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Donnerstag, 17. Oktober 2024

Bezirksregierung Düsseldorf fördert mit 20 Millionen Euro die Sanierung des Sperrwerks Marientor in Duisburg     
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der Stadt Duisburg Fördermittel in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro für die dringend notwendige Sanierung des Sperrwerks Marientor bewilligt. Die Plangenehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf konnte bereits im Mai dieses Jahres sieben Monate früher als geplant erteilt werden. Eine Sanierung dieses wichtigen Hochwasserschutzbauwerks kann somit umgehend erfolgen.   


Das fast 100 Jahre alte Sperrwerk Marientor spielt eine zentrale Rolle für den Schutz der Duisburger Innenstadt vor Hochwasser des Rheins. Durch seine Funktion werden etwa 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner sowie Vermögenswerte in Höhe von über 2 Milliarden Euro geschützt. Trotz zahlreicher Überarbeitungen in den letzten Jahren entspricht das Sperrwerk nicht mehr den heutigen Sicherheitsstandards. Wesentliche Bauteile wie das Sperrtor selbst, die Maschinen sowie die technischen Anlagen der Hochwassersperrtoranlage sind veraltet und erneuerungsbedürftig.  


Bereits im Dezember 2016 wurde das Sperrwerk um einen Notverschluss ergänzt, der aus 13 massiven Dammbalken besteht. Dieser Notverschluss, der ebenfalls mit Mitteln des Landes gefördert wurde, ist von großer Bedeutung für die anstehenden Umbauarbeiten. Er gewährleistet, dass die Stadt Duisburg auch während der Sanierung des Sperrwerks weiterhin vor Hochwasser geschützt bleibt.   


„Dank der engen Abstimmung mit der Stadt Duisburg und der zügigen Bearbeitung des Förderantrags durch die Bezirksregierung Düsseldorf kann die Stadt Duisburg nun mit der Sanierung des Sperrwerks beginnen. Dieses Projekt ist von herausragender Bedeutung für den Hochwasserschutz und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Duisburg“, betont Regierungspräsident Thomas Schürmann.  

Rückblick:
Erneuerung Mariensperrtor“ in Duisburg-Kaßlerfeld einschließlich des Grunderwerbs
Dringlichkeitsbeschluss öffentlich durch den Oberbürgermeister und ein Ratsmitglied (§ 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW)
Der Rat der Stadt Duisburg hatte am 23. September 2024 die Weiterbeauftragung der Planungsleistungen ab LPH 5 HOAI sowie die Umsetzung der Maßnahme „Erneuerung Mariensperrtor“ in Duisburg-Kaßlerfeld einschl. des Grunderwerbs mit voraussichtlichen Gesamtkosten bis zu einer Höhe von 33,9 Mio. € brutto (Prognose) auf der Tagesordnung. Der Oberbürgermeister wird zugleich beauftragt, nach Vorlage der Plangenehmigung den Förderantrag zu stellen. Die Umsetzung der Maßnahme unterliegt dem Vorbehalt der Bewilligung der Förderung.  


Als Hochwasserschutzanlage dient das Mariensperrtor dem Hochwasserschutz für den gesamten Innenstadtbereich der Stadt Duisburg. Neben den dort wohnenden und arbeitenden Menschen werden Vermögenswerte von weit mehr als 2 Mrd. Euro, darunter das gesamte Gebiet um den lnnenhafen sowie das U-Bahn-Netz der Stadt Duisburg, geschützt. Im Hochwasserfall muss zum Schutz der Bevölkerung, der Innenstadt und der damit verbundenen Sachwerte ab einem Pegelstand von + 8,60 m am Pegel Duisburg-Ruhrort das Mariensperrtor geschlossen sein.


Neben dem Stadt- und dem Landesarchiv ist insbesondere das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) mit Sitz im Bereich des Innenhafens als besonders schutzwürdige Einrichtung zu nennen. Das LZPD - mit einer der modernsten Polizeileitstellen Europas - ist unter anderem für die behördenübergreifende Koordination von Einsatzkräften, insbesondere der Bereitschaftspolizei, der Polizeifliegerstaffel und der Spezialeinheiten zuständig und stellt eine schnelle und effektive polizeiliche Zusammenarbeit und Kommunikation - auch grenzüberschreitend - sicher.


Das Mariensperrtor bildet als westlicher Abschluss des Innenhafens zusammen mit der Marientorbrücke den Übergang zum Außenhafen. Das Mariensperrtor stammt aus dem Jahr 1929 und ist als Hochwasserschutzanlage noch in Funktion. Die Restnutzungsdauer des Mariensperrtors, insbesondere des Verschlusskörpers einschließlich der Maschinen- und Anlagenteile, neigt sich nach mittlerweile 90 Jahren dem Ende entgegen.


Die Bauwerke, Maschinen und technischen Anlagen sind in Teilen sanierungs- bzw. erneuerungsbedürftig. Zudem sind sie teilweise veraltet und entsprechen nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik und derzeitigen Sicherheitsstandards. Da die mittelfristige Stand- und Gebrauchssicherheit (insb. des Verschlusskörpers) kann nicht mehr garantiert werden. Mit Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 9.5.2011, AZ 54.04.01.20- Marientor, wurde die Stadt Duisburg deshalb aufgefordert: „…ein Gesamtkonzept zur Anpassung des Hochwasserschutzes im Bereich des Innenhafens …vorzulegen.“


Cannabisverordnung ohne vorherige Genehmigung der Krankenkasse – G-BA-Beschluss zu Voraussetzungen tritt am 17. Oktober in Kraft
Ärztinnen und Ärzte, die bestimmte Facharzt-, Schwerpunkt- oder Zusatzbezeichnungen besitzen, dürfen ab morgen medizinisches Cannabis ohne Genehmigung der gesetzlichen Krankenkassen verordnen. Bestehen jedoch Unsicherheiten, ob bei einer Patientin oder einem Patienten die Voraussetzungen für eine Cannabisverordnung gegeben sind, können sie eine Genehmigung der Cannabisverordnung bei der Krankenkasse beantragen.


Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) mit den Details ist heute im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und tritt morgen in Kraft. Das Bundesministerium für Gesundheit hatte den Beschluss rechtlich geprüft und nicht beanstandet. Ärztinnen und Ärzte, die keine der gelisteten Facharzt-, Schwerpunkt- oder Zusatzbezeichnung haben, können weiterhin Cannabisprodukte verordnen.


In diesem Fall muss wie bisher die erste Verordnung in der Regel von der Krankenkasse genehmigt werden; bei Folgeverordnungen ist eine Genehmigung nur bei einem Produktwechsel notwendig. Unverändert gilt auch, dass eine Verordnung von medizinischem Cannabis als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung nur möglich ist bei Versicherten mit einer schwerwiegenden Erkrankung, wenn eine andere allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlungsoption nicht zur Verfügung steht und wenn Aussicht auf einen positiven Effekt von Cannabisarzneimitteln auf den Krankheitsverlauf oder schwerwiegende Symptome besteht.


Nähere Informationen zur Verordnung von medizinischem Cannabis:
Antworten auf häufig gestellte Fragen Hintergrund: Genehmigungsvorbehalt der Krankenkassen bei medizinischem Cannabis.
Gesetzlich Versicherte haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Verordnung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten sowie auf Arzneimittel mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon. Mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) wurde der G-BA beauftragt, das Nähere zu einzelnen Facharztgruppen und den erforderlichen ärztlichen Qualifikationen zu regeln, bei denen der Genehmigungsvorbehalt der Krankenkasse entfällt. Beschluss zu dieser Meldung  Arzneimittel-Richtlinie: Abschnitt N § 45 (Genehmigungsvorbehalt Cannabisarzneimittel

Zukunft des Ruhrorter Neumarkts: Stadtentwicklung lädt zum Gespräch ein
Wie geht es weiter am Ruhrorter Neumarkt? Über die städtebauliche Aufwertung des Neumarkts möchten die Stadtentwickler der Stadt Duisburg mit den Anwohnerinnen und Anwohnern sprechen. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen am Montag, 28. Oktober, ab 17.30 Uhr zum Treffpunkt „Das PLUS am Neumarkt“, Neumarkt 19, zu kommen.


Neben Mitarbeitenden der Stadtplanung sind auch die Wirtschaftsbetriebe Duisburg und das Projektteam „Urban Zero“ vor Ort. In erster Linie sollen Erfahrungen ausgetauscht werden. Außerdem wird erörtert, was gut läuft und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt. Auch die Zukunft des Marktplatzes steht im Fokus.


Seit Mai 2023 sind zwei Fahrbahnen am Neumarkt temporär in eine Fußgängerzone umgestaltet worden, um den Platz zu vergrößern und die umliegenden Geschäfte aus den angrenzenden Häusern näher an den Marktplatz anzubinden. Die Anwohnerschaft nutzt den Platz seitdem für viele Projekte wie zum Beispiel Urban Gardening, einen Lebensmittelverteilerschrank oder Sitzmöglichkeiten. Der Versuchszeitraum läuft noch bis Mai 2025. Die Stadtentwicklung freut sich auf viele interessante Gespräche. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.


Bürgerspaziergang mit dem Oberbürgermeister am 9. November
Mit dem OB unterwegs. Das geht wieder am Samstag, 9. November, von 12 bis 15 Uhr. Interessierte können dann Oberbürgermeister Sören Link wieder bei einem seiner Bürgerspaziergänge begleiten. Dieses Mal steht die Abwasser-Welt der Wirtschaftsbetriebe Duisburg auf dem Programm. Unbedingt erforderlich sind festes Schuhwerk und eine gute Konstitution.


Anmeldungen sind ab sofort bis Montag, 4. November, per E-Mail an unterwegs.mit.dem.ob@stadt-duisburg.de möglich. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Sollten mehr Anmeldungen eingehen, werden die Plätze gelost. Eine Anmeldebestätigung und genaue Informationen zum Treffpunkt bekommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer rechtzeitig vorher per Mail.


Tanja Tetzlaff erhält Musikpreis der Stadt Duisburg - Preisverleihung und Konzert: Samstag, 2. November, 18.00 Uhr, Theater Duisburg
Die Cellistin Tanja Tetzlaff wird in diesem Jahr mit dem Musikpreis der Stadt Duisburg ausgezeichnet. Das Konzert mit Preisverleihung findet am Samstag, 2. November, 18.00 Uhr im Theater Duisburg statt. Tetzlaff ist nicht nur passionierte Kammermusikerin und virtuose Solistin, sondern setzt sich auch aktiv für den Klima- und Umweltschutz ein.


