Erkrankungen schnell und kompetent beraten – mit Start zum 2. Dezember hat die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) erneut das Angebot der Videosprechstunde im Kindernotdienst eingerichtet. Seit knapp vier Wochen sind rund 30 Ärztinnen und Ärzte jeweils mittwochs, feiertags sowie am Wochenende im Einsatz, um durch telemedizinische Erstberatungen Eltern erkrankter Kinder zu unterstützen und so die hohe Belastung in den rheinischen Kinderarzt- und Notdienstpraxen zu entzerren und abzumildern.  

Insgesamt sind im Rahmen des Angebots bisher rund 1.100 Videosprechstunden durchgeführt worden. Insbesondere an den Weihnachtstagen war der Bedarf nach einer telemedizinischen Erstkonsultation hoch: Allein vom 23. bis zum 26. Dezember konnten fast 600 Eltern beim Patientenservice der 116 117 vermittelt werden oder meldeten sich über die Homepage der KV Nordrhein, um sich per Videotelefonie beraten zu lassen. Fast der Hälfte von ihnen konnte dabei schon abschließend geholfen werden, sodass keine Notdienstpraxis zur weiteren Behandlung aufgesucht werden musste; knapp ein Viertel konnte auf die regulären Öffnungszeiten der Praxen verwiesen werden, sodass es auch in diesen Fällen zu einer Entlastung der ambulanten Notdienstpraxen kam.  

Laufzeit bis Ende Januar 2024
Das telemedizinische Zusatzangebot der KV Nordrhein läuft noch bis zum 31. Januar 2024 – weitere Digitalisierungsprojekte wie z. B. eine auch auf andere Fachbereiche ausgeweitete Videosprechstunde sollen folgen. Hilfesuchende Eltern können die Videosprechstunde im Kindernotdienst entweder telefonisch über die Rufnummer 116 117 oder auch online auf der Homepage der KV Nordrhein anfragen. Um das Angebot zu nutzen, werden neben einer stabilen Internetverbindung lediglich ein Smartphone, Tablet, Notebook oder ein Computer mit Kamera und Mikrofon benötigt. Während der Erstkonsultation sollte eine möglichst ruhige Umgebung ohne weitere anwesende Personen aufgesucht werden.  

Alle Informationen finden Eltern auf der KVNO-Webseite unter www.kvno.de/kinder.   Inanspruchnahme während der Feiertage: Tag Videosprechstunden:
23. Dezember 144
24. Dezember 134
25. Dezember 183
26. Dezember 120

Helios Duisburg Mitarbeitende setzen ein Zeichen für Nachhaltigkeit: 6.000 Euro Spende für lokale Vereine
Die Betriebsfeier der Helios Kliniken in Duisburg stand in diesem Jahr ganz im Zeichen von Gemeinschaft und Nachhaltigkeit. Insgesamt 6.000 Euro kamen durch die von den Betriebsräten organisierte Tombola zusammen. Dieser Betrag wird nun in Form von Spenden an lokale Vereine weitergegeben, die sich nachhaltigen Zielen verschrieben haben. Die begünstigten Organisationen in diesem Jahr sind der Lernbauernhof Ingenhammshof Duisburg und die Tierherberge Kamp-Lintfort.

Beide Vereine haben bereits konkrete Vorhaben, die mithilfe der Spende der Helios Mitarbeiter:innen nun in die Tat umgesetzt werden können. Die Tierherberge Kamp-Lintfort hat bereits mit den ersten Schritten für den Umbau eines neuen Hundehauses begonnen. Dadurch entsteht nicht nur mehr Raum, sondern auch zusätzliche Schlafplätze für die Vierbeiner. Vivien Schmidt von der Tierherberge Kamp-Lintfort äußerte sich dankbar für die finanzielle Unterstützung im Namen der Tiere.

Auch Sigma- Immobilientöchter melden Insolvenz in Eigenverwaltung an
Mit der Signa Prime Selection und der Signa Development Selection sind nun auch die beiden wichtigsten Immobiliengesellschaften der Singa-Gruppe zahlungsunfähig. Der Vorstand der Signa Prime Selection hat beim Handelsgericht Wien die Eröffnung eines Sanierungsverfahrens mit Eigenverwaltung und die Annahme eines Sanierungsplans beantragt.

