• Sitemap • Archiv •    1.Kalenderwoche: 10. Januar
• Baustellen • DVG-Umleitung • Bahn-VRR

Donnerstag, 11. Januar 2024

Duisburg überwindet bilanzielle Überschuldung  
Regierungspräsident Thomas Schürmann hat die Verfügung für den Haushalt 2024 der Stadt Duisburg unterzeichnet. Die gute Nachricht: Für Duisburgs Haushalt 2024 ist kein Haushaltssicherungskonzept mehr erforderlich. Dies konnte erreicht werden, indem die Stadt Duisburg mit dem Jahresüberschuss 2022 eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende allgemeine Rücklage (3% der Bilanzsumme, rund 151 Mio. Euro) und zusätzlich eine Ausgleichsrücklage in Höhe von rund 28 Mio. Euro aufgebaut hat.


„Ich gratuliere der Stadt Duisburg, dass sie zum ersten Mal seit 2010 die bilanzielle Überschuldung überwunden hat“, sagt Thomas Schürmann. „Die Konsolidierungsbemühungen waren erfolgreich. Damit hat die Stadt Duisburg gute Voraussetzungen, das Lebensumfeld ihrer Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verbessern und ihr Profil als wichtiger Wirtschaftsstandort weiter zu schärfen.“  


Die Stadt Duisburg plant für das Haushaltsjahr 2024 einen Jahresüberschuss in Höhe von 0,25 Mio. Euro. Diesen erreicht sie unter Anwendung eines globalen Minderaufwands. Mit diesem Finanzinstrument kann im Ergebnisplan eine pauschale Kürzung der Aufwendungen bis zu einem Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen erfolgen. Hierdurch plant die Stadt Duisburg über alle Geschäftsbereiche hinweg mit Einsparungen in Höhe von rund 14,1 Mio. Euro. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung plant die Stadt, Ergebnisüberschüsse zu erreichen.  


Wie sind die Perspektiven?
Angesichts von Inflation, gestiegenen Zinsen, gedämpftem Wirtschaftswachstum und den Auswirkungen geopolitischer Krisen bleibt das finanzpolitische Umfeld für Kommunen auch in Zukunft weiter angespannt. Ab dem Haushaltsjahr 2026 sind die seit dem Jahr 2020 aufgelaufenen Isolierungsbeträge der pandemie- und kriegsbedingten Belastungen abzuschreiben. So regelt es die vom Landesgesetzgeber eingeführte Bilanzierungshilfe.


Der Regierungspräsident appelliert daher: „Duisburg hat durch gutes Management mit dem Haushalt 2024 ein gutes Steuerungsinstrument in der Hand, aber eine umsichtige Planung und kluge Prioritätensetzung bleiben bei den allgemeinen Rahmenbedingungen für unsere Kommunen unabdingbar.“  

Tecklenburg stellt Insolvenzantrag - Auswirkungen auf 6-Seen-Wedau?
Immobilienentwickler und Bauträger Tecklenburg aus Straelen hat beim Amtsgericht Kleve den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Das Unternehmen begründete den Schritt mit der aktuellen Entwicklung der Bauindustrie, die unter anderem mit einem Einbruch der Nachfrage am Wohnungsbau einhergeht. Insbesondere der zu Ende des Jahres 2023 fest eingeplante Verkauf eines bereits fertiggestellten Großprojektes konnte bislang nicht realisiert werden. Dabei handelt es sich nach TD-Informationen um das Wohn- und Geschäftsquartier "Wallhöfe" in Ratingen.

Der so entstandene Liquiditätsengpass habe zum Insolvenzantrag geführt. Dieser betrifft auch die Tecklenburg Projektentwicklungs GmbH sowie die Projektgesellschaften IG Dortmund Eastgate und IG Ratingen Wallstraße. Markus Kier von Piepenburg Rechtsanwälte wurde zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Der geschäftsführende Gesellschafter Hermann Tecklenburg will das Unternehmen weiterführen und sämtliche laufenden Bauprojekte fertigstellen. Das familiengeführte Unternehmen mit 146-jähriger Geschichte beschäftigt derzeit ca. 140 Mitarbeiter, die aktuell 13 Projekte betreuen.

In Duisburg sind Stadt und GEBAG betroffen.Am 27. Februar 2023 medlte die GEBAG den nächsten  Schritt in Richtung Zukunft: Für 6-Seen-Wedau, wurde in der Woche zuvor der Kaufvertrag für ein weiteres Baufeld beurkundet: Die Tecklenburg GmbH mit Niederlassungen in Düsseldorf und Straelen hat das Grundstück mit einer Größe von 7.940 Quadratmetern erworben.

Das Baufeld liegt im südlichen Teil des zukünftigen Quartiers „Neue Gartenstadt“. Damit sind – bis auf ein weiteres Vermarktungslos, bei dem der Vertriebsprozess noch läuft – alle Baufelder in diesem Quartier an Investoren veräußert. Im Quartier ist die Errichtung von Mehrfamilienhäusern sowie modernen Stadthäusern im Gartenstadtcharakter vorgesehen – in Anlehnung an die bereits bestehende Bebauung in Wedau.  

Die Tecklenburg GmbH plant die Errichtung eines urbanen und modernen Wohnquartiers, das sich insbesondere durch seine Zentralität auszeichnet. Die architektonische Leitidee sowie die städtebaulichen Planungsprämissen fügen sich in den gestalterischen Lebensraum der neuen Gartenstadt ein, sodass die charakteristische Identität des bereits bestehenden Wedauer Stadtteils fortgeführt wird.   

Geplant sind unter anderem ca. 70 Wohnungen, die sich auf fünf Mehrfamilienhäuser verteilen sowie acht Stadthäuser. Die individuellen Haus- und Wohnungstypen sind durch gut durchdachte Grundrisse für die verschiedensten Wohnansprüche konzipiert. Das Planungskonzept umfasst die Realisierung einer professionellen Kindertagespflegeeinrichtung. Ein zentraler, multifunktionaler Quartiersraum rundet das vielfältige Angebot an gemeinsamen Begegnungs- und Kommunikationsstätten ab und fördert dadurch den Quartiersgedanken.  

„In der Heimatstadt meiner Frau Martina an der Sechs-Seen-Platte zu bauen, bereitet besonders viel Freude und macht unsere Nationaltrainerin stolz auf das Familienunternehmen Tecklenburg, dessen Gesellschafterin sie bekannterweise ist“, sagte Hermann Tecklenburg, geschäftsführender Gesellschafter Tecklenburg GmbH damals in der Pressemitteilung der GEBAG. Tecklenburg plante die Fertigstellung für September 2026. Tecklenburg will aber nicht loslassen und grundsätzlich weiter in Wedau bauen.



