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Montag, 01. Januar 2024 |
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Dienstag, 2. Januar 2024 |
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2024 droht erneute Schrumpfung des BIP
Die Inflationsrate wird im Jahresdurchschnitt 2023 noch hohe 5,9
Prozent betragen, im kommenden Jahr aber weiter deutlich sinken und
mit jahresdurchschnittlich 2,5 Prozent wieder relativ nahe am
Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB) liegen. Gegenüber
seiner vorherigen Prognose vom September geht das IMK für 2023 davon
aus, dass das BIP geringfügig weniger stark schrumpft – um 0,3
Prozent statt um 0,5 Prozent.
„Der von der Bundesregierung als Kompromiss vorgelegte
Haushaltsentwurf ist zwar kein brachialer Austeritätshaushalt. Er
kürzt aber Ausgaben an verschiedenen Stellen und beinhaltet
Abgabenerhöhungen. All das hat negative Effekte auf das Wachstum“,
sagt Prof. Dr. Sebastian Dullien, der wissenschaftliche Direktor des
IMK. Hinzu komme, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
und die Reaktion der Regierung darauf Unsicherheit bei Unternehmen
und privaten Haushalten geschürt habe, was ebenfalls das Wachstum
belaste.
„Die Haushaltssperre aus dem November, der nun beschlossene Wegfall
bereits zugesagter Entlastungen wie bei den Netzentgelten und die
Tatsache, dass zwischenzeitlich in der Öffentlichkeit Projekte von
der Chipförderung bis zu Subventionen für bereits begonnene
Investitionen etwa bei der Batteriezellenproduktion in Frage
standen, stellt aus Sicht vieler Unternehmen die Verlässlichkeit der
deutschen Politik in Frage“, so Dullien weiter.
„Besser wäre es gewesen, wenn die Bundesregierung aufgrund der
wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine und
des dadurch verursachten massiven Energiepreisschocks sofort erneut
die Notsituation nach Artikel 115 Grundgesetz erklärt und auf
Kürzungen verzichtet hätte.“
„Nicht ohne Not in eine hartnäckige wirtschaftliche Schwäche
manövrieren“ Angesichts einer im internationalen Vergleich relativ
niedrigen Staatsschuldenquote und von Haushaltsdefiziten, die selbst
bei der aktuell schwachen Konjunktur moderat ausfallen – das IMK
prognostiziert für dieses Jahr ein Defizit von 1,6 Prozent des BIP –
„müssen wir aufpassen, dass wir uns nicht ohne Not in eine
hartnäckige wirtschaftliche Schwäche manövrieren“, warnt der
IMK-Direktor.
„Jetzt zeigt sich auch, wie ungeeignet die Schuldenbremse für die
Herausforderungen der aktuellen Zeit ist. Statt einfach einen
Haushalt aufstellen zu können, der den konjunkturellen und
transformativen Herausforderungen angemessen ist, gibt es jetzt
lange Diskussionen um mögliche Erklärungen für Notsituationen“, so
Dullien. Wichtig sei nach dem aktuellen Haushaltskompromiss, nun
Spielräume und Planungssicherheit auch für die Jahre nach 2024 zu
schaffen. „Ein denkbarer Weg wäre die Einrichtung eines
Sondervermögens, um die nötigen öffentlichen Investitionen für das
kommende Jahrzehnt sicherzustellen.“
Kerndaten der Prognose für 2023 und 2024 – Arbeitsmarkt – Die
schwache konjunkturelle Dynamik bremst die Entwicklung der
Erwerbstätigkeit stark. Die Zahl der Erwerbstätigen legt 2023
jahresdurchschnittlich noch um 0,8 Prozent zu, 2024 sinkt sie um 0,1
Prozent. Gleichzeitig wächst die Arbeitslosigkeit.
So verlangsamt sich die BIP-Entwicklung in den USA von 2,4 Prozent
2023 auf 1,3 Prozent 2024. Das ohnehin geringe Wirtschaftswachstum
im Euroraum geht von 0,5 Prozent in diesem Jahr auf 0,4 Prozent im
kommenden Jahr zurück. Damit erhält der deutsche Export nur schwache
Impulse von wichtigen Handelspartnern. Die deutschen Ausfuhren
sinken um 2,3 Prozent im Jahresmittel 2023. Trotzdem leistet der
Außenhandel per Saldo rechnerisch einen kleinen positiven
Wachstumsbeitrag, weil die Importe jahresdurchschnittlich noch
stärker sinken: um 3,0 Prozent.