Für Signa Development Selection wird ebenfalls ein solcher Antrag gestellt. Ende November hatte die Muttergesellschaft Signa Holding mit Verbindlichkeiten von rd. 5 Mrd. Euro ein Sanierungsverfahren beantragt.

UMSICHT-Wissenschaftspreis 2024: jetzt bewerben!
Der Förderverein des Fraunhofer UMSICHT verleiht zum 15. Mal den UMSICHT-Wissenschaftspreis und zeichnet Menschen aus, die mit ihrer Arbeit den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft fördern. Ab sofort und noch bis zum 29. Februar 2024 können sich potenzielle Preisträgerinnen und Preisträger in den Kategorien Wissenschaft und Journalismus bewerben.

© Fraunhofer UMSICHT UMSICHT-Wissenschaftspreis 2024: Die Bewerbungsphase ist gestartet.


Die Klimakonferenz in Dubai hat es jüngst aufgezeigt: Die Menschheit stößt global betrachtet im Jahr 2023 so viele Treibhausgase aus wie nie zuvor. Regenerative Energien, innovative Technologien und eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft sind von größter Bedeutung, um den Klimawandel zu bremsen. Hierzu müssen alle an einem Strang ziehen: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Eine verständliche Kommunikation ist essenziell, um ein gegenseitiges Vertrauen sicherzustellen.


Umweltschutz und Nachhaltigkeit im Fokus
Seit 2010 prämiert der UMSICHT-Förderverein Wissenschaftler*innen und Journalist*innen mit dem UMSICHT-Wissenschaftspreis, die Forschungsergebnisse zu den Themen Umweltschutz und Nachhaltigkeit der Gesellschaft zugänglich machen. Die Wahl trifft eine Jury aus Wissenschaftler*innen, Unternehmer*innen, Selbstständigen, Journalist*innen und PR-Fachleuten. Neben dem Preisgeld von 8000 Euro in der Kategorie Wissenschaft, 2000 Euro in der Kategorie Journalismus und der Skulptur »Innovation« erhalten die Preisträger*innen Zugang zum Netzwerk einer anerkannten Forschungseinrichtung und knüpfen Kontakte in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.


Wer kann sich bewerben?
In der Kategorie Wissenschaft sind neben Dissertationen Abschlussberichte, Studien etc. gern gesehen. Ein besonderes Augenmerk bei der Beurteilung liegt auf dem fachwissenschaftlichen Niveau und dem nachhaltigen Nutzen der Arbeit für Umwelt und Gesellschaft. Im Fokus stehen Innovationsgrad, die Markt- und Anwendungsnähe sowie eine gut verständliche und überzeugende Darstellung. In der Kategorie Journalismus ist die mediale Form der eingereichten Arbeit offen: Print, Online, Audio oder Video.


Reine Konzepte, Fotoarbeiten und Bücher können jedoch nicht bewertet werden. Die anschauliche und verständliche Wiedergabe eines gesellschaftlich und wissenschaftlich relevanten Themas sowie die Eigenständigkeit und Ausgewogenheit der Stellungnahmen sind wichtige Bewertungskriterien. Für beide Preiskategorien gilt: Die Arbeiten müssen veröffentlicht sein und sich mit nachhaltigen Themen aus den Bereichen Umwelt-, Verfahrenstechnik oder Energietechnik beschäftigen.