Wildbienenhaus und seine Umgebung am Uettelsheimer See zerstört
Am vergangenen Wochenende wurden das Wildbienenhaus und seine Umgebung am Uettelsheimer See in Duisburg Homberg Opfer einer unerklärlichen Zerstörung. Unbekannte Täter haben das Wildbienenhaus, einige Pfähle von den Obstbaum-Verankerungen und eine 240 Liter Mülltonne auf dem Gelände in der Grillhütte verbrannt.  Fotos WBD

Das Projekt, das die Wirtschaftsbetriebe Duisburg in Zusammenarbeit mit örtlichen Umweltschutzorganisationen ins Leben gerufen haben, hatte das Ziel, einen sicheren Lebensraum für bedrohte Wildbienenarten zu schaffen und das Bewusstsein für den Schutz der Umwelt zu stärken. Das Haus der Wildbienen steht direkt vor der Streuobstwiese, die im vergangenen Jahr von den Wirtschaftsbetrieben angelegt worden ist. Nicht nur die Zerstörung des Wildbienenhauses ist ein herber Rückschlag für die lokalen Umweltschutzaktivitäten, sondern auch ein Akt, gegen die gemeinsamen Bemühungen der Gemeinschaft einen nachhaltigen und artenreichen Lebensraum zu schaffen. Zudem sind Bienen unser aller Lebensgrundlage und stehen unter Naturschutz.

Der entstandene Schaden beläuft sich auf ca. 2.800,- Euro. Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg erstatteten Anzeige und informierten die örtlichen Behörden über den Vorfall. Zeugen, die Hinweise zur Aufklärung des Falls geben können, werden gebeten, sich bei dem Kriminalkommissariat 11 des Polizeipräsidiums Duisburg unter der Telefonnummer 0203/2800 zu melden.




Deutsches Fußballmuseum würdigt Franz Beckenbauer
Das Deutsche Fußballmuseum in Dortmund ehrt den verstorbenen Franz Beckenbauer ab sofort mit einer multimedialen Rauminszenierung. Durch szenische Überlagerungen von Grafiken, Filmen und Fotos, die mit Klängen, Tönen und Zitaten untermalt werden, wird der "Kaiser" in Szene gesetzt.

Auch die Dauerausstellung zeigt die wichtigsten Stationen Beckenbauers: In einer in Anlehnung an seine Trikot-Rückennummer als Zahl fünf geformten Vitrine befinden sich zahlreiche Exponate aus seiner Privatsammlung. Neben Trikots, Medaillen und Schuhen verdeutlichen Auszeichnungen wie die "Goldene Kamera" und der "Bambi" die gesellschaftliche Bedeutung Beckenbauers.

Am Ende des Ausstellungsrundgangs erhalten die Besuchenden die Möglichkeit, sich in ein Kondolenzbuch einzutragen und von Beckenbauer Abschied zu nehmen. In der Hall Of Fame ist ein Kranz an Beckenbauers Standbild niedergelegt. Auf seiner überdimensionalen Außen-LED-Leinwand würdigt das Fußballmuseum die Ausnahmeerscheinung des deutschen Fußballs weit sichtbar im öffentlichen Raum. Franz Beckenbauer war am Sonntag, 7. Januar 2024, im Alter von 78 Jahren verstorben. idr


Verein Deutsche Sprache kürt Schlagzeile des Jahres
"Birkenstock latscht an die Börse", lautet die Schlagzeile des Jahres, die der Verein Deutsche Sprache mit Sitz in Dortmund seit 2010 jährlich kürt. Der am 11. Juli in der "Bild" veröffentlichte Beitrag fasst laut Jury den Weg der Firma Birkenstock "von der Öko-Sandale zur Milliardenmarke" prägnant zusammen. Den Begriff "latschen" aufzugreifen, um den Gang an die Börse zu symbolisieren, zeige das Spiel mit den Vorurteilen.

Der zweite Platz geht an den Spiegel für "Deutschland gegen den Strom“. So kommentierte das Magazin am 13. April 2023 das Abschalten der letzten drei deutschen Kernkraftwerke. Der dritte Platz geht zum einen an die taz für "Persona non Greta“. So beschreibt sie am 14. November die Reaktionen auf Greta Thunbergs pro-palästinensische Haltung. Mit gleicher Punktzahl landet die Schlagzeile "Schnee von gestern" aus der Augsburger Allgemeinen vom 24. Oktober auf dem dritten Platz.

Mit dem dazugehörigen Artikel wird auf den 70. Geburtstag von Christoph Daum und seine Kokain-Vergangenheit angespielt. idr - Die Liste der TOP 20 gibt es im Netz unter https://vds-ev.de/aktionen/schlagzeile-des-jahres/schlagzeile-des-jahres-2023-20-besten-schlagzeilen/

Brennstoffzellen-Anlage sorgt im Duisburger Trinkwassernetz für Versorgungssicherheit   Seit Ende 2023 versorgt eine neue Brennstoffzellen-Anlage im Störungsfall eine wichtige Wasserübernahmestation der Stadtwerke im Duisburger Norden klimaneutral mit Strom. Das mit Wasserstoff betriebene Aggregat ersetzt eine bisher verwendete Diesel-betriebene Einheit. Die Brennstoffzellen-Anlage ist die erste ihrer Art im DVV-Konzern und soll als Pilot für zukünftige Anlagen dienen.


„Die mit Wasserstoff betriebene Brennstoffzelle ist eine der wichtigen grünen Zukunftstechnologien. Für uns als Energieversorger ist sie daher ein idealer Lösungsansatz. Sie sorgt zuverlässig für Strom und das umweltschonend. Auf unserem Weg zur Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 spielt sie deshalb eine besondere Rolle“, erklärt Andreas Gutschek, Vorstand Infrastruktur und Digitalisierung bei den Stadtwerken Duisburg.    

Wichtige Anlage für die Duisburger Wasserversorgung
Die Stadtwerke Duisburg AG versorgt die Duisburger Bürger mit Trinkwasser aus unterschiedlichen Quellen. Das Trinkwasser für den Duisburger Norden stammt aus dem Halterner Stausee und wird über die Wasserübergabestation im Duisburger Norden in das Trinkwassernetz der Stadtwerke Duisburg eingespeist. Sie ist damit eine der wichtigsten Anlagen für die Wasserversorgung in der Großstadt an Rhein und Ruhr. Daher ist es wichtig, dass die Stromversorgung der Anlage auch im Störungsfall zuverlässig gewährleistet wird.    

Schaltschrank: Vier Brennstoffzelleneinheiten sorgen für eine Leistung von 10 Kilowatt. Foto Stadtwerke
 

72 Stunden autark mit sauberem Strom
Durch die Brennstoffzellen-Technologie kann die Wasserübergabestation nun bei einem Stromausfall für mindestens 72 Stunden autark mit sauberem Strom versorgt werden. Die Brennstoffzellen besichern mit ihrer Leistung von 10 Kilowatt die Steuerungs- und Regelungstechnik der Wasserübernahmestation. Erreicht wird dies unter Verwendung von insgesamt vier Brennstoffzellen-Modulen und einer Energiereserve von 54 Druckgasflaschen Wasserstoff.