Oberbürgermeister Sören Link erklärt: „Tanja Tetzlaff ist eine begnadete Künstlerin, die ihre Auftritte auch immer wieder dafür nutzt, den Klimaschutz ins Bewusstsein zu rücken. Sie wird gehört – auch außerhalb der Musiksäle. Sowohl ihre musikalischen Klänge als auch ihre gesellschaftlichen Botschaften hallen nach. Tanja Tetzlaff ist eine würdige Preisträgerin.“

Foto Giorgia Bertazzi

Für Tetzlaff ist die Duisburger Auszeichnung eine besondere Freude: „Vor allem, weil es nicht nur um mein musikalisches Engagement geht, sondern auch darum, dass ich mich ein bisschen mit den Themen unserer Zeit auseinandersetze. Die Themen, die in dieser Zeit bedrücken und bedrohen, sind so riesig, dass wir uns dem einfach nicht mehr verschließen können. Und ich hoffe, dass ich als Künstlerin auf der Bühne die Menschen erreichen kann, dass in der Verbindung mit meiner Musik vielleicht einige aufgeweckt oder zum Nachdenken gebracht werden.“


Gewürdigt wird mit dem Preis jedoch natürlich auch die Ausnahmemusikerin Tetzlaff, die im Verlauf ihrer Karriere unter anderem mit dem TonhalleOrchester Zürich, dem Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks, dem Konzerthausorchester Berlin, mit Der Deutschen Kammerphilharmonie Bremen, Philharmonia Orchestra in London und Scottish Chamber Orchestra, Orchestre de Paris, und Cincinnati Symphony Orchestra sowie Tokyo Metropolitan Symphony Orchestra und NHK Symphony Orchestra spielte.


Sie arbeitete mit namhaften Dirigenten, darunter Alan Gilbert, Daniel Harding, Heinz Holliger, Paavo Järvi, Sir Roger Norrington und Robin Ticciati. „Tanja Tetzlaff ist dem Duisburger Publikum aus der Vergangenheit bereits bestens bekannt. Die Duisburger Philharmoniker mit ihrer Initiative ,Orchester des Wandels‘ und die gefeierte Cellistin passen einfach wunderbar zusammen“, erklärt Hans Jürgen Kerkhoff, Vorsitzender der Köhler-OsbahrStiftung, die den Musikpreis der Stadt Duisburg stiftet.


Intendant Nils Szczepanski: „Wir freuen uns, dass unsere Preisträgerin uns in dieser Spielzeit schon im 1. Kammerkonzert in der Mercatorhalle mit einem eindrucksvollen Programm begeistert und uns damit einen musikalischen Einblick in ihr Engagement für Klima- und Umweltschutz gegeben hat.“


Auch die Duisburger Philharmoniker setzen sich im Rahmen der Initiative „Orchester des Wandels“ für ein klimabewusstes Handeln im Musikbetrieb ein und bieten regelmäßig sowohl Benefizkonzerte als auch Musikvermittlungsprojekte zur Umweltbildung in der Stadt, wie beispielsweise die Klimawerkstatt, an.


MSV Duisburg – FC Düren: DVG setzt zusätzliche Busse ein  
Für Gäste des Fußballspiels MSV Duisburg gegen FC Düren am Samstag, 19. Oktober, um 14 Uhr in der Schauinsland-Reisen Arena, setzt die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) die Sportlinie 945 ein.   Abfahrtszeiten Buslinie 945 Richtung MSV Arena  
- ab „Salmstraße“ (Meiderich) Abfahrt um 12.06, 12.16, 12.26 Uhr
- ab „Bergstraße“ um 12.11, 12.21 und 12.31 Uhr
- ab „Meiderich Bahnhof“ ab 12.15 bis 12.40 Uhr alle fünf Minuten
- ab „Großenbaum Bahnhof Ost“ um 12.50 und 13.05 Uhr
- ab „Betriebshof am Unkelstein“ ab 11.58 bis 12.23 Uhr alle fünf Minuten
- ab „Duisburg Hauptbahnhof“ (Verknüpfungshalle) ab 12.15 bis 13.35 Uhr alle fünf Minuten
- ab „Businesspark Nord“ (Asterlagen) um 12.33 Uhr  

Nach Spielende stehen am Stadion Busse für die Rückfahrt bereit. Gäste des Fußballspieles, die eine Tageseintrittskarte im Vorverkauf erworben haben oder eine Dauerkarte besitzen, können kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel für die Hin- und Rückfahrt benutzen. Für die Gäste, die sich an der Stadionkasse ihre Eintrittskarte kaufen, ist die Rückfahrt mit Bus und Bahn kostenlos.  

Robotik-Workshop in Homberg-Hochheide
In der Bezirksbibliothek Homberg-Hochheide, Ehrenstraße 20, bauen Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 14 Jahren am Donnerstag, 17. Oktober, selbst Roboter mit dem LEGO® SPIKE™-System. Der spannende Workshop findet von 9 bis 13 Uhr statt. Die jungen Leute können mit den vielseitigen Lego-Sets eigene Roboter bauen und programmieren. Das funktioniert spielerisch mit der visuellen Programmiersprache „Scratch“.


Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt, ob die Roboter anschließend nur eine Strecke im Raum zurücklegen oder beeindruckende Breakdance-Bewegungen vorführen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Teilnahme ist kostenlos, es ist aber eine Anmeldung über die Webseite www.stadtbibliothek-duisburg.de (unter „Veranstaltungen“) erforderlich.

Bei Fragen steht das Team der Homberger Bibliothek gerne persönlich oder telefonisch unter 02066 34650 zur Verfügung. Die Öffnungszeiten sind dienstags bis freitags von 10.30 bis 13 und 14 bis 18.30 Uhr, samstags von 10 bis 13 Uhr.


Herbstzeit ist Impfzeit: Impfungen schützen und beugen vor – besonders bei älteren Menschen
Impfungen schützen unsere Gesundheit und können schweren Erkrankungsverläufen vorbeugen. Darauf weist die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hin. Dies gilt für alle Bevölkerungsgruppen, besonders aber für ältere Menschen, da das Immunsystem mit zunehmendem Alter schwächer wird. Mit den fallenden Temperaturen steigt ab Herbst die Zahl der akuten Atemwegserkrankungen, der Erkältungen und der Virus- Grippe (Influenza) rapide an.