Wissenschaftliche Arbeiten dürfen nicht älter als zwei Jahre, journalistische Arbeiten nicht älter als ein Jahr sein. Beide können auf Deutsch oder Englisch eingereicht werden. Bewertet werden publizierte Einzel- und auch Gemeinschaftsarbeiten. Bei Gemeinschaftsarbeiten ist darauf zu achten, dass der Eigenanteil gekennzeichnet ist und die Haupt-Anteilsträgerin bzw. der Haupt-Anteilsträger die Arbeit einreicht. Die Arbeit einreichen Bewerbungen sind schnell und unkompliziert über ein Online-Formular möglich. Bewerbungsschluss ist der 29. Februar 2024. Zur Bewerbung

Stand der Umsetzung der Grundsteuerreform bei den drei Duisburger Finanzämtern
Wie sieht der Sachstand der Grundsteuerbearbeitung hinsichtlich der Eingangsquote, Einsprüchen, Beratung durch die Hotline und Schätzungen aktuell aus?
Kleine Anfrage, Datum des Originals: 18.12.2023/Ausgegeben: 27.12.2023

Die Verärgerung zahlreicher Steuerpflichtiger über die neue Grundsteuerbürokratie hält bei Privatpersonen, Unternehmen, Vereinen und sonstigen Betroffenen unvermindert an. Sogar viele Experten hadern mit der neuen Grundsteuererklärung, die allgemein verpflichtend über das ELSTER-Onlineportal der Finanzverwaltung zu erledigen ist. Auch die seit geraumer Zeit allmählich eingehenden Grundsteuerbescheide sind für die betroffenen Steuerpflichtigen kaum verständlich und werfen eine Reihe von Fragen zu ihrer zukünftigen Auswirkung auf.

Für die FDP-Landtagsfraktion ist das Thema der Grundsteuerreform schon seit vielen Jahren von großem Interesse, da diese gleichermaßen selbstnutzende Wohneigentümer, Vermieter und Mieter sowie Betriebe, Vereine und andere Organisationen betrifft. Anders als beim Kauf von vielen reinen Konsumgütern ist Wohnen ein Existenzbedürfnis, und es besteht regulär keine Möglichkeit zur Grundsteuervermeidung durch schnelle Verhaltensänderungen. In der Sachverständigenanhörung des Haushalts- und Finanzausschusses haben Experten am 25. August 2022 bei der Sitzung ebenso wie im Vorfeld mit schriftlichen Stellungnahmen des Verbandes Haus & Grund, vom Bund der Steuerzahler und der Immobilienwirtschaft im Zentralen Immobilienausschuss (ZIA) ihre umfangreiche Kritik am Scholz-Modell artikuliert und einen Systemwechsel hin zu einem flächenbasierten Modell gefordert.


Die FDP-Landtagsfraktion warnt deshalb seit jeher vor dem unnötig bürokratischen ScholzModell, bei dem eine Verständlichkeit und Akzeptanz bei zahlreichen Steuerpflichtigen nachvollziehbarerweise nicht gegeben sind. Konstruktive Vorschläge für ein besseres und praktikableres Grundsteuermodell weist der Finanzminister seit Jahresmitte 2022 vor allem mit dem Argument zurück, es dürfe zu keiner Verzögerung im Vergleich zur ursprünglichen Zeitplanung kommen. Nun ist umgekehrt genau diese eingetreten, da der Finanzminister jeder vernünftigen Modifikation des Grundsteuerberechnungsmodells ebenso eine Absage erteilt hat wie dem Vorschlag der FDP-Landtagsfraktion und eines breiten Verbändebündnis, die rechtlich strittigen Sachverhalte effizient in Musterverfahren zu klären, anstatt eine Welle an Einsprüchen und Klagen zu provozieren.

Die Verweigerung jedweder Verbesserung am Grundsteuerverfahren und -modell durch die Landesregierung führt seit Monaten nicht nur zu einer immensen Verärgerung der Bürger, sondern auch zu einer Überlastung der Finanzverwaltung selbst. Die Steuergewerkschaft DSTG unterstützt in ihrer aktuellen Veröffentlichung etliche Forderungen und Kritikpunkte der FDP-Landtagsfraktion. In der Ausgabe ihres Mitgliedermagazins „BLICKPUNKT“ beschreibt der Landesvorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft in seinem Beitrag auf Seite 2 die verzweifelte Stimmung in den Grundstücksstellen der Finanzverwaltung.