Wasserstoff: 54 Wasserstoffflaschen sorgen für eine Betriebsdauer vom maximal 72 Stunden. Fotoa
Stadtwerke Duisburg
 

„Der Einsatz der Brennstoffzellen für unsere Netzersatzanlagen bietet gleich mehrere Vorteile. Neben dem leisen und emissionsfreien Betrieb kommen in der Anlage keine wassergefährdenden Kraftstoffe oder Schmiermittel zum Einsatz. Außerdem sind die Anlagen durch ihren modularen Aufbau für unterschiedlich lange Laufzeiten und Leistungen auslegbar. Sie besitzen eine höhere Zuverlässigkeit bei einer längeren Lebensdauer und haben einen hohen Gesamtwirkungsgrad“, erklärt Projektleiter Timo Kahl von den Netzen Duisburg.  


Weitere Brennstoffzellen-Anlagen geplant
Als nächstes stehen verschiedene Tests mit der Brennstoffzellen-Netzersatzanlage an, um Erfahrungen im Betrieb von Brennstoffzellen zu sammeln. Sofern die Tests erfolgreich abgeschlossen werden, sollen mit der Brennstoffzellentechnologie weitere Netzersatzanlagen ergänzt oder ersetzt werden. So können nach aktuellem Stand der Technik Anlagen mit einer Leistung von bis zu 50 Kilowatt ersetzt werden.


„Wir sind aktuell dabei, die Planung für den Austausch eines weiteren Dieselaggregates im Duisburger Süden vorzubereiten. Der Diesel in der Gasdruckregelanlage dort ist fast identisch zum Diesel in der Wasserübergabestation. Wir können hierbei schon von unseren ersten gesammelten Erfahrungen profitieren.“, erläutert Michael Haring, Sachgebietsleiter Betriebstechnik bei den Netzen Duisburg.  

Netzersatzanlage
Um länger andauernde Stromnetzausfälle überbrücken zu können, werden die meist batteriebetriebenen Systeme für eine unterbrechungsfreie Stromversorgung um sogenannte Netzersatzanlagen erweitert. Die Netze Duisburg betreiben derzeit mehrere solcher Netzersatzanlagen auf Basis von Notstrom-Dieselaggregaten in den Bereichen Gas und Wasser.


Daneben betreiben die Netze Duisburg weitere unabhängige Notstrom-Anlagen in den Bereichen Strom, Gas, Wasser und Fernwärme, welche durch Batterieanlagen versorgt werden. Weitere Informationen und Wissenswertes zur Trinkwasserversorgung gibt es unter www.stadtwerke-duisburg.de.  
Timo Kahl und Michael Haring von den Netzen Duisburg sowie Stadtwerke-Vorstand Andreas Gutschek stellen die neue Brennstoffzellenanlage vor (v.l.). Foto Stadtwerke Duisburg


Anstehende Beschlüsse in der Bezirksvertretung Mitte für die Sitzung am 11. Januar
Nun soll es offiziell werden: In der BV Mitte liegt der Beschlussentwurf zur Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit mehr als 3.000 m² Geschossfläche für das sogenannte Torhaus Nord von Focus Development mit Tiefgarage, Düsseldorfer Straße 5 - 11, 47051 Duisburg (Az.: BN 2022-0069) • Beschlussentwurf: Auf die Herstellung der notwendigen Stellplätze wird gemäß der Stellplatzablösesatzung der Stadt Duisburg gemäß § 48 BauO NRW i. v. m. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BauO NRW auf der Grundlage der beiliegenden Prüfung verzichtet.

• Umwandlung der Evangelischen Grundschule Waldstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule.
Beschlussentwurf 1. Der Schulträger beschließt, im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung ein Abstimmungsverfahren über die Umwandlung der Evangelischen Grundschule Waldstraße, Waldstraße 3h in 47199 Duisburg, Schulnummer 109733 in eine Gemeinschaftsgrundschule durchzuführen. Wird die gemäß § 10 Abs. 1 Bestimmungsverfahrensverordnung notwendige Stimmenanzahl der abstimmungsberechtigten Eltern erreicht, ist die Umwandlung mit Wirkung vom 01.08.2024 durchzuführen.

Die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl hat mit der Drucksache 23-0003 vom 02.01.2023 einstimmig beschlossen, dass der Oberbürgermeister das Umwandlungsverfahren gem. § 27 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) für die Evangelische Grundschule (EGS) Waldstraße einleitet und die notwendigen Gremien einbindet. Ziel ist die Umwandlung der EGS Waldstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule (GGS) mit dem Einzugsgebiet Baerl.

2. Verfahren Das Verfahren der Umwandlung einer bestehenden Grundschule in eine andere Schulart ist in § 27 Abs. 3 SchulG i. V. m. den entsprechenden Vorschriften der Bestimmungsverfahrensverordnung (BestVerfVO) geregelt. Das Umwandlungsverfahren besteht aus zwei Teilen: Aus dem Einleitungsverfahren und aus dem Abstimmungsverfahren.


Dabei kann im Rahmen des Einleitungsverfahrens die Initiative für die Umwandlung in eine andere Schulart sowohl von den Eltern als auch vom Schulträger erfolgen. Eine bestehende Grundschule kann nach § 27 Abs. 3 SchulG NRW i. V. m. § 6 Abs. 4 BestVerfVO dann in eine andere Schulart umgewandelt werden, wenn der Schulträger im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung beschließt ein Abstimmungsverfahren durchzuführen und die Eltern von mehr als der Hälfte der Schülerinnen und Schüler der Schule sich anschließend in diesem Abstimmungsverfahren dafür entscheiden.

Abstimmungsberechtigt sind demnach die Eltern, deren Kinder am Stichtag die Schule besuchen. Stichtag ist der 10. Januar eines jeweiligen Schuljahres. Einschätzung der Schulentwicklungsplanung Hintergrund des Anliegens der Bezirksvertretung ist es, mittels der Umwandlung sicherzustellen, dass alle Baerler Kinder – unabhängig von der Konfession – einen wohnortnahen Schulplatz erhalten. Dies ist aktuell aufgrund der Nachfragesituation auf einen Schulplatz an der EGS Waldstraße, welche über den Ortsteil Baerl hinausreicht, nicht gesichert (als einzige evangelische Grundschule in Duisburg gilt das gesamte Stadtgebiet als Schuleinzugsbereich).


Da die evangelische Konfession das vorrangige Aufnahmekriterium ist, erhalten bisweilen Kinder aus weiter entfernten Duisburger Ortsteilen einen Schulplatz an der EGS, während aufgrund stärker besetzter Altersjahrgänge Kinder im Ortsteil Baerl mit nicht-evangelischer Konfession Gefahr laufen, keinen lokalen Schulplatz zu erhalten. Aufgrund des Beschlusses der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl muss der Rat der Stadt darüber abstimmen, ob er im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung bereits ein Abstimmungsverfahren von Seiten des Schulträgers durchführen will.