Impfungen sind gerade jetzt eine wirksame Vorsorge gegen Grippe und Covid-19, so die BAGSO, die sich als „Stimme der Älteren“ für ein möglichst gesundes Älterwerden in sozialer Sicherheit einsetzt. Die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut empfiehlt besonders Menschen ab 60 Jahren eine jährliche Impfung gegen Grippe. Auch die Impfung gegen Covid-19 sollte einmal im Jahr aufgefrischt werden.


Neu in ihre Empfehlungen aufgenommen hat die STIKO auch den Impfstoff gegen den sehr ansteckenden RSV-Virus. RSV steht für Respiratorisches Synzytial-Virus, das die oberen und unteren Atemwege befällt. Die einmalige Impfung ist für Seniorinnen und Senioren ab dem 75. Lebensjahr und für Menschen mit chronischen Erkrankungen ab 60 Jahre angeraten. Fragen dazu und zu weiteren Impfungen beantworten Ärztinnen und Ärzte sowie Apotheken, die Impfungen durchführen.


Weiterführende Informationen rund um das Thema Impfen hält auch die BAGSO in ihrer kostenfreien Broschüre „Impfen als Vorsorge für ein gesundes Älterwerden“ bereit. Der Ratgeber liegt in den Sprachen Deutsch, Ukrainisch, Russisch, Türkisch und Englisch vor. Sie steht zum Download über folgenden Link bereit www.bagso.de/Impfratgeber oder kann telefonisch bei der BAGSO in Bonn bestellt werden: 0228 - 55 52 55-0.  


Neues Rechtsgutachten zeigt: Nationale Umsetzung der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung ist EU-rechtswidrig.
Der Aktuelle Gesetzentwurf sieht ausschließlich Wirtschaftsprüfer als prüfungsbefugt vor. Der TÜV-Verband fordert Öffnung des Prüfmarktes für technische Prüforganisationen. Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zur Einführung einer Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen am 16. Oktober 2024 veröffentlicht der TÜV-Verband ein neues Rechtsgutachten der renommierten Kanzlei Noerr.


Das Gutachten zeigt einen gravierenden Verstoß des deutschen Gesetzentwurfs gegen europäisches Recht auf und kommt zu dem Schluss, dass der Ausschluss unabhängiger Erbringer von Bestätigungsleistungen für die Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten nicht nur wirtschaftlich schädlich, sondern auch EU-rechtswidrig ist.


„Die Bundesregierung hat sich – trotz vieler Stimmen aus der Wirtschaft – gegen eine Öffnung des Prüfmarktes entschieden. Jetzt ist klar, dass dieser Weg nicht nur wirtschaftspolitisch, sondern auch rechtlich eine Sackgasse ist“, sagt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands.


Gleiche Qualifikation, zusätzliche technische Expertise
Das Gutachten macht deutlich, dass an die unabhängigen Prüfer die gleichen hohen Qualifikationsanforderungen gestellt werden wie an Wirtschaftsprüfer. Eine Akkreditierung durch die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) nach den strengen Vorgaben der EU-Verordnung 765/2008/EG stellt sicher, dass unabhängigen Prüfer alle notwendigen fachlichen, organisatorischen und rechtlichen Anforderungen erfüllen.


„Die Gleichwertigkeit der Qualifikationen ist europarechtlich eindeutig geregelt. Es gibt keinen sachlichen Grund, diese Dienstleister vom Markt auszuschließen“, sagt Prof. Dr. Thomas Klindt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und einer der Autoren des Gutachtens. Unabhängige Prüfdienstleister wie die TÜV-Organisationen verfügen darüber hinaus über zusätzliche technische Kompetenzen, die über das reine Finanzwissen von Wirtschaftsprüfern hinausgehen.


„Gerade in den Bereichen Umwelt und Soziales bringen technische Prüfdienstleister tiefgehendes Fachwissen mit, das für die Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten von entscheidender Bedeutung ist“, ergänzt Bühler. Dementsprechend sollte statt der geplanten Berufseinschränkung ein Qualitätswettbewerb auf dem Markt stattfinden.


Eingriff in den Wettbewerb und wachsende Marktkonzentration
Bereits jetzt sind die „Big Four“ Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in Deutschland marktbeherrschend. Ein Ausschluss unabhängiger Prüfer bei der Prüfung der Nachhaltigkeitsberichte würde diese Konzentration weiter verstärken und Kapazitätsengpässe schaffen – insbesondere zum Nachteil mittelständischer Unternehmen.


Nach den Ergebnissen einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des TÜV-Verbands unter 500 Unternehmen ab 20 Mitarbeitenden würde eine deutliche Mehrheit (79 Prozent) eine technische Prüforganisation mit der Prüfung ihres Nachhaltigkeitsberichts beauftragen. Die meisten Organisationen sehen in der Zulassung von unabhängigen Prüfdienstleistern eine Möglichkeit, Kosten zu sparen und die Flexibilität bei der Erfüllung der Berichtspflichten zu erhöhen.


Deutschland riskiert europarechtliche Klage
Das Rechtsgutachten betont, dass der vorliegende Gesetzentwurf nicht nur den europäischen Wettbewerb verzerren würde, sondern auch gegen europäisches Primärrecht in Form der Berufs- und Unternehmensfreiheit verstößt. Denn jede nationale Umsetzung der CSRD muss sich an der Charta der Grundrechte der Europäischen Union messen lassen. „Sollte der Deutsche Bundestag keine Änderungen vornehmen, drohen Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof“, warnt Klindt.