Im Wortlaut führt er in der Ausgabe Mai 2023 unter anderem aus: „Die IT-Unterstützung taugt nur bedingt. (…) Die Grundstücksstellen als zentrale Schnittstelle sind völlig überlastet. Jetzt müssen alle ran. Die Hauptfeststellung wird zur Nagelprobe der Solidarität der Beschäftigten untereinander. Und die komplizierten Fälle kommen erst jetzt. Dazu die Einsprüche. Die Freude über nur rund fünf Prozent Einspruchsquote ist angesichts schleppender Erfassung unbegründet.

Völlig unklar, warum sich die Politik gegen schnelle Musterverfahren und die nachfolgende Vorläufigkeit der Bescheide sträubt. (…) Es wird mit einem Verspätungszuschlag gedroht, den eigentlich keiner festsetzen will (kann). Danach stehen Schätzungen an. (…) Musterverfahren müssen her, die Vorläufigkeit muss in die Bescheide. (…) Eines ist angesichts des nie gekannten Arbeitsdrucks ganz wichtig: Die Gesundheit des Einzelnen ist wichtiger als jede Grundsteuer.“


Der Arbeitsrückstau bei den Grundsteuerfeststellungserklärungen wird zunehmend zu einer Dauerbelastung für die Bediensteten, aber auch für die nordrhein-westfälischen Kommunen, die auf eine rechtssichere und rechtzeitige Berechnung ihrer Grundsteuereinnahmen im örtlichen Haushalt zwingend angewiesen sind. Die Grundsteuer ist für nahezu alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen eine der ertragsstärksten Steuerarten. Bekanntlich müssen zum 1. Januar 2025 die neuen Grundsteuerbescheide in den Kommunen versendet werden, wenn diese Einnahmeart den Kommunen weiterhin zur Verfügung stehen soll.

Leidtragende der aktuellen Überlastungssituation des Grundsteuerverfahrens sind leider die zahlreichen engagierten Bediensteten in der Finanzverwaltung, die selber bekanntlich keine Verantwortung für den immensen Arbeitsanfall, das berechtigterweise kritikanfällige ScholzModell der Berechnung oder die Personalknappheit trifft, die aber in der Außenwirkung im unmittelbaren Bürgerkontakt mit den zahlreichen Fragen und deutlichen Kritikpunkten von den Steuerpflichtigen konfrontiert werden. Den Bediensteten, die seit Monaten oft über ihre Kapazitätsgrenze Arbeitsleistungen erbringen und dafür nicht selten auch aus ihren eigenen Sachgebieten abgezogen worden sind, gebürt großer Dank und eine Anerkennung für ihre Aufopferungsbereitschaft ebenso wie den örtlichen Behördenleitungen, die das von der Politik angerichtete Chaos im operativen Vollzug ausbaden müssen.

Nach der einschlägigen Rechtsprechung von Verfassungsgerichten haben Abgeordnete ein Anrecht darauf, nähere Informationen zur Arbeit der Landesverwaltung zu bekommen, wenn die Informationen an sich verfügbar sind oder im angemessenen Rahmen zu beschaffen sind. Nachfolgende Fragen beziehen sich allein auf die drei Finanzämter, die im Duisburger Stadtgebiet angesiedelt und für dieses zuständig sind (Finanzamtsnummern 5107, 5109 und 5134, also Duisburg-Hamborn, Duisburg-Süd und Duisburg-West).

Der Minister der Finanzen hat die Kleine Anfrage 2896 mit Schreiben vom 18. Dezember 2023 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Wie viele der 44.653, 42.789 bzw. 46.377 erwarteten Grundsteuererklärungen sind aktuell bereits nach Einreichung durch die Steuerpflichtigen (bzw. durch ihre Steuerberater) seitens der Duisburger Finanzämter jeweils abschließend bearbeitet und bestandkräftig geworden? (Antwort bitte unter Angabe der aktuellen Eingangs- und ELSTER-Quote).