Die in Baerl vorliegende, konkrete örtliche Sachlage rechtfertig es aus Sicht der Schulentwicklungsplanung, ein Abstimmungsverfahren zur möglichen Umwandlung der evangelischen Grundschule von Seiten des Schulträgers anzustoßen. Zeitliche Umsetzung (bei pos. Entscheidung) Nach positiver Ratsentscheidung am 19.02.2024 wird die Schulgemeinde im Frühjahr 2024 durch eine Elterninformationsveranstaltung an der Schule über das geplante Verfahren informiert und dieses dann initiiert. Das Ergebnis wird bis zum April 2024 feststehen.

Schuleinzugsbereich: Gemäß § 84 SchulG kann der Schulträger für jede öffentliche Schule durch Satzung ein räumlich abgegrenztes Gebiet als Schuleinzugsbereich bilden. Eine Schule kann die Aufnahme einer Schülerin oder eines Schülers ablehnen, wenn sie oder er nicht im Schuleinzugsbereich wohnt und keinen wichtigen Grund für den Besuch der Schule darlegt.


Die Stadt Duisburg hat entsprechende Schuleinzugsbereiche für seine Gemeinschaftsgrundschulen gebildet. Bei erfolgreicher Umwandlung der EGS Waldstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule ist für diese vor dem Anmeldeverfahren im Oktober 2024 erstmalig ein Schuleinzugsbereich per Satzung festzulegen. Schuleinzugsbereiche hierdurch betroffener Schulen sind gleichzeitig ebenfalls per Satzung anzupassen.

•  Titelerneuerung Fairtrade-Stadt Duisburg – 10 Jahre Engagement im fairen Handel Inhalt der Mitteilung Vor 10 Jahren erhielt die Stadt Duisburg von dem gemeinnützigen Verein Fairtrade Deutschland e.V. erstmalig die Auszeichnung „Fairtrade-Stadt Duisburg“ für ihr Engagement im Bereich des fairen Handels, für die sie nachweislich fünf Kriterien erfüllen musste.


In Ratssitzungen wird fair gehandelter Kaffee getrunken, eine Steuerungsgruppe koordiniert alle Aktivitäten, in Geschäften und gastronomischen Betrieben werden Produkte aus fairem Handel angeboten, die Zivilgesellschaft leistet Bildungsarbeit und die lokalen Medien berichten über die Aktivitäten vor Ort. Somit ist die Stadt Duisburg eine von über 2.000 Fairtrade-Towns in insgesamt 36 Ländern weltweit. Die Steuerungsgruppe, bestehend aus Vertreter*innen der Stadtverwaltung, Politik, Vereinen, Kirchen, Gastronomie, Gewerbe, Schulen und weiteren Institutionen, trifft sich seitdem in regelmäßigen Abständen.


Hier werden Aktionen zum fairen Handel in der Stadt Duisburg koordiniert und die betreffenden Akteure vernetzt und beraten. Um das Engagement der Stadt im Fairen Handel kontinuierlich nachzuweisen, wird es alle zwei Jahre von Fairtrade Deutschland e.V. im Rahmen einer Titelerneuerung überprüft. Nach Einreichung der Titelerneuerungsunterlagen bezugnehmend auf die letzten zwei Jahre und der abschließenden Bestätigung des anhaltenden Engagements, hat das Prüfungskomitee von Fairtrade Deutschland e.V. sich in einem Schreiben herzlich für das umfassende Engagement für den fairen Handel in Duisburg bedankt.


Auf der neuen Titel-Urkunde „Duisburg bleibt Fairtrade-Stadt“ ist zudem zu lesen: „Nach Erfüllung aller Kriterien der Kampagne Fairtrade-Towns darf Duisburg weiterhin den Titel Fairtrade-Stadt tragen. Durch ihr Engagement für den fairen Handel vor Ort nimmt Duisburg eine Vorreiterrolle ein. Dies setzt ein konkretes Zeichen für eine gerechtere Welt, indem Duisburg dazu beiträgt, dass durch faire Handelbeziehungen den benachteiligten Produzentengruppen im Süden zu einem verbesserten Einkommen verholfen wird.“


So darf die Stadt Duisburg ihr Engagement im Bereich des fairen Handels offiziell unter dem Titel „Fairtrade-Stadt“ seit dem 31. Oktober 2023 für zwei Jahre weiterführen und stetig ausbauen – und das seit nun mehr als 10 Jahren. Weiter Informationen finden Sie unter: www.fairtrade-towns.de www.duisburg.de Die Stadt Duisburg leistet mit der Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade-Towns“ einen Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.


Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und die Nachhaltigkeitsstrategie NRW sind an diesen global gültigen Zielen ausgerichtet. Das Engagement als Fairtrade-Stadt Duisburg greift folgende der insgesamt 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) auf: SDG 1: Keine Armut SDG 2: Kein Hunger SDG 4: Hochwertige Bildung SDG 8: Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum SDG 12: Nachhaltige/r Konsum und Produktion SDG 17: Partnerschaften zur Erreichung der Ziele Mehr Informationen zu den Nachhaltigkeitszielen der UN finden Sie hier: https://unric.org/de/17ziele

• Stadtbahn Rhein-Ruhr, Bauabschnitt Duisburg, Stadtbahnhof "Huckingen-Angerbogen"
Es geht um die Sanierung der Einhausung des Bahnhofs. Den weiteren Planungen zur Sanierung des Bahnhofsgebäudes (Variante 4) mit voraussichtlichen Baukosten in Höhe von 2.300.000 Euro netto soll zugestimmt werden. Der öffentlichen Ausschreibung der Planungsleistungen mit vorkalkulierten Kosten in Höhe von ca. 200.000 Euro netto soll zugestimmt werden.

Die Stadtbahnlinie U79 verkehrt zwischen dem Bahnhof Meiderich und dem Hauptbahnhof Düsseldorf. Ende der 60´er Jahre meldete die Fa. Mannesmann den Bedarf von Wohnungen für ca. 20.000 Einwohnern an, der sich aus der wachsenden Mitarbeiterschaft des Stahlwerkes ergeben sollte. Unmittelbar südlich des Ortsteiles Duisburg- Huckingen sollte in Anlehnung an die landschaftlichen und topographischen Gegebenheiten ein Oval von Wohnquartieren entstehen, das von der Stadtbahnstrecke Duisburg- Düsseldorf durchquert wird.