Der TÜV-Verband fordert den Deutschen Bundestag auf, den Gesetzentwurf zu korrigieren und technische Prüforganisationen wie TÜV oder DEKRA zuzulassen. „Ein offener Prüfmarkt stärkt den Wettbewerb, erhöht die Verfügbarkeit von Dienstleistungen und senkt die Kosten für Unternehmen“, so Bühler.


„Insbesondere die technischen Kompetenzen von unabhängigen Prüfdienstleistern wie den TÜV-Organisationen sind ein enormer Vorteil, der gerade bei der Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten genutzt werden sollte.“ Mit den neuen Erkenntnissen des Rechtsgutachtens wird sich der TÜV-Verband im weiteren parlamentarischen Verfahren für die Öffnung des Prüfmarktes einsetzen. Methodik-Hinweis: Grundlage der Angaben ist eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des TÜV-Verbands unter 500 Unternehmen ab 20 Mitarbeitenden. Die Umfrage wurde zwischen Mai und Juli 2024 durchgeführt.


Teuerungsraten für alle Haushaltstypen deutlich unter zwei Prozent – EZB sollte Donnerstag deutliches Signal für Zinssenkungen setzen
Die Inflationsrate in Deutschland ist im September gegenüber August von 1,9 auf 1,6 Prozent gesunken. Damit lag sie erstmals seit März 2021 wieder deutlich unter dem Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (EZB) von zwei Prozent. Hauptgrund dafür war ein kräftiger Rückgang der Energiepreise. Die Kernrate der Inflation, also die Teuerung ohne die relativ stark schwankenden Komponenten Energie und weitgefasste Lebensmittel, stieg minimal auf 2,7 Prozent.


Allerdings schwächte sich der darin enthaltene Anstieg der Dienstleistungspreise etwas ab. Zudem ist die Kernrate durch zwei Sondereffekte überzeichnet: Die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen im Gastgewerbe vom Jahresanfang trägt aktuell 0,3 Prozentpunkte zur Kernrate bei, ebenso groß ist der Effekt der seit Jahresbeginn kräftig gestiegenen Preise für Kfz-Versicherungen. Die Inflationsraten verschiedener Haushaltstypen, die sich nach Einkommen und Personenzahl unterscheiden, sind im September ebenfalls weiter zurückgegangen.


•  Der Unterschied zwischen der höchsten und der niedrigsten haushaltsspezifischen Inflationsrate betrug 0,8 Prozentpunkte. Während insbesondere ärmere Familien im Mittel des Jahres 2022 und auch 2023 eine deutlich höhere Teuerung schultern mussten als Haushalte mit mehr Einkommen, war ihre Inflationsrate im September 2024 wie in den Vormonaten unterdurchschnittlich: Der Warenkorb von Paaren mit Kindern und niedrigen Einkommen verteuerte sich nur um 0,9 Prozent. Dabei wirkte sich aus, dass sowohl die Preisrückgänge bei Haushaltsenergie als auch bei Kraftstoffen in ihrem Warenkorb ein relativ hohes Gewicht haben.



•  Das gilt auch bei Alleinerziehenden und bei Paaren mit Kindern und jeweils mittleren Einkommen, deren Teuerungsraten mit 1,0 und 1,2 Prozent im Haushaltsvergleich ebenfalls niedrig waren. Das ergibt der neue IMK Inflationsmonitor, den das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung vorlegt.*


•  Insgesamt lagen die Inflationsraten aller untersuchten neun Haushaltstypen im September deutlich unter zwei Prozent. Zum Jahresende dürfte die Teuerung zwar noch einmal kurzzeitig etwas über zwei Prozent betragen, dann „aber das Inflationsziel bereits im ersten Quartal 2025 nachhaltig erreichen“, analysiert Dr. Silke Tober, IMK-Inflationsexpertin.

Da gleichzeitig die Konjunkturentwicklung auch aufgrund der hohen Zinsen sehr schwach ist, hält die Autorin des IMK Inflationsmonitors weitere entschlossene Zinssenkungen durch die EZB für dringend erforderlich: „Aktuell dämpft die EZB die wirtschaftliche Aktivität gezielt und verhindert dadurch dringend erforderliche Investitionen“, warnt die geldpolitische Expertin. Das treffe auch „notwendige Investitionen in die Dekarbonisierung und auch Produkt- und Prozessinnovationen, die die Unternehmen benötigen, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.“


•  Zudem steige durch jetzt zu zögerliches Vorgehen das Risiko, dass die Zentralbank im kommenden Jahr unter Zeitdruck Zinssenkungen „unter das neutrale Niveau“ vornehmen muss, was ein Einstieg in einen Zickzackkurs sein und für weitere Verunsicherung bei Unternehmen und Konsument*innen sorgen könnte. „Daher sollte die EZB auf ihrer Sitzung am Donnerstag nicht nur die Zinsen erneut senken, sondern auch signalisieren, dass sie die Zinsen zügig aus dem restriktiven Bereich führen wird“, empfiehlt Tober. 


•  Die längerfristige Betrachtung illustriert, dass ärmere Haushalte, insbesondere Familien, während der Teuerungswelle bis in den Sommer 2023 hinein besonders stark durch die Inflation belastet waren, weil sie einen großen Teil ihres schmalen Budgets für Güter des Grundbedarfs wie Nahrungsmittel und Energie ausgeben müssen. Diese waren lange die stärksten Preistreiber.