2024 gehen die Exporte geringfügig um 0,1 Prozent zurück, die
Importe nehmen minimal um 0,1 Prozent zu. – Investitionen – Die
Ausrüstungsinvestitionen entwickeln sich laut IMK-Prognose 2023 noch
robust und steigen um 3,9 Prozent im Jahresmittel. Im kommenden Jahr
bricht der positive Trend aber ab: die Ausrüstungsinvestitionen
wachsen nur minimal um 0,1 Prozent, auch weil Unternehmen mit
Ausgaben abwarten werden, so lange Unsicherheit über den
öffentlichen Investitionskurs herrscht.
Für 2024 erwartet das IMK dann bei niedrigerer Inflation wieder
reale Lohngewinne. Die privaten Konsumausgaben sinken
dementsprechend im Jahresmittel 2023 real um 1,0 Prozent. 2024
erholen sie sich wieder etwas, nehmen mit 0,6 Prozent Wachstum aber
nur moderat zu. – Inflation und öffentliche Finanzen – Für 2023
rechnet das IMK mit einer durchschnittlichen Teuerungsrate von 5,9
Prozent. 2024 beruhigt sich das Inflationsgeschehen dann stärker.
Zwar wirken zu Jahresbeginn der höhere CO2-Preis, das Auslaufen der
Energiepreisbremsen und die Normalisierung des Mehrwertsteuersatzes
in der Gastronomie noch einmal preistreibend, so dass der Rückgang
der Inflationsrate zumindest gebremst wird. Ab März setzt sich der
Sinkflug dann aber konsequent fort, im Jahresdurchschnitt 2024
beträgt die Teuerungsrate 2,5 Prozent. Die Steuereinnahmen
entwickeln sich 2023 gedämpft, nicht zuletzt als Folge verschiedener
steuerlicher Entlastungen. Zugleich setzt der Staat zur
Krisenbekämpfung noch erhebliche Mittel ein.
Das trägt zur Stabilisierung der Konjunktur bei und verhindert einen
stärkeren Einbruch. Das öffentliche Budget wird 2023 ein Defizit von
1,6 Prozent aufweisen – deutlich weniger als noch im Sommer
erwartet. Für das kommende Jahr geht das IMK für die öffentlichen
Finanzen von einem restriktiveren Kurs aus. Das bremst die
Konjunktur bei einem prognostizierten Rückgang des Defizits auf 1,0
Prozent im Jahresdurchschnitt 2024.
Mehr Sicherheit beim Einsatz von Drohnen
BBK-Präsident Ralph Tiesler: „Bereits die erste Auflage der EGRED
hat gezeigt, wie wertvoll die Initiative des BBK für den sicheren
und effektiven Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz ist. Die
aktualisierte Auflage der EGRED gewährleistet daher weiterhin das
effektive und standardisierte Zusammenwirken der unterschiedlichen
Akteure gerade bei großen und komplexen Schadenslagen.“ Die
vollständig überarbeitete Neuauflage berücksichtigt die
tiefgreifenden Änderungen im nationalen und europäischen Recht. Sie
erläutert zudem die daraus resultierenden Anforderungen an die
Einsatzkräfte und berücksichtigt die seither gewonnenen Erkenntnisse
aus der Einsatzpraxis.
Die EGRED 2 enthalten eine Reihe von Neuerungen, die sich aus den
zunehmend komplexen rechtlichen, technischen und einsatzspezifischen
Rahmenbedingungen ergeben. Dazu gehören unter anderem:
Berücksichtigung des weiter entwickelten EU-Drohnenrechts: Auch wenn
die BOS formal nicht an das EU-Drohnenrecht gebunden sind, sind die
damit verfolgten Sicherheitsziele angemessen zu berücksichtigen. Den
BOS wird deshalb empfohlen, die Regelungen des EU-Rechts zu kennen,
anzuwenden und nur im Interesse des Einsatzerfolges ausnahmsweise
(unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit) hiervon abzuweichen.
Darüber hinaus waren das Bundesministerium für Digitales und Verkehr
(BMDV), das Luftfahrt-Bundesamt (LBA), die Deutsche Flugsicherung
(DFS), diverse weitere Luftfahrtbehörden des Bundes und der Länder,
verschiedene Polizeien der Länder, die Bundespolizei sowie
Luftrettungsorganisationen wie ADAC und DRF im Rahmen umfangreicher
Abstimmungs- und Stellungnahmeverfahren beteiligt.