 Bei Ermittlung der Erklärungseingangsquoten werden die elektronisch eingegangenen Erklärungen, die in Papierform abgegebenen und gescannten Erklärungen sowie die personell durch die Beschäftigten der Finanzämter erfassten Erklärungen berücksichtigt. Bei Ermittlung der ELSTER-Quoten werden die elektronisch eingegangenen Erklärungen sowie die in Papierform abgegebenen und gescannten Erklärungen berücksichtigt.

Die der Berechnung beider Quoten zugrundeliegenden Erklärungseingänge wurden um die berichtigten und mehrfach übermittelten Erklärungen bereinigt. Die Anzahl der wirtschaftlichen Einheiten, für die Grundsteuerwertfeststellungen vorzunehmen sind, wird kontinuierlich überprüft und bei Bedarf angepasst (z. B. um solche Fälle, für die nach aktueller Rechtslage keine Erklärung mehr abzugeben ist). Die entsprechend ermittelten Quoten der Finanzämter können der nachstehenden Tabelle entnommen werden


2. In jeweils wie vielen Fällen in den drei Duisburger Finanzämtern kommt es aufgrund einer bislang unterbliebenen Abgabe von Grundsteuererklärungen zu Schätzungen durch die Finanzverwaltung? (bitte differenziert nach bereits ergangenen und zukünftig noch bevorstehenden Schätzungen) Den Angaben liegen die bis zum 28. November 2023 durch das Festsetzungsprogramm verarbeiteten Schätzungen zugrunde. Die wirtschaftlichen Einheiten, für die noch keine Feststellungserklärung abgegeben wurde, werden seit April 2023 geschätzt. Die Schätzung befreit nicht von der Pflicht zur Abgabe der Feststellungserklärung. Die Daten können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.


3. Gegen jeweils wie viele Grundsteuerfeststellungsbescheide und Bescheide über den Grundsteuermessbetrag sind bei den Duisburger Finanzämtern aktuell Rechtsmittel von Steuerpflichtigen eingelegt worden? (Angaben bitte jeweils in absoluten Zahlen und in Prozent gemessen an den ergangenen Bescheiden). Die Daten können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.

4. Wie viele Anrufe bei der jeweiligen Grundsteuerhotline der Duisburger Finanzämter unter Ruf 0203/5445-1959, unter Ruf 0203/3001-1959 und unter Ruf 02065/307- 1959 sind seit deren Freischaltung bislang aktuell erfolgt? Die in der Grundsteuerhotline vom 1. April 2022 bis zum 19. April 2023 eingegangene Zahl der Anrufe ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Zum 20. April 2023 wurde die Grundsteuerhotline auf eine Regionalkreisebene umstrukturiert. Die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Anrufe können dienststellenbezogen dargestellt werden. Seit dem Zeitpunkt der Umstrukturierung werden die Anrufe nur noch je Regionalkreis erfasst



5. In jeweils wie vielen Fällen haben die drei Duisburger Finanzämter den Begehren ihrer Steuerpflichtigen entsprochen bei der Bewilligung einer Fristverlängerung bzw. der Korrektur eines Steuerbescheids nach Einlegung eines Einspruchs? Die Daten können den nachstehenden Tabellen entnommen werden.

Mythen und Legenden aus Eis und Schnee - Europas größtes Eisskulpturenfestival in Zwolle NL
Was haben Ikarus, Robin Hood und das Monster von Loch Ness gemeinsam? Sie erwachen beim Niederländischen Eisskulpturenfestival in Zwolle zu eisigem Leben. Vom 16. Dezember 2023 bis zum 25. Februar 2024 wird die atemberaubende Welt des kristallklaren Eises und des glitzernden Schnees in den IJsselhallen Einzug halten. Die besten Eiskünstler der Welt kommen in die niederländische Hansestadt, wo sie in einer 1.200 Quadratmeter großen Halle 700 Tonnen Eis und Schnee in eine magische Welt verwandeln – bei durchschnittlich 8 Grad unter Null.