•  Im Laufe der vergangenen zwölf Monate hat die Preisdynamik dort aber nachgelassen, so dass sich die einkommensspezifischen Differenzen seit dem Höhepunkt im Oktober 2022 deutlich verändert haben. Damals hatten Familien mit niedrigen Einkommen die höchste Inflationsbelastung im Haushaltsvergleich mit 11,0 Prozent. Dagegen waren es beim Haushaltstyp der Alleinlebenden mit sehr hohen Einkommen 7,9 Prozent.


•  Aktuell verteuern sich die spezifischen Warenkörbe von ärmeren Familien weniger stark als der Durchschnitt, weil sie wegen der Kinder häufig ein Auto haben, weshalb sich nicht nur die gesunkenen Preise für Haushaltsenergie, sondern auch für Kraftstoffe bei ihnen auswirken – so auch wie bei den anderen untersuchten Haushaltstypen mit Kindern.


Alleinlebende mit niedrigen Einkommen besitzen dagegen selten ein Auto. Daher sank ihre Inflationsrate von August auf September weniger stark und liegt aktuell bei 1,3 Prozent, ebenso hoch ist sie bei Alleinlebenden mit mittleren bzw. höheren Einkommen. Dass wiederum Alleinlebende mit sehr hohen Einkommen mit 1,7 Prozent im September – wie auch in den Monaten zuvor – eine leicht höhere Inflationsrate hatten als die übrigen Haushalte im Vergleich, liegt daran, dass sie stärker als andere etwa Kfz-Versicherungen, Restaurantdienstleistungen, Pauschalreisen oder Hotelübernachtungen nachfragen, die in den vergangenen Monaten eine überdurchschnittliche Teuerungsrate aufwiesen.


Das gilt, leicht abgeschwächt, auch für Paaren mit Kindern und hohen Einkommen sowie für Paare ohne Kinder mit mittleren Einkommen, deren Warenkörbe sich im September um 1,5 bzw. 1,4 Prozent verteuerten. Trotz normalisierter Inflationsdynamik: Teuerungswelle wirkt nach „Es ist erfreulich und ein wichtiges Signal für die EZB, dass die Inflationsraten für alle Haushalte aktuell spürbar unter zwei Prozent liegen“, sagt Geldpolitik-Expertin Tober. „


Allerdings wird die Teuerungswelle der Jahre 2021 bis 2023 sowohl beim Preisniveau insgesamt als auch im wichtigen Bereich Energie bis auf Weiteres deutliche Spuren hinterlassen.“ So lagen die Energiepreise trotz der letzten Rückgänge im September 2024 um 38 Prozent höher als Anfang 2021. Nahrungsmittel waren 35 Prozent teurer als vier Jahre zuvor.   Informationen zum Inflationsmonitor Für den IMK Inflationsmonitor werden auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamts die für unterschiedliche Haushalte typischen Konsummuster ermittelt.


So lässt sich gewichten, wer für zahlreiche verschiedene Güter und Dienstleistungen – von Lebensmitteln über Mieten, Energie und Kleidung bis hin zu Kulturveranstaltungen und Pauschalreisen – wie viel ausgibt und daraus die haushaltsspezifische Preisentwicklung errechnen. Die Daten zu den Haushaltseinkommen stammen ebenfalls aus der EVS.

•  Im Inflationsmonitor werden neun repräsentative Haushaltstypen betrachtet: Paarhaushalte mit zwei Kindern und niedrigem (2000-2600 Euro), mittlerem (3600-5000 Euro), höherem (mehr als 5000 Euro) monatlichem Haushaltsnettoeinkommen; Haushalte von Alleinerziehenden mit einem Kind und mittlerem (2000-2600 Euro) Nettoeinkommen; Singlehaushalte mit niedrigem (unter 900 Euro), mittlerem (1500-2000 Euro), höherem (2000-2600 Euro) und hohem (mehr als 5000 Euro) Haushaltsnettoeinkommen sowie Paarhaushalte ohne Kinder mit mittlerem Haushaltsnettoeinkommen zwischen 3600 und 5000 Euro monatlich. Der IMK Inflationsmonitor wird monatlich aktualisiert.


Sing a new Song! Anmelden für den Sing-Workshop mit Terry MacArthur in der Pauluskirche
Wie ein Lied auf Maori oder ein Sanctus aus Puerto Rico klingt können Interessierte mit und ohne Chorerfahrung und viel Lust am Singen in einem einem Workshop für internationale Kirchenmusik von Terry MacArthur erfahren. Der Musiker, der viele Jahre die kirchenmusikalische Arbeit des Weltrats der Kirchen (ÖRK) gestaltete, wird am 9. November 2024 von 11 bis 17.30 Uhr in der Pauluskirche in Duisburg Hochfeld, Paulusstr. 10, den Teilnehmenden Songs aus der weltweiten Ökumene mit Begeisterung vorstellen und diese natürlich gemeinsam mit ihnen singen.


Zum Schluss sind die Teilnehmenden eingeladen, Songs aus dem Workshop im englischsprachigen Gottesdienst um 18 Uhr in der Pauluskirche zum Besten zu geben.  Der Workshop „Sing a new Song!“, zu dem der Regionale Dienst der Vereinten Evangelischen Mission herzlich einlädt, ist kostenfrei; Anmeldungen sind bis zum 25. Oktober bei Claudio Gnypek möglich (Mail: Gnypek-C@vemission.org). Im Anhang senden wir Ihnen ein Bild, das Terry MacArthur 
(Foto: MacArthur).   

Kirche Obermeiderich lädt zu Tischtennis, Billard, Kicker und mehr
In der Evangelischen Kirchengemeinde Obermeiderich ist im Gemeindezentrum an der Emilstraße mittwochs von 18 bis 19.30 Uhr auch im Keller richtig was los; „ping pong“ und Begeisterung sind von Weitem zu hören. Dort gibt es genug Platz für Kicker, Billard, Airhockey und Tischtennisplatten, und Jung und Alt messen sich daran im frohen Wettstreit.