Unter Berücksichtigung des neuen Ortsteiles und des daraus resultierenden Bedarfes der leistungsfähigen ÖPNV- Anbindung entstand die Planung für den Stadtbahnbahnhof Huckingen- Angerbogen. Dieser wurde aufgrund einer sich ebenfalls in der Planung des Landes befindlichen Modell- und Versuchsstrecke in doppelter Hochlage erstellt. Als der Stadtbahnbahnhof -Huckingen- Angerbogen im Rohbau annähernd fertig war, nahm die Fa. Mannesmann Abstand von der geplanten Wohnbebauung, womit auch der Haltepunkt Huckingen Angerbogen der U79 nicht mehr erforderlich war.


Der Bahnhof Huckingen- Angerbogen wurde daher nie in Betrieb genommen. Eine Inbetriebnahme des Bf. Huckingen Angerbogen wurde in den letzten Jahrzehnten jedoch mehrfach durch die Stadt Duisburg und durch die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG geprüft. Mit dem Bau der neuen barrierefreien Stadtbahnhaltestelle Sankt Anna Krankenhaus hat sich der Abstand zwischen den Stationen weiter verkürzt. Der Abstand zwischen den Haltepunkten Sankt-Anna-Krankenhaus und Kesselsberg beträgt nur ca. 1000 m.


Beide Haltepunkte sind für die Bewohner des neuen Wohngebietes Angerbogen II leicht erreichbar. Der nur zur Durchfahrt, aber nicht als Bahnhofsgebäude genutzte Bahnhof HuckingenAngerbogen ist heute ca. 45 Jahre alt. Ein Erneuerungsbedarf für das Brückenbauwerk ist in rund 30 Jahren absehbar. Im Bereich des Bahnhofsgebäudes ist der Brückenüberbau verbreitert, sodass das Bahnhofsgebäude auf dem Brückenbauwerk der Stadtbahnlinie U79 aufgesetzt ist. Bahnhofsgebäude und Brückenbauwerk bilden eine bauliche Einheit.

Das Bahnhofsgebäude bzw. die Einhausung schützt das Brückenbauwerk vor der Bewitterung. Aufgrund der bei den durchgeführten Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 festgestellten Mängel ist eine umfangreiche Instandsetzung des Bauwerks erforderlich. Das Bauwerk weist erhebliche Bauschäden auf und ist darüber hinaus mit Schadstoffen belastet.

Es handelt sich vornehmlich um Schäden im Bereich der Einhausung, wie z. B. gerissene Bimsbetondachplatten und Fassadenlichtelemente, Dreigelenkbinder mit Betonabplatzungen, Risse und Abplatzungen mit freiliegender Bewehrung im Stahlbeton der Bahnsteige. Die Sanierung des Bf. Huckingen-Angerbogen wurde zur Umsetzung in das Förderprogramm Ersatzinvestitionen in die kommunale Schieneninfrastruktur in NRW nach § 13 (1) ÖPNVG NRW angemeldet (siehe Drucksache-Nr. 20-0835 Datum 11.08.2020).

Die Umsetzung der Sanierung muss bis spätestens Ende 2031 erfolgt sein. Grundsätzlich kommt neben einer Sanierung der Bahnhofseinhausung auch ein Rückbau in Betracht. Ein Rückbau der Bahnhofseinhausung hätte allerdings zur Folge, dass eine zukünftige Inbetriebnahme des Bahnhofes nicht mehr möglich wäre. Sowohl eine Sanierung als auch der Rückbau der Bahnhofseinhausung bieten Vor- und Nachteile, so dass eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise nur nach differenzierter Betrachtung und Gegenüberstellung der einzelnen infrage kommenden Varianten anhand der nachstehenden, objektiven Kriterien getroffen werden kann:
Technische Kriterien (baustatische Durchführbarkeit, Dauerhaftigkeit) - Wirtschaftliche Aspekte (Planungs-, Bau- und Folgekosten) - städtebauliche Kriterien (Änderung der optischen Gestaltung) - Belange der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (bauzeitliche Beeinträchtigung) - Emissionsschutz (Belästigung der Anwohner)

Variantenuntersuchung
Mit der Variantenuntersuchung wurde durch das Amt 61 ein erfahrenes Ingenieurbüro beauftragt. Für die nachfolgend beschriebenen vier Varianten wurden detaillierte Untersuchungen durchgeführt und anhand des ermittelten Leistungsumfangs überschlägige Kostenschätzungen erstellt:
Variante 1 Kompletter Rückbau der Bahnhofseinhausung
Variante 2 Teilrückbau der Bahnhofseinhausung
Variante 3 Teilsanierung der Bahnhofseinhausung
Variante 4 Vollsanierung der Bahnhofseinhausung Eine bereits im Jahr 2018 durchgeführte schalltechnische Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass ein Rückbau der Einhausung des Bahnhofs nur in unmittelbarer Nähe der Gleisanlagen zu nominellen Änderungen der Schallemissionen führen würde.
Nennenswerte Auswirkungen auf die Anwohner des angrenzenden Neubaugebietes sind nicht zu erwarten. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass einzelne Anwohner gegen einen Rückbau der Einhausung vorgehen, was die Umsetzung nachhaltig verzögern können.

„Bibliobus“ des Institut Français alle vier Wochen in Duisburg  
Der Bibliobus des Institut Français macht ab 9. Januar alle vier Wochen Halt auf dem Theatervorplatz in Duisburg. Der französische Generalkonsul Etienne Sur hat den Bibliobus gemeinsam mit Oberbürgermeister Sören Link, Bürgermeisterin Edeltraud Klabuhn, der Beigeordneten für Bildung, Arbeit und Soziales, Astrid Neese, Repräsentanten der Deutsch-Französischen Gesellschaft Duisburg e.V. sowie Freundinnen und Freunden der französischen Sprache vorgestellt.  

Seit mehr als 20 Jahren fungiert der Bibliobus als mobiler Botschafter Frankreichs. Die fahrende Bibliothek des Institut Français besucht jeden Monat zehn Städte in Nordrhein-Westfalen. Mit einem Bestand von über 2000 Medien aus den Bereichen Literatur, Film und Musik bietet der Bibliobus eine breite Auswahl für Groß und Klein – eine einmalige Chance, für Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen sowie Studierende, sich mit aktueller französischer Literatur oder Medien in Duisburg zu versorgen. Zugleich bietet der Bibliobus einen Zugang zur digitalen Mediathek des Institut Français mit über 110.000 Büchern, 1.000 Videos, Comics, Audiodokumenten und 500 Zeitschriften.  

Auch Oberbürgermeister Link schätzt die Kooperation zwischen der Deutsch-Französischen Gesellschaft und den kommunalen Einrichtungen, die das Angebot des Bibliobus ermöglicht: „Ein tolles Angebot, das französische Literatur für alle Duisburgerinnen und Duisburger erlebbar macht. Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich dafür eingesetzt haben.“  


Beigeordnete Astrid Neese ergänzt: „Der Bibliobus ist eine wunderbare Bereicherung für alle, die sich für die französische Sprache interessieren, seien es Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Studierende und nicht zuletzt auch französische Muttersprachler, die sich hier aus erster Hand mit aktuellsten Medien versorgen können.“  
Duisburg spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung der französischen Sprache, da viele Schulen und Bildungseinrichtungen die Gelegenheit nutzen, an der DELF-Prüfung und den Bildungsprojekten des Institut Français teilzunehmen.  