Foto: Nederlands IJsbeelden Festival

Nach dem Besuch der Sagenwelt lohnt sich ein Streifzug durch die malerische Hansestadt Zwolle. „Mythen und Legenden” lautet das diesjährige Thema der Veranstaltung. Mit bis zu sechs Meter hohen Eis- und Schneeskulpturen werden alte Geschichten zum Leben erweckt. Was die Kunstwerke noch magischer macht, sind die zusätzlichen „Spezialeffekte“: Mithilfe von Licht, Ton und Projektionen scheinen die Skulpturen zum Leben zu erwachen. Die Location in den IJsselhallen verwandelt sich in eine warme Winterterrasse, auf der die Besucher das zauberhafte Erlebnis genießen können. 


Beeindruckende Kunstwerke
Mit dem Festival sollen die Mythen und Legenden aus verschiedenen Kulturen und Epochen ins Rampenlicht gerückt werden. Von der griechischen Mythologie mit Figuren wie Medusa und Ikarus über die Mystik des chinesischen Tierkreises bis hin zu den uralten Rätseln um das Ungeheuer von Loch Ness: Das Besondere an diesen Geschichten ist ihre Fähigkeit, die Zeit zu überdauern und uns immer wieder neu zu inspirieren. 

Sowohl die Heldengeschichte von König Artus als auch die geheimnisvolle Unterwasserwelt von Atlantis sind für Jung und Alt wiedererkennbar und werden in Eis und Schnee zu bestaunen sein. Das niederländische Eisskulpturenfestival verspricht eine Reise durch die Zeit und um die Welt, bei der sich die Schönheit von Eis und Schnee mit der Magie von Mythen und Legenden vereint. Mithilfe von Hammer und Meißel, Kettensägen und Gasbrennern erschaffen die Eiskünstler – auch Carver genannt – eine beeindruckende Szenerie. 

Öffnungszeiten und Tickets
Das Eisskulpturenfestival ist bis einschließlich 25. Februar 2024 täglich von 10 bis 17 Uhr geöffnet, außerhalb der niederländischen Ferien bleiben die Eishallen montags geschlossen. Am 1. Januar ist ebenfalls Ruhetag. Um lange Warteschlangen zu vermeiden, empfiehlt der Veranstalter, online Tickets und ein Zeitfenster für den Besuch über www.ijsbeelden.nl/de zu buchen. Es gibt aber auch eine Tageskasse vor Ort.


Eintrittskarten für Erwachsene sind ab 17,50 Euro erhältlich, für Kinder zwischen 4 und 10 Jahren ab 13,25 Euro. Besucheradresse: Rieteweg 4, 8011 AB Zwolle, Niederlande. Weitere Informationen auf www.ijsbeelden.nl/de.  Ein Besuch des Eisskulpturenfestivals lässt sich wunderbar mit einem Einkaufsbummel, einem Museumsbesuch oder einem „Kopje koffie“ in der historischen Hansestadt Zwolle verbinden. Das Zentrum ist nur wenige Gehminuten von den IJsselhallen entfernt.

Salvator-Silvesterkonzert diesmal „Total royal“
Im diesjährigen Silvesterkonzert am 31. Dezember 2023 um 23 Uhr wird´s in der Salvatorkirche Duisburg herrschaftlich: Inspiriert von den Krönungsfeierlichkeiten im Frühjahr in London hat Kirchenmusikdirektor Marcus Strümpe ein Programm mit Musik für KönigInnen ausgesucht, welches feierlich und pompös zugleich ist: Die Widmungsträger sind Friedrich der Große (J.S.Bach), dessen Schwester Prinzessin Anna Amalia (C.Ph. E. Bach), Queen Elisabeth II. (William Walton) und Ludwig der XIV. (Louis Marchand).


Außerdem erklingt u.a. der „Marsch der heiligen drei Könige“ von Théodore Dubois. Ab 0.00 wird wieder bei den „Fireworks“ zum Mitsingen eingeladen. Eintrittskarten gibt es nur an der Abendkasse ab 22.30 Uhr für 10 Euro (inkl. Glas Sekt). Infos zu dem Gotteshaus gibt es im Netz unter www.salvatorkirche.de.   