Die Gruppe um Ronald Geier (0163 43 43 774) und Carsten Mau (0177 48 27 982) lädt Interessierte herzlich zum Mitmachen ein. Infos zur Gemeinde gibt es im Netz unter www.obermeiderich.de.
Die Obermeidericher Tischtennisgruppe „in action“ (Foto: www.obermeiderich.de).  



NRW: 5,0 Millionen Menschen pendelten 2023 über ihre Gemeindegrenze zur Arbeit
Fünf Millionen Menschen sind 2023 in Nordrhein-Westfalen über die Grenzen ihres Wohnortes zur Arbeit gependelt. Das waren 1,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. 4,4 Millionen Personen wohnten in der Gemeinde, in der sie auch arbeiteten.

Die drei NRW-Städte Köln (362 259), Düsseldorf (335 754) und Essen (167 761) befanden sich wie im Vorjahr unter den zehn Städten mit den höchsten Einpendelzahlen Deutschlands. 24,4 Millionen Personen pendelten 2023 Deutschlandweit; die meisten nach München, Berlin und Frankfurt Deutschlandweit pendelten im vergangenen Jahr 24,4 Millionen Personen (+0,9 Prozent gegenüber 2022) über die Grenzen ihres Wohnortes hinweg zur Arbeit.


Nach München (525 269), Berlin (467 402) und Frankfurt am Main (463 180) pendelten die meisten Menschen. Im Pendleratlas unter https://pendleratlas.statistikportal.de/ stellen die statistischen Ämter der Länder deutschlandweit die Ergebnisse der Pendlerrechnung interaktiv dar. Unter anderem können hier Pendelverflechtungen zwischen einzelnen Städten und Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden abgerufen werden.
Die höchste Einpendelquote in NRW verzeichnete Holzwickede, die höchste Auspendelquote Inden


Wie im vergangenen Jahr konzentrierte sich die Pendlermobilität in NRW auf die Nord-Süd-Achse von Bonn bis Duisburg und die West-Ost-Achse von Mönchengladbach über das Ruhrgebiet bis nach Dortmund und Bielefeld. In 85 der 396 nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden war die Zahl der einpendelnden Personen höher als die der auspendelnden (sog. Einpendelüberschuss). Die höchsten Einpendelquoten hatten Holzwickede (83,3 Prozent) und Tecklenburg (78,3 Prozent), die niedrigsten Schmallenberg (31,8 Prozent) und Gronau (33,8 Prozent).


Die höchsten Auspendelquoten gab es in Inden (86,3 Prozent) und Rheurdt (86,2 Prozent), die niedrigsten in Münster (26,4 Prozent) und der Stadt Aachen (29,8 Prozent). Nach Luftlinienentfernung pendelte die Hälfte aller Einpendelnden nach Köln weniger als 28 Kilometer Nach Köln, dem stärksten Einpendelknoten des Landes, pendelten im vergangenen Jahr 362 259 Personen, davon 1 277 aus dem Ausland und 360 982 aus dem Bundesgebiet.


Die Hälfte aller Einpendelnden nach Köln hatten, geschätzt anhand der Luftlinienentfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort, einen Pendelweg von weniger als 28 Kilometer. Ein Viertel der Einpendelnden (90 565 Personen) hatte einen Pendelweg zwischen 28 und 56 Kilometern. Der Pendelweg der übrigen 25 Prozent betrug mehr als 56 Kilometer. Die Pendelwege der Einpendelnden in die Landeshauptstadt waren dagegen etwas kürzer.



Deutlich kürzer waren die Pendelwege nach Essen, dem drittstärken Einpendelknoten NRWs: Die Hälfte der Personen hatte einen Pendelweg von weniger als 20 Kilometer. Neu in der Pendlerrechnung: Personen, die nach Liechtenstein und in die Schweiz pendelten In der Pendlerrechnung der Länder wurden erstmalig Personen berücksichtigt, die nach Liechtenstein und in die Schweiz auspendeln. Aus NRW pendelten im vergangenen Jahr 753 Personen in die Schweiz und 18 nach Liechtenstein.


Im Jahr 2023 hatten die meisten Pendelnden aus NRW in das Ausland jedoch ihre Arbeitsstätte in den Niederlanden (17 140). Aus dem Bundesgebiet pendelten insgesamt 64 044 Personen in die Schweiz, 52 870 nach Luxemburg und 679 nach Liechtenstein. Die meisten Auspendelnden in die Schweiz wohnten in Lörrach (4 801), die meisten Auspendelnden nach Luxemburg in Trier (8 920) und die meisten Auspendelnden nach Liechtenstein kamen aus Lindau (125).




Bedeutung der USA als Handelspartner Deutschlands hat zugenommen
• Knapp 10 % der deutschen Exporte gingen 2023 in die USA – höchster Wert seit mehr als 20 Jahren
• Bedeutung des US-Marktes für Pharmabranche und Maschinenbau gestiegen
• Anteil der auslandskontrollierten Unternehmen mit Hauptsitz in den USA leicht zugenommen

Die Bedeutung der Vereinigten Staaten für Deutschlands Exportwirtschaft ist aktuell so groß wie nie in den letzten 20 Jahren. 2023 wurden Güter im Wert von 157,9 Milliarden Euro aus Deutschland in die USA exportiert, das waren wertmäßig 9,9 % der deutschen Exporte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dies der höchste Anteil innerhalb der vergangenen 20 Jahre.


