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Dienstag, 30. Juli 2024

Das Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort Karlsruhe, 30. Juli 2024 - Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweitstimmendeckungsverfahren in § 1 Abs. 3, § 6 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1, 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar ist. Die 5 %-Sperrklausel in § 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BWahlG verstößt aber derzeit gegen Art. 21 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG.


Bis zu einer Neuregelung gilt sie mit der Maßgabe fort, dass bei der Sitzverteilung Parteien mit weniger als 5 % der Zweitstimmen nur dann nicht berücksichtigt werden, wenn ihre Bewerber in weniger als drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen auf sich vereinigt haben. Die Bayerische Staatsregierung, 195 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die CSU richten ihre Anträge insbesondere gegen das neu geregelte Verfahren der Zweitstimmendeckung.


Danach erhalten Wahlkreisbewerber mit den meisten Erststimmen nur dann ein Bundestagsmandat, wenn es von dem aus dem Zweitstimmenergebnis ermittelten Sitzkontingent ihrer Partei gedeckt ist. Außerdem greifen die Antragstellenden sowie DIE LINKE, DIE LINKE-Bundestagsfraktion und weitere Einzelpersonen die 5 %-Sperrklausel an. Wegen ihr ziehen nur Bewerber solcher Parteien in den Bundestag ein, die mindestens 5 % der bundesweiten Zweitstimmen erhalten haben.


Nach dem ursprünglichen Gesetzentwurf hätten dafür, wie auch bisher, alternativ drei Wahlkreissiege genügt. Das Zweitstimmendeckungsverfahren ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Entschluss des Gesetzgebers, das Wahlrecht zu reformieren, ist nicht an besondere Voraussetzungen gebunden. Die 5 %-Sperrklausel ist unter den geltenden rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen nicht in vollem Umfang erforderlich, um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages zu sichern. Die Entscheidung zur Zweitstimmendeckung ist einstimmig und zur Sperrklausel mit 7:1 Stimmen ergangen. Mehr...

Personenrettung am Bertasee
Gegen 18:30 Uhr wurde die Feuerwehrleitstelle über eine untergetauschtes Kind im Bertasee informiert, welches nicht mehr aufgetaucht ist. Daraufhin wurde von den Beamten der Leitstelle die Wasserrettungsstaffel und die zuständigen Einheiten der Freiwilligen- und Berufsfeuerwehr entsandt.


Als die ersten Kräfte der Feuerwehr eintrafen, befanden sich mehrere private Personen im Wasser, welche mit der Suche begonnen hatten und nach der Person tauchten. Vom Einsatzleiter wurden umgehend die Rettungstaucher eingesetzte, welche nach kurzer Suche die Person im Wasser fanden. Die jugendliche Person wurde sofort reaminiert und in ein Krankenhaus verbracht.


Der Bereich um die Einsatzstelle wurde von der Polizei abgesperrt, die Maßnahmen vor Ort laufen derzeit noch. Im Einsatz sind aktuell 50 Rettungskräfte. Angaben zur Ursache oder Hinweise, wie es zu dem Unfall kommen kommt, können zum jetzigen Zeitpunkt nicht gemacht werden.


A40: Sperrungen zwischen den Autobahnkreuzen Duisburg-Rheinhausen und Kaiserberg sowie Duisburg und Kaiserberg Duisburg
Von Freitag (9.8.), 21 Uhr, bis Montag (12.8.), 5 Uhr, wird die A 40 in Fahrtrichtung Dortmund zwischen den Autobahnkreuzen (AK) Moers und Kaiserberg voll gesperrt. Die Sperrung wird notwendig, um westlich der Rheinbrücke Neuenkamp eine neue Verkehrsführung einzurichten.


Die Umleitung erfolgt über die A57, A42 und die A3 bzw. über die A59, A524 und A52 sowie über die A59, A42 und A3. Im Anschluss wird die A 40 von Montag (12.8.), 5 Uhr, bis Montag (19.8.), 4 Uhr, zwischen dem AK Duisburg und dem AK Kaiserberg in Fahrtrichtung Essen voll gesperrt. Die Autobahn GmbH führt Straßenbauarbeiten durch, bei der auch die Verkehrsführung umgebaut wird. Eine großräumige Umleitung über die A59, A524 und A52 bzw. über die A59, A42 und A3 ist ausgeschildert.


Taylor Swift für zu Hause: Verlosung und Versteigerung von Deko und Schildern
Die Taylor-Swift-Konzerte haben ein Nachspiel: Die Stadt Gelsenkirchen verlost Fahnen, Banner und Wimpelketten mit dem Aufdruck des US-Megastars. Außerdem werden 20 originale und vom Designer signierte "Swiftkirchen"-Schilder für einen guten Zweck versteigert. Die Auktion erfolgt verdeckt. Beide Aktionen enden am 30. Juli, 20 Uhr. Infos und Teilnahme: http://visit.gelsenkirchen.de/taylorswift


Ausbildungsplätze bei der DB für 2024  
• Rekordeinstellung bei Nachwuchskräften: 6.000 Auszubildende und Dual-Studierende in diesem Jahr
• 50 Ausbildungsberufe und 25 duale Studiengänge
• Interaktives Entdecken der Berufe in neuer virtueller 3D-Welt  

 Die Ferien sind vorbei und die Schulzeit ist abgeschlossen? Wer jetzt noch keinen Ausbildungsplatz hat, sollte sich unbedingt bei der Deutschen Bahn umschauen. Ob als Lokführer:in, als Elektroniker:in oder auch als Eisenbahner:innen, die Züge steuern: Für Kurzentschlossene gibt es aktuell noch einzelne Ausbildungsplätze für den anstehenden Azubi- und Studienstart. 