Kirchenmusikdirektor Marcus Strümpe an "seiner" Kuhn-Orgel in der Salvatorkirche (Foto: Andreas Reinsch)

Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2023 um 85,8 Milliarden Euro höher als Ende 2022
Schuldenanstieg ohne Einbeziehung öffentlicher ÖPNV-Unternehmen um 9,3 Milliarden Euro geringer

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich am Ende des 3. Quartals 2023 mit 2 454,0 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung damit gegenüber dem Jahresende 2022 um 3,6 % oder 85,8 Milliarden Euro.

Gegenüber dem 2. Quartal 2023 nahm die Verschuldung um 1,5 % oder 36,3 Milliarden Euro zu. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland.




Wie entwickelt sich die wirtschaftliche Lage der Luftfahrt - AIRLINES 2023
Die International Air Transport Association (IATA) taxiert den Gesamtnettogewinn der kommerziellen Fluggesellschaften weltweit für das laufende Jahr auf 23,3 Milliarden US-Dollar. Damit schreibt die internationale Luftfahrt erstmals seit drei Jahren wieder schwarze Zahlen. Für IATA-Direktor Willie Walsh unterstreichen die Entwicklung die Widerstandsfähigkeit der Luftfahrt.


"Die Menschen sind reisefreudig, und das hat dazu beigetragen, dass die Fluggesellschaften ihre Verbindungen wieder auf das Niveau von vor der Pandemie gebracht haben. Die Geschwindigkeit der Erholung war außergewöhnlich, aber es scheint auch, dass Corona die Luftfahrt etwa vier Jahre Wachstum gekostet hat", so Walsh. Indes ist auch der Ausblick auf das kommende Jahr ist rosig. Die Organisation schätzt, dass sich die Zahl der Reisenden 2024 auf 4,7 Milliarden Menschen belaufen wird. Unterm Strich könnte am Ende ein Überschuss von fast 26 Milliarden US-Dollar stehen. Mathias Brandt


Welche Airlines sind in Deutschland am beliebtesten?
740.000 Euro Schadensersatz fordert die Lufthansa-Tochter Eurowings laut einem von der TAZ zitierten Bericht der Bild am Sonntag (BAMS) von den Klimaaktivist:innen der letzten Generation. Die Gruppe hatte im Sommer Protestaktionen auf mehreren Flughäfen durchgeführt und für den Ausfall dutzender Flüge des Lufthansa-Konzerns gesorgt. Wer in Deutschland ein Flugticket bucht, entscheidet sich mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit für eine Verbindung der Lufthansa, wie die aktuelle Ausgabe der Statista Consumer Insights zeigt.

An zweiter Stelle liegt deren Tochtergesellschaft Eurowings. Erst dahinter folgt die irische Billigfluggesellschaft Ryanair. Der zweite große Budget-Carrier – Easyjet – liegt hinter Condor auf Platz fünf. Indes ist die Lufthansa AG sicher nicht auf Schadensersatzzahlungen der Klimaaktivist:innen angewiesen. Deren Vorstandschef Carsten Spohr taxierte den operativen Jahresgewinn Anfang November 2023 auf mindestens 2,6 Milliarden Euro. Eher dürfte es dem Konzern um Abschreckung oder Einschüchterung gehen.


Wo hat Tesla den größten Marktanteil?
Seit der Auslieferung der ersten Roadster-Modelle im Jahr 2008 hat sich Tesla vom Start-up zu einem der führenden Autobauer der Welt entwickelt, anhaltende Kontroversen um seinen Geschäftsführer Elon Musk zum Trotz. Schätzungen von Counterpoint Research zufolge hatte der kalifornische Automobilkonzern für das dritte Quartal 2023 einen weltweiten Marktanteil von 17 Prozent. Damit lag der Konzern in etwa gleichauf mit seinem stärksten Konkurrenten BYD aus China. Wie unsere Grafik auf Basis eines Berichts des International Council on Clean Transportation zeigt, ist die Marktmacht Teslas primär auf den Verkaufserfolg in einer Region begründet – und auch dieser scheint in Zukunft nicht mehr komplett gesichert zu sein.