In der BZ am 2. Januar 2024: Duisburg-Wanheim und die sportliche Fusion
Januar 2014: 111 Führerscheine bei Alkoholkontrollen an
Silvester eingezogen Pater Tobias gibt Tipps für nach den Feiertagen Pater Tobias weiß, wie man Ziele erreicht: Sich
selbst belohnen und die Erwartungen an sich selbst nicht zu hoch
stecken. Endlich mehr Sport machen? Schnell in wenigen Tagen wieder
die Pfunde verlieren. Weniger Stress, mehr Bewegung, gesündere
Ernährung oder mit dem Rauchen aufhören: Die Liste der guten
Vorsätze für das neue Jahr ist oft lang. Pünktlich zum Jahreswechsel
fassen viele Menschen neue Ziele ins Auge und nehmen sich vor, im
neuen Jahr alles anders, alles besser zu machen. Doch die Umsetzung
scheitert meist bereits nach wenigen Tagen oder Wochen. Alte
Gewohnheiten schleichen sich wieder ein, der gute Vorsatz wird
verschoben – und alles, was bleibt, ist ein schlechtes Gewissen.
Vor 15 Jahren in der BZ: Endspurt im Fotowettbewerb ‚Mein
Duisburg 2008’
NRW: Preise für alkoholische Getränke und Tabakwaren sind
überdurchschnittlich gestiegen
Insbesondere Bier (+12,8 Prozent) wurde innerhalb eines Jahres
teurer. Die Preise für Wein stiegen um 9,2 Prozent, die Preise der
darin enthaltenen Getränke Sekt, Prosecco oder Champagner stiegen um
10,7 Prozent. Spirituosen waren im November 2023 um 6,5 Prozent
teurer als im Vorjahresmonat. Die Verbraucherpreise insgesamt sind
im selben Zeitraum um 3,0 Prozent gestiegen.
Die Preise für TABAKWAREN sind zwischen November 2022 und November
2023 um 8,5 Prozent gestiegen. Darunter wurde insbesondere Tabak und
Liquid o. Ä. für E-Zigaretten (+10,3 Prozent) teurer angeboten.
Zigaretten haben 8,1 Prozent mehr gekostet als ein Jahr zuvor. Wer
für seine Gesundheit etwas tut und z. B. Sport treibt, war in den
letzten zwölf Monaten weniger von Preissteigerungen betroffen.
So arbeitet eine Wärmepumpe
Am besten funktioniert dieses Prinzip, wenn die Temperatur der
Umgebungswärme und die Zielwärme des Raumes einen möglichst geringen
Unterschied haben. Denn dabei muss die Wärmepumpe vergleichsweise
wenig arbeiten und verbraucht somit automatisch wenig Energie. Die
Wärmepumpe gilt aktuell als eines der effektivsten Heizsysteme am
Markt. Zur Funktion benötigt sie Strom. Anbieter offerieren in den
letzten Jahren vermehrt maßgeschneiderte Stromtarife für Wärmepumpen
als sogenannten Heizstrom. Der Wechsel des Heizstromanbieters
funktioniert so einfach wie beim Haushaltsstrom. Wie diese
Statista-Grafik zeigt, liegt der Preis für Wärmepumpenstrom
derzeit bei 11,15 Cent pro Kilowattstunde. Er liegt damit im
Mittelfeld der Verbraucherpreise für Brennstoffe zum Heizen in
Deutschland.
Prägend für die Entwicklung im Vorjahr war die Zuwanderung von rund
einer Million Menschen aus der Ukraine.
Dabei unterscheidet sich die Situation im Westen und Osten der
Bundesrepublik: "In Ostdeutschland ohne Berlin stehen mit 5,8
Prozent noch deutlich mehr Wohnungen leer als im Westen mit 1,9
Prozent." Auch für die nahe Zukunft rechnen die
Empirica-Analyst:innen mit einer weiteren Verschärfung der Lage.
Ursache hiefür sei, dass die Zahl der fertiggestellten
Wohnungen "zeitverzögert zum Zins- und Kostenschock wegen der
aktuell nicht begonnenen Neubauten immer weiter einbrechen" wird.
Mathias Brandt
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