Die Kooperationspartner freuen sich sehr, dass der Bibliobus in Duisburg etabliert werden konnte und in vierwöchigem Abstand auf dem Theatervorplatz eine feste Haltestelle besitzt - ein wunderbares Kooperationsprojekt zwischen der Deutsch-Französischen Gesellschaft e.V. Duisburg, der Stadt Duisburg und der Stadtbibliothek, bei der ausgeliehene Medien zurückgegeben werden können. Der Bibliobus Multimedia des Institut Francais macht am Dienstag, den 09.01.2024 zum ersten Mal Halt auf dem Theatervorplatz und kommt ab sofort monatlich. Die nächsten Haltetermine des Busses sind am 13. Februar, 12. März und 9. April jeweils von 12 bis 17 Uhr.
Im Bild v.l.: Sebastian Ritter, Bürgermeister, Waltraud Schleser, DFG Duisburg, Etienne Sur, Französischer Generalkonsul, Christian Rademacher-Dubbick, Krone Messtechnik, Jan-Pieter Barbian, Direktor Stadtbibliothek, Sören Link, Oberbürgermeister, Edeltraud Klabun, Bürgermeisterin, Astrid Neese, Bildungsdezernentin, Elsa Laurent, Institut Francais. Foto: Tanja Pickartz / Stadt Duisburg


Online-Händler mietet 28.500 m² Hallenfläche im Außenhafen
Der Online-Händler Euziel hat den kürzlich fertiggestellten Logistikneubau mit 24.500 m² Hallenfläche, 1.600 m² für Büros und 2.400 m² Mezzaninfläche in der Wörthstraße 171-173 im Duisburger Außenhafen gemietet. Hillwood hat die 10,5 m hohe, in drei Hallenabschnitte unterteilte Immobilie auf einem ca. 40.000 m² großen Industriegrundstück entwickelt. Euziel wird hier Konsumerprodukte einlagern, kommissionieren und umverpacken.

Vortrag im Stadtarchiv: Duisburg und Wuhan – „Vernunftehe“ im Dauer-Belastungstest
Das Stadtarchiv Duisburg lädt am Donnerstag, 11. Januar 2024 um 18.15 Uhr zu einem Vortrag von Professor Markus Taube und Dr. Giulia Romano von der Universität Duisburg-Essen unter dem Titel „Duisburg und Wuhan: Eine ‚Vernunftehe‘ im Dauer-Belastungstest“ ein. Die Veranstaltung findet in der DenkStätte, Karmelplatz 5 am Duisburger Innenhafen, in Kooperation mit der Mercator-Gesellschaft statt und ist Teil der Vortragsreihe „Stadtgeschichte donnerstags“.

Duisburg war die erste deutsche Stadt, die eine Städtepartnerschaft mit China eingegangen ist. Dies erfolgte weniger aus strategischem Kalkül oder der Erkenntnis der globalen Bedeutung der Reform- und Öffnungspolitik Chinas, sondern vielmehr auf der Grundlage der gemeinsamen industriellen Wurzeln der Städte in der Stahlindustrie. In den folgenden zwei Jahrzehnten unterstützte Duisburg die Entwicklung Wuhans mit technischer, administrativer und wirtschaftlicher Hilfe, während sich letztere vor allem symbolisch in die Partnerschaft einbrachte.

Anfang der 2010er-Jahre erfuhr die Partnerschaft mit der „Neuen Seidenstraße“ einen neuen Impuls. Diese Verbindung zu Wuhan und ganz allgemein zu China machte Duisburg später zu seiner unverwechselbaren Marke und stellte den Anspruch auf, Deutschlands China-Stadt werden zu wollen. Die Umsetzung dieser Idee ist in jüngster Zeit jedoch stark durch die politischen Entwicklungen beeinträchtigt worden.


Dessen ungeachtet: Die Städtepartnerschaft zwischen Duisburg und Wuhan lebt weiter fort, trotz der erheblichen Veränderungen, die sich in den letzten Jahren im internationalen und nationalen Kontext, insbesondere in China, ergeben haben. Der Vortrag erkundet die Inhalte und Triebkräfte dieser scheinbaren „Allwetter-Partnerschaft“ aus historischer Perspektive und erörtert die gegenwärtigen Herausforderungen. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Foto einer Duisburger Delegation 1982 in China mit Oberbürgermeister Josef Krings

Immer wieder: Peta ./. Duisburg - PETA fordert Boykott der „Angelmesse Duisburg“ – Besucher sollen Tierqualmesse fernbleiben
Sie zappeln am Haken, ringen nach Luft und versuchen zu entkommen – vergeblich: Von Freitag, den 12. Januar, bis Sonntag, den 14. Januar, findet die „Angelmesse Duisburg“ im Landschaftspark Duisburg-Nord statt. PETA fordert ein Ende der Angelfischerei und ruft zum Boykott der Veranstaltung auf. Jahr für Jahr werden allein in Deutschland viele Millionen Fische in Fallen gelockt, an Haken aufgespießt und an Land gezogen, wo sie oft qualvoll ersticken, erschlagen oder teils noch bei Bewusstsein ausgenommen werden. Angelmessen verharmlosen nicht nur den grausamen Umgang mit den sensiblen Tieren, sondern machen sogar Werbung für das tödliche Hobby.


„Niemand würde auf die Idee kommen, Hunde oder Katzen an einem Haken aufzuspießen und sie anschließend zu essen, also sollten wir es auch keinem anderen Tier antun“, so Dr. Tanja Breining, Meeresbiologin und Fachreferentin für Wassertiere bei PETA. „Könnten wir Fische schreien hören, würde niemand mehr behaupten, Angeln sei eine friedliche Beschäftigung, die der Erholung und der Gemeinschaft dient. Wir appellieren an die Duisburger und an alle auswärtigen Tierfreunde, Angelmessen, die Gewalt an Tieren verherrlichen und vermarkten, zu ignorieren.“


Fische spüren Schmerz und brauchen unseren Schutz Fische sind neugierige, fühlende Wirbeltiere mit individuellen Persönlichkeiten. Sie haben ein komplexes Sozialleben und kommunizieren mittels vielfältiger Laute, über Körpersprache und Gerüche. Sie schließen Freundschaften, lernen, geben ihr Wissen weiter und beschützen ihren Nachwuchs. [1] Internationale wissenschaftliche Studien bestätigen, dass Fische Schmerzen spüren.