Die USA waren damit das neunte Jahr in Folge der wichtigste Abnehmer deutscher Exporte. Im 1. Halbjahr 2024 setzte sich die Serie fort. Auch als Herkunftsland deutscher Importe haben die USA zuletzt an Bedeutung gewonnen. Im Jahr 2023 wurden Waren im Wert von 94,7 Milliarden Euro importiert, der Anteil an den Importen insgesamt betrug 6,9 %. Das war der höchste Wert seit 2004 (7,1 %). Die Vereinigten Staaten waren damit das fünfte Jahr in Folge auf Platz 3 der wichtigsten Importländer; auch im 1. Halbjahr 2024 nahmen sie diesen Platz im Ranking ein.



Insgesamt sind die Vereinigten Staaten seit 2021 zweitwichtigster Handelspartner Deutschlands hinter China. Dies liegt an dem hohen Wert der Importe aus China. Der Abstand zu dem asiatischen Staat ist aber zuletzt geschrumpft: 2022 war der Außenhandelsumsatz (Summe aus Exporten und Importen) mit den USA noch 50,0 Milliarden Euro geringer als mit China. 2023 waren es noch 1,9 Milliarden.
Im 1. Halbjahr 2024 überholte der Außenhandelsumsatz mit den USA sogar den mit China um 4,6 Milliarden.   


Seit 2017 die höchsten Exportüberschüsse mit den USA
Der Gesamtwert der Exporte in die USA ist nicht nur seit Jahrzehnten höher als der Gesamtwert der Importe von dort, er hat in den vergangenen Jahren auch stärker zugelegt: Die Exporte waren im vergangenen Jahr 156,2 % höher als noch 2003 mit damals 61,7 Milliarden Euro. Die Importe stiegen im selben Zeitraum um 141,3 % an (2003: 39,2 Milliarden).


Die Folge: Im Jahr 2023 erzielte der deutsche Außenhandel mit den USA einen Rekord-Exportüberschuss von 63,3 Milliarden Euro. Zudem weist Deutschland mit den USA seit 2017 die höchsten Exportüberschüsse im Vergleich zu allen anderen Bestimmungsländern aus. Die Differenz zwischen dem Wert der Exporte in die USA und den Importen aus den USA ist also nicht nur so hoch wie noch nie, sie ist auch höher als bei jedem anderen Bestimmungsland. Dies war auch im 1. Halbjahr 2024 mit einem Exportüberschuss von 34,7 Milliarden Euro der Fall.



23 % der deutschen Pharma-Exporte gingen 2023 in die Vereinigten Staaten
Für einige Branchen ist die Bedeutung der Vereinigten Staaten als Absatzmarkt besonders groß. So ging im vergangenen Jahr knapp ein Viertel (23,2 %) aller deutschen Pharma-Exporte in die USA. Der Anteil ist in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gestiegen: 2008, in dem am weitesten zurückliegenden Jahr mit vergleichbaren Daten, hatte er noch bei 12,0 % gelegen.


Von den exportierten Maschinen wurden 2023 gut 13,0 % in die Vereinigten Staaten ausgeführt, bei Kraftwagen und Kraftwagenteilen waren es 12,6 % und bei sonstigen Fahrzeugen knapp 13,0 %. Auch für die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen ist der Export in die USA mit einem Anteil von 9,6 % an der Gesamtausfuhr vergleichsweise wichtig. 



12 % aller auslandskontrollierten Unternehmen mit Hauptsitz in den USA
Nicht nur als Handelspartner nehmen die USA eine besondere Rolle ein, auch auf Seiten der Unternehmen gibt es enge wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Im Jahr 2022 gehörten 11,5 % der insgesamt knapp 38 500 auslandskontrollierten Unternehmen in Deutschland zu einer Muttergesellschaft mit Sitz in den Vereinigten Staaten.


Unter den Nicht-EU-Staaten war der Anteil lediglich in der Schweiz, die zu den EFTA-Staaten zählt, etwas höher (12,8 %). Die gut 4 400 Unternehmen mit Hauptsitz in den Vereinigten Staaten beschäftigten im Jahr 2022 in Deutschland rund 774 600 Personen und erwirtschafteten einen Umsatz von rund 416,5 Milliarden Euro – das war nahezu ein Fünftel (19,3 %) der von auslandskontrollierten Unternehmen hierzulande erwirtschafteten Umsätze.


Kein anderer Herkunftsstaat hatte Unternehmen mit so viel Beschäftigten in Deutschland oder verzeichnete Umsätze in dieser Höhe. Der Anteil an auslandskontrollierten US-Unternehmen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren leicht zugenommen: 2018 hatten Unternehmen mit Hauptsitz in den Vereinigten Staaten noch 10,0 % aller auslandskontrollierten Unternehmen in Deutschland gestellt und waren für 18,2 % der entsprechenden Umsätze verantwortlich.



Von Deutschland aus kontrollierte Auslandsunternehmen erwirtschaften 21 % ihres Umsatzes in den USA
Umgekehrt waren nach Angaben der Bundesbank gut 6 100 der insgesamt 41 100 von deutschen Investoren im Ausland kontrollierten Unternehmen 2022 in den USA tätig. Das entsprach einem Anteil von 14,9 % – in keinem anderen Staat war er höher. Diese Unternehmen beschäftigten 964 000 Menschen (Anteil 12,3 %) und erwirtschafteten einen Jahresumsatz von 828 Milliarden Euro. Letzteres entsprach gut einem Fünftel (21,4 %) des Gesamtumsatzes, der in von deutschen Investoren kontrollierten Auslandsunternehmen erzielt wurde.