Für eine Starke Schiene stellt die Deutsche Bahn in diesem Jahr erneut auf Rekordniveau Nachwuchskräfte ein: 6.000 Auszubildende und dual Studierende bildet das Unternehmen ab diesem Herbst aus. Die Auswahl ist dabei groß: Neben 50 Ausbildungsberufen sind 25 duale Studiengänge im Angebot. Nach einem erfolgreichen Abschluss gibt es eine unbefristete Übernahme. 


Doch vor der Ausbildung kommt die Berufswahl. Unentschlossene können nun erstmals bei der Deutschen Bahn in eine neu entwickelte virtuelle 3D-Welt auf experience.db.jobs eintauchen. In interaktiv gestalteten Räumen gibt es verschiedene Berufe zu entdecken. Beispielsweise als Fahrzeuginstandhalter:in im virtuellen ICE-Werk, um dort ein Display zu reparieren, oder die Klimaanlage auszutauschen. Potentielle Bewerber:innen bekommen so ein besseres Gefühl dafür, welcher Job zu ihnen passt. 


Bewerbungen sind dann online und auch per Chatbot möglich, per Spracheingabe in rund vier Minuten. Alle Stellenausschreibungen und Bewerbungstipps sind unter db.jobs zu finden. Hier finden Sie eine Auswahl freier Plätze in NRW für den Herbst 2024:    
Lokführer:in (u.a. in Köln)  
Konstruktionsmechaniker:in (u.a. in Köln)  
Fachlagerist:in (u.a. in Lüdenscheid)  
Eisenbahner:in in der Zugverkehrssteuerung (u.a. in Münster, Coesfeld, Lage, Bielefeld, Paderborn, Finnentrop, Siegen)  
 
Gleisbauer:in (u.a. in Düsseldorf, Coesfeld, Krefeld, Langenfeld, Mönchengladbach, Neuss, Wuppertal, Aachen, Bonn, Brühl, Euskirchen, Köln, Leverkusen, Troisdorf, Siegen, Dortmund, Bestwig)   Elektroniker:in Betriebstechnik (u.a. in Köln, Münster, Duisburg, Minden, Oberhausen)   Berufskraftfahrer:in (u.a. Münster, Meschede, Lennestadt, Lüdenscheid)  

Beton- und Stahlbetonbauer:in (u.a. in Essen, Hamm)  
Industrieelektriker:in (u.a. in Essen)  
Duales Studium: Nachrichten-/Komm-technik (Düsseldorf)
Vermessung/Geoinformatik (Duisburg) Elektrotechnik (Duisburg)
Bauingenieurwesen (Köln)  


Für alle, die nach dem Schulabschluss noch berufliche Orientierung und Vorbereitung auf eine Berufsausbildung brauchen, setzt die Deutsche Bahn auch in diesem Jahr ihre Ausbildungsvorbereitung „Chance plus“ fort. In unter einem Jahr bekommen die Teilnehmenden einen Eindruck von einem Beruf im kaufmännischen, serviceorientierten bzw. gewerblich-technischen Bereich und werden dabei sozialpädagogisch begleitet.

Am 1. November gehen Klassen an folgenden Standorten an den Start: Hamburg, Bremen, Berlin, Erfurt, Frankfurt, Stuttgart, München und Köln. Mehr Informationen unter: https://db.jobs/de-de/dein-einstieg/chance-plus

Foto DB

Zwischenfazit zum Projekt „sportlich willkommen“ - Erste Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt
Der Stadtsportbund Duisburg und die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Rhein-Ruhr ziehen ein positives Zwischenfazit zum Projekt "sportlich willkommen " nach den ersten zwei Veranstaltungen, bevor es in die Sommerpause geht. Das Projekt startete mit einem Kampfsportkurs beim Verein AKS Rheinhausen, wo ein Jugendlicher besonderes Engagement und Talent bei verschiedenen Selbstverteidigungsformen zeigte.


Die zweite Veranstaltung fand beim Kletterverein Duisburg statt, an der konstant acht Jugendliche teilnahmen und ihre Kletterfähigkeiten an dem umgebauten Bunker unter Beweis stellten. Beide Vereine zeigten sich beeindruckt vom Engagement und der Selbstständigkeit der nach Duisburg geflüchteten Jugendlichen.


Die teilnehmenden Jugendlichen kommen aus dem Projekt "Café hier" der Johanniter vom Regionalverband Rhein Ruhr, das geflüchtete Jugendliche bei der sozialen Integration unterstützt. Neben sportlichen Angeboten lernen die Jugendlichen im Rahmen von "Café hier" auch verschiedene Unternehmen kennen und erhalten Unterstützung bei alltäglichen Anliegen.