 Auch das Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, kommt in seiner Stellungnahme für die Bundesregierung zu dem Schluss, dass „Fische zur Schmerzwahrnehmung fähig sind und entsprechend als sensible Lebewesen behandelt und geschützt werden sollten“. [2] Eine Studie hat gezeigt, dass Putzerfische ihr Gesicht auf Fotos und im Spiegel wiedererkennen wie Menschenaffen. [3] Eine Studie der Universität in Bonn zeigt zudem, dass Fische addieren und subtrahieren können. [4] Die Autorin der Studie, Professorin Dr. Vera Schlüssel, schließt aus ihren Experimenten, dass Menschen andere Tierarten tendenziell unterschätzen – besonders diejenigen, die nicht zu den Säugetieren zählen. [5]
[1] Balcombe, J. (2016): What a fish knows: The inner lives of our underwater cousins. [2] Stellungnahme des FLI zu den Veröffentlichungen von Rose et al. (2012) sowie Arlinghaus und Cyrus (2013) (Berichterstatter: Dr. Michael Marahrens, Dr. Inga Schwarzlose), 2013. [3] Kohda M, Bshary R, Kubo N, Awata S, Sowersby W, Kawasaka K, Kobayashi T, Sogawa S. Cleaner fish recognize self in a mirror via self-face recognition like humans. Proc Natl Acad Sci U S A. 2023 Feb 14;120(7). doi: https://www.pnas.org/doi/10.1073/pnas.2208420120. [4] V. Schluessel, N. Kreuter, I. M. Gosemann & E. Schmidt (2022): Cichlids and stingrays can add and subtract ‚one‘ in the number space from one to five; Scientific Reports, online abrufbar unter https://doi.org/10.1038/s41598-022-07552-2. [5] Universität Bonn (2022): Study shows: Fish can calculate. Researchers at the University of Bonn publish an unexpected finding, online abrufbar unter https://www.uni-bonn.de/en/news/060-2022.

Empfang der Bäcker-Innung Rhein-Ruhr zur Übergabe einer Neujahrsbrezel
Die Bäcker-Innung Rhein-Ruhr überreicht Oberbürgermeister Sören Link um 16 Uhr im Rathaus die traditionelle Neujahrsbrezel als ein Symbol für Hoffnung, Glück, Zusammenhalt und den Wunsch nach einem guten Start ins neue Jahr. Die Tradition hat eine lange Geschichte in Deutschland und ist ein schöner Brauch zum Jahreswechsel. Familien und Freunde kommen zusammen, um die Neujahrsbrezel zu genießen.

Es ist üblich, sie gemeinsam zu teilen, um das neue Jahr in Gemeinschaft und Freude zu beginnen. Die Neujahrsbrezel hat eine charakteristische Form, die mit ihrer verschlungenen Schleife für die ununterbrochene Verbindung des alten und neuen Jahres sowie für die Hoffnung auf Kontinuität und gute Veränderungen im kommenden Jahr steht. In einigen Regionen Deutschlands ist es auch Brauch, dass die Neujahrsbrezel mit speziellen Zutaten verziert wird. So können zum Beispiel Mandeln, Rosinen oder Zucker auf die Brezel gestreut werden, was Wohlstand, Süße und Glück symbolisiert.

Am 11. Januar 2014 in der BZ: Dr. Andreas Pilger ist neuer Leiter des Stadtarchivs  
Mit Beginn des neuen Jahres hat das Stadtarchiv einen neuen Leiter: Dr. Andreas Pilger. Neben der Leitung des Archivs wird Pilger auch beim Aufbau des „Zentrums für Erinnerungskultur, Menschenrechte und Demokratie“ mitwirken.  

Nach den ersten Tagen im neuen Amt zeigt sich Pilger begeistert über die umfangreichen und interessanten Bestände des Archivs, die bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen: „Es ist nicht alltäglich, dass ein Kommunalarchiv solche Bestände hat, die zudem noch gut erschlossen sind. Die große Aufgabe der kommenden Jahre wird es sein, das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für diesen Schatz der kulturellen Überlieferung zu schärfen und den Zugang zum Archivgut auch über das Internet zu verbessern.“   


Pilger wurde 1969 geboren. Nach dem Studium der Geschichte, Germanistik und Philosophie und der Promotion im Fach „Neuere und Neueste Geschichte“ absolvierte er von 2001 bis 2003 sein Archivreferendariat am Staatsarchiv Marburg und an der dortigen Archivschule. 2003 gelangte er an das Nordrhein-Westfälische Hauptstaatsarchiv Düsseldorf. Dort war er als Dezernent für die Betreuung der Ministerialüberlieferung und für die Edition der Kabinettsprotokolle der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zuständig. Von Februar 2009 bis Ende 2013 war Pilger Dezernatsleiter für Öffentlichkeitsarbeit im Landesarchiv Nordrhein-Westfalen.     


Zu seinen Aufgabenfeldern gehörte neben der Vorbereitung von Veranstaltungen und Publikationen unter anderem die Arbeit mit den neuen Medien. So hat er zum Beispiel dem Internetportal „Archive in NRW“ ein neues Gesicht gegeben und sich mit der Präsenz von Archiven in überregionalen Kulturportalen und sozialen Netzwerken beschäftigt.   Pilger ist verheiratet und hat zwei Söhne, neun und zehn Jahre alt. In seiner Freizeit joggt er regelmäßig, mittlerweile auch gerne im Innenhafen und spielt seit mehreren Jahren Gitarre.  

Familiendezernent Thomas Krützberg übergibt Dr. Andreas Pilger die Ernennungsurkunde zum Stadtarchivar. 

Versöhnungsgemeinde lädt zum Dankgottesdienst mit Neujahrsempfang 
Rund 8.500 Menschen aus Großenbaum, Rahm, Huckingen, Hüttenheim, Ungelsheim, Mündelheim, Ehingen und Serm sind seit dem 1.1.2024 Teil der Evangelischen Versöhnungsgemeinde Duisburg Süd. Gebildet wird sie aus den „alten“ Gemeinden Großenbaum-Rahm und der Auferstehungsgemeinde. Deren „Geburtshelfer“ waren viele engagierte Gemeinde-Menschen aus diesen Duisburg-Süd-Stadtteilen, die an dem Zusammenschluss fleißig mitwirkten – alleine 300 Ehrenamtliche gibt es in der neuen Großgemeinde.


Sie alle möchten auch die neue Gemeinde mit einem Dankgottesdienst am 14. Januar 2024 um 11 Uhr in der Ungelsheimer Auferstehungskirche am Sandmüllersweg feiern. Dazu und zum anschließenden Sektempfang lädt die Gemeinde herzlich ein. In Großenbaum und Huckingen finden an diesem Sonntag keine Gottesdienste statt. Infos gibt es im Netz auf der brandneuen Internetseite der Versöhnungsgemeinde unter https://www.evgds.de.       

 Das Gemeindezentrum Ungelsheim (Foto: https://www.evgds.de).   