Lag der Anteil an verkauften Elektroautos von Tesla in den USA im Jahr 2020 noch bei 60 Prozent, waren es im vergangenen Jahr nur noch etwa 50 Prozent. Damit bleibt Musks Firma zwar mit großem Abstand Marktführer in den Vereinigten Staaten, in anderen relevanten Regionen spielt Tesla aber eine deutlich geringere Rolle. In China, dem wichtigsten Wachstumsmarkt für E-Mobilität, besaß der Konzern im vergangenen Jahr einen Marktanteil von zehn Prozent. In Europa entfielen 2022 etwa acht Prozent aller verkauften Elektroautos auf den US-Autobauer.

Der ausbleibende Erfolg besonders in China, obwohl ein Großteil der Tesla-Fahrzeuge in der Gigafactory Shanghai vom Band läuft, könnte unter anderem mit der starken heimischen Konkurrenz und den vergleichsweise hohen Preisen zusammenhängen. Erst im August hatte der Konzern die Kosten für ausgewählte Model-S-, Model-X- und Model-Y-Varianten gesenkt. Der preiswerteste Tesla, der Model 3, kostet derzeit hierzulande rund 45.000 Euro. Mit seinem im September vorgestellten Seagull-Modell will BYD Elektromobilität für eine größere Klientel erschwinglich machen.

Der derzeit nur in China erhältliche Kompaktwagen kostet umgerechnet rund 10.000 Euro. Insgesamt wurden 2022 weltweit etwa 10,3 Millionen E-Autos verkauft, sechs Millionen davon allein in China. In den USA wurden etwa eine Million Neuzulassungen für Elektroautos registriert, in Europa 2,7 Millionen. Der Rest der Welt hat bislang in Sachen E-Mobilität wenig Relevanz und war 2022 nur für 600.000 Neuzulassungen veranwortlich. Florian Zandt


Wer führt im deutschen E-Auto-Markt?
Eine Million der zum 1. Januar 2023 knapp 49 Millionen zugelassenen Pkws in Deutschland waren reine Elektroautos. Obwohl sich der Bestand im Vergleich zum Vorjahr um rund 64 Prozent vergrößert hat, hinkt Deutschland hinsichtlich des von der Bundesregierung ausgegebenen Ziels von 15 Millionen E-Autos bis 2030 deutlich hinterher. Dennoch hat der Markt für Elektroautos in den vergangenen fünf Jahren eine explosionsartige Entwicklung hinter sich, von der vor allem drei Automobilkonzerne profitieren.

Wie unsere Grafik auf Basis von Daten des Kraftfahrzeugbundesamts zeigt, entfielen Anfang 2023 rund 41 Prozent der angemeldeten E-Autos auf drei Hersteller: Volkswagen (181.525 Pkws), Tesla (118.803 Pkws) und Renault (111.629). Letzterer hatte schon 2018 eine Pionierposition inne. Zu Beginn des entsprechenden Jahres waren in Deutschland rund 12.000 E-Renaults zugelassen, was knapp 22 Prozent des damaligen Gesamtbestandes entspricht. Ein Großteil davon entfiel auf das Zoé-Modell, das im März diesen Jahres sein Zehnjähriges feierte.


Tesla und VW lieferten sich zu diesem Zeitpunkt ein Kopf-an-Kopf-Rennen um dem zweiten Platz, BMW rangierte 2018 auf Rang vier, rutschte Anfang 2023 allerdings mit 54.161 zugelassenen E-Autos auf den sechsten Platz. Dass Elektromobilität hierzulande an Bedeutung gewonnen hat, lässt sich auch an der Anzahl der Marken beziehungsweise Hersteller ablesen, die im deutschen Pkw-Bestand vertreten sind. 2018 waren es lediglich 13 Marken, zu denen neben den bereits genannten auch etablierte Namen wie Mitsubishi, Peugeot, Opel und Citroën gehörten. Mittlerweile sind E-Autos von 55 Herstellern von Porsche bis BYD, dem Marktführer in China, in Deutschland zugelassen.