Das Projekt "sportlich willkommen" verfolgt mehrere Ziele. Es soll die soziale Integration der geflüchteten Jugendlichen fördern, indem sie durch Sportaktivitäten die Möglichkeit erhalten, sich in die Gemeinschaft zu integrieren, neue Freundschaften zu schließen und ein Gefühl der Zugehörigkeit zu entwickeln. Darüber hinaus lernen die Teilnehmer das deutsche Sportsystem kennen, seine Strukturen, Regeln und vielfältigen Möglichkeiten.


Regelmäßige körperliche Aktivitäten sollen ihre Gesundheit verbessern, Stress abbauen und ein allgemeines Wohlbefinden fördern. Durch die Teilnahme an verschiedenen Sportarten werden auch die Teamarbeit und das Selbstvertrauen der Jugendlichen gestärkt. Nach den Sommerferien wird das Programm mit neuen spannenden Aktivitäten fortgesetzt. Geplant sind Bogenschießen und Ringen beim AKS Rheinhausen sowie Kletterkurse im Landschaftspark, organisiert von der DAV Sektion Duisburg.


Der Stadtsportbund Duisburg und der Kooperationspartner der Johanniter Regionalverband Rhein Ruhr freuen sich auf die kommenden Veranstaltungen und sind gespannt auf die weitere Entwicklung des Projekts "sportlich willkommen"

Foto Renate Ballauf


Neue „UmweltKids“-Termine im Duisburger Norden
Grundschulkinder von der zweiten bis zur vierten Klasse können beim UmweltKids-Programm der Stadtbibliothek jede Menge über ihre Umwelt lernen und erfahren, was man tun kann, um sie zu schützen. Der Spaß kommt dabei nicht zu kurz, denn es geht um ein spielerisches Entdecken und Forschen. Bei dem Termin am Dienstag, 30. Juli, ab 10:30 Uhr geht es in der Bezirksbibliothek Hamborn im Rathauscenter Schreckerstraße um den Lebensraum Wiese.


Unter der Überschrift „Die Mischung macht’s“ entdecken die jungen Forscherinnen und Forscher, welche Organismen sich alle auf einer Wiese tummeln und warum sie so wichtig sind. Am Donnerstag, 1. August, lernen die Kinder ebenfalls in der Bezirksbibliothek Hamborn um 10.30 Uhr winzige Helfer der Natur kennen, die organische Abfälle beseitigen.


Themen der weiteren Termine, die alle noch in den Sommerferien liegen, sind Müll als Wertstoff, Wasser und Upcycling. Die Veranstaltungen bauen nicht aufeinander auf und können auch einzeln besucht werden. Die Teilnahme ist kostenfrei. Alle Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden sich auf www.stadtbiblitohek-duisburg.de.



Salvatorkirche lädt zum Abkühlen und Erfrischen ein
Ein gutes Beispiel für alle Kirchen in Duisburg?
Wenn es in Duisburg unerträglich heißt wird, gibt es jetzt in der Stadt einen weiteren öffentlichen Raum, der ausdrücklich zum Abkühlen einlädt: Das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Duisburg hat beschlossen, dass künftig immer dann, wenn um 10 Uhr das Thermometer im Schatten die 26 Grad Celsius überschritten hat, in der Salvatorkirche neben dem Rathaus nicht nur der Aufenthalt zu den üblichen Öffnungszeiten des ganzen Jahres möglich ist, sondern Besucherinnen und Besuchern an solchen Hitzetagen zusätzlich kühles Mineralwasser angeboten wird.


Die Erfrischungen reichen Mitarbeitende des Präsenzdienstes, die sonst gerne Fragen zu der über 700 Jahre alten Kirche beantworten. Sie hören an Hitzetagen auch gerne nach, wie das Gegenüber mit dem Wetter zurechtkommt und einen einen Platz zum kühlen Durchatmen an. Geöffnet ist die Salvatorkirche das ganze Jahr über dienstags bis samstags von 10 bis 17 Uhr und sonntags von 9 bis 13 Uhr; montags ist sie geschlossen. Infos zur Gemeinde gibt es im Netz unter www.ekadu.de und www.salvatorkirche.de. 

Türgriff am Eingang zur Salvatorkirche (Foto: Rolf Schotsch).


SpardaLeuchtfeuer: den Sport vor Ort ins Rampenlicht stellen
Sportvereine aus Duisburg und Umgebung können sich ab sofort bewerben
Dieses Jahr ist ein Fest für alle Sportbegeisterten: Eine spannende Fußball-Europameisterschaft liegt hinter uns, die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics stehen vor der Tür. Bei so vielen Großevents ist es wichtig, nicht zu vergessen, wer das sportliche Miteinander im Alltag prägt: die gemeinnützigen Sportvereine vor Ort! Sie werden von einem sehr vielfältigen, meist ehrenamtlichen Engagement getragen – und sind nicht zuletzt auch Ausgangspunkt vieler Profi-Karrieren.


„Mit unserem Online-Förderwettbewerb SpardaLeuchtfeuer wollen wir diesen Vereinen eine Plattform geben und ihren Einsatz würdigen. Deshalb weitersagen: Bewerbungen sind ab sofort möglich!“, erklärt Dominik Kanders, Filialleiter der Sparda-Bank in Duisburg. Schnell dabei sein – bis zu 6.000 Euro gewinnen.

Wer mitmachen will, bewirbt sich ab sofort bis spätestens 24. September über die Wettbewerbsseite www.spardaleuchtfeuer.de und beantwortet dort einige kurze Fragen: Was macht das Vereinsleben aus? Wofür könnte der Verein eine Zuwendung gebrauchen?
Teilnahmevoraussetzung: Die Vereine müssen gemeinnützig sein und aus dem Geschäftsgebiet der Sparda-Bank West stammen. „Wer dabei ist, bekommt nicht nur Sichtbarkeit, sondern hat außerdem sehr gute Gewinnchancen“, erläutert Dominik Kanders.


150 Sportvereine erhalten auch in diesem Jahr wieder eine Förderung von insgesamt 250.000 Euro. Den einzelnen Vereinen kommen bis zu 6.000 Euro zugute. Alle, die den Sport in Duisburg und Umgebung unterstützen möchten, können die Gewinner mitbestimmen – und zwar durch eine Stimmabgabe über eine kostenlose SMS-Mitteilung mit einem Abstimmungscode, der 48 Stunden gültig ist. Das Voting startet am 10. September um 9 Uhr und endet am 8. Oktober um 16 Uhr.


„Am besten ist es, sich den Abstimmungsstart jetzt schon in den Kalender einzutragen“, empfiehlt Dominik Kanders. Dann lassen sich auch gleich zwei wichtige Dinge auf einmal erledigen: Mit dem Start der Abstimmung besteht nämlich die Möglichkeit, auf dem Instagram-Kanal @spardawest einen Favoriten zu nominieren, wenn man Follower dieser Seite ist. Und dort gibt es noch einmal Sonderpreise zu gewinnen: Unter den vorgeschlagenen Vereinen werden zehnmal 1.000 Euro verlost – während 10 Kommentatoren Sportgutscheine in Höhe von 50 Euro gewinnen können. Auch diese Gutscheine werden verlost.


Unterstützende Gemeinschaft
Hinter dem Wettbewerb stehen die genossenschaftlichen Werte, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und solidarisch zu helfen: Das Geld stammt aus den Reinerträgen des Gewinnsparvereins bei der Sparda-Bank West. Mit 5 Euro pro Monat für ein Gewinnsparlos können die Sparerinnen und Sparer gemeinnützige Vereine und Initiativen unterstützen. „Wir sind stolz darauf, dass wir diesen Wettbewerb als Gemeinschaft ermöglichen können“, sagt Dominik Kanders.


Keine Frage, dass es auch im nächsten Jahr eine Fortsetzung geben wird. Dominik Kanders: „Auch, wenn es 2025 weniger Sportgroßveranstaltungen gibt: Für unsere Vereine vor Ort ist jedes Jahr ein Sportjahr – und das können wir gar nicht genug schätzen.“

SpardaLeuchtfeuer startet: Gemeinnützige Sportvereine können sich ab sofort bewerben! Mehr Informationen unter www.spardaleuchtfeuer.de - Foto Sparda-Bank West


HKD-Veranstaltungshinweis: Storchentreff – Infoabend für werdende Eltern
Am kommenden Montag, den 5. August, um 18 Uhr bietet die Helios St. Johannes Klinik Duisburg wieder den Storchentreff an, einen Informationsabend für werdende Eltern. Das bewährte Konzept bleibt: An diesem Abend vermitteln Ärzt:innen aus Geburtshilfe und Neonatologie (Neugeborenenmedizin) sowie eine Hebamme wissenswerte Informationen rund um Schwangerschaft, Geburt und die erste Zeit von Mutter und Kind nach der Geburt.


Das Team geht aber auch auf die Abläufe der Schwangerschaft und der Entbindung im Klinikum ein. Außerdem stehen die Expert:innen für individuelle Fragen zur Verfügung. Die Veranstaltung findet an der Helios St. Johannes Klinik im Veranstaltungsraum neben der Cafeteria statt (Dieselstraße 185 in 47166 Duisburg).

Da die Teilnahmeplätze begrenzt sind, ist eine kurze Anmeldung per Telefon unter (0203) 546-30701 oder per E-Mail: frauenklinik.hamborn@helios-gesundheit.de erforderlich.


European Union: Ökodesign-Verordnung - Neue Regeln für nachhaltige Produkte in Kraft
In der EU gelten neue Vorschriften, um nachhaltige Produkte zur Norm im EU-Binnenmarkt zu machen und ihre Umwelt- und Klimaauswirkungen insgesamt zu verringern. Sie traten zum 18. Juli 2024 in Kraft. Aufbauend auf den Erfolgen der Ökodesign-Richtlinie wird die neue Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte sicherstellen, dass Produkte länger halten, dass sie Energie und Ressourcen effizienter nutzen, leichter repariert und recycelt werden können und mehr recycelte Materialien enthalten.


Außerdem verbessert sie die Wettbewerbsbedingungen für nachhaltige Produkte im EU-Binnenmarkt und stärkt die globale Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, die nachhaltige Produkte anbieten. Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal, erklärte: „Heute legen wir die Messlatte höher, um sicherzustellen, dass ressourcen- und energieeffiziente Produkte auf dem EU-Markt zur Norm werden. Die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte ist eine weltweit führende Initiative.


Produkte zu haben, die reparierbar und recycelbar sind und zunehmend aus recycelten Materialien bestehen, bietet neue Geschäftsmöglichkeiten, schafft innovative Arbeitsplätze und bietet mehr Wert für die Verbraucher. Wir werden nun rasch Ökodesign-Produktvorschriften einführen – angefangen bei den Produkten mit den größten Umweltauswirkungen und dem größten Potenzial für Energieeinsparungen und Kreislaufwirtschaft.“  


Nachhaltige Produkte zur Norm machen
Die Ökodesign-Verordnung baut auf dem Erfolg der bestehenden  Ökodesign-Richtlinie auf. Sie hat bereits dazu beigetragen, dass EU-Haushalte im Durchschnitt mehr als 200.000 Euro pro Jahr einsparen konnten - hauptsächlich durch die Verbesserung der Energieeffizienz von Produkten.

Die Ökodesign-Verordnung wird diesen Ansatz nun auf eine viel breitere Palette von Produkten ausweiten und es ermöglichen, weitreichende „Ökodesign-Anforderungen“ an Leistung und Information in einer Vielzahl von Bereichen festzulegen, wie z. B.: Haltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten Vorhandensein chemischer Stoffe, die die Wiederverwendung und das Recycling von Materialien verhindern Energie und Ressourceneffizienz Rezyklatanteil CO2- und Umweltfußabdruck verfügbare Produktinformationen, insbesondere ein digitaler Produktpass. 


Mehrjährige Arbeitspläne, Maßnahmen gegen Vernichtung unverkaufter Produkte  Um eine gute Koordinierung zu gewährleisten, wird die Kommission mehrjährige Arbeitspläne veröffentlichen, in denen die Produkte und die zu ergreifenden Maßnahmen aufgeführt sind.  Die Verordnung wird auch neue Maßnahmen umfassen, um der Vernichtung unverkaufter Konsumgüter ein Ende zu setzen – eine Praxis, die zu Verschwendung führt und der Umwelt schadet.


Darüber hinaus wird ein direktes Verbot der Vernichtung unverkaufter Textilerzeugnisse und Schuhe eingeführt, mit Ausnahmeregelungen für kleine Unternehmen und einem Übergangszeitraum für mittlere Unternehmen. Außerdem müssen große Unternehmen jährlich offenlegen, wie viele unverkaufte Konsumgüter sie aus welchen Gründen entsorgt haben. Bessere Information der Verbraucher Weitere Informationen über die Nachhaltigkeitsmerkmale von Produkten werden zur Verfügung gestellt, unter anderem durch einen „digitalen Produktpass“, der Verbrauchern und Unternehmen dabei helfen wird, nachhaltigere Produktentscheidungen zu treffen und die Behörden bei der Durchsetzung der rechtlichen Anforderungen zu unterstützen.


Der „Pass“ wird ein leicht zugängliches Etikett auf Produkten sein, das sofortigen Zugang zu Informationen über die Nachhaltigkeit des Produkts bietet. Sie wird nicht nur für die Verbraucher, sondern auch für die Zoll- und Marktüberwachungsbehörden von Nutzen sein. Nächste Schritte Die Arbeit wird sich nun auf die Umsetzung der Verordnung konzentrieren.

Einer der ersten Schritte wird die Einrichtung des Ökodesign-Forums durch die Kommission sein, in dem Beiträge von Interessengruppen gesammelt werden. Anschließend wird die Kommission Konsultationen zum Arbeitsplan im Rahmen der neuen Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte durchführen und diesen verabschieden.


Tierzucht und Lebensmittel-Kennzeichnung: Kommission registriert zwei neue Europäische Bürgerinitiativen
Die Europäische Kommission hat zwei Europäische Bürgerinitiativen mit den Titeln „Stop Cruelty Stop Slaughter“ (Tierquälerei und Schlachtungen stoppen) und „Stop Fake Food: Origin on Label“ (Stoppt gefälschte Lebensmittel – Ursprungsangaben auf dem Etikett) registriert. Die Organisierenden der Initiative „Stop Cruelty Stop Slaughter“ fordern die Kommission auf, die Herstellung von pflanzlichen Proteinen, einschließlich pflanzlicher Milch- und Ei-Ersatzprodukten, und von Kulturfleisch attraktiver zu machen.


Sie fordern außerdem, die Zahl der Nutztiere zu verringern und alle Tierzuchtbetriebe schrittweise zu schließen. Mit der Initiative „Stop Fake Food: Origin on Label“ wird die Kommission aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, damit europäische Verbraucherinnen und Verbraucher Zugang zu transparenten Informationen über die von ihnen gekauften Lebensmittel haben und ihre Erwartungen in Bezug auf Qualität und Nachhaltigkeit berücksichtigt werden. Außerdem fordern sie eine klare und eindeutige Angabe des Ursprungs aller Erzeugnisse und die Gewährleistung, dass diese dieselben im Binnenmarkt geltenden Umwelt-, Gesundheits- und Arbeitsnormen erfüllen.


Rechtliche Prüfung bei beiden Initiativen erfolgreich 
Beide Europäischen Bürgerinitiativen erfüllen die in den einschlägigen Rechtsvorschriften festgelegten formalen Voraussetzungen. Daher sieht die Kommission sie als rechtlich zulässig an. Eine inhaltliche Prüfung der Vorschläge hat die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen. Der Beschluss, eine Initiative zu registrieren, beruht auf einer rechtlichen Prüfung ihrer Zulässigkeit gemäß der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative. 


Er greift weder den rechtlichen und politischen Schlussfolgerungen der Kommission zu diesen Initiativen noch den Maßnahmen vor, die sie gegebenenfalls ergreifen würde, falls eine dieser Initiativen die erforderliche Unterstützung von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und -Bürger erhält. Der Inhalt der Initiative spiegelt nur die Ansichten der Organisierenden wider und ist nicht als Ausdruck der Ansichten der Kommission zu betrachten.


Nächste Schritte
Nach der heutigen Registrierung haben die Organisierenden sechs Monate Zeit, mit der Sammlung von Unterschriften zu beginnen. Erhält eine Europäische Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten und wird in jedem dieser Mitgliedstaaten eine gewisse Mindestzahl erreicht, so muss die Kommission darauf reagieren. Sie entscheidet dann, ob sie der Initiative nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.


Hintergrund
Die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte Europäische Bürgerinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern Europas, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen. Sie wurde im April 2012 offiziell eingeführt. Ist eine Europäische Bürgerinitiative formal registriert, können eine Million Bürgerinnen und Bürger aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten die Europäische Kommission auffordern, im Rahmen ihrer Befugnisse Rechtsakte vorzulegen.


Zulässig ist eine Initiative, wenn die geplante Maßnahme 1) nicht offenkundig außerhalb des Rahmens liegt, in dem die Kommission befugt ist, einen Vorschlag für einen Rechtsakt vorzulegen, 2) nicht offenkundig missbräuchlich, unseriös oder schikanös ist und 3) nicht offenkundig gegen die Werte der Union verstößt. Seit es die Europäische Bürgerinitiative gibt, hat die Kommission 116 Initiativen registriert.


Kirchengemeinde auf den Spuren Jesu - Vorbesprechung am 8. August zur Jordanien-Reise  Neben Israel ist Jordanien das andere Land der Bibel, in dem zahlreiche Episoden des Alten und Neuen Testaments verortet werden. Nach dem Heiligen Land in 2015 begibt sich die Evangelische Kirchengemeinde Trinitatis deshalb im kommenden Jahr während einer acht-tägigen Rundreise durch Jordanien auf die Spuren Jesu. Wer sich für die Reise oder das Land interessiert, ist herzlich zum Mitfahren und zu einem Reise-Info-Abend am Donnerstag, 8. August um 18.30 Uhr im Wedauer Gemeindezentrum, Am See 8, eingeladen.


Die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze ist begrenzt. Die Reise führt vom 25. Juni bis 2. Juli 2025 von Amman, dem antiken Philadelphia, nach Umm Qais, nach Al-Maghtas, der Taufstelle Jesu am Jordan, zur Festung Machärus bis hin zur berühmten Felsenstadt Petra und zum nicht weniger bekannten Wadi Rum. Die Kosten betragen ca. 2.600 EUR pro Person im Doppelzimmer inklusiv Halbpension und Flug ab und nach Düsseldorf. 

Weitere Infos zur Reise hat Pfarrer Dirk Sawatzki (0203 / 72 65 75; E-Mail: dirk.sawatzki@ekir.de), weitere Infos zur Gemeinde es auch im Netz unter www.trinitatis-duisburg.de.    

Pfarrer Dirk Sawatzki 1998 auf seiner Jordanien-Reise in Petra (Foto: Dirk Sawatzki). 


„Innehalten in der Woche“ in Wanheimerort 
Bei Kerzenschein, Musik und Stille vor Gott zur Ruhe und zu sich zu kommen. Die Idee der besonderen Andacht zum Innehalten während der Woche hat sich in der Evangelischen Gemeinde Wanheimerort viele Jahre gut bewährt.  Die Freie Evangelische Gemeinde Wanheimerort und die Katholische Gemeinde Wanheimerort sind von dem Konzept auch überzeugt, so dass seit 2022 alle drei Gemeinden alle zwei Monate gemeinsam zum „Innehalten in der Woche“ einladen.

Das erste Innehalten in diesem Jahr ist am Donnerstag, 1. August 2024 um 18 Uhr in der Gnadenkirche,  Paul-Gerhardt-Straße 1. Weitere Informationen haben Pfarrerin Almuth Seeger (Tel. 0203 / 770607) und Karen Sommer-Loeffen (Tel. 0203 / 727723).      




3,4 Millionen Photovoltaikanlagen in Deutschland installiert
• Neuer Höchstwert: Fast 12 % der gesamten Stromeinspeisung im Jahr 2023 aus Photovoltaik
• Wert der importierten Photovoltaikanlagen in den ersten fünf Monaten 2024 gegenüber Vorjahreszeitraum um 66 % zurückgegangen, Exporte um 65 %
• Produktion von Solarmodulen und Solarkollektoren im 1. Quartal 2024 um 53 % beziehungsweise 67 % gegenüber Vorjahresquartal gesunken

Immer mehr Unternehmen und private Haushalte in Deutschland nutzen die Energie der Sonne zur Stromerzeugung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren im April 2024 auf Dächern und Grundstücken hierzulande gut 3,4 Millionen Photovoltaikanlagen mit einer Nennleistung von insgesamt rund 81 500 Megawatt installiert. Damit nahm die Zahl der Anlagen gegenüber dem Vorjahresmonat um 29,8 % zu, die installierte Leistung stieg im selben Zeitraum um 20,5 %.


Im April 2023 hatte es knapp 2,7 Millionen Photovoltaikanlagen mit einer Nennleistung von insgesamt rund 67 600 Megawatt gegeben. Erfasst werden alle Photovoltaikanlagen, die in die Netze der öffentlichen Versorgung einspeisen und über einen Stromzähler verfügen, der die eingespeisten Strommengen misst. Kleinere Anlagen, wie etwa die sogenannten Balkonkraftwerke, fallen daher in der Regel nicht darunter.



Anteil von Photovoltaik an der gesamten Stromerzeugung nimmt weiter zu
Durch den Betrieb von Photovoltaikanlagen wurden 2023 hierzulande rund 53,6 Millionen Megawattstunden Strom ins Netz eingespeist. Damit entfielen 11,9 % des eingespeisten Stroms in Deutschland auf Photovoltaik – ein neuer Höchstwert. 2022 hatte Photovoltaik einen Anteil von 10,6 % an der gesamten Stromeinspeisung ausgemacht.


Rekordmonat für Solarstrom in Deutschland war bisher der Juni 2023: Mit gut 8,5 Millionen Megawattstunden wurde mehr als ein Viertel (27,3 %) des eingespeisten Stroms in jenem Monat mithilfe von Photovoltaikanlagen erzeugt. Stromeinspeisung durch Photovoltaik Line chart with 7 lines. in Terawattstunden 1 Terawatt entspricht 1 000 Gigawatt.



China wichtigster Lieferant von Photovoltaikanlagen für den deutschen Markt
Der Import von Photovoltaikanlagen ist in den ersten fünf Monaten des Jahres 2024 stark zurückgegangen: Von Januar bis Mai sank der Wert der eingeführten Solarzellen und Solarmodule gegenüber dem Vorjahreszeitraum um zwei Drittel (66,0 %) auf knapp 605 Millionen Euro. Auch der Wert der exportierten Photovoltaikanlagen sank in diesem Zeitraum von knapp 616 Millionen Euro auf gut 216 Millionen Euro – ein Rückgang von 64,9 %.


Im Jahr 2023 sind Photovoltaikanlagen im Wert von knapp 3,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert worden, gegenüber dem Vorjahr war der Wert damit bereits um 12,5 % gesunken. China ist das aus deutscher Sicht mit Abstand wichtigste Herkunftsland für Photovoltaikanlagen: 86,4 % der nach Deutschland eingeführten Photovoltaikanlagen kamen 2023 aus der Volksrepublik. Danach folgten mit großem Abstand die Niederlande (5,4 %) und Vietnam (2,6 %).


Der Wert der Importe von Photovoltaikanlagen war 2023 mehr als dreimal so hoch wie der Wert der Exporte dieser Waren aus Deutschland. Exportiert wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von gut 1,1 Milliarden Euro – knapp ein Viertel (23,5 %) weniger als ein Jahr zuvor. Diese gingen zu einem großen Teil in europäische Staaten. Die wichtigsten Abnehmer waren 2023 Österreich (17,8 %), Italien (11,4 %) und die Schweiz (9,0 %).


Produktion von Solarmodulen 2023 rückläufig
Die Produktion von Solarmodulen für Photovoltaikanlagen ist in Deutschland im 1. Quartal 2024 ebenfalls deutlich gesunken: Gegenüber dem Vorjahresquartal ging die Anzahl der produzierten Solarmodule um mehr als die Hälfte (52,8 %) auf knapp 495 600 Stück zurück. Noch stärker als bei Solarmodulen fiel der Produktionsrückgang bei Solarkollektoren aus. Diese wandeln Sonnenenergie in Wärme um, sowohl für die Warmwassererzeugung als auch zum Heizen.


Während im 1. Quartal 2023 noch knapp 64 800 Solarkollektoren hergestellt wurden, waren es von Januar bis März 2024 rund 21 300. Das entspricht einem Rückgang von 67,1 %. Bereits im vergangenen Jahr ist die Produktion von Solarmodulen hierzulande zurückgegangen. 2023 wurden gut 3,4 Millionen Solarmodule zum Absatz produziert. Das waren 12,8 % weniger als im Vorjahr. 2022 waren knapp 4,0 Millionen solcher Module hergestellt worden.


Ein stärkerer Rückgang zeigt sich auch hier bei den Solarkollektoren: Im Jahr 2023 wurden in Deutschland knapp 192 000 Stück produziert, mehr als ein Viertel (28,4 %) weniger als noch ein Jahr zuvor (268 100). Solarstrom war 2022 Einnahmequelle für knapp 5 % der Haushalte Private Haushalte erzeugen Solarstrom nicht nur für den Eigenbedarf – sie speisen ihn auch ins Netz ein. Im Jahr 2022 hatten 4,7 % der privaten Haushalte (rund 1,8 Millionen) in Deutschland Einnahmen aus dem Verkauf von Solarstrom.


Der Anteil hat in den vergangenen Jahren zugenommen: 2015 waren es 3,1 % (1,2 Millionen Haushalte). Die Einnahmen dieser privaten Haushalte aus dem Stromverkauf lagen 2022 bei durchschnittlich 183 Euro im Monat und sind somit im Vergleich zu 2015 mit monatlich 266 Euro um knapp ein Drittel (31,2 %) gesunken. Eine mögliche Ursache für diesen Rückgang dürfte die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sinkende Einspeisevergütung für neuinstallierte Photovoltaikanlagen sein.

Secondhand: Wie gut läuft das Geschäft der Re-Commerce-Anbieter?  
54 Prozent der für die Statista Consumer Insights befragten Menschen in Deutschland haben in den letzten zwölf Monaten ein gebrauchtes Produkt gekauft. Dabei sind Bücher, Filme, Musik und Games nach Kleidung die beliebtesten Kategorien. Auf diese Konsument:innen-Gruppe zielen Re-Commerce-Anbieter wie Medimops.de und Rebuy.de.


Sie kaufen Secondhand-Medien aller Art - und im Fall von Rebuy.de auch Unterhaltungselektronik - an und verkaufen sie über ihre eigenen Shops wieder. Dass das ein erfolgreiches Geschäftsmodell ist, zeigen Umsatzschätzungen der Analyst:innen von ecommercedb.com. Demnach könnte Medimops.de im laufenden Jahr rund 266 Millionen Euro Umsatz erzielen.


Zum Vergleich: Im Jahr 2015 waren es noch etwas weniger als 100 Millionen. Ähnlich dynamisch ist die Entwicklung beim Wettbewerber Rebuy.de verlaufen, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Der verdeutlicht indes auch, dass das Wachstum sich zuletzt deutlich abgeschwächt hat. Mathias Brandt



Wie beliebt ist Secondhand in Europa?
63 Prozent der für die Statista Consumer Insights befragten Brit:innen kaufen Secondhand-Produkte. Ähnlich beliebt sind Gebrauchtwaren in Schweden und Polen, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Aber auch hierzulande wird Secondhand zunehmend zur Option. Kauften 2022 rund 48 Prozent der Befragten in Deutschland Secondhand-Produkte, waren es zuletzt 54 Prozent.


Die Umfrage zeigt auch, welche Produkte besonders oft gebraucht gekauft werden. Hierzulande sind das Kleidung, Bücher, Filme, Musik und Videospiele, und Schuhe. In beiden Kategorien lässt sich eine Professionalisierung des Geschäfts beobachten. Anbieter wie Rebuy (u.a. Bücher, Elektronik), Momox (u.a. Bücher, Mode) oder Vinted (Mode) kaufen Gebrauchtwaren auf und verkaufen sie über ihre Webseiten und Apps weiter.


Wie viel Menschen in Deutschland kaufen Secondhand?
Waren aus zweiter Hand erfreuen sich wachsender Beliebtheit, wie Ergebnisse der Statista Consumer Insights zeigen. Kauften 2022 rund 48 Prozent der Befragten in Deutschland Secondhand-Produkte, waren es zuletzt 54 Prozent. Besonders oft wird gebrauchte Kleidung gekauft. An zweiter und dritter Stelle folgen Bücher, Filme, Musik und Games (16 Prozent) sowie Schuhe (13 Prozent).


Aber auch Unterhaltungselektronik (z. B. Fernseher, Smartphones, Spielekonsolen) sowie Accessoires finden auch gebraucht Käufer:innen. Und auch für die nahe Zukunft dürfte der Aufwärtstrend bei Secondhand weitergehen. So berichtete tagesschau.de im September 2023 über eine PwC-Studie, die allein das Volumen des Second-Hand-Modemarktes in Deutschland für das Jahr 2025 auf fünf bis sechs Milliarden Euro beziffert.


Gebrauchtwaren: eBay, Kleinanzeigen, Vinted: Erste Wahl bei Secondhand
Wer online nach Gebrauchtwaren sucht, landet früher oder später bei den großen Portalen eBay und Kleinanzeigen (ehemals eBay Kleinanzeigen). Das zeigen auch die Ergebnisse einer Statista-Umfrage zu den meistgenutzten Online-Shops für Secondhand-Artikel in Deutschland. Demnach haben knapp die Hälfte der etwa 357 Befragten Personen, die in den letzten 12 Monaten vor der Umfrage online gebrauchte Artikel gekauft haben, dies auf eBay (47 Prozent) getan.


Auf dem zweiten Platz steht die ehemalige eBay-Tochter Kleinanzeigen mit etwa 34 Prozent. Bei dem auf Secondhand-Mode spezialisierten Online-Portal Vinted haben rund ein Viertel der Umfrageteilnehmer:innen etwas erstanden. Wie eine weitere Statista-Grafik zeigt, werden vor allem Kleidung und Elektronikartikel Secondhand gekauft. So gewinnen beispielsweise "refurbished" Artikel an Beliebtheit.


Das sind gebrauchte Elektronikwaren wie Smartphones, die gebraucht angekauft werden und vom Anbieter für den Weiterverkauf repariert und aufbereitet werden. Die Umfragedaten reflektieren nicht nur einen Trend zu bewussterem Konsum, sondern sie betonen auch das wachsende Vertrauen der deutschen Verbraucher:innen in Online-Plattformen als Quelle für qualitativ hochwertige und nachhaltige Secondhand-Artikel. Renè Bocksch