Exporte im November 2023: +3,7 % zum Oktober 2023
Exporte (kalender- und saisonbereinigte Warenausfuhren), November 2023 131,2 Milliarden Euro +3,7 % zum Vormonat
-5,0 % zum Vorjahresmonat Importe (kalender- und saisonbereinigte Wareneinfuhren), November 2023 110,8 Milliarden Euro
+1,9 % zum Vormonat -12,2 % zum Vorjahresmonat Außenhandelsbilanz (kalender- und saisonbereinigt), November 2023 +20,4 Milliarden Euro

Im November 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2023 kalender- und saisonbereinigt um 3,7 % und die Importe um 1,9 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2022 um 5,0 % und die Importe um 12,2 %.



Wer bekommt die meisten Agrarsubventionen von der EU? Stand - 09.01.2024
Im Jahr 2022 gehörte Deutschland zu den Top-Agrarsubventionsempfängern in der Europäischen Union. Laut Auswertungen des EU-Budget-Dashboards erhielt die Bundesrepublik rund 6,3 Milliarden Euro Zuschüsse für den landwirtschaftlichen Sektor, der Bund steuerte im entsprechenden Haushaltsjahr etwa zwei Milliarden Euro bei. Wie unsere Grafik zeigt, haben im entsprechenden Jahr nur zwei Länder mehr aus den Töpfen der EU erhalten.


Dabei handelt es sich um Frankreich und Spanien, die 2022 mit rund 9,5 respektive 6,9 Milliarden Euro Finanzhilfen für die heimische Landwirtschaft bedacht wurden. Weiterhin auffällig: Die höchstplatzierten Länder weisen einen Agrarsubventionsanteil an den gesamten finanziellen Beihilfen durch die Europäische Union von knapp fünzig Prozent auf. Frankreich liegt mit 56 Prozent darüber, Deutschland mit 45 Prozent darunter. Andere EU-Länder wie Polen, das ebenfalls rund fünf Milliarden Euro Agrarsubventionen erhalten hat, werden primär in anderen Wirtschaftsbereichen bezuschusst. Insgesamt wurden in der EU 2022 knapp 243 Milliarden Euro für Subventionen veranschlagt, rund 57 Milliarden Euro entfielen dabei allein auf Agrarsubventionen.

Diese Subventionen, die als Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bezeichnet werden und 1962 ursprünglich als Werkzeug zur Preisgarantie eingeführt wurden, setzen sich aus den Pfeilern Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zusammen. Vom EU-Budget in Höhe von 1,2 Billionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 sollen 387 Milliarden Euro auf die GAP entfallen, der Großteil davon auf Direktzahlungen für alle Landwirt:innen, für ökologische Betriebe und für Nachwuchsbäuer:innen.


Laut Recherchen des Portals fragdenstaat.de fallen kleinere Höfe, die für den Strukturwandel in der Landwirtschaft elementar seien, immer wieder durch das Subventionsraster. Ein Großteil der Subventionen, nicht nur in Deutschland, landet bei Großbetrieben, die selbige nicht zwingend nötig hätten. Das liegt am Verteilungsschlüssel für die EU-Beihilfen, der sich nach der bewirtschafteten Fläche in Hektar richtet.


In Deutschland erhielten im Wirtschaftsjahr 2021/2022 beispielsweise juristische Personen im Testbetriebsnetz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft etwa 270.000 Euro pro Betrieb von der Europäischen Union, kleinere Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe zwischen 11.000 und 14.000 Euro pro Unternehmen. Obwohl auch die EU selbst mit der Implementierung durch die Mitgliedsstaaten in Teilen unzufrieden scheint, steht die Struktur und Zusammensetzung der GAP erst 2027 wieder zur Diskussion. Florian Zandt


Die größten Finanzspritzen des Bundes - Stand 09.01.2024
Der deutsche Staat pumpt mittels direkter Finanzspritzen Geld in über 100 verschiedene Projekte und Maßnahmen. Die bedeutendsten Einzelmaßnahmen für das Jahr 2024 die Mittel zur Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energie im Gebäudebereich, danach die neue Finanzhilfe „Förderung der Mikroelektronik“ und die Strompreiskompensation für energieintensive Unternehmen. Das veranschaulicht die Infografik von Statista auf Basis von Daten des Bundesfinanzministeriums (PDF-Download).


Von den insgesamt 138 Finanzhilfen des Bundes umfassen die zwanzig größten Einzelmaßnahmen im Jahr 2024 rund 85 Prozent des Gesamtvolumens der Finanzhilfen. Finanzspritzen mit klarem Bezug für die Agrarwirtschaft folgen erst auf Platz 14 mit den Zuschüssen für die Anschaffung von Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben (624 Millionen Euro). Auf Platz 19 folgt schließlich die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (486 Millionen Euro). Einen weiteren, großen Teil aller an den Agrarsektor fließenden staatlichen Finanzhilfen werden über die Länder ausgezahlt.


In Deutschland demonstrieren derzeit Landwirte gegen die Pläne der Bundesregierung, Subventionen in der Landwirtschaft zu streichen. Die Proteste sollen Medienberichten zufolge die ganze Woche andauern. Die Landwirte bilden unter anderem Konvois mit Traktoren und planen Kundgebungen, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Ein Schwerpunkt waren gestern Autobahnauffahrten, die blockiert wurden. Subventionen (von lat. subvenire = zu Hilfe kommen) sind finanzielle staatliche Zuschüsse, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden sind. Empfänger von Subventionen können Staaten, Unternehmen oder private Haushalte sein. Subventionen fließen direkt (Finanzhilfen) oder indirekt (Steuervergünstigungen).  Matthias Janson


Wie viel Fleisch wird in Deutschland gegessen?
Fleisch war lange eine stabile Größe in Deutschland. 1991 aß jeder Mensch hierzulande im Schnitt 63,9 Kilogramm, 2011 waren es 62,8 Kilogramm und 2018 verspeisten die hiesigen Konsument:innen immer noch 61,1 Kilogramm pro Kopf. Aber in den folgenden Jahren hat sich etwas verschoben bei den Ernährungsgewohnheiten, wie der in der Statista-Grafik sichtbare Abwärtstrend zeigt. Für 2022 taxiert die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung den Verbrauch auf 52 Kilogramm - das sind mehr als vier Kilogramm weniger als im Vorjahr und rund neun Kilogramm weniger als 2018. Besonders deutlich ist der Abwärtstrend bei Schweinefleisch zu sehen: waren es 2018 noch rund 36 Kilogramm pro Kopf, waren es zuletzt noch 29 Kilogramm.

Dagegen ist der Konsum von Geflügel und Rind nur leicht zurückgegangen. Gleichzeitig werden Fleischersatzprodukte immer populärer. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2022 hierzulande gegenüber dem Vorjahr 6,5 Prozent mehr Fleischersatzprodukte hergestellt, im Vergleich zum Jahr 2019 erhöhte sich die Produktion sogar um 72,7 Prozent. Mathias